Forenhaftung: Supernature beendet den langen Marsch durch die Instanzen

[Korrupt]

Nachdem in einer Ladung das OLG Hamburg durchblicken ließ, dass eine Berufung im Fall Supernature unzulässig sei, wurde der "Marsch durch die Instanzen" abgeblasen. Mit dem Fall Supernature sollte unter erschwertesten Bedingungen per negativer Feststellungsklage ein Präzedenzurteil erstritten werden, welches Forenbetreiber von der Haftung für Userbeiträge ausschließt, solange sie von selbigen keine Kenntnis haben.

Die Rahmenbedingungen waren wenig günstig: die Klage wurde in Hamburg eingereicht, das dortige Landgericht ist für seine Rechtsprechung in Internetsachen durchaus bekannt. Der "Punktsieg" war dann auch keiner: in der zentralen Frage der Haftung externer Link in neuem Fenster folgtentschied das LG Hamburg, dass sich der Plattformbetreiber von streitbaren Äußerungen Dritter "konkret und ausdrücklich distanziert" - was eine Kenntnis logischerweise einschließt. Störer wird er so oder so:

"Für die Störereigenschaft reicht [...] das bloße Verbreiten einer unzulässigen Äußerung aus; dass der Verbreiter selbst hinter den rechtswidrigen Inhalten steht oder sie gar verfasst hat, ist danach nicht erforderlich."

So seinerzeit die Urteilsbegründung des LG Hamburg. Die anschließend externer Link in neuem Fenster folgteingereichte Berufung war rein verfahrenstechnisch - nach einigen Unklarheiten in Bezug auf den Streitwert - zulässig, das OLG nahm dem Forenbetreiber jedoch bereits in der Ladung den Wind aus den Segeln ... weiterlesen

[Gravenreuth]

Der "Punktsieg" war dann auch keiner: in der zentralen Frage der Haftung externer Link in neuem Fenster folgtentschied das LG Hamburg, dass sich der Plattformbetreiber von streitbaren Äußerungen Dritter "konkret und ausdrücklich distanziert" - was eine Kenntnis logischerweise einschließt. Störer wird er so oder so:
"Für die Störereigenschaft reicht [...] das bloße Verbreiten einer unzulässigen Äußerung aus; dass der Verbreiter selbst hinter den rechtswidrigen Inhalten steht oder sie gar verfasst hat, ist danach nicht erforderlich."

Naja, mit so einer Linkhaftung hat HEISE ja auch schon beim OLG München ein "Punktlandung auf den eigenen Bauch" vollzogen.

Supernature ist ja ein nettes Forum und auch die Betreiber sind nett, sodass dieses Eigentor unverständlich ist.

[ADI64]

Gut, wir können uns nichts vormachen:
Auch gulli weiß, dass in der Börse nicht nur Urlaubsfotos geshared werden
Aber auch Web2.0 Betreiber können nicht alles mitbekommen.

Naja, mit so einer Linkhaftung hat HEISE ja auch schon beim OLG München ein "Punktlandung auf den eigenen Bauch" vollzogen.

Keiner will was von deinen Geschichten mit Heise hören.

[br-fl]

[B]
Mit dem Fall Supernature sollte unter erschwertesten Bedingungen per negativer Feststellungsklage ein Präzedenzurteil erstritten werden, ....

Ich sehe keine "erschwertesten Bedingungen" - ausser denen, die Geuss selbst geschaffen hat

[B]
Die Rahmenbedingungen waren wenig günstig: die Klage wurde in Hamburg eingereicht, das dortige Landgericht ist für seine Rechtsprechung in Internetsachen durchaus bekannt.......

Präziser: Die Klage wurde von Supernature Geuss selbst (!!!) in Hamburg eingereicht .......

[B]
....... als "Wahl zwischen Pest und Cholera" - gewählt wurde die Einstellung.

Falsch es wurde keine "Einstellung" gewählt.

Die Berufung wurde lt. Supernature Geuss von ihm zurückgezogen! Das ist ein grosser Unterschied!

[B]
Die Spendengelder verbleiben weiterhin in treuhänderischer Verwahrung, sollte ein aussichtsreicheres Verfahren anstehen, sollen die Mittel dafür eingesetzt werden.

Woher nimmst Du diese Erkenntnis?
- Ist das eine Mitteilung von Geuss Dir gegenüber?
- Wer "verwahrt das Geld treuhänderisch"?
- Kontrolliert Geuss sich selbst? Wie ist der Fortgang geplant?
- Wer entscheidet welche Projekte unterstützt werden (der godfather of Foren Geuss himself)?

Bislang weiss man doch nicht einmal wieviel Geld überhaupt noch da ist!

Ich denke, das sind Fragen die jetzt interessiern und nicht mit einem lapidaren Nebensatz übergangen werden sollten!


Ausserdem war Geuss doch nie müde geworden mitzuteilen, dass er sein Forum dichtmachen kann, wenn das Urteil so bleibt, da er es nicht kontrollieren kann.

Und nun? Alles nur ein Spass auf fremde Kosten?

Ich bin mal gespannt ........

[Korrupt]

Mein Stand: die Kohle ist bei Bahr nach wie vor, angegriffen wurde sie bisher nicht. Ich wuesste auch nicht, warum man hier auf einmal wunder was fuer Unterstellungsgeruechte schmeissen muss, denn was fuer ein Schmerz im Arsch Spenden sein koennen, kenn ich selber zu gut und ich wuerd an Martins Stelle nen Teufel tun und mich da auf irgendwas festlegen, was jenseits von "auf jeden Fall fuer die Abmahn- und Haftungssache" genaueres sagt. Und ich wuerd ihm jederzeit natuerlich raten, da allein selber drueber zu entscheiden, an wen das Geld im Bedarfsfall gehen wird, sonst werden eh alle wieder heulen, er haette sich aus der Verantwortung gestohlen. Wenn ich beim "Lasst unsMartin haengen" - Spiel mitspielen woellte, ich bin sicher, ich krieg ihn an den Strick, egal was er macht

Die Klage in HH ist je nach Sichtweise clever oder falsch gewesen, wenn das Verfahren woanders gewonnen worden waere, haetten auch alle geschrieen, dass das jetzt ja nichts bringt, das LG HH wird sich eh nicht danach richten. Und eine "Wahl" besteht natuerlich immer, ob nu Berufung oder nicht Berufung. Das schreit mir ein wenig "Haarspalter!" "Nein, HaarEspalter!".

Wie gesagt: draufkloppen ist sicher nicht schwer. Wenns der Sache dient, nun ja.

[br-fl]

Ich wuesste auch nicht, warum man hier auf einmal wunder was fuer Unterstellungsgeruechte schmeissen muss, .........

Der Vorwurf ist nicht neu, wie Du weisst und an den alten Forenbeiträgen ersehen kannst.

Liegt das denn nicht alles daran, dass es auch diesbezüglich keine offiziellen Informationen gibt?

"Gerüchte", wennman es so nennen will, haben doch nur auf waagem Informations-
stand einen Nährboden.

Fest steht ja wohl, dass die Spenden offenbar - vorsichtig ausgedrückt - nicht unbedingt sehr korrekt (Verschweigen relevanter Tatsachen) eingeworben wurden.

Fest steht weiterhin, dass Geuss erst mit dem jetzigen Sachstand rausrückte, nachdem hier schon die Diskussion entbrannt war und er unter Zugzwang war.

Fest steht, dass Geuss mit seinem Getöse (hinter dem wie sich jetzt ja rausstellt nichts steckte) der Meinungsfreiheit und den Foren einen Bärendienst erwiesen hat.
Erst gross tönen durch alle Instanzen gehen zu wollen (dafür war das Geld ja wohl da) und jetzt einzugestehen, dass die negative Feststellungsklage ("Wir schlagen zurück!") unbegründet war, ist ja wohl mehr als peinlich.

Die Klage in HH ist je nach Sichtweise clever oder falsch gewesen, ......

..... ist eigentlich wohl egal

Die negative Feststellungsklage wäre überall unbergündet und dies liegt wenn man den richterlichen Hinweise genau liest - aber auch das verschweigt Geuss in seiner Stellungnahme - auch und insbesondere am Vorgehen von Geuss ( Zitat aus dem richterlichen Hinweis:" .... insbesondere im Zusammenhang mit den Erklärungen des Klägers - Anm.: Geuss - im Schreiben vom 1. März 2006 ...")

Aber auch dies ist wissentlich verschwiegen worden, sowohl von Geuss als auch in Deiner Darstellung!

Unverständlich!

Und unter Wertung aller Umstände - Deine freundschaftliche Verbindung zu Geuss in allen Ehren -: Warum soll man ihm glauben wenn er auch jetzt noch immer (s.o.) relevante Vorgänge verschweigt.

Ausserdem habe ich ein generelles Problem damit, jemandem Vertrauen entgegen zu bringen, der in einem anderen Forum einen Hartz-IV-Empfänger als Strohmann eingestezt haben soll, um diesen ggf. verbrennen zu können. Und auch das soll nach glaubhaften hier geposteten Information Martin Geuss gewesen sein.

Wie gesagt: draufkloppen ist sicher nicht schwer. Wenns der Sache dient, nun ja.

Der Sache dient dies ebensoviel oder wenig wie das desaströse Verhalten von Geuss.

Nur, dass die Ehrlichkeit dabei auf der Strecke bleibt ist nicht akzeptabel. Und die ganze (!!!) Wahrheit muss und wird rauskommen.

Noch hat Geuss die Chance, dies selbst offenzulegen!

[A John]

Fest steht, dass Geuss mit seinem Getöse (hinter dem wie sich jetzt ja rausstellt nichts steckte) der Meinungsfreiheit und den Foren einen Bärendienst erwiesen hat.

Das stimmt, ist IMO aber auch das Einzige, was man ihm, eher noch seinem Anwalt ernsthaft vorwerfen kann.

Nur, dass die Ehrlichkeit dabei auf der Strecke bleibt ist nicht akzeptabel. Und die ganze (!!!) Wahrheit muss und wird rauskommen.

Statt aus der Anonymität heraus andauernd mit Dreck zu schmeißen: Verklage ihn doch, wenn du Eier hast.

[Gravenreuth]

Keiner will was von deinen Geschichten mit Heise hören.

Nicht einmal Supernature - Naja wer das Rad zum zweitenmal erfinden will, muss ggf. selbst Lehrgeld dafür zahlen.

[br-fl]

Statt aus der Anonymität heraus andauernd mit Dreck zu schmeißen: Verklage ihn doch, wenn du Eier hast.

Weswegen sollte ich ihn verklagen, wegen meiner 20,00 Euro? Ich denke Gerichte haben anderes zu tun .....

Manche nennen es vielleicht "mit Dreck schmeissen", wenn jemand endlich die Wahrheit erfahren möchte.

Falls Sie nicht die Augen verschliessen und auch an Fakten interessiert sind:

Fragen Sie doch einfach mal bei Herrn Geuss, wie die "Erstberatung" bei Ra Bahr ablief und ob dieser die Sache nicht möglicherweise nach der Korrespondenz mit der Gegenseite schon als erledigt betrachtet hatte.

Ist ja nur eine kleine Frage .... aber vielleicht ein weiteres Stück zur Wahrheit!


Aber wahrscheinlich haben Sie dies auch schon alles gewusst ........

[JensusUT]

Herr br-fl, wann merken Sie endlich, dass Sie von 99% der Forumsuser als Mitglied der Gegenseite erkannt worden sind?
Ihre Versuche, Öl ins Feuer zu giessen, haben hier keinen Erfolg.

Aber machen Sie ruhig weiter, in der Zeit, in der Sie hier endlose Debatten führen, können Sie wenigstens keine weiteren Abmahnungen in die Wege leiten, also... nur zu!

Werte Grüße,

J.

[br-fl]

Herr br-fl, wann merken Sie endlich, dass Sie von 99% der Forumsuser als Mitglied der Gegenseite erkannt worden sind?

Danke erstmal, dass Sie mich der Gewinner-Seite zurechnen.

Aber:Leider zuviel der Ehre .... nicht jeder der kritisch hinterfragt gehört zur Gegenseite

Ich will nur Klarheit und offene Information.

Aber selbst wenn ich zu der "Gegenseite" gehören würde: Dürfte ich mich dann dazu hier nicht äussern?

Wäre das die Form von Meinungsfreihet für die eingetreten, gestritten und prozessiert werden soll? Merkwürdige Aufassung, die Sie hier vertreten, wenn Sie sich zu der Seite der "Kämpfer für die Meinungsfreiheit" bekennen.

Ihre Versuche, Öl ins Feuer zu giessen, haben hier keinen Erfolg.

Ich giesse kein Öl ins Feuer (das ist doch schon erloschen, gell Herr Geuss?) -ich lege höchstens den Finger in die Wunde und das werde ich weiter tun, bis Herr Geuss endlich mit den vollständigen Vorgängen und der ganzen Wahrheit rausrückt, denn darauf haben alle (und damit meine ich auch SIE!) einen Anspruch!

[Mr.Harmlos]

Imho wäre das Geld gut aufgehoben, bei einer Organisation die Menschen bei ungerechtfertigte Klagen, welche das Internet betreffen, unterstützt. Falls es so etwas nicht in dieser Form gibt, wäre es zu gründen Wert.

mfg

[SGNTEAM]

Ich denke mal, das jetzt noch mehr Foren ins Offshore-Ausland abwandern werden.
Das ist das einzigste was geschaffen wird, das dt. Firmen wieder das finanzielle Nachsehen haben und somit langfristig auch wieder Existenzen und Arbeitsplätze zerstört werden.

Wer ein Forum in Europe betreibt, kann heutzutage auch nicht mehr Recht bei Trost sein.

Bei den ganzen Gesetzen auch verständlich, aber die ausländischen Webhoster freuen sich bestimmt über jeden Kunden.

bye

[Crass Spektakel]

Dann verwendet um Gottes Willen mehr Newsgroups im Usenet!!!

Praktisch jedes Urteil zu Newsgroups besagt daß es sich um Cache/Zugangsanbieter handelt. Nur der Autor selbst ist dort greifbar zur Verantwortung ziehbar, nicht der Zugangs- oder Dienstprovider.

Aber nein, im Usenet kann ein Site-Admin ja nicht Gott^H^H^H^HAdmin spielen. Da kann man nicht gottgleich über seine Schafe walten und sich gewaltig wichtig haben weil man irgendwelche Userlevel als Zuckerl oder Peitsche verteilt. Und still holt sich der verpickelte Forenadmin einen runter, hat er doch erst gestern öffentlich einen Teilnehmer zur Schnecke gemacht weil er anderer Meinung war...

Stattdessen stirbt das Usenet durch Vereinsamung langsam aus. Immerhin ist auch heute der Anteil an schlauen Leuten deutlich höher als in jedem Forum und es nehmen auch noch mehr Teilnehmer als in jedem anderem Forum teil. Aber wie lange noch...

[Gravenreuth]

Imho wäre das Geld gut aufgehoben, bei einer Organisation die Menschen bei ungerechtfertigte Klagen, welche das Internet betreffen, unterstützt.

"Ungerechtfertigte Klagen" werden vom Gericht abgewiesen und der Kläger muss zahlen. Für was dann die Unterstützung noch?

[Gravenreuth]

.... aber die ausländischen Webhoster freuen sich bestimmt über jeden Kunden.

Auch wenn sie zumindest ab Kenntnis als Mitstörer haften?

Mit fast allen Staaten hat die BRD Vollstreckungsabkommen. Man müsste dann schon z.B. zu einem Webhoster nach Nordkorea ausweichen.

[Shinichi0815]

Ja wenn man hierzulande ein Forum eröffnet in das jeder wenigstens reinsehen kann, dann sollte man am Besten schon bevor es startet einen Rechtsschutzversicherung abschließen und schonmal ne Tasche für den Knast vorsorglich packen.

Ich glaub am Sichersten fährt man noch (wenn man unbedingt einen deutschen Webhoster unterstützen will um Arbeitsplätze zu sichern - aber wer ist schon so naiv nach den ganzen Urteilen...), wenn man wirklich nur angemeldete Besucher rein lässt und Beiträge manuell freischaltet - die Startseite sollte natürlich nicht mehr als eine Log-In-Box, ein "Passwort-Vergessen"-Link, Registrierungs-Link und natürlich(!) Impressums-Link (Letzteren am Besten 2/3 des Bildschirms ausfüllend) enthalten. Sicherheitshalber noch in weiß (Hintergrund wie Text, man könnte sonst einer politischen Gruppierung gehören, wobei die Farbe weiß an sich auch schon kritisch zu beachten ist) und Times New Roman (andere Schriftarten könnten terroristische Sympathien symbolisieren oder irgendjemanden beleidigen)

Oder man kündigt seine deutsche Webhostvertrag inklusive Domain und wandert ab ins Ausland und kann dann ne Webseite wie sie gefällt inklusive Forum aufziehen. Und, hey, dann können sich die Firmen nicht mehr beschweren es gäbe zu wenig .de-Domains mehr und die denic könnte 2/3 vom Strom für den Serverbetrieb sparen (Rettet die Umwelt). Hat also nur Vorteile.

Mann, war das noch schön als man im Internet nicht für jeden unsauber formulierten kritischen Satz auf xTausend GoldEuronen verklagt wurde...
Hinweis an den Admin, Admin entfernt/editiert Usertext, alle glücklich. (Es sei denn Admin stell sich quer, dann kann man immernoch abmahnen mit einem humanen(!) Betrag)

[br-fl]

.... sollte man am Besten schon bevor es startet einen Rechtsschutzversicherung abschließen .....

Gute Idee aber leider ist mir keine Rechtsschutzversicherung bekannt die in solchen Fällen "einspringt".

Ich glaub am Sichersten fährt man noch ......., wenn man wirklich nur angemeldete Besucher rein lässt und Beiträge manuell freischaltet

Gebe ich Dir recht - damit sollte man wohl auf der sicheren Seite sein.

Oder man kündigt seine deutsche Webhostvertrag inklusive Domain und wandert ab ins Ausland und kann dann ne Webseite wie sie gefällt inklusive Forum aufziehen. ...... Hat also nur Vorteile.

Wird in der Realität wohl kaum klappen .... ausser Du wanderst mit aus und verlegst Deinen Wohnsitz auch in das betreffende Ausland

[A John]

Wird in der Realität wohl kaum klappen .... ausser Du wanderst mit aus und verlegst Deinen Wohnsitz auch in das betreffende Ausland

Nö.
http://paranoiahosting.com/
http://offshore-webhosting.net/payment-options.html
http://www.katzglobal.com/hosting/an...s-domains.html

Mit fast allen Staaten hat die BRD Vollstreckungsabkommen.

Ah ja?

Man müsste dann schon z.B. zu einem Webhoster nach Nordkorea ausweichen.

Warum nicht? Für Geld kriegt man da alles. Sogar waffenfähiges Plutonium.
Auch, wenn es Richter B. in Hamburg die Galle platzen lässt:
Die Welt wird nicht am deutschen Wesen genesen.

[Gravenreuth]

Warum nicht? Für Geld kriegt man da alles.

..... und die Bandbreite. Soll man den Akustikkoppler vom C64er wieder ausmotten?