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nakimushi
Whisky Tango Foxtrot!
 
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Deutschland raus aus der NATO

Mit der Teilnahme, Gutheißung und Manipulation im Kososvo Krieg hat Deutschland nach dem 2.Weltkrieg an einem gegen das Völkerrecht verstossenden Angriffskrieg gegen einen souveränen Staat mitgewirkt. Die NATO unter Führung der USA hat ohne Mandat der UN einen Angriffskrieg mit anschliessender Besatzung durchgeführt, der den Charakter der NATO als Verteidigungsbündnis korrumpiert hat und unter grundlegend falscher Propaganda ind er westlichen Staatengemeinschaft zur Gründung eines illegitimen Puppen- Staates geführt hat, dem Kosovo.

Seit dem Niedergang der Sovjiet Union hat das Bündnis unter dem Deckmantel "humanitärer" Einsätze eine Einkreisungsstrategie gegen den ehemaligen Klassenfeind betrieben, die die Existenz des Bündnisses ad Absurdum geführt hat.
NATO Staaten haben sich bisher geweigert, den KSE Vertrag zu ratifizieren, was den Schluß nahe legt, dass dies nie geplant war- Russland hat dies sehr wohl getan. Trotz des versprechens an Moskau, ehemalige GUS Staaten von NATO Expansionen auszunehmen, werden eben jene Staaten dem Bündnis einverleibt, Militär und Raketenbasen installiert und generell ein Bedrohungsszenario aufgebaut, das unser aller Leben bedrohen könnte.

Ich plädiere für den Austritt Deutschlands aus einer imperialistischen und kriminellen Vereinigung, die die Weltsicherheit und den Weltfrieden vorsätzlich gefährdet.

Naki
Alt 27. 02. 2008, 16:38 nakimushi is offline #1
bak3r
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Re: Deutschland raus aus der NATO

schön beschrieben!
Alt 27. 02. 2008, 16:42 bak3r is offline #2
gangxtamops Spender
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Wenn ich das richtig verstanden habe ist dein Hauptkritikpunkt der Verstoß gegen das Völkerrecht durch die Teilnahme an der Operation Allied Force. Hier muss aber berücksichtigt werden das durch die Out of Area Bestimmungen ein Einsatz außerhalb von Artikel 5 der NATO-Charta mit Zustimmung aller Mitgliedstaaten durchgeführt werden dürfen. Desweiteren ist auch die Bundesrepublik Deutschland dazu bemächtigt sich an Kriegen zu beteiligen wenn diese als Friedenssichernd gelten. Milosevics Regime wurde nicht zuletzt durch die Bombardierung Jugoslawiens beendet. Und damit auch Völkermord und Kriegsverbrechen. Hier nicht zu handeln wäre in meinen Augen ein Fehler gewesen.

Für die Nichtratifizierung des KSE-Vertrages durch die NATO-Mitglieder gibt es klare Gründe: Russland stimmte zu vor einer Ratifizierung seine Truppen aus Georgien und der moldawischen Region Transnistrien abzuziehen, dies ist bis heute nicht geschehen!

Warum sollte Deutschland aus der NATO aussteigen? Weil sie imperialistisch ist? Den Weltfrieden gefährdet?
Du tust ja so als würden NATO-Staaten kriegerisch um die Welt ziehen und sie sich Untertan machen...
Alt 27. 02. 2008, 17:02 gangxtamops is offline #3
nakimushi
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Zitat:
Du tust ja so als würden NATO-Staaten kriegerisch um die Welt ziehen und sie sich Untertan machen...

Genau das ist der Fall.
Alt 27. 02. 2008, 17:07 nakimushi is offline #4
Jet Black
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Re: Deutschland raus aus der NATO

jo, datt is aber schön für dich. schreib jan de hoop scheffer doch n' briefchen.
Alt 27. 02. 2008, 17:09 Jet Black is offline #5
niD
ist auch mit an Board
 
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Zitat:
Zitat von Jet Black 
jo, datt is aber schön für dich. schreib jan de hoop scheffer doch n' briefchen.

bitte so das ich den zweiten Teil auch verstehen kann...

On topic: Ich kenn mich mit der Thema nicht so aus, aber da ich "gangxtamops" in seiner Argumentation verstehe und diese jetzt so als "nichtwissender" auch erstmal unterstützen würde, du hast ja selber nicht mal probiert dieser Argumentation entgegen zu treten, denke ich, kann man zwar nicht abstreiten das die NATO Interessen vertritt aber alles weitere wie du es ihr vorwirfst reine (verschwörungs)Theorie ist.
Alt 27. 02. 2008, 17:19 niD is offline #6
nakimushi
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Re: Deutschland raus aus der NATO

@niD: Ich hab auch noch andere Dinge zu tun als hier binnen 5Minuten Referate anzufertigen.


Back to Topic:


Nach den Regelungen der Charta der Vereinten Nationen ist ausschließlich der Sicherheitsrat befugt, militärische Zwangsmaßnahmen gegen einen Staat zu verhängen. Allerdings lag für den NATO-Einsatz kein Beschluss der Vereinten Nationen vor, da Russland einer militärischen Intervention nicht zustimmte. Viele Völkerrechtler sind der Ansicht, dass die NATO dem in Artikel 2 Abs. 4 der UN-Charta formulierten Gewaltverbot zuwidergehandelt habe und der Angriffskrieg gegen Jugoslawien völkerrechtswidrig erfolgt sei. (Simma S. 22, Cassese S. 23-24, Hilpold S. 437-442, Joyner S. 597)

http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo-Krieg

Weitere Vorwürfe im Detail:
# Die NATO führte Krieg ohne UN-Mandat.
# Die NATO-Bomber töteten im Kosovo mit ihren Cluster- und Splitterbomben auch viele Zivilisten, bombardierten versehentlich Flüchtlingstrecks (Kollateralschäden) und setzten auch umstrittene Uranmunition ein.
# Laut der Tageszeitung Die Welt leisteten die Albaner „die erfolgreichste Propaganda des Krieges“.
# Laut der parlamentarischen Versammlung der NATO – ein von der Allianz unabhängiges Gremium, das als Bindeglied zwischen dem Bündnis und den nationalen Parlamenten fungiert – habe die UÇK mit Provokationen auf eine Eskalation der Lage im Kosovo hingearbeitet und einen akuten Handlungsbedarf der NATO inszeniert.
# Bombardiertes (durch einen Irrläufer) Wohnviertel auf dem Hoheitsgebiet Bulgariens durch die Bundeswehr“

Ebenfalls aus Wikipedia

Zitat:
Milosevics Regime wurde nicht zuletzt durch die Bombardierung Jugoslawiens beendet. Und damit auch Völkermord und Kriegsverbrechen. Hier nicht zu handeln wäre in meinen Augen ein Fehler gewesen.

Deine Einschätzung der Lage in Jugoslawien vor Einsatz der NATO truppen ist grundlegend falsch. Es gab keinen Völkermord und es gab auch keine KZs in Fussballstadien. Es gab einen Bürgerkrieg zwischen UCK und serbischem Militär- das war schlimm, ABER KEINE HUMANITÄRE KATASTROPHE DIE UNS ALS KRIEGSGRUND VERKAUFT WURDE!!!!!!!!!!!!
Alt 27. 02. 2008, 17:36 nakimushi is offline #7
Somborac
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Zitat:
Zitat von nakimushi 
@niD: Ich hab auch noch andere Dinge zu tun als hier binnen 5Minuten Referate anzufertigen.


Back to Topic:


Nach den Regelungen der Charta der Vereinten Nationen ist ausschließlich der Sicherheitsrat befugt, militärische Zwangsmaßnahmen gegen einen Staat zu verhängen. Allerdings lag für den NATO-Einsatz kein Beschluss der Vereinten Nationen vor, da Russland einer militärischen Intervention nicht zustimmte. Viele Völkerrechtler sind der Ansicht, dass die NATO dem in Artikel 2 Abs. 4 der UN-Charta formulierten Gewaltverbot zuwidergehandelt habe und der Angriffskrieg gegen Jugoslawien völkerrechtswidrig erfolgt sei. (Simma S. 22, Cassese S. 23-24, Hilpold S. 437-442, Joyner S. 597)

http://de.wikipedia.org/wiki/Kosovo-Krieg

Weitere Vorwürfe im Detail:
# Die NATO führte Krieg ohne UN-Mandat.
# Die NATO-Bomber töteten im Kosovo mit ihren Cluster- und Splitterbomben auch viele Zivilisten, bombardierten versehentlich Flüchtlingstrecks (Kollateralschäden) und setzten auch umstrittene Uranmunition ein.
# Laut der Tageszeitung Die Welt leisteten die Albaner „die erfolgreichste Propaganda des Krieges“.
# Laut der parlamentarischen Versammlung der NATO – ein von der Allianz unabhängiges Gremium, das als Bindeglied zwischen dem Bündnis und den nationalen Parlamenten fungiert – habe die UÇK mit Provokationen auf eine Eskalation der Lage im Kosovo hingearbeitet und einen akuten Handlungsbedarf der NATO inszeniert.
# Bombardiertes (durch einen Irrläufer) Wohnviertel auf dem Hoheitsgebiet Bulgariens durch die Bundeswehr“

Ebenfalls aus Wikipedia



Deine Einschätzung der Lage in Jugoslawien vor Einsatz der NATO truppen ist grundlegend falsch. Es gab keinen Völkermord und es gab auch keine KZs in Fussballstadien. Es gab einen Bürgerkrieg zwischen UCK und serbischem Militär- das war schlimm, ABER KEINE HUMANITÄRE KATASTROPHE DIE UNS ALS KRIEGSGRUND VERKAUFT WURDE!!!!!!!!!!!!

kann mich den nur Anschließen endlich einer der die meinung sagt Deutschland macht sich selbst zum Werkzeug Amerikas und manche erkennen das andere Leben Blind in Ihrer ellenbogengesellschaft

mfg. Somborac
Alt 27. 02. 2008, 17:41 Somborac is offline #8
cosmopolitan
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Zitat:
Zitat von gangxtamops 
Milosevics Regime wurde nicht zuletzt durch die Bombardierung Jugoslawiens beendet. Und damit auch Völkermord und Kriegsverbrechen. Hier nicht zu handeln wäre in meinen Augen ein Fehler gewesen.
Mit dem gleichen inhaltslosen Schein-Argument könntest Du London, Madrid und Istanbul bombardieren lassen oder gar den US-Völkermord in Vietnam oder im Irak rechtfertigen.

Ein Austritt aus der NATO dokumentiert, dass man gewillt ist, auf militärische Repressalien zur Durchsetzung eigener Interessen zu verzichten. Gerade der BRD mit ihrer unheilvollen Vergangenheit stünde ein solcher Schritt gut zu Gesicht.

so long, cosmo
Alt 27. 02. 2008, 17:56 cosmopolitan is offline #9
prepassenger
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Ich finde das ganz nett, wie lange es wohl dauern würde, bis D. zum Schurkenstaat erklärt werden würde
Alt 27. 02. 2008, 18:02 prepassenger is offline #10
cosmopolitan
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Nach dem NATO-Austritt ganz bestimmt...
Alt 27. 02. 2008, 18:03 cosmopolitan is offline #11
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Welche Eigeninteressen hatte Deutschland im Kosovo?
Das Land ist mir nicht als strategisch wichtig, ressourcenreich, mächtiger Verbündeter oder ähnliches bekannt.
Warum also Eigeninteressen durchsetzen die gar nicht bestehen?


Völkermord gabs also in diesem Krieg nicht?
Dann war das Massaker von Srebnica bestimmt ein Unfall!
Massaker von Vukovar auch kein Kriegsverbrechen?
Laut Anklageschrift duch den Gerichtshof ist Milosevic auch verantwortlich für gezielte Angriffe auf Zivilisten und Artilleriebeschuss auf ganze Dörfer ohne Rücksicht auf Verluste. Wenn das also kein Völkermord ist, was ist es dann?

Krieg geführt werden darf auch ohne die Erlaubnis des Weltsicherheitsrats. Mit Zustimmung der OSZE zum Beispiel im Rahmen der Out of Area Einsätze.
Art.1 Abs. 1 der Charta der UN legt eindeutig die Sicherung des Weltfriedens und Bedrohungen des Friedens zu verhüten als Ziel fest.

Aber die UN hätte auch nach 10 Jahren Mord und Totschlag keine Erlaubnis für einen Krieg gegeben da dies am Veto der Russischen Föderation gescheitert wäre. Wie jede Resolution die Serbien betrifft.
Und zu was mangelndes Handeln des Sicherheitsrates führt sieht man ja am Völkermord in Ruanda.
Alt 27. 02. 2008, 18:13 gangxtamops is offline #12
TheOnly1
ist überqualifiziert
 
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Hat die Linke-Anti-Gegen-Alles-Front mal wieder was neues gefunden?

Zieht doch einfach in ein Land das nicht in der NATO ist, dann habt ihr euren Seelenfrieden und wir müssen uns das Geheule nicht immer anhören.
Alt 27. 02. 2008, 18:17 TheOnly1 is offline #13
Somborac
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Re: Deutschland raus aus der NATO

also irgendwie machst du dich lächerlich das strikte verteidigen Amerikas und Irgendwelcher Nato lügen scheint fast als wärst du eines der Opefer von Gehirnwäsche Geworden

Srebrenica Vukovar Liegen erstens nicht Im Kosovo zudem gab es im Krieg 1991 von allen seiten alles mögliche das einzige was ich den Serben Vorwerfen kann ist nicht die macht der medien früh Genug erkannt zu Haben

aber hier handelt es sich um Das Thema Sollte Deutschland aus der NATO ???????

mfg. Somborac
Alt 27. 02. 2008, 18:19 Somborac is offline #14
gangxtamops Spender
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Ist mir schon bewusst das die nicht im Kosovo liegen aber sie sind eindeutige Kriegsverbrechen die unter Milosevic durchgeführt wurden. Damit kann man das Eingreifen der NATO also ebenfalls rechtfertigen.

Aber du hast Recht das Thema ist Deutschland aus der NATO.
Meiner Ansicht nach ein Fehler, Deutschland sollte eine verantwortungsvolle Rolle in der Sicherheitspolitik übernehmen. Militärisch wie Diplomatisch.
Alt 27. 02. 2008, 18:23 gangxtamops is offline #15
Somborac
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Die Scheinheilige Sicherheistmacht im Pelz Der Industrieinteressen

mal eine Frage an dich woher Kommst du ?????

Wer Gibt dir das Recht zu denken das einige Staaten das Entscheiden Dürfen was Richtig und was Falsch ist ?????

Frieden mit Waffen hat es noch nie gegeben wird es auch nicht geben

Serbien hat einen Richtigen weg eingeschlagen und ihr habt es Versaut die NATO

also Türkei ist wohl dan nichts mit Frieden ?????? wozu ist doch egal wenn man da ein Paar Teroristen um einen Kopf kürzer macht es nennt sich dort auch ein Volk Kurden ?????

wie lange werden die Unterdrückt mit Zustimmung dieses Scheinheigen Europa achso Ihr müßt die Suveränität der Türkei Wahren als Nato Mitglied Verstehe die in der NATO Sind Dürfen alles Andere Nicht

Hör mir auf mit dieser Heuchlärischen Scheinheiligkeit und Frieden zu Reden
Alt 27. 02. 2008, 18:33 Somborac is offline #16
heinz33
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Re: Deutschland raus aus der NATO

@nakimushi, @Somborac

Ich nehme an, dass ihr im Vorfeld des Krieges der NATO gegen Serbien vielleicht noch zu jung ward um zu verstehen, welch komplizierte Gemengelage es da gab.

Ausgangspunkt des ganzen Kuddelmuddels war das Bestreben des jugoslawischen Präsidenten Milosewitsch so etwas wie ein großserbisches Reich zu errichten und das begann Mitte der 80-er Jahre entsprechende Formen anzunehmen (Rede auf dem Amselfeld). Er bediente sich dafür u.a. der Mittel des Völkermordes und der Vertreibung zahlreicher Kosovaren, die er zu Tausendern gebündelt vor der deutschen Haustür ablegte und damit Deutschland neben einer ganzen Reihe anderer Länder einen Teil der von ihm verursachten Kriegslasten (Unterhalt der Flüchtlinge) aufbürdete. Normalerweise musste von der damaligen Sowjetunion erwartet werden, dass die dem Milosewitsch eins auf den Zünder geben würde. Sie tat es nicht, weil sie selbst auseinander flog und sich auflöste.

Mit der Vertreibung der Kosovaren und Einbeziehung anderer Länder in die Kriegsfolgelasten war die Grenze eines inneren Konfliktes/Bürgerkrieges überschritten. Die Nato-Staaten, darunter Deutschland, wehrten sich berechtigt gegen den Milosewitsch und seine Spießgesellen. Was geht einen deutschen Staatsbürger das Hemd des Herrn Milosewitsch an? Spätestens dann, wenn der Deutsche mit seinen Steuern ohne seine Veranlassung diesen Konflikt mitfinanziert, hatte Deutschland ein berechtigtes Interesse, sich gegen den Griff in seine Taschen zu wehren. Das tat es durch seine militärische Beteiligung an dem NATO-Einsatz in der Region.

Wenn heute die Serben das Völkerrecht für sich reklamieren, ist doch wohl die Frage erlaubt, wer mit der Unterdrückung und Vertreibung der Kosovaren anfing? Fanatisierte Teile der Serben jubelten dem Dikatator Milosewitsch zu und sonst niemand. Russland macht bei diesem scheinheiligen Spiel mit, weil es zwar Tschetschenien und dort wirksame internationale Terroristen niederkämpfte. Ansonsten kann es sich aber immer noch nicht sicher sein, ob es im Kaukasus nicht wieder unruhig wird. Und die Spanier haben ähnliche Probleme mit der ETA usw.

Deutschland begann den 2. Weltkrieg. Obwohl das vom Umfang her nicht vergleichbar ist, verlor es als Kriegsverlierer seine heute zu Polen und Russland gehörenden Ostgebiete und kein Hahn krähte danach. Warum sollte dann Serbien noch Ansprüche auf das Kosovo geltend machen. Diese Ansprüche verspielten wohl die Serben selbst. Oder habt ihr eine Erklärung dafür, dass die Slowenen, Kroaten u. a. damals ihr Heil in der schnellsten fluchtartigen Loslösung von den Serben suchten?
Alt 27. 02. 2008, 18:42 heinz33 is offline #17
Somborac
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Re: Deutschland raus aus der NATO

heinz33 ist das eine Art der Verdängung ????

lese dir meinen Beitrag über deinen genau Durch darf Europa oder Darf sie Nicht ????

und was das Großserbien Angeht was ist mit Großalbanien ????????

zumindest kann ich jede deiner Behauptungen widerlegen falls erwünscht
Alt 27. 02. 2008, 18:46 Somborac is offline #18
heinz33
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Re: Deutschland raus aus der NATO

@Somborac

Wenn dir jemand in die Tasche langt, dann wehrst du dich. Ist das nicht klar genug? Und "Groß Albanien" stand wohl bei dem beklagenswerten Zustand, in dem sich Albanien befand überhaupt nicht zur Debatte.
Alt 27. 02. 2008, 18:56 heinz33 is offline #19
Somborac
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Re: Deutschland raus aus der NATO

ach heinz33 hör dich nur mal heute um Überall in Deutschland werden Stellen Abgebaut Von Siemens Nokia usw. genau das ist der Punkt und die Politiker uas D Haben nichts besseres zu tun als das Geld in einen Staat zu Bringen der von sich aus selbst nicht Überlebensfähig ist (Kosovo)

Du Jammerst rum das dir jemand in die Tasche greift dan Frage ich mich würklich warum du nicht ein Plakat malst auf die Straße gehst und dich mal über deine Politiker Beschwerst

was Kosten die ganzen Einsätze weltweit ????? was hat Deutschland davon Resourcen in der Zukunft (falls Amerika sie nicht wegnimmt) nun ja das ergebniss des Ganzen ist nicht Serbien den du hier als Schuldigen sehen soltest nein wir wenden uns sogar von Europa ab immerhin Kostet es Serbien an die 220 Milliarden und du erzählst mir etwas von dir greift jemand in die Tasche

aber keine Angst vieleicht wird die Firma in der du Arbeitest demnächst mit EU Subventionen im Kosovo neu Aufgebaut

Denk mal Drüber nach
Alt 27. 02. 2008, 19:06 Somborac is offline #20
Enforcer07
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Jo, ich bin auch dafür!

Jedes Land schreitet ab jetzt nur noch dann irgendwo ein, wenn seine Interessen tangiert werden.

Dann will ich von den Friedensaktivisten aber Alternativen haben wie man ein Konflikt lösen möchte...

Ach noch was, haltet demnächst bitte die Klappe, wenn es um Menschenrechtsverletzungen irgendwo auf der Welt geht. Sie gehen Deutschland nichts an!!! Darfur, Nordkorea, Saudi-Arabien, Iran....sollen die dort doch verrecken, vergewaltigt und verstümmelt werden. Solange ich in Deutschland bei Schönwetter in Sandalen eine Friedensdemo abhalten kann, beschützt von Polizei&Co ist die Welt doch in Ordnung! Die Demo wird im Fernsehen in alle Welt übertragen und die Mullahs, Reitertruppen, Vergewaltiger, Diktatoren, Folterer und Warlords dieser Erde werden sich davon schwer beeindruckt zeigen und geschlossen nach Den Haag fahren!

Solange die Zivilisten von Menschen der eigenen Nationalität umgebracht werden ist das besser als wenn es ausversehen eine NATO-Bombe tut. Was sind auch schon möglicherweise hundertausende gerettete Leben gegen eventuell maximal ein paar hundert getötete Zivilisten der Nato. Dass die NATO natürlich alles dafür tut das dies nicht passiert und jeden getöteten Zivilisten als einen zuviel empfindet macht die Sache nicht besser. Solange es keine Bombe gibt die nie fehlgeht, beschränken wir uns bitte aufs Demonstrieren, Petitionen unterschrieben und Konsum-Boykotte. Spätestens wenn eine Ethnie in einem Land ausgerottet ist herrscht doch eh Frieden.

Beim nächsten Weltkrieg verteidigt sich bitte immer nur die Nation die unmittelbar angegriffen wird!!

Gruß ENF

PS:Wer Ironie findet darf sie behalten...
Alt 27. 02. 2008, 19:11 Enforcer07 is offline #21
heinz33
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Ich jammere nicht, Samborac, obwohl es mir vielleicht auch besser gehen könnte. Ich habe aber einige Jahre mehr Lebenserfahrung auf dem Buckel und dresche keine Glaubensgrundsätze sondern ganz schnöden Materialismus.
Alt 27. 02. 2008, 19:16 heinz33 is offline #22
Schlumpfa
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Zitat:
Zitat von nakimushi 
Wenn meine Freundin nicht mit offenem Mund schlafen würde, würde ich garn kein´ Sex mehr haben


sagt ja schon alles.
wieder einer dieser pseudo intellektuellen Linken die abends dann vor ihren 20 Leuten sitzen und ihre Meinung kundtun.
Schön schön
ändert's was ?
na Gott sei Dank dank euch nicht
Alt 27. 02. 2008, 19:22 Schlumpfa is offline #23
Bzrkr
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Re: Deutschland raus aus der NATO

@heinz

Also, man wird sich streiten dürfen, aber - Flüchtlingsströme als nationales Interesse dass einen Krieg rechtfertigt?

Gehts noch?

Falls mal nen paar Deutsche sich von Schäuble verfolgt fühlen und das "land of the free" besuchen...
Alt 27. 02. 2008, 19:23 Bzrkr is offline #24
Ökopax
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Re: Deutschland raus aus der NATO

Zitat:
Zitat von nakimushi 
Nach den Regelungen der Charta der Vereinten Nationen ist ausschließlich der Sicherheitsrat befugt, militärische Zwangsmaßnahmen gegen einen Staat zu verhängen. Allerdings lag für den NATO-Einsatz kein Beschluss der Vereinten Nationen vor, da Russland einer militärischen Intervention nicht zustimmte. Viele Völkerrechtler sind der Ansicht, dass die NATO dem in Artikel 2 Abs. 4 der UN-Charta formulierten Gewaltverbot zuwidergehandelt habe und der Angriffskrieg gegen Jugoslawien völkerrechtswidrig erfolgt sei.
Das ist soweit absolut richtig. Sogar die Mehrheit der Völkerrechtsgelehrten beurteilt den Krieg als völkerrechtswidrig. Soviel zur völkerrechtlichen Beurteilung. Aber gehts Dir jetzt nur um das Völkerrecht oder auch in einem allgemeineren Politisch-ethischen Sinne um die Rechtfertigung dieses Angriffskrieges? Um es mal knackig auf den Punkt zu bringen: Ich finde politisch und ethisch betrachtet einen Krieg nicht deswegen vertretbarer, weil die Blockademächte des Sicherheitsrates sich zufälligerweise mal darauf geeinigt haben. Man könnte ja fast schon das Gegenteil behaupten: Wenn Russland und China einem Krieg zustimmen, dann muss da irgend was faul sein.
Was Serbien im Kosovo angerichtet hat, war definitorisch zwar kein Völkermord; aber Massenmord und versuchte Völkervertreibung ("Ethnische Säuberung") wird man den missverstandenen Serben wohl attestieren dürfen.
Die UNO hat eine große Geschichte und nach meiner Überzeugung auch eine große Zukunft, ABER: Solange es ihr nicht gelingt, ihren Mitgliedern das Gewaltmonopol nicht nur zu entziehen sondern dieses auch selbst wo nötig anzuwenden, solange werden alles Staaten weltweit lieber auf effektivere Instrumente der kollektiven Sicherheit setzen. Z.B. die NATO. Sie ist anachronistisch, aber handlungsfähig. Und was auch immer der "Imperialismus" der NATO sein soll, auf die Herrschaft über den Kosovo legt bestimmt kein ernstzunehmendes "Imperium" Wert.
Alt 27. 02. 2008, 19:29 Ökopax is offline #25
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