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Alt 14. 03. 2008, 12:25   # 51
wuiii
mitGlied
 
Registriert seit: Nov 2005
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Seeradler
Das Wichtigste ist: Die Regierung zu einem Volksentscheid zu bringen. Ich denke da wird es ohne Massendemos nicht gehen.
Das Problem ist nur, dass niemand von den Demos was mitbekommt (siehe 200.000 Personen Demo in Lissabon) und es unseren Führern einfach egal ist.
Das einzige was wirklich hilft, ist die Politiker zu einer Volksabstimmung zu zwingen, was allerdings sehr sehr schwer ist, aber falls jemand diese Initativen unterstützen will:

Für Österreich:
http://www.volxabstimmung.at/

Für Deutschland:
http://www.mehr-demokratie.de/europa.html

Und hier noch ein paar Informationen, um was es überhaupt geht, zwar etwas populistisch geschrieben, aber durch viele Quellenangaben belegt.
wuiii ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16. 03. 2008, 18:08   # 52
Seeradler
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Ort: Am Schwäbischen Meer
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von wuiii
Das Problem ist nur, dass niemand von den Demos was mitbekommt (siehe 200.000 Personen Demo in Lissabon) und es unseren Führern einfach egal ist.
Das einzige was wirklich hilft, ist die Politiker zu einer Volksabstimmung zu zwingen, was allerdings sehr sehr schwer ist...
Naja, was ich meinte sind wirkliche Massendemos, 200.000 Menschen ist nicht mal das was in Hochzeiten in einem einzelnen Land mobilisiert werden könnte. Wie würdest du denn anders als durch Demos die Politiker dazu zwingen? Lobbying? Es gibt welche die machen das, die machen sich eine Unmenge Arbeit um die Politiker zu briefen und Auswege aufzuzeigen (was unheimlich wichtig ist, denn nicht nur Politiker wissen nicht alles). Aber das was dabei herauskommt ist nicht Weltbewegend. Ein amerikanischer Politiker sagte kürzlich etwas sehr interessantes, in etwa: Um in der Politik aufzusteigen musst denen eine Pfand hinterlegen, irgend ein Skandal, so das du auf alle Fälle kontrollierbar bleibst. Schau Dir nur den Spitzer Fall in den USA an, genau solch ein Thema.
D.h. es bleibt, um wirklich Effizienz zu zeigen, nur der Massenweg. Die Masse muß politisch werden und selbst für das Gute kämpfen (und das ist bei solch einfachen Themen nicht so schwer).
Es sind für den 29.03. Massendemos in Wien angesagt (für ein Referendum). Andere Organisationen haben sich bereiterklärt in Deutschland und Frankreich solidaritätsdemos zu machen - natürlich um den Selben Druck zu machen. Also, wenn man teilhaben möchte, schaut euch um und organisiert.
Seeradler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17. 03. 2008, 09:51   # 53
Rivle
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Seeradler
D.h. es bleibt, um wirklich Effizienz zu zeigen, nur der Massenweg. Die Masse muß politisch werden und selbst für das Gute kämpfen (und das ist bei solch einfachen Themen nicht so schwer).
Leider ist es eben nicht so einfach, denn wie schon mehrmals auch in diesem Thread erwähnt wurde findet durch die Medien eine Große Desinformation-Kampagne statt und eine Gesellschaft die über die Gefahr nicht im klaren ist wird auch nicht etwas dagegen unternehmen wollen und diese Informationen an den Ottonormalbürger zu bringen ist es leider ohne die großen Medien sogut wie unmöglich. Wir leben in einer Gesellschaft in der etwas wichtiges was nicht in den Medien erwähnt wird ganz einfach nicht wichtig ist, denn sonst würde man ja in den Medien was darüber berichten.
Ganz einfach ausgedrückt, es bedeutet, dass du ohne die Elite des Landes keine große Massen mobilisieren kannst und die wird uns leider dieses Gefallen nicht tun
Rivle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19. 03. 2008, 16:55   # 54
Seeradler
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Ort: Am Schwäbischen Meer
Beiträge: 9
Thumbs down Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Rivle
Leider ist es eben nicht so einfach, denn wie schon mehrmals auch in diesem Thread erwähnt wurde findet durch die Medien eine Große Desinformation-Kampagne statt und eine Gesellschaft die über die Gefahr nicht im klaren ist wird auch nicht etwas dagegen unternehmen wollen und diese Informationen an den Ottonormalbürger zu bringen ist es leider ohne die großen Medien sogut wie unmöglich. Wir leben in einer Gesellschaft in der etwas wichtiges was nicht in den Medien erwähnt wird ganz einfach nicht wichtig ist, denn sonst würde man ja in den Medien was darüber berichten.
Ganz einfach ausgedrückt, es bedeutet, dass du ohne die Elite des Landes keine große Massen mobilisieren kannst und die wird uns leider dieses Gefallen nicht tun
Hm. Und jetzt? Dem Faschismus wie unter Hitler einfach zuschauen (und vielleicht noch mitmachen?). Oh man, alle Schwierigkeit in Ehren, aber das stinkt doch bis zum Himmel - natürlich kann man was machen. Anstatt hier in diesem Forum darüber zu weinen das man die Elite braucht und nichts machen kann solltest du selbst auf die Straße gehen und dafür organisieren.

Ich wiederhole nochmal: am 29.03. werden in Wien Essen und Berlin Demonstrationen stattfinden.

Druck Einladungen und schaff so viele Menschen wie du nur kannst dahin. Aus Faulheit oder Verlegenheit sagen "wir brauchen die Elite", hört sich ganz schön anfällig für so Manche schlimmen Krankheiten an.

Wegen mir schreibe ich Dir die Einladung. Oder, organisiere da wo Du wohnst auch eine Demo - ja richtig, unter deinem Namen - melde das bei der Polizei an (ganz einfach wende dich nur an sie) und fordere andere Organisationen (auch solche die weniger einverstanden sind) auf mit zu machen.



Entschuldigt für die Worte, aber bei einer solchen Impotens kann ich nicht anders als und ... Ich habe vor ein paar Wochen im Spiegel mal was gelesen, ich denke auf solche Antworten passt das ganz gut:

Memmen im Weltall
Früher war es so: Der deutsche Mann in seiner Gesamtheit war, mehr oder weniger, eine Version des Fußballers Hans-Peter Briegel. Robust wie ein Dieselmotor rannte Briegel so lange auf dem Platz herum, bis der Gegner innerlich dahinwelkte. Man nannte Briegel „die Walz aus der Pfalz". Briegel trug das Bild vom deutschen Mann hinaus in die Welt. Der deutsche Mann zahlte beim Friseur nie mehr als fünf Mark, aber er schaffte das Äußerste, wenn es darauf ankam: beim Export, beim Kugelstoßen, selbst beim Wieder-vereinigen war ihm keiner gewachsen. Heute ist es so: Ein deutscher Mann, Hans Schlegel, 56 Jahre alt, will den Weltraum erobern. Schlegel sieht aus, als hätte er sich lange darauf vorbereitet, in 27 Astronautenlehrgängen oder mehr. Er bekommt einen kleinen, überschaubaren Job, den sich Millionen Hobbyraumbastler zu Zeiten von Hans-Peter Briegel erträumt hätten: einen Stickstofftank von außen an die Raumstation schrauben. An- oder abschrauben konnte der deutsche Mann bisher immer. Es lag in seiner Natur. Hans „der Schrauber" Schlegel, unser Mann im All, aber sagt: Ich kann nicht. Ich fühl mich nicht gut. Die Schwerkraft, das Essen, der Mars, keine Ahnung, was es ist. Hans Schlegel meldet sich krank. Man könnte jetzt sagen: ein Einzelfall. Eine Studie der DAK sagt: der Regelfall.
Der deutsche Mann, wie wir ihn kannten, stirbt aus. Typen, die Horoskope lesen und sich im Flugzeug ein Parfüm von David Beckham kaufen - diese Leute ruinieren den Schnitt. Sie sorgen dafür, dass der deutsche Mann, laut Studie, elf Tage im Jahr krank ist, von Depressionen befallen wird und schlecht schläft. Kurz: Die Verbriegelung geht zurück. Die Verschlegelung nimmt zu. Womöglich hängt jetzt alles an den deutschen Frauen. Sie schlafen besser, trinken weniger und leben länger. Sagt die DAK Könnte bei ihnen eine Verbriegelung in dem Maße einsetzen, wie bei den Männern die Verschlegelung zunimmt, wäre dem deutschen Männerbild sehr geholfen. Das deutsche Frauenbild ist dann ein ganz anderes Problem. THOMAS HÜETLIN



Also beteiligt euch, und keine Angst, es wird wen geben der euch hilft.
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Alt 20. 03. 2008, 17:57   # 55
Indica
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Beiträge: 312
Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Hab hier einen sehr interessanten Artikel dazu gefunden ---> HIER

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben
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Alt 25. 03. 2008, 10:58   # 56
bennobb
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Beiträge: 60
Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Seeradler
Ich wiederhole nochmal: am 29.03. werden in Wien Essen und Berlin Demonstrationen stattfinden.

Hallo Seeradler,

kannst du mal nähere Infos zu den Demos geben. Für Berlin, finde ich z.B. überhaupt nichts.

Danke und Gruss.
bennobb ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26. 03. 2008, 21:23   # 57
Rivle
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Seeradler
Hm. Und jetzt? Dem Faschismus wie unter Hitler einfach zuschauen (und vielleicht noch mitmachen?). Oh man, alle Schwierigkeit in Ehren, aber das stinkt doch bis zum Himmel - natürlich kann man was machen. Anstatt hier in diesem Forum darüber zu weinen das man die Elite braucht und nichts machen kann solltest du selbst auf die Straße gehen und dafür organisieren.
Habe ich irgendwo geschrieben, dass man tatenlos bleiben soll?
Ich habe nur gesagt, dass du keine großen Massen als Unterstützung finden wirst.
In den 3 Demos zusammen wirst du keine 100000 menschen zusammenkriegen. In Lissabon waren es 200000 und wieviel hast du in den Nachrichten darüber gehört? Richtig, nichts.

Mit friedlichen Demos werden die Menschen nicht viel erreichen.
Mach etwas randale und schon werden in allen Nachrichten etwas darüber zu hören sein
Rivle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27. 03. 2008, 16:06   # 58
wuiii
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Also ich war schon bei einigen Demos dabei und habe gemerkt, dass es einfach nichts bringt, egal wie viele Personen hingehen und wieviel darüber berichtet wird.
Wie z.B. die Österreichweiten Proteste gegen die Studiengebühren am 11.10.2000:
http://www.unaufgefordert.de/content/view/1113/5/
http://flash.oeh-wu.at/pipermail/wu-...er/000390.html
An meiner Hochschule gab es damals rund 35.000 Studierende und an der Demo beteiligten sich über 50.000 Personen, auch viele Professoren der Uni waren darunter. Das ganze Thema und der Aktionstag (habe leider keine österreichweiten Zahlen mehr gefunden) waren wochenlang in den Medien, und die Studiengebühren wurden trotzdem eingeführt.

Daher mein Vorschlag: Unterstützt große Organisationen/Gemeinschaften, die gegen das Thema sind in Petitionen, Unterschriftenlisten, ... Dafür muss man nicht einmal aus dem Haus gehen und die Organisationen können wirklich Druck ausüben, wenn es genügend Unterschriften gibt. Bringt auch soviele Leute wie möglich dazu, gleich zu handeln, denn nur so können wir etwas bewirken. Die AK-Vorrat hat es uns vorgemacht, Politiker sind nur mit ihren eigenen Waffen zu schlagen!
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Alt 04. 04. 2008, 15:10   # 59
Sam80
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Strafanzeige wegen Hochverrat!
"Jetzt werden die höchsten Politiker wegen Hochverrats angezeigt".

Kein Politiker unternimmt etwas um das Land über 60 Jahre nach dem Krieg endlich von der Fremdherrschaft zu befreien. Das wäre die erste und primäre Aufgabe. Stattdessen machen sie alles um die Demokratie und Selbstbestimmung abzubauen, zu zerstören, um sich von Aussen steuern zu lassen ...

... und am schlimmsten ist jetzt der Lissabonvertrag, der ohne Diskussion, ohne Mitspracherecht und ohne Abstimmungsmöglichkeit, einfach von oben diktiert wird ... aber den grössten Schaden anrichten und Deutschland als selbständige Nation zerstören wird.
http://alles-schallundrauch.blogspot...ochverrat.html
Ich lass es mal so stehen, ohne viel zu kommentieren, ich glaube es ist eine Zeit angebrochen, da sollte sich jeder selbst Gedanken dazu machen, in welcher Welt man in Zukunft leben will.

Auch an unsere Akademiker, Bürgerrechtler etc., wenn man von der Materie etwas versteht und sich trotzdem für das "Schweigen" entschloßen hat, wie soll man das später seinen Kindern und Enkeln erklären!?
Schweigen ist in der jetzigen Zeit der falsche Weg.

gruß
" Rechtes und Linkes Gedankengut, ist das Opium und die moderne Ersatzreligion der "Unterbelichteten"
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Alt 14. 04. 2008, 21:37   # 60
Sam80
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
EU-Reformvertrag
Merkel fordert Iren zur Zustimmung auf
Die Kanzlerin wirbt bei ihrem ersten offiziellen Besuch in Irland für die Annahme der neuen EU-Verträge: Damit sie in Kraft treten können, müssen sie alle 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifizieren. Doch in Irland ist dazu ein Volksentscheid vorgesehen, in allen anderen Staaten entscheiden die Parlamente.
http://www.welt.de/politik/ausland/a...rticle_comment
Ohje, das Merkel Unterwegs im Auftrag ihrer "Majestät". Darum kümmert man sich, am durchsetzen und ausweiten von volksverräterischen Prozessen. Innenpolitik ist doch wurscht, denn nationales Denken ist sowieso egal. Es gibt bald sowieso nur noch ein EU-Monster das alles verschluckt was nicht ins Muster passt.

Gute Nacht Deutschland!

Hier noch Auszüge von Debatten aus dem EU Parlament , es protestierten mehrere Vertreter, dass der EU Vertrag einfach ohne ein Mitstimmungsrecht der Völker abgenickt wird.
Einer zog den Vergleich zu 1938, ein ähnlicher Prozess wie beim Ermächtigungsgesetz.
http://www.youtube.com/watch?v=QVeMBNB0cII

Und unsere deutschen Abgeordneten finden das Ganze noch sehr witzig, immer schön zu der Mehrheit halten, ein Rudel voller verantwortungsloser Menschen die unsere Zukunft gestalten.

Edit: Wir sollten mal überlegen, welche Gefahr dahinter steckt, wenn schon EU-Parlamentarier mit Spruchbänder und Gegenparolen lautstark im EU Parlament protestieren, die wissen was da passiert.Die Zeit der bürgerlichen Grabenkämpfe die uns von den gesteuerten Medien serviert werden muß vorbei sein, wir müßen uns mit den Wurzeln des Übels beschäftigen.
Ansonsten erwachen wir in einem Albtraum.

Zitat:
Zitat ist unbrauchbar, da die Anmahnung ans Ermächtigungsgesetz richtigerweise von einem UK Vertretter aus ging!





gruß
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Sam80 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17. 04. 2008, 08:04   # 61
nakimushi
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Nimm du dir lieber mal die Tomaten von den Augen.

-EU über Nationales recht
-EU Steuern
-VERPFLICHTUNG! zur Aufrüstung
-keine Kontrolle mehr durch irgendein PArlament (weder das EU-Parlament , noch durch das der Nationalstaaten)
-Legalisierung tödlicher Gewalt gegen die eigene Bevölkerung (in Ausnahmesituationen)


----------> Ende der Bundesrepublik Deutschland als souveräner Staat wie wir ihn kennen (zu kennen glauben).

und und und
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Alt 17. 04. 2008, 13:06   # 62
Doktor Born
aka Zevier
 
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Liebe Leute, wir hatten in Österreich einige Demos und abertausende Unterschriften auf hunderten Unterschriftenlisten für eine Volksabstimmung zum EU-Vertrag.

Dennoch wurde dies ignoriert, und wie gewohnt, verzeiht meine Wortwahl, lässt sich ein ganzes Volk in den Arsch ficken, und klatscht dazu Applaus.

Es gab Zeiten in der Geschichte da lag die Macht des Staates in den "Financiers" desselbigen, den Steuerzahlern, dem Volk. Heute diese Aussage aber in Österreich oder Deutschland zu machen, setzt anscheinend immerwieder eine Diskussion über geschichtliche Vergangenheit D/Ös in Gang, die ich für meinen Teil schon nicht mehr hören kann.
"Soetwas darf nicht vergessen werden !" heisst es immer. Dennoch schenkt man mit dieser einseitigen Geschichtspolitik rechter Plattformen und solchen A-löchern wie Strache & Co. dadurch nur weiterhin die Aufmerksamkeit, die sie niemals verdienen dürften. In Österreich wurde eine periodisch erscheinende Zeitung veröffentlicht, die sich "Der Anschluss" nennt, und Zeitungen im Originalnachdruck ab 1938 enthält !!!
Verzeiht mir, aber wie geht's denen ?

Einzig und allein das liebe Irland hat sich seine kulturelle Vergangenheit behalten (obgleich die Irländer ja soviel friedlicher sind ), und darf nur für Europa entscheiden.

Anscheinend geht es den Menschen noch nicht schlecht genug, um zu handeln statt zu reden. Und wenn es den Menschen dann schlecht genug geht, haben wir wenigstens wieder einen Grund die nächsten hundert Jahre an Geschichte über Kriegsverbrechen und Nationalsozialismus festzuhalten.

So, das war meine Meinung.
Stell Dir vor, es gibt keinen Himmel und keine Hölle,
keine Staaten, um für sie zu töten oder zu sterben!
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Alt 17. 04. 2008, 15:03   # 63
Sam80
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Doktor Born
Anscheinend geht es den Menschen noch nicht schlecht genug, um zu handeln statt zu reden. Und wenn es den Menschen dann schlecht genug geht, haben wir wenigstens wieder einen Grund die nächsten hundert Jahre an Geschichte über Kriegsverbrechen und Nationalsozialismus festzuhalten.

So, das war meine Meinung.
Schuld daran ist diese Desinformationspolitik. Man muß nur mal in seinem eigenen Umfeld fragen: "Was ist eigentlich der EU-Vetrag etc.?"
Da gehts doch schon mit der Unwissenheit los, und mir ist klar warum.

Bsp:

In den ARD und RTL Nachrichten hab ich mitbekommen, dass Fr. Merkel zu einem Besuch in Irland war, warum - wurde nicht erwähnt. War sie zur Grillparty da, oder zu was???
Erst über das Internet hab ich mehr darüber erfahren. Teilweise lese ich zb. der schweizer Presse um zu erfahren was in Deutschland los ist, das ist doch absurd.

Auch dass in Deutschland immer mehr Kinder hungern, wurde zuerst von der internationalen Presse angsprochen, bevor es überhaupt die Medien in Deutschland erreichte.

Wir werden in einem medialen Vergnügungspark gehalten(siehe USA), Knut und Flocke oder der Arsch eines Promis ist wichtiger als bedeutende politische Entscheidungen.
Das hat eindeutig System, die Bürger dürfen diesen Mist nicht mehr länger tolerieren, wir wollen informiert - und nicht desinformiert werden.
Wie soll sich die Masse der Menschen wehren oder demonstrieren, wenn sie nicht weiß gegen(für) was?




gruß
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Sam80 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23. 04. 2008, 22:28   # 64
davido
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

habe mal ein Blick in die neue EU-Verfassung gewagt. Folgende Punkte sind mir dabei aufgefallen. Falls ich etwas misinterpretieren sollte sagt bescheid ich bin auch nur en laie

Zitat:
ARTIKEL 14 (SEITE 29)

(3) DIE MITGLIEDER DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS WERDEN IN ALLGEMEINER, UNMITTELBARER, FREIER UND GEHEIMER WAHL FÜR EINE AMTSZEIT VON FÜNF JAHREN GEWÄHLT.
Wo bleibt das fünfte Wahlrecht: gleich?

Zitat:
ARTIKEL 21 ABSATZ 2 (SEITE 39)

H) EINE WELTORDNUNG ZU FÖRDERN, DIE AUF EINER VERSTÄRKTEN MULTILATERALEN ZUSAMMENARBEIT UND EINER VERANTWORTUNGSVOLLEN WELTORDNUNGSPOLITIK BERUHT.
kann man interpretieren wie man möchte

Zitat:
16. ERKLÄRUNG ZU ARTIKEL 55 ABSATZ 2 (SEITE 436)

DIE KONFERENZ EMPFIEHLT, DASS DIE MITGLIEDSTAATEN, DIE VON DER IN ARTIKEL 55 ABSATZ 2 VORGESEHENEN MÖGLICHKEIT GEBRAUCH MACHEN MÖCHTEN, DEM RAT INNERHALB VON SECHS MONATEN NACH DER UNTERZEICHNUNG DES VERTRAGS VON LISSABON DIE SPRACHE BZW. SPRACHEN MITTEILEN, IN DIE DIE VERTRÄGE ÜBERSETZT WERDEN SOLLEN.
erst unterzeichnen dann lesen? Weil soweit ich das verstehe sollten die Mitgliedstaaten, welche eine übersetze Version des Vertrags haben möchten, nach unterzeichnung des Vertrages des mitteilen.

Zitat:
19. ERKLÄRUNG ZU ARTIKEL 8 (SEITE 437)

DIE KONFERENZ IST SICH DARÜBER EINIG, DASS DIE UNION BEI IHREN ALLGEMEINEN BEMÜHUNGEN, UNGLEICHHEITEN ZWISCHEN FRAUEN UND MÄNNERN ZU BESEITIGEN, IN DEN VERSCHIEDENEN POLITIKBEREICHEN DARAUF HINWIRKEN WIRD, JEDE ART DER HÄUSLICHEN GEWALT ZU BEKÄMPFEN. DIE MITGLIEDSTAATEN SOLLTEN ALLE ERFORDERLICHEN MAßNAHMEN ERGREIFEN, UM SOLCHE STRAFBAREN HANDLUNGEN ZU VERHINDERN UND ZU AHNDEN SOWIE DIE OPFER ZU UNTERSTÜTZEN UND ZU SCHÜTZEN.
Super (wirklich)!

Zitat:
20. ERKLÄRUNG ZU ARTIKEL 16 (SEITE 437)

DIE KONFERENZ ERKLÄRT, DASS IMMER DANN, WENN BESTIMMUNGEN ÜBER DEN SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN, DIE AUF DER GRUNDLAGE VON ARTIKEL 16 ZU ERLASSEN SIND, DIREKTE AUSWIRKUNGEN AUF DIE NATIONALE SICHERHEIT HABEN KÖNNTEN, DIESER UMSTAND GEBÜHREND ZU BERÜCKSICHTIGEN IST. SIE WEIST DARAUF HIN, DASS DIE DERZEIT GELTENDEN RECHTSVORSCHRIFTEN (SIEHE INSBESONDERE RICHTLINIE 95/46/EG) BESONDERE AUSNAHMEREGELUNGEN HIERZU ENTHALTEN.
Versteh ich nich ganz
davido ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 09:56   # 65
Rivle
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Brauchst auch nicht mehr zu verstehen.
Der Zug ist abgefahren und eine neue Zeit der Diktatur ist angebrochen. Wir werden in der Zukunft bereuen das wir damals dieses Monster nicht gestoppt haben, als wir es noch konnten.
Am 23 Mai wird im Bundestag endgültig ratifiziert und dann ist schluss.
Die Linke ist die einzige Partei die sich dagegen stellt, aber wie wir wissen wird das nichts an der Tatsache ändern.

Prost.
Um zu verstehen wie unsere Welt bzw. unsere Gesellschaft heute funktioniert muss man dieses Buch gelesen haben.

Krieg ohne Grenzen. Die neue Kolonisierung der Welt
von Maria Mies
Rivle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 10:17   # 66
mordkopierer
Löhnt mindest
 
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Beiträge: 134
Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Bereuen das wir damals das Monster nicht gestoppt haben? Da frage ich mich doch, wie denn nur?

Schon seit längerer Zeit habe ich den Eindruck das die ehrenwerten Herrn und Frauen Politiker einen Scheißdreck darauf geben was das Volk will. Proteste oder Unterschriftenaktionen verhallen ungehört. Nur das BVG kann die Entwicklung hier und da etwas Bremsen, aber nicht aufhalten.

Und um den Großteil des Volkes zur offenen Revolte zu Motivieren ist es zu sehr Zersplittert und Egoistisch, der Leidensdruck nicht hoch genug.

Ich muss bei uns nur in die Kantine gehen dann weiß ich genau warum es da zu keiner Gegenwehr kommen wird. Die Politiker könnten alles beschließen, die Masse des Volkes würde es Vermutlich nicht einmal bemerken.
mordkopierer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 10:25   # 67
Neandertaler
Gesperrt
 
Registriert seit: Sep 2005
Beiträge: 2.849
Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von mordkopierer
Bereuen das wir damals das Monster nicht gestoppt haben?
Monster? Krümelmonster würde besser passen.

Man glaubt es ja nicht, wenn man es nicht mit eigenen Augen sieht: Da hocken 26 Regierungschefs beieinander um die Empfehlung zu beschließen, dass Mann und Frau einander daheim nicht verhauen sollen.

So einen Quatschbeschluss fasst man wirklich nur, wenn man schon auf dem Zahnfleich kaut und es partout keine relevanten Punkte gibt, auf welche man sich einigen könnte.
Neandertaler ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 10:46   # 68
Rivle
Mitglied
 
Registriert seit: Oct 2004
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von mordkopierer
Bereuen das wir damals das Monster nicht gestoppt haben? Da frage ich mich doch, wie denn nur?

Schon seit längerer Zeit habe ich den Eindruck das die ehrenwerten Herrn und Frauen Politiker einen Scheißdreck darauf geben was das Volk will. Proteste oder Unterschriftenaktionen verhallen ungehört. Nur das BVG kann die Entwicklung hier und da etwas Bremsen, aber nicht aufhalten.

Und um den Großteil des Volkes zur offenen Revolte zu Motivieren ist es zu sehr Zersplittert und Egoistisch, der Leidensdruck nicht hoch genug.

Ich muss bei uns nur in die Kantine gehen dann weiß ich genau warum es da zu keiner Gegenwehr kommen wird. Die Politiker könnten alles beschließen, die Masse des Volkes würde es Vermutlich nicht einmal bemerken.
Natürlich hast du Recht wenn du fragst wie sollen wir das denn aufhalten, aber auch wirst du es nicht verleugnen können, dass es nach der Ratifizierung keinen Zurück mehr geben wird. So wie die Frau Merkel das auch Heute in ihrer Rede im Bundestag schön erzählt hat, dass nichts mehr in der Lage wird nach der Ratifizierung die Vorhaben des EU-Apparates aufhalten zu können.
In einer "Verfassung", in dem man den Kritikern und den Gewerkschaftern den Status eines Terroristen verleihen kann, wird auch eine Revolte, im Gegensatz zu Heute, nichts mehr ändern.

Auch Irland wird es nicht mehr stoppen können, ich betone es nochmal, das Monster ist nun völlig entfesselt.

Zitat:
Sicherheitshalber hat das EU-Parlament daher bereits mehrheitlich entschieden, das Ergebnis aus Dublin im Fall einer Ablehnung nicht zu respektieren.
Um zu verstehen wie unsere Welt bzw. unsere Gesellschaft heute funktioniert muss man dieses Buch gelesen haben.

Krieg ohne Grenzen. Die neue Kolonisierung der Welt
von Maria Mies
Rivle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 11:59   # 69
~Executer~
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Das ist ja das erschreckende. Sollte den Menschen in Europa nach der Ratifizierung klar werden was da eigentlich passiert ist und *********** leisten wollen, fällt das doch mit Sicherheit unter den Aspekt "Aufruhr/Aufstand", was sogar die Todesstrafe wieder erlauben würde laut dem Lissaboner Vertrag.

Wir steuern auf etwas ganz böses zu...
~Executer~ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 12:50   # 70
n0b0dy
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Also laut diesem blog hier:http://www.law-europe.eu/wiedereinfu...-von-lissabon/ steht die Sonderregelung bezüglich Aufstände etc. in einem älteren Vertrag der durch den neuen Eu-Vertrag "nur" erhalten wird. Ob die Erhaltung besser ist als die Neueinführung ist Ansichtssache. Aber das ändert natürlich nichts am restlichen Vertrag der auch so schon bedenklich genug ist.
Vorallem stört mich die Berichterstattung in den Medien(http://de.youtube.com/watch?v=YYgRFxPdyHk). Da läuft nicht nur in den USA einiges schief. -.-
n0b0dy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 18:30   # 71
LordPiccolo
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Der ratlose Spam und die Reaktion auf den ratlosen Spam + der eigenständige Spam wurden entfernt...
"Hauptziel des Kreuzzugs [...] ist [...] die "political correctness". Mit verschwörungstheoretischer Ambition wird der Begriff als eine mächtig wirkende allgegenwärtige Gesinnungsmaschinerie verstanden, die von feindlichen Kräften [...] bedient wird, der Widerstand zu leisten ist, um Gefahren für Nation, Vaterland und andere Werte abzuwenden." - Wolfgang Benz
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Alt 24. 04. 2008, 19:20   # 72
Drakken
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Ich mus ihr auch klar sagen , das die ratifizierung des Lissaboner Vertrages weiter dazu führen wird , das wir in Deutschland als Volk an macht verlieren. Hier muss ich auch eingestehen einigen meiner Vorredner recht geben zu müssen, das diese sowieso schon bis zu einem gewissen Grade brach liegt und der Lissaboner Vertrag nur ein weiterer Schritt in Richtung mehr Kontrolle für die Machthaber ist.

auch wenn das Rivle wiedermal nicht gefallen wird, aber ich habe bei diesem Thema bereits resigniert und warte eignetlich nur noch hab was passiert . Gerade bei dem was wir hier schon mitbekommen haben von Leuten die direkt an den Quellen sitzen was da teilweise abgeht ist schon erschreckend.
Ich weiß gar nicht ob das nicht sogar hier im Gullli Forum war wo ein Regionalpolitiker aus einem Wahlkampfteam von nem Bürgermeister hier mal anonym berichtet hatte, was bei denen im Wahlkampf alles so abging: Wenn ich den Beitrag finde verlinke ich ihn gerne: Kurz und knackig zusammengefasst , war es einfach eine Desinformationskampagne ausgehend vom kandidierenden Bürgermeister der eine Demo von Frauen ins flasche licht rücken wollte die gegen die Schließung eines Kindergartens demonstriet hatten....sie hatten das wohl so eingefädelt das in der Presse hinterher irgendwo auf seite 4 über den Streik Berichtet wurde und getitelt mit einem schweren Unfall der sich ereignet hatte mit einer Fußgängerin , was auf die Verkehrsumleitung zurück geführt wurde, die durch die abgehaltene Demonstration zustande gekommen war....

und das ist nur die Kommunale Ebene des ganzen. das darf man sich nun auf Bundesebene, auf EU- Ebene und nicht zu vergessen auf der Weltbühne vorstellen.
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Alt 24. 04. 2008, 20:20   # 73
Sam80
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Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Mit erforderlicher Zwei-Drittel-Mehrheit hat der Bundestag dem EU-Reformvertrag von Lissabon zugestimmt. Einzig die Linksfraktion stimmte geschlossen mit Nein. Der Vertrag soll 2009 an die Stelle der gescheiterten europäischen Verfassung treten und die EU effizienter machen.

Am 13. Dezember 2007 hatten die Staats- und Regierungschefs das Vertragswerk in Lissabon unterzeichnet. Erst wenn alle 27-EU-Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifiziert haben, kann dieser zum 1. Januar 2009 in Kraft treten. In Deutschland fehlt noch die Zustimmung des Bundesrats am 23. Mai 2008.

Hier ist das Abstimmungsergebnis :
http://www.abgeordnetenwatch.de/eu_v...n-636-145.html

zugestimmt
83,99 % / 514 Stimmen

dagegen gestimmt
9,48 % / 58 Stimmen

enthalten
0,16 % / Eine Stimme

nicht beteiligt
6,37 % / 39 Stimmen
Das war abzusehen, die entscheiden sowieso nicht nach Gewissen und Wissen sondern geben dem Parteiinternen Druck nach. Ein Ex- Abgeordneter hatte dies mal gut beschrieben, finde leider den Link nicht mehr.
Entweder man stimmt gewissen Vorgaben zu, oder man beugt sich dagegen das erschwert dann einiges. Nichts anderes wie ein "Herdenverhalten", nichts Neues, auch im Bundestag.

Hat mich auch gar nicht gewundert, auch das die Medien so sorglos mit dem Thema umgehen nicht, und das vom Volk keine großen Reaktionen kommen war auch klar.

Wir verlieren gerade was ganz wichtiges "Nationalität und Souveränität", was meint ihr warum unsere Politik und die Wirtschaft sich immer mehr gegen das Volk ausrichten?! Jetzt wird noch ausgebeutet, dann zeigt die vorinstallierte Maske eines totalitären Machtapparates ihr wahres Gesicht.
Komischerweise läuft alles so wie D.Rockefeller es in seinen Memoiren beschrieben hat, irgendwie seltsam.Bestimmt nur Zufall, was solls bald ist ja die EM.


Bye Deutschland - bald gelten andere Regeln und Gesetze!

Edit:
Zitat:
Zitat von Neandertaler
Man glaubt es ja nicht, wenn man es nicht mit eigenen Augen sieht: Da hocken 26 Regierungschefs beieinander um die Empfehlung zu beschließen, dass Mann und Frau einander daheim nicht verhauen sollen.
.
Schon mal was von Ablenkungspolitik gehört? Man beschließt soviel Unsinn und Müll, und hinter dem ganzen zwingt man das wirklich wichtige durch, das Beste ist das Volk hat es nichteinmal bemerkt, weil es sich mit dem nutzlosen Unsinn beschäftigt hat.
Schäuble macht es doch nicht anderst, der stellt die absurdesten Vorschläge in den Raum, macht sich fast schon lächerlich mit der sinnlosen Überflutung. Aber unterm Strich hat er seine primären Ziele durchgesetzt.


gruß
" Rechtes und Linkes Gedankengut, ist das Opium und die moderne Ersatzreligion der "Unterbelichteten"
Sam80 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 20:43   # 74
Superskinny
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Registriert seit: Oct 2005
Beiträge: 1.176
Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Und mal wieder eine Bestätigung für die einzig wählbare Partei in Deutschland...die LINKE hat als einzigstes geschlossen dagegen gestimmt.
Superskinny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24. 04. 2008, 20:47   # 75
Matthias1253
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Beiträge: n/a
Standard Re: Lissaboner Vertrag!Die EU- Völker werden entmachtet und schauen dabei noch zu

Zitat:
Zitat von Sam80
Wir verlieren gerade was ganz wichtiges "Nationalität und Souveränität", was meint ihr warum unsere Politik und die Wirtschaft sich immer mehr gegen das Volk ausrichten?!
"Nationalität und Souveränität"... wenn ich das schon höre.

Was erhoffst du dir von deiner Nationalität? Mehr noch. Wer nimmt dir eigentlich deine Nationalität? Und wer sitzt im EU-Parlament? Und wozu ist das Parlament überhaupt gut? Wozu gibt es Globalisierung? Wer ist verantwortlich für die Milchpreise? Wozu gibt es Zölle? Wozu Grenzen? Was habe ich als Bürger davon? Was habe ich als Bürger von der EU? Wer ist die EU überhaupt?

Du willst Souveränität? Wie wäre es mit Anarchie? Das ist individuelle Souveränität in perfekter Vollendung.
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