Deutschland: Erste Abmahnungen für Downloader eingegangen

[gullinews]

Filesharer sind bislang nur dann abgemahnt worden, wenn mit einem der bekannten Clients Dateien zum Upload angeboten haben. Auf der Abmahnwahn-Dreipage sind jetzt erste Mitteilungen von Abmahnungsopfern eingegangen, die lediglich Dateien herunter geladen haben. Sie hatten weder eine große Anzahl von Dateien in ihrem öffentlichen Ordner, noch hat nach eigener Aussage ein Upload stattgefunden.

Wer in der Vergangenheit seinen Shared-Ordner nicht aufräumte und eine große Anzahl von z. B. Musikdateien zum Tausch anbot, musste früher oder später mit einer Abmahnung der Musikindustrie rechnen. Nun gingen erste Hinweise in der Abmahnwahn-Dreipage ein, dass jetzt auch Downloader Abmahnungen erhalten. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Abmahnung wegen eines Pornofilms. Der Abgemahnte schrieb:


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[eXTA]

ich mein die haben da auch son p2p system bei den patches um sie zu dl

und?
p2p ist auch nicht illegal

[iNcKennyy]

ich weiß gar net warum hier drinne manche so panik schieben:
1. wer laodet geht so und so ein risiko ein, weil man weder weiß wie weit die technik is wegen zurückverfolgen udn co und weil keiner die genaue rechtslage kennt...
2. wegen vieren..... ob dir dann die pozilei den rechner platt fährt und du strafe zahlen musst oder ob dir ein virus die kiste zerschießt und du neue hardware bruachst ist ja dann wohl auch shcon egal

[Hirnblaehung]

Naja beim Dowload können sie aber nicht behaupten du hast es an 1xxxx Leute verteilt hast...

Ergo müste es am ende auch billiger werden ...

Wenn sie jemanden mal erwischen sollten ...

Ach und mein Gott ich hab noch nie für nen Porno bezahlt ^^ wird mal zeit


mFg

[Gravenreuth]

..... und es gibt selbst dann Abmahnkosten, wenn die abmahnende Firma eine eigene Rechtsabteilung hat!

Die Deutsche Telekom AG hatte ARCOR unter Einschaltung externer Anwälte wegen eines Wettbewerbverstosses abgemahnt und klagte dann die Abmahnkosten ein. Der BGH gab der Deutsche Telekom AG gestern (08.05.08) Recht: „
]Ein Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung sei nicht gehalten, die eigenen Juristen zur Überprüfung von Wettbewerbshandlungen der Mitbewerber einzusetzen und gegebenenfalls Abmahnungen auszusprechen. Die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen gehöre nicht zu den originären Aufgaben eines gewerblichen Unternehmens. Deswegen sei es nicht zu beanstanden, wenn ein Unternehmen wie die Deutsche Telekom AG sich für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Anwälte bediene, mit denen es auch sonst in derartigen Angelegenheiten zusammenarbeite“.

Bereits im Verlauf der gestrigen mündlichen Verhandlung zeichnet sich ab, dass der BGH der Deutsche Telekom AG insoweit Recht geben wird.


Arcor hat auf die BGH-Entscheidung „Selbstauftrag“ verwiesen, wonach ein Anwalt in einfach gelagerten eigenen Fälle keine Abmahnkosten verlangen kann. Der Vorsitzende Richter hat im Verlauf der gestrigen mündlichen Verhandlung mehrfach darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung nur für den Rechtsanwalt der sich selbst vertritt („Selbstauftrag“) ergangen ist, nicht aber zu der Frage, ob ein Rechtsanwalt einen anderen Rechtsanwalt für eine Abmahnung beauftragen kann. Hierbei kam es zu einer ausführliche Diskussion um den Abs. II 2 in diesem Urteil, wo von „Unternehmen“ die Rede ist.

Die Deutsche Telekom AG wies auf eine Entscheidung des 6. Zivilsenats des OLG Karlsruhe aus dem Jahr 1995 hin, wonach es eine freie Entscheidung des Unternehmens sei, ob ein Rechtsanwalt eingeschaltet wird oder nicht – dem folgte letztlich der BGH.

Wenn schon die Deutsche Telekom AG und ARCOR wegen Abmahnkosten sich bis vor den BGH streiten, warum sollte dann man bei kleineren Verletztern darauf verzichten?

[A John]

Die Deutsche Telekom AG wies auf eine Entscheidung des 6. Zivilsenats des OLG Karlsruhe aus dem Jahr 1995 hin, wonach es eine freie Entscheidung des Unternehmens sei, ob ein Rechtsanwalt eingeschaltet wird oder nicht – dem folgte letztlich der BGH.

Hier fehlt ein Hinweis auf HEISE. Sie werden Nachlässig!
Man beachte vor Allem die Verlinkung hinter "eigene Rechtsabteilung"

[Gravenreuth]

Hier fehlt ein Hinweis auf HEISE. Sie werden Nachlässig!
Man beachte vor Allem die Verlinkung hinter "eigene Rechtsabteilung"

Warum auch? Die sind zwischenzeitig unerwartet Lernfähig. Jetzt braucht es nicht einmal mehr eines Durchsuchungsbeschlusses , jetzt rückt HEISE schon die (von mir) gewünschten Daten sozusagen "auf Zuruf" durch die Polizei herraus. Kollege Heidrich hat (zumindest in einem Fall wegen 3 HEISE-Usern) diese Arbeit bereits an eine Rechtsreferendarin delegiert.

[darth_faker]

Die sind zwischenzeitig unerwartet Lernfähig.

Das kann man leider nicht von jedem behaupten!

[Gravenreuth]

Das kann man leider nicht von jedem behaupten!

Stimmt! "fastix" bekommt noch diesen Monat ein paar "Nachilfestunden".

[Mincing_Machine]

Ich versteh immer noch nicht worums geht. Ein Typ hat gedacht, er verursacht mit seinem Client keinen Upload, Abmahnfirma hat die IP gesehen, nicht nach Upload oder nicht geguckt, sondern abgemahnt. Was hat das mit One Click Hostern zu tun? Geschweige denn, mit irgendwas?

[ichauchda]

Stimmt! "fastix" bekommt noch diesen Monat ein paar "Nachilfestunden".

Oh,

dann ist der doch gut dran, Sie bekommen die hier ja fast täglich

Nur scheinen die nichts zu bewirken - immer wieder Nebelkerzen-Weitwurf ...

[Straight_Edge]

Achso es geht noch um das dämliche torrent bzw. die Tauschbörsen, na dann.....

Man sollte trotzdem die Überschrift ändern.

[Sonnentier]

Das Besondere in meinem Fall ist, dass ich keinen Upload in Filesharingnetze freigebe und das schon seit Jahren.

Die Abmahnung geschieht dem Recht!!

[Gravenreuth]

..... und es gibt selbst dann Abmahnkosten, wenn die abmahnende Firma eine eigene Rechtsabteilung hat!

Die Deutsche Telekom AG hatte ARCOR unter Einschaltung externer Anwälte wegen eines Wettbewerbverstosses abgemahnt und klagte dann die Abmahnkosten ein. Der BGH gab der Deutsche Telekom AG gestern (08.05.08) Recht: „
]Ein Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung sei nicht gehalten, die eigenen Juristen zur Überprüfung von Wettbewerbshandlungen der Mitbewerber einzusetzen und gegebenenfalls Abmahnungen auszusprechen. Die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen gehöre nicht zu den originären Aufgaben eines gewerblichen Unternehmens. Deswegen sei es nicht zu beanstanden, wenn ein Unternehmen wie die Deutsche Telekom AG sich für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Anwälte bediene, mit denen es auch sonst in derartigen Angelegenheiten zusammenarbeite“.

Kaum vergehen 4 Tage schon bringt HEISE auch diese "Neuigkeit".
Das nenne ich einen schnellen Newsticker.

[koelnmedia]

Kaum vergehen 4 Tage schon bringt HEISE auch diese "Neuigkeit".
Das nenne ich einen schnellen Newsticker.

Gibt es in München eigentlich keine Parkuhren, denen Sie den Mist verzapfen können? Den Euro dafür würde ich sogar spenden ...

[elChupaCabra]

Gibt es in München eigentlich keine Parkuhren, denen Sie den Mist verzapfen können? Den Euro dafür würde ich sogar spenden ...

Wenn Parkuhren Kotzen könnten würden die das dann nur schon bei der Annäherung von Tanya tun.