Schweden sagt dem FRA Gesetz den Kampf an

[gullinews]

Nachdem das in letzter Minute doch noch verabschiedete Überwachungsvorhaben nun in Kraft treten soll, ist das Entsetzen und die Aufregung der schwedischen Bevölkerung groß. Zunächst wurde in vielen Newsportalen Entwarnung gegeben, Tausende Bürger und Überwachungsgegner glaubten aufatmen zu können. Nach einer weiteren Abstimmung im Eilverfahren wurde alles anders, jetzt ist es rund um das Parlamentsgebäude in Stockholm zu massiven Protesten gekommen.

Künftig wird man es sich in Schweden reiflich überlegen müssen, was man über Internet, Fax, Telefon oder VoIP bespricht.* Sollte der Inhalt in die Kriterien des Überwachungsfilters fallen, dann hört und liest der Geheimdienst mit. In diesem Zusammenhang wurde allerdings seitens der Regierung mehrfach beteuert, dass derartige Maßnahmen angeblich nur dem Schutz der Bevölkerung dienen sollen.

weiterlesen

[Schutti]

War die Abstimmung in Schweden offen, weiss man welche Politiker FÜR dieses Gesetz gestimmt haben?
Wenn ja hat man ja eine schöne Liste der Demokratiefeinde die man zur Rechenschaft ziehen kann.

[shirasaya]

@Schutti

Ja und was nutzt dir das?

Selbst ein Volksbegehren kommt dagegen nicht an.

Was heute abgelehnt wird kommt morgen durch die Hintertür und wird abgenickt.

Auch unsere Nachbarn haben ihre Schäubles. Das ist Machtgeilheit pur!

[Destiny666]

So viele Terroristen gibt es gar nicht.

[tyn]

So viele Terroristen gibt es gar nicht.

Tu doch nicht so als ob nicht jedes Jahr in Deutschland zehntausende Menschen bei Terroranschlägen sterben.
Das dient alles nur deiner Sicherheit, klar?

[money]

die Regierung mehrfach beteuerte, dass derartige Maßnahmen nur dem Schutz der Bevölkerung dienen sollen.

wers glaubt

Tu doch nicht so als ob nicht jedes Jahr in Deutschland zehntausende Menschen bei Terroranschlägen sterben.
Das dient alles nur deiner Sicherheit, klar?

ach was jedes jahr... stündlich!!!

[Schattenspieler]

Eben und zur Not hätten sie's einfach im Ausschuss für Fischerei und Landwirtschaft durchgeboxt. (Ja, mir schwirrt da grade was im Kopf rum … da war doch mal was, was war das nur?)

Aber schön, daß die Schweden das nicht einfach hinnehmen. Auch das Militär oder der Geheimdienst sind, genauso wie die Regierung, wenigstens theoretisch, letztendlich dem Wohl des Volkes verpflichtet. Und das Volk scheint das derzeitige Vorgehen nicht als zu seinem Wohl beitragend zu betrachten. Mal sehn, wie lange das hier noch dauert …

[ThegReg1602]

Eben und zur Not hätten sie's einfach im Ausschuss für Fischerei und Landwirtschaft durchgeboxt. (Ja, mir schwirrt da grade was im Kopf rum … da war doch mal was, was war das nur?

Was war denn da?? o.O

[GFXman]

Aus der EU austreten!
Für alle die sich darin befinden.

Der ganze Überwachungswahn und die Umsetzung geht von der EU aus!
Das haben die Iren erkannt.
Die Schweiz weiß das schon lange.
Und einige Länder ahnen es.

Europa ist korrupt und formt sich zu einer aus Brüssel gesteuerte Diktatur!
Länder welche nicht mitmachen wollen, werden erpresst. Sieht man an Irland nach der Ablehnung der EU Verfassung und der jüngsten Erpressungen der Schweiz.
Eine Demokratie heisst nicht daß Abstimmungen so oft wiederholt und unverständlich formuliert werden, bis das Ergebnis der Regierung genehm ist.
Und falls es der Regierung nicht passt, das Volk für unmündig und dumm zu erklären.

In der Schweiz spalten sich deswegen schon Parteien. Der Bundesrat von der EU eingeschüchtert versucht inzwischen die direkte Demokratie auszuhebeln. Indem er paradoxe Vorlagen zum Abstimmen bereit stellt. Bei denen man nicht ja und auch nicht nein stimmen sollte. (z.B.: Ich bin für die Vorlage, oder ich bin gegen die Nichteinführung der Vorlage)

Jetzt fehlt noch die Europa Armee und dann gehts "rund"!
Wer nicht freiwillig mitmacht/ sich unterwirft wird gezwungen.

[pitigini]

Ales nur noch reserve-Schäubles

[Schattenspieler]

Aus der EU auszutreten ändert überhaupt nichts! Der harte Kern der "imperiialen Kräfte" wird bleiben und dann eben alleine weitermachen.
Es ist höchste Zeit, den ganzen Apparat grundlichst auszumisten - und ich denke OLAF hätte da VIEL zu tun.
Es gibt durchaus auch andere Tendenzen in der EU, aber sie ist ein Kind anderer Zeit und braucht Erneuerung von innen heraus. Vieles ist überholt und/oder ineffektiv (der biwöchentliche Umzug zw. Straßburg und Brüssel, die Horden an Dolmetschern).
Aber gut, dazu könnte man gern nen Thread im Diskusionsbereich aufmachen.

[shisha0505]

Zitat:
Tu doch nicht so als ob nicht jedes Jahr in Deutschland zehntausende Menschen bei Terroranschlägen sterben.
Das dient alles nur deiner Sicherheit, klar?

ach was jedes jahr... stündlich!!!

ja, das ist der wahre Grund, warum die Deutschen aussterben. Von wegen "niedrige Geburtenrate"

[titus_shg]

Tu doch nicht so als ob nicht jedes Jahr in Deutschland zehntausende Menschen bei Terroranschlägen sterben.
Das dient alles nur deiner Sicherheit, klar?

Na ja, ganz so viele sind es nun auch wieder nicht, schon gar nicht in Deutschland.

Laut der FAZ räumte Wolfgang Bosbach (CDU) sogar mal ein paar Zahlen dazu ein, so quasi als Begründung für das neue BKA-Gesetz:

.......Nach Ansicht Bosbachs geht es im BKA-Gesetz lediglich darum „die Rechtslage der Bedrohung anzupassen“. Wer glaube, Deutschland sei außerhalb des Bedrohungsraums durch den islamistischen Terror, der solle sich zwei Zahlen vor Augen halten: Durch der Terror der Rote Armee Fraktion (RAF) seien 34 Menschen getötet worden, bei islamistischen Anschlägen seit 2001 seien mehr als 50 Deutsche ums Leben gekommen..........

Also pro Jahr rund 7 Deutsche (weltweit) , aber wieviele davon überhaupt in Deutschland selbst?

Zum Vergleich, damit man mal ein Gefühl für die Zahlen bekommt: an Alkohol sterben ja nur 40.000 pro Jahr, und bei Verkehrsunfällen rund 5.000 jährlich. Ich nehme mal an, in Schweden wird das, bezogen auf die Einwohnerzahl, so ähnlich sein.

Da sind die Massnahmen gegen "Terroristen" zum "Schutz" der Bevölkerung also doch schon irgendwie gerechtfertigt, bei diesen Relationen, sonst kriegt man die mörderischen Anschläge ja nie in dem Griff, und das Volk stirbt irgendwann aus da......

Aber eins beruhigt mich nun auch wieder: Seitdem jede Behörde auf meinem Konto herumschnüffeln darf, und die Terroristen wissen, daß wir hier ne Vorratsdatenspeicherung haben, und seitdem das Führen von Schlagstöcken und Einhandmessern in der Öffentlichkeit verboten und mit Bussgeld bedroht ist, hat es zumindest in Deutschland keinen Anschlag mehr gegeben....

Den Terroristen geht bestimmt total der Arsch jetzt.....

MfG Andy

[20hz]

weltweit sterben mehr menschen bei unfällen, begehen selbstmord etc
->darum sollte sich gekümmert werden, aber damit kann man die bevölkerung ja nicht überwachen, im zaum halten

durch terroranschläge kommen rein von der zahl her weniger menschen um, wenn es denn passiert oder durch bestimmte personen fingiert, wird alles hochgespielt.
damit sollen urängste bei den menschen geweckt werden...gab vor nicht allzu langer zeit eine studie dazu, ich habe die quelle jetzt aber leider nicht parat

[titus_shg]

durch terroranschläge kommen rein von der zahl her weniger menschen um, wenn es denn passiert oder durch bestimmte personen fingiert, wird alles hochgespielt.
damit sollen urängste bei den menschen geweckt werden...

Zu funktionieren scheint das dann ja wohl auch...

Aber das hier ist auch lustig ,

.......Spott erntete die australische Regierung jedoch schon für frühere Kampagnen. Im Jahr 2003 etwa ließ sie Tausende von Kühlschrankmagneten mit Haushaltstipps zum Schutz vor Terroristen verteilen. Die Aktion erlangte in einer Rangliste der Menschenrechtsorganisation Privacy International weltweite Aufmerksamkeit – als die dümmste Sicherheitsmaßnahme, die eine Regierung nach dem 11. September 2001 eingeführt hat.

bin ja gespannt, wann sowas unserem Herrn Bundesinnenminister (oder anderen EU-Grössen) mal zwecks Sensibilisierung der Bevölkerung einfällt.........

MfG Andy