Neues von der EU - alles zum Wohle der Völker

[Neandertaler]

Was mich an der EU erschreckt: Dass sie ein Eigenleben bekommt und versucht, selbstständige Entscheidungen zu treffen, wie z.B. die Ablehnung, Gesetzestexte ins Deutsche zu übersetzen. Die EU versucht sich hier als Staat über den Staaten zu etablieren - hat aber eigentlich nichts, worauf sie ihre Macht begründen kann.

Mich wundert der Konservatismus, welcher oft die Vorbehalte gegen die EU speist. Und damit eine unausgesprochene Verklärung der Vergangenheit.

Was hatten 100 Jahre nationale Souveränität und Demokratie und Bürgernähe und all die anderen schönen Sachen aus dem Nationalstaatskatalog denn eigentlich den Menschen und der Welt gebracht? Zwei Weltkriege, Kriege von einer Sorte, von einer Schrecklichkeit, wie man sie vorher nicht gekannt hatte; Völkermord; Diktaturen; Ausbeutung und Elend.

Eigentlich müsste man doch sagen: Was immer da kommen mag - schlimmer als die Ära der kollabierenden Nationalstaaten kann es kaum werden.

[Tequila_Sunrise]

Mich wundert der Konservatismus, welcher oft die Vorbehalte gegen die EU speist. Und damit eine unausgesprochene Verklärung der Vergangenheit.

Was hatten 100 Jahre nationale Souveränität und Demokratie und Bürgernähe und all die anderen schönen Sachen aus dem Nationalstaatskatalog denn eigentlich den Menschen und der Welt gebracht? Zwei Weltkriege, Kriege von einer Sorte, von einer Schrecklichkeit, wie man sie vorher nicht gekannt hatte; Völkermord; Diktaturen; Ausbeutung und Elend.

Hier hast du falsch gelesen. Ich bin gegen die EU als eine Art "Bundesstaat", sondern für einen "Staatenbund". Schon letzteres reicht aus, um solche Dinge zu verhindern, das hat schon Bismarck gewusst. Außerdem wird die EU keinen Diktaturen vorbeugen können und Ausbeutung wird sogar noch gefödert (Neoliberalismus). Und so wie's aussieht, gibt es zwar keinen euopäischen Krieg, aber man rüstet schon mal auf, um andere Staaten zu überfallen...

[Rivle]

Eigentlich müsste man doch sagen: Was immer da kommen mag - schlimmer als die Ära der kollabierenden Nationalstaaten kann es kaum werden.

Ja du hast natürlich Recht, wenn du behauptest, das Nationale habe uns schon soviele Katastrophen herbeigeführt, auch ich bin der Meinung, dieses Nationalvirus müsse endlich beseitigt werden, aber im Gegensatz zu dir sehe ich leider bei der jetztigen Entwicklung keine Besserung, sondern im Gegenteil eine Verschlechterung.
Sicherlich wird der Prozess der Europäisierung für nachhaltigen Frieden für die Innereuropäischen Konflikte bedeuten, aber die Welt besteht nun mal nicht nur aus Europa.
Es bilden sich große ökonomische und militärische Machtblöcke, wie die EU, Asiatischer Block von China und Indien und ein Nordamerikanischer Bündnis und Rußland. Das große Aufrüsten ist nicht zu übersehen und alle diese Mächte haben ein Interesse daran, um Jeden Preis, seine ökonomischen Interessen durchzusetzen und es findet schon längst ein Wettrennen um die begrenzten Ressourcen unseres Planeten statt.
Da nun mal die Ressourcen begrenzt sind wird es zwangsläufig ein Kräftemessen geben.
Gott behüte, so ein Krieg wird alle Kriege der Vergangeheit in den Schatten stellen und wird mit keinem nationalem Konflikt zu vergleichen sein.

[Neandertaler]

Und so wie's aussieht, gibt es zwar keinen euopäischen Krieg, aber man rüstet schon mal auf, um andere Staaten zu überfallen...

Da könnte man auch wieder sagen: Kriege gab es immer. Aber die Qualität war in verschiedenen Epochen doch ebenfalls sehr verschieden.

Im Zeitalter der Kabinettskriege, die von Söldnerheeren untereinander ausgefochten wurden, war der Krieg eine vergleichweise harmlose Angelegenheit. Ungefähr so wie Profifußball heute. Jeder kämpft zwar für seinen Verein, aber nicht zu heftig. Man muss immer auch an die Karriere denken, und vielleicht ist der Gegner von heute der Arbeitgeber von morgen. Außerdem ist jeder Söldnerkommandant bestrebt, den Personalbestand zu erhalten. Darauf beruht schließlich seine Macht. Also keine Himmelfahrtkommandos und Heldentaten.

Richtig ekelhaft wurden die Kriege eigentlich erst (sieht man von den Glaubenskriegen ab), als nach der Französischen Revolution das gemeine Volk zu den Waffen gerufen wurde, um das Vaterland zu verteidigen und dafür zu sterben. Statt wie früher mit kaltblütigen Profis hatte man es nun mit vaterlandsliebestrunkenen Amateuren zu tun, und das Ergebnis war Katastrophe total.

Insofern könnte die EU schließlich auch ein Beitrag dazu sein, das Kriegshandwerk wieder in zivilisierte Bahnen zu lenken. Wer will schon für Brüssel sterben!

[davido]

Ansich finde ich die Idee von einer "Großen Gemeinschaft" nicht schlecht. Aber folgende Punkte stören mich dann doch etwas:

1. Am 17. 12 2007 wurde der Vertrag an die Mitgliedstaaten ausgeteilt. Dieser Vertrag war nicht leserlich "sondern 300 Verweise, die sich auf 3.000 Regelungen in verschiedenen anderen Verträgen beziehen." Der Vertrag wurde (in halbwegs leserlichen Fassung) dann am 15. April in deutscher Ausgabe veröffentlicht.
Ein Blick bei Wikipedia zeigt mir folgendes:

Die Bundesregierung hat am 19.12.07 dem Vertrag zugestimmt. Haben sich die Mitglieder alle die Mühe gemacht und haben den nicht leserlichen Vertragstext durchgelesen? Ich denke eher nicht.

Der Bundesrat hat am 24.04.08 sein Ja zum Vertrag gegeben. OK - hier hatten alle Abgeordneten ganze 9 Tage Zeit um sich den nun halbwegs leserlichen Vertrag durchzulesen. Ich untertreibe bestimmt nicht wenn ich behaupte dass mind. 10 % der Abgeordneten dies nicht gemacht hat, sondern auf Druck der Partei und der Faulheit wegen zugestimmt haben.

2. Wenn die Verfassung (äh sry - der Vertrag) doch so eine große Bereicherung für die Bürger sein soll - warum schweigt man das Thema in den Medien tot? Warum will man kein Refereendum.

3. Ich zitiere mal folgenden Punkt, welcher sich auf der Seite der bundeskanzlerin befindet:

Die Menschen in Europa bekommen außerdem das Recht, in einem Bürgerbegehren mit mindestens einer Million Unterschriften, Anliegen an die EU-Kommission heranzutragen.

Alles schön und gut - Man braucht eine Million Unterschriften.Eine Million unterschriften zu sammeln, das wäre ja noch machbar. damit kann man der Kommision einen Vorschlag unterbreiten. (Toll, ein Vorschlag ... )

Dabei wird aber verschwiegen dass es sich bei der Million um " Staatsangehörige einer erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten handeln muss". Nun sammel mal in sagen wir mal 10 Länder unterschriften für eine Aktion.

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Da ich nicht noch ein paar Sachen zu erledigen habe, hör ich hier mal auf. Ich werde mich aber morgen weiter dazu äußern

hier noch ein paar links zum Thema:
Let the People Decide their own Future - Nigel Farage MEP
Nigel tells Merkel some home truths
Aufstand im EU-Parlament

[Neandertaler]

Da nun mal die Ressourcen begrenzt sind wird es zwangsläufig ein Kräftemessen geben.
Gott behüte, so ein Krieg wird alle Kriege der Vergangeheit in den Schatten stellen und wird mit keinem nationalem Konflikt zu vergleichen sein.

Diese Sorge um begrenzte Ressourcen ist mittlerweile über 150 Jahre alt. Industrielle im Ruhrgebiet fürchteten schon um 1850 rum, der Boden würde bald die benötigten Mengen an Steinkohle und Eisenerz nicht mehr hergeben. Und sie warfen tatsächlich die Frage auf, ob man die Rohstoffe dann vielleicht vom Mond holen könnte.

Diese Furcht hat dann den Wettlauf um die letzten unverteilten Flächen Afrikas richtig in Schwung gebracht. Und sie lieferte Hitler den tieferen Kriegsgrund, die fixe Idee von "Volk ohne Raum". Damit mal alle sehen, wie das damals geklungen hat, hier ein Originalzitat, und ich verkneife mir auch tapfer den Scherz mit der Frage, ob Hitler vielleicht der erste Grüne war:

„Wenn auf einem Quadratkilometer, wie in anderen großen Reichen der Welt, zehn Menschen leben, so können eben diese zehn Menschen besser leben , als wenn auf einem Quadratkilometer 140 leben. Das, was wir aus unserem Boden herauswirtschaften, ist das Ungeheuerlichste, wobei wir allerdings nicht wissen, wie lange der Boden das hergibt. Wir reizen ihn mit allen denkbaren künstlichen Stoffen. Wir wissen nicht einmal, ob das gesund ist für unser eigenes Leben, aber wir reizen ihn mit Kunstdünger usw. und versuchen herauszuholen, was geht.

Aber auf die Dauer ist selbstverständlich nicht ein gleiches Verhältnis herzustellen zwischen den Lebensmöglichkeiten von Völkern, die zu zehnt oder zu zwölft auf dem Quadratkilometer leben, und den Lebensmöglichkeiten von Völkern, die mit 140 auf dem Quadratkilometer leben müssen. Früher oder später besteht auch die Gefahr, dass der deutsche Boden zu streiken anfängt, dass er einfach nicht mehr will, dass die ganze Aufreizung durch Kunstdünger zum umgekehrten Ergebnis führt. Und wenn unsere Ernte bloß um 15 oder 20 oder 25 v.Hd. einmal absinken würde, so würde dies eine Katastrophe darstellen.“

Rede am 14. November 1940 in Berlin an die Frontarbeiter

(Anrede: „Meine deutschen Arbeiter und Arbeiterinnen!“. Ganz korrekt, auch die Arbeiterinnen hat er nicht vergessen.)

Deutschland ist heute Nettoexporteur von Lebensmitteln. Die Milchseen und Butterberge schrumpften erst dank subventionierter Flächenstillegung. Und wo einmal "Volk ohne Raum" gewesen sein sollte, ist heute "Raum ohne Volk". Damals "Wir sind zu viele", heute "Wir sterben aus". Also nur keine Angst, die Erde erträgt uns alle. Auch die Menschen sind Teil der Natur, und offensichtlich setzt sie ihrem Vermehrungstrieb - wir sehen es doch an uns - auch Grenzen.

Man muss bei dramatisierenden Warnungen vor möglichen Kriegen immer aufpassen, ob sie nicht insgeheim Teil einer - den Akteuren oft unbewußten - Strategie sind, solche Kriege herbeizureden, eben indem man eine grundlose Angst vor ihnen und den möglichen Gegnern entfacht.

Im übrigen darf man sicher sein, dass Kriege zwischen irgendwelchen Machtblöcken niemals mit jener katastrophalen Hingabe und Opferbereitschaft geführt werden, welche die Idee erzeugt hatte, es gälte Vaterland, Heimat, Weib und Kind und die eigene Ehre zu retten.

[Matthias1253]

Deutschland ist heute Nettoexporteur von Lebensmitteln. Die Milchseen und Butterberge schrumpften erst dank subventionierter Flächenstillegung. Und wo einmal "Volk ohne Raum" gewesen sein sollte, ist heute "Raum ohne Volk". Damals "Wir sind zu viele", heute "Wir sterben aus". Also nur keine Angst, die Erde erträgt uns alle. Auch die Menschen sind Teil der Natur, und offensichtlich setzt sie ihrem Vermehrungstrieb - wir sehen es doch an uns - auch Grenzen.

Das trifft allerdings nicht umfassend zu. In der Tat setzt die Natur dem Vermehrungstrieb Grenzen, das nennt sich ein komplexes adaptives System.



Wir rückkoppeln sozusagen mit unserer Umwelt und vermeiden auf diese Weise eine Überstrapazierung.

Das Problem ist nur das der Mensch deutlich agiler ist. Flächen werden beispielsweise abgeholzt und für Jahrzehnte unbenutzbar gemacht. Ehe hier die Rückkopplung kommt das man mit zerstörtem Land keine nachhaltige Landwirtschaft betreiben kann, ist es bereits passiert.

Unsere Umwelt reagiert zu träge. Das andere Beispiel wäre der Treibhauseffekt. Die Gase die derzeit die Atmosphäre belasten wurden vor 30 Jahren in die Luft geblasen. Damals hat es niemanden interessiert.

Die Überproduktion bei den Nahrungsmitteln ist auf die Produktivitätssteigerungen zurückzuführen. Wir können heute einfach deutlich mehr produzieren. Eine moderne Milchkuh gibt 5500 Liter Milch im Jahr. In den 50er Jahren waren es etwa 640 Liter im Jahr. Das ist eine Verzehnfachung des Ertrags!

Problematisch wird es bei der Energie und den endlichen Rohstoffen. Europa importiert nach wie vor enorme Rohstoffmengen. Vor allem Erdöl und Gas. Für die Energieproduktion hat man noch keinen Stein der Weisen gefunden. Wollte man die Energie, die das Erdöl liefert mit Kraftwerken produzieren, bräuchte man 10 mal mehr als wir derzeit erzeugen. Die regenerativen Energien können das nicht leisten, da reicht es gerade mal für die reguläre Stromversorgung und selbst da nur für 20 - 50 Prozent.

Um Raum geht es also nicht, da ohnehin jede moderne Gesellschaft sich adaptiv an seine Umgebung anpasst. In Europa wächst die Bevölkerung nicht, sie schrumpft sogar ein wenig, bis sie sich einpendeln wird.

In Zukunft geht es um Energie und Rohstoffe. Einige Rohstoffe sind begrenzt und werden daher deutlich teurer werden. Jedenfalls wird man keine 20 Liter in Zukunft mit seinem Auto kostengünstig in die Luft blasen können.

Der Preissschock beim Eisenerz, Blei oder Kupfer ist hingegen nur von temporärer Natur, weil hier noch enorme Rohstoffvorräte vorhanden sind und diese Rohstoffe wiederverwertbar sind. Allerdings kann das Angebot an Rohstoffen kurzfristig kaum flexibel auf eine gestiegene Nachfrage reagieren. Momentan fragen China und Asien große Mengen nach. Das wird wohl die nächsten Jahrzehnte so bleiben bzw. sich weiter verschärfen. Da auch der Aufbau neuer Kapazitäten entlang der Rohstoffkette (Exploration, Bergwerk, erste Bearbeitung und Transport) sehr kapitalintensiv ist und viel Zeit erfordert, lässt sich die Rohstoffgewinnung nur allmählich ausweiten. So können von der Entdeckung eines Rohstoffvorkommens bis zu dessen Erschließung und Gewinnung bis zu zehn Jahre und mehr vergehen. Erschwerend kommt hinzu, dass in den vergangenen Jahren die Investitionen im Rohstoffsektor vernachlässigt und Kapazitäten nicht im erforderlichen Umfang ausgeweitet wurden.

Die EZB ist deshalb auch gezwungen momentan die Zinsen hoch zu halten, weil die Inflation im Euroraum sehr hoch ist.

Insgesamt bleibt festzuhalten das wir mit einer weiteren Verteuerung in den nächsten Jahren rechnen müssen. Für die EU stellt das kein wirkliches Problem dar, für die Menschen in der dritten Welt schon. Die sind auf unsere Überproduktionen angewiesen. Haiti importiert 80 Prozent der Lebensmittel, Mauretanien 70 Prozent.

[Neandertaler]

Das trifft allerdings nicht umfassend zu. In der Tat setzt die Natur dem Vermehrungstrieb Grenzen, das nennt sich ein komplexes adaptives System.

Der Patient sagt "Grippe", der Arzt sagt "Influenza". Das gibt dem Patienten das Gefühl, der Arzt wüsste mehr als er. Stimmt aber nicht. Das Abrakadabra erfüllt nur den Zweck, die Exklusivität der Kaste zu sichern.

So auch hier. Es ist eben so, dass in den reichen Ländern die Geburtenraten sinken. Warum und wieso - keiner weiß es. Nur eines ist sicher: Wie der Fliehkraftregler bei der Dampfmaschine funktioniert es nicht. Kybernetik für Anfänger liefert keine Erklärung. Spekulationen gibt es natürlich wie Sand am Meer. Ich tippe aufs Fernsehen.

Vermutlich falsch. Die Bevölkerungswissenschaft kennt den Verlauf nämlich schon aus Vorfernsehzeiten: Stagnation auf niedrigem Niveau - steiler Anstieg - Stagnation auf hohem Niveau - Schrumpfung. Wie wenn es bei den Populationen so eine Art Produktlebenszyklus gäbe. Ist aber auch wieder nur Spekulation.

Insgesamt bleibt festzuhalten das wir mit einer weiteren Verteuerung in den nächsten Jahren rechnen müssen. Für die EU stellt das kein wirkliches Problem dar, für die Menschen in der dritten Welt schon. Die sind auf unsere Überproduktionen angewiesen. Haiti importiert 80 Prozent der Lebensmittel, Mauretanien 70 Prozent.

Dass alles knapper und teurer werden wird - das wissen wir doch alle. Das steht doch jeden Tag in der Zeitung. Das bezweifelt doch keiner. Das war in den 80er Jahren beim Silber schon so, welches riesigen Verbrauchs in der Photochemie wegen angeblich auszugehen drohte. Die Brüder Hunt, die darauf spekulierten, legten dann eine gigantische Pleite hin. Heute spielen Silbersalze in der Photochemie kaum noch eine Rolle.

Aber gesetzt den Fall, es wäre diesmal das richtige Lied, welches die Spatzen von den Dächern pfeifen: Was folgt denn daraus?

Was hat eigentlich Japan zu eine führende Wirtschaftsmacht werden lassen? Der Rohstoffmangel. Warum ist in den Emiraten keine Produktionsbasis entstanden? Zu viel Öl. Warum sind statt auf Hawai die Industriealisierung und die modernen Naturwissenschaften in den kühleren Zonen Europas entstanden? Einfach zu scheußliches Wetter hier, um den lieben Herrgott einen guten Mann sein zu lassen und das Leben zu genießen. Warum die Uhrenindustrie in der Schweiz und früher im Schwarzwald? Weil die Leute nichts als ihre Pfoten und im Winter nichts zu tun hatten.

Nur eines ist sicher: Nichts bleibt, wie es ist. Und ob der Mangel von heute der Vorteil von morgen ist, weiß keiner. Hellseher gibt es nämlich nicht.

[Seeradler]

Die Bundesregierung hat am 19.12.07 dem Vertrag zugestimmt. Haben sich die Mitglieder alle die Mühe gemacht und haben den nicht leserlichen Vertragstext durchgelesen? Ich denke eher nicht.

Der Bundesrat hat am 24.04.08 sein Ja zum Vertrag gegeben. OK - hier hatten alle Abgeordneten ganze 9 Tage Zeit um sich den nun halbwegs leserlichen Vertrag durchzulesen. Ich untertreibe bestimmt nicht wenn ich behaupte dass mind. 10 % der Abgeordneten dies nicht gemacht hat, sondern auf Druck der Partei und der Faulheit wegen zugestimmt haben.

2. Wenn die Verfassung (äh sry - der Vertrag) doch so eine große Bereicherung für die Bürger sein soll - warum schweigt man das Thema in den Medien tot? Warum will man kein Refereendum.

Es würde Gegenwehr von der Bevölkerung geben. 70% der Deutschen (natürlich von dem Teil der Befragten, ist sowas repräsentativ?) sind gegen einen Bundesstaat EU. Manche sagen: es wäre unerhört das dann die Politik die hier gemacht werden müsste von Brüssel bestimmt wird. Die Kommission (unsere netten Kommissare - erinnert einen doch gleich an die Partei in der SU - Gebietskommissare usw.) kann einfache einen Großteil dieses Vertrages verändern und bestimmen ohne das EU Parlament zu fragen. (wenn das mal nicht der SU immer ähnlicher wird)

Lord Monckton(ein Schotte) sagte schon dazu: der kommunistische Faschismus ist im Westen angekommen.

Es gibt ja Organisationen die verteilen Material um auch die Abgeordneten über diesen Vertrag aufzuklären. Also Laut einer Aussage eines Abgeordneten: Wir haben euer Material und den Vertrag nicht gelesen, wir haben es abgesprochene den Vertrag zu ratifizieren. Wie nennt man das noch gleich? Fraktionszwang. Mit Faulheit hat das nichts zu tun. Heutige Politiker sind unheimlich aktiv - mit irgendwas beschäftigt, Verwaltungsarbeit.
(ich kann den Tag auch mit unwichtigen Dingen rumkriegen - nur die denken das wäre die Arbeit eines Politikers - Politiker von heute machen die Arbeit die früher von Verwaltern erledigt wurde - oder warum glaubt ihr das es in der Tagespolitik um den Feldhamster{oder ähnliches} geht die von der Waldschlößchenbrücke vertrieben werden, um Kindergeldquereelen die in einem Sozialstaat eigentlich vorgegeben sind oder um Flughäfen die geschlossen werden weil sie schwachsinnigen Prestigeprojekten platz machen müssen)

Einer der wenigen Abgeordneten die wind gemacht haben war ein Nitzsche der früher mal in der CDU gewesen ist heute aber fraktionslos; seht euch mal die Rede an: http://archiv.bundestag.t-bn.de/Arch...0&q.run=Suchen

Auch das Protokoll ist es mal wert gelesen zu werden, gerade als Nitzsche seine Rede hielt. Da kann man mal sehen wie sachlich und Argumentativ unsere Abgeordneten sind.

Einige sagen wir habe da über 600 Verräter sitzen die niemals den Willen des Volkes repräsentieren. Man sollte wirklich überlegen was man gegen die Arroganz der Politiker von heute unternehmen kann.

Eine Sache ist (nochmal): Demos

Jeden Mittwoch finden in ganz Europa (22 Städte sind es glaube ich schon) Demos gegen den Vertrag statt. Die Idee ist es nicht übergroße Demos zu haben die dann von Attack oder den Linken mit dummer Musik und anderen demoralisierenden Getue kaputt gemacht werden können. Die können auch sehr klein sein - nur sie sollten in so vielen Städten wie möglich und so hartnäckig wie möglich sein.

Die Idee ist es (wie bei der Bürgerrechtsbewegung von King) gerichtlich vorzugehen und in Massen auf die Straße zu gehen um einen Dialog zu erreichen.

Die Linken sind übrigens der größte Witz - sind eigentlich dagegen, machen aber nichts. Impotent... (tut mir leid für die die noch denken die Linke wäre eine Opposition)

Damit ihr euch mal informieren könnt: http://www.eu-vertrag-stoppen.de/

Inspiriert wird diese Bewegung übrigens von einem Chourard, der in Frankreich schon gegen die Verfassung gekämpft hat.

So, vielleicht bleibt es ja nicht bei dem Internetgefasel

[LordPiccolo]

Reiner youtube-Spam gelöscht...

[Sam80]

Die Klüngel-Geschäfte in der EU-Zentrale
Ein Heer von Beamten regelt von Brüssel aus die Geschicke der EU-Mitgliedsstaaten. Wer dort etwas werden will, muss Seilschaften suchen. Denn Klüngelei und nationales Denken bestimmen, welches Projekt Erfolg hat. Eine frustrierte Lobbyistin schreibt, warum sie das Geschäft mit Europa abstoßend findet.
http://www.welt.de/politik/article19...-Zentrale.html

Eine frustrierte Lobbyistin schreibt, warum sie das Geschäft mit Europa abstoßend findet.

Eine frustierte Lobbyistin wundert sich über solche Zustände, das muß man erst mal verstehen.

All das darf man nicht laut sagen. Wer im Biotop nicht mitschwimmt, fliegt aus dem Teich. Öffentliche Kritik gefährdet die eigenen Kontakte und damit die eigenen Anliegen.

Eine Enwicklung der Politischen Ponerologie, "tu es nicht ich, tut es ein anderer".

Interessant, aber nicht Repräsentativität:
Umfrage
Fühlen Sie sich als Europäer?

Ergebnis
24% Ja
76% Nein

Aktuell: 372 Stimmen

Nichteinmal eine EU die keine schlechte Absichten hätte, könnte sich gegen den Willen der Völker stämmen, um dieses "Projekt" Erfogreich umsetzen zu können.
Die EU kann kein Plan für eine freiere offenere Welt sein, weil es gar nicht möglich ist.
Die EU wird im Prinzip "Brot und Peitsche" geführt, man merkt es doch auf nationaler Ebene schon wie soziale Absicherung gedrosselt wird und der Weg in die "Sklavenarbeit" eingeleutet wird. Wer denkt, die EU hätte da nicht die Finger im Spiel, der ist ja wirklich naiv. Hartz4 ist eine Kompensierung der Umstände, da es der EU gar nicht möglich ist, soziale Absicherung auf viele Staaten verteilt zu garantieren und finanzieren.


gruß

[LordPiccolo]

Die EU wird im Prinzip "Brot und Peitsche" geführt, man merkt es doch auf nationaler Ebene schon wie soziale Absicherung gedrosselt wird und der Weg in die "Sklavenarbeit" eingeleutet wird. Wer denkt, die EU hätte da nicht die Finger im Spiel, der ist ja wirklich naiv. Hartz4 ist eine Kompensierung der Umstände, da es der EU gar nicht möglich ist, soziale Absicherung auf viele Staaten verteilt zu garantieren und finanzieren.

Ich denke nicht, denn ich sehe es anhand empirischer Tatsachen. Das ist einfache Polemik, der EU vorzuwerfen, dass sie schuld an Hartz IV etc. wäre. Damit beschuldigt man die Falschen. Ich habe es schonmal gesagt und sage es nochmal: die EU ist dazu da handel- bzw. wirtschaftspolitische Verflechtungen einfacher zu knüpfen. In Sachen sozialer Gesetzgebung sind immer noch die Nationalstaaten die den Ton angeben. Wie erklärst du dir, dass in anderen EU-Ländern ein Mindestlohn vorhanden ist und in Deutschland eben nicht? Diese kleine Tatsache, zeigt schon, dass die soziale Gesetzgebung eine Sache der Nationalstaaten ist.

Das was du dir vorstellst, ist nichts weiter als eine normative Ansicht...

[Neandertaler]

In Sachen sozialer Gesetzgebung sind immer noch die Nationalstaaten die den Ton angeben.

Aber man sollte auch nicht verschweigen, dass da kräftig Billard gespielt wird, und das war auch bei Hartz IV so. Denn da gibt es doch dieses Maastricht-Kriterium, Neuverschuldung maximal 3 Prozent von irgendwas, BSP vermutlich, andernfalls ein Verfahren und Strafen von der EU. Schön für die nationale Regierung, denn sie kann nun sagen: Tut uns furchtbar leid für die Arbeitslosen, geht aber nicht anders, Brüssel hat's verboten und brummt uns hohe Strafen auf, wenn wir nicht gehorchen. Schicksal.

Außerdem gibt es doch irgendeine Institution, die regelmäßig Schulnoten vereilt, in der Art "hat sich bemüht", "darf in den Reformanstrengungen nicht nachlassen" etc. Und Reformanstrengung heißt natürlich immer "runter mit den Sozialausgaben".

Ist das die EU? Oder die OECD? Ich höre immer nur mit einem halben Ohr hin, aber jedenfalls gibt es das.

[LordPiccolo]

Denn da gibt es doch dieses Maastricht-Kriterium, Neuverschuldung maximal 3 Prozent von irgendwas, BSP vermutlich, andernfalls ein Verfahren und Strafen von der EU.

Das gehört aber in die Kategorie Handelspolitik und nicht Sozialpolitik. Dennoch kann man sagen, dass die Handelspolitik Auswirkungen auf die Sozialpolitik hat. Richtig eingreifen, ist nicht die Aufgabe der EU...

Brüssel hat's verboten und brummt uns hohe Strafen auf, wenn wir nicht gehorchen.

Die EU muss als Sündenbock herhalten. Wenn nicht die EU, dann muss auf Grund "Standort: Deutschland", irgendwas gekürzt werden.

[Matthias1253]

Aber man sollte auch nicht verschweigen, dass da kräftig Billard gespielt wird, und das war auch bei Hartz IV so. Denn da gibt es doch dieses Maastricht-Kriterium, Neuverschuldung maximal 3 Prozent von irgendwas, BSP vermutlich, andernfalls ein Verfahren und Strafen von der EU. Schön für die nationale Regierung, denn sie kann nun sagen: Tut uns furchtbar leid für die Arbeitslosen, geht aber nicht anders, Brüssel hat's verboten und brummt uns hohe Strafen auf, wenn wir nicht gehorchen. Schicksal.

Die Regelung zur Neuverschuldung wurde im Zuge des Eurostabilitätspaktes aus sehr guten Gründen gewählt. Leider hat ausgerechnet Deutschland eifrig daran gearbeitet diesen Stabilitätspakt ordentlich aufzuweichen.

Man erinnere sich an die drei blauen Briefe für Eichel. Der redete sich raus, indem er die Wiedervereinigung als außerordentliche Belastung anführte. Daraufhin entging man einer Strafe.

Regeln werden aus gutem Grund aufgestellt. Das sollte man niemals vergessen!

[Neandertaler]

Regeln werden aus gutem Grund aufgestellt. Das sollte man niemals vergessen!

An die guten Gründe denke ich immer, und dann denke ich weiter: Gut für wen?

[Matthias1253]

Gut für wen?

Für alle Bürger in der Eurozone. Oder möchtest du gerne deine Ersparnisse mit 10 % pro Jahr entwertet sehen?

[kuxxx]

Wie kann irgendeine Regelung gut gemeint sein, in der für ihre Lösung der Schiessbefehl integriert wird?

Denn es ist ja nicht so, dass die Notwendigkeit des Schiessbefehls legalisiert würde (was an sich schon ein Grund zum Widerstand wäre) sondern, dass der Schiessbefehl bereits seinen Platz in der zukünftigen EU-Politik gefunden hat.

Welchen SInn macht das alles zusammen mit Streikverboten, Versammlungsverboten u.ä.?

[Matthias1253]

Welchen SInn macht das alles zusammen mit Streikverboten, Versammlungsverboten u.ä.?

Welche Streik- und Versammlungsverbote?

[kuxxx]

Die, die sich über die Freiheit der Arbeitsniederlassung definieren.