Oregon: Gesetzestexte zitieren verboten, Anhörung angesetzt

**gullinews** · 22. 05. 2008, 07:38

Die Betreiber der juristischen Fachseite Justitia.com bekamen jüngst erneut Post. Der Staat Oregon besteht weiterhin darauf, dass der komplette Abdruck ihrer Gesetzestexte gegen das Urheberrecht verstoßen soll. Anstatt die Gesetzestexte in voller Länge anzuzeigen, soll man stattdessen auf die offizielle Website verlinken. Für den 19. Juni wurde eine Anhörung vor einem Gremium angesetzt, wo die Anwälte beider Seiten ihre Standpunkte zum Ausdruck bringen sollen.

Die Vertreter des Staates Orgeon sind der Meinung, Justitia.com würde ihr Recht auf geistiges Eigentum verletzen. Explizit gemeint sind damit lediglich Kleinigkeiten wie das Arrangement der Texte, die Einleitung, die juristischen Erläuterungen und sogar an der übernommenen Seitennummerierung, Tabellen und dem Index nimmt man Anstoß. Die Texte wären bereits im Web verfügbar, man lädt die Betreiber der Website dazu ein, stattdessen auf die eigene Seite zu verlinken und so die Besucherströme umzuleiten.

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**Bewa** · 22. 05. 2008, 07:51

Als ich das letzte mal das deutsche Urheberrecht gelesen habe, stand da noch drin, dass solche Texte, die zur allgemeinen Kenntnisnahme gedacht sind (also u.a. Gesetze) frei verbreitet werden dürfen.
Gut, solange mich mein Gedächtnis nicht im Stich lässt und seitdem nichts daran geändert wurde - aber das gibt mir doch ein wenig Vertrauen in das deutsche Rechtssystem.

**McSnoop** · 22. 05. 2008, 08:40

Zitat von Bewa

Als ich das letzte mal das deutsche Urheberrecht gelesen habe, stand da noch drin, dass solche Texte, die zur allgemeinen Kenntnisnahme gedacht sind (also u.a. Gesetze) frei verbreitet werden dürfen.
Gut, solange mich mein Gedächtnis nicht im Stich lässt und seitdem nichts daran geändert wurde - aber das gibt mir doch ein wenig Vertrauen in das deutsche Rechtssystem.

Im Artikel ging es nicht um Deutschland!!! *g*

Aber die ganzen Debatten um Urheberrechte tragen ja echt schon manch lächerliche Frucht. ^^

**JohnnyPony** · 22. 05. 2008, 09:55

Ich finde auf der besagten Website gar keine Gesetzt oder iwas in der Art.

**Bewa** · 22. 05. 2008, 10:10

Zitat von McSnoop

Im Artikel ging es nicht um Deutschland!!! *g*^^

Richtig. Deshalb: *froh sein hier zu leben*

**jer1cho** · 22. 05. 2008, 10:24

lol die amis sind schon heftig, aber vermutlich ist das ganze nur inszeniert, weil am ende gewinnt, der staat, und die website war nur dazu da, damit sie sich schlecht verteidigen und verlieren.

**Hirnblaehung** · 22. 05. 2008, 11:44

Die ham ja mal voll den Schmisss die Jungs -.-

mFg

**miclange** · 23. 05. 2008, 13:23

komisch das ich bei Justitia.com auf einer hp von ner deutschen anwaltskanzlei lande

fehler in der redaktion? wie heißt die seite richtig?

**Schattenspieler** · 23. 05. 2008, 14:18

Hehe, Quelle lesen macht schlau: justia.com ist der korrekte Name - passiert, wenn man nicht aufpasst ^^

Ich kann zwar die Idee dahinter verstehen, daß nur der Gesetzestext an sich zitiert werden darf, trotzdem entzieht es sich (mir) dem gesunden Menschenverstand, warum von einer staatlichen Quelle nicht auch Fußnoten, Einleitungen, Seiten Nummerierungen und sonstige zusätzliche Bemerkungen dem Copyright unterliegen sollen und entpsr. nicht weiterverbreitet werden dürfen.
Dann sollen sie eben nur den reinen Gesetzestext auf die Seite stellen und den Rest auf einer nicht staatlichen, externen Webseite präsentieren. Sone Spacken!

ps: Unterliegen dann eigentlich auch Gesetzbücher dem Copyright und dürfen nicht ohne Genemigung (von wem dann überhaupt? wer genau ist denn bei solchen Texten der Rechteinhaber??) kopiert/vervielfältigt werden? Das wär ja was ...

**Zipvelklatschar** · 23. 05. 2008, 15:01

Das ist'n scherz, oder?!

"Hey, hört auf das volk aufzuklären, wen sollen wir sonst wegen Gesetzesüberschreitung verklagen und einsperren?"

*Nich wirklich froh bin, hier zu sein, aber besser wie dort*