Hi,
ich habe seit neustem einen TomTom One 3rd Westeuropa.
Dort gibt es einen Blitzerwarner den ich eingeschaltet habe mir aber nicht sicher bin ob ich das darf.
Soweit ich das ergooglen konnte streiten sich da immer noch die Geister ob ein solcher Warner legal oder illegal ist und ob die Polizei das Gerät dann einziehen darf.
Explizite Radar- und Blitzerwarner sind in DE verboten. Das scheint ein unumstösslicher Fakt.
Nun ist dieser Blitzerwarner zu meist fest installierten Kameras ja in einem Navigationsgerät vorinstalliert, nicht explizit und man argumentiert damit dass Radiosender auch vor Geschwindigkeitskontrollen warnen und somit die Autofahrer zu langsamen Fahren aufrufen, dies sogar in Zusammenarbeit mit der Polizei. Weiterhin gibt es schnell aufzufindende und ausreichende Informationen im Internet wo sich Blitzer befinden. Das ist in dem Navigationsgerät nichts anderes und wäre oder könnte legal sein. Eine eindeutige Rechtssprechung habe ich bisher aber noch nicht lesen können.
§ 23 Absatz 1b STVO kommt hier nicht voll zur Wirkung, da dort auch von Störsendern oder Gegenblitzern die Rede ist. Ein gegenwirkendes Signal geht ja vom Navigationsgerät nicht aus.
Es wäre nett, wenn jemand der fachlich bewandert ist, wie zum Beispiel ein (angehender) Jurist oder so sich zu dem Thema hier mal äussern könnte.
Quellen:
http://www.focus.de/auto/zubehoer/radar-warner_aid_28126.html
http://www.talkteria.de/forum/topic-17505.html
Die Rechtsabteilung des ADAC empfiehlt den dafür zuständigen Softwareteil gänzlich vom Navi-Gerät zu löschen und auch die Anzeige der POI (Points of Interest) gänzlich auszuschalten. Ansonsten könne es
ein Bußgeld von 75 Euro und 4 Punkte kosten. Mit dem Einzug und der Vernichtung des Gerätes wäre zu rechnen und es hätte wahrscheinlich noch Folgekosten.
