Filesharing: Beweisverwertungsverbot auch in Deutschland?

**gullinews** · 14. 07. 2008, 19:07

Vor wenigen Tagen berichteten wir über das jüngste Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt, in welchem festgehalten wurde, dass der Betreiber eines offenen WLAN nicht per se für Urheberrechtsverletzungen Dritter im Rahmen der Störerhaftung haftbar zu machen ist. Ein interessantes Detail dieses Urteils verbarg sich jedoch am Schluss.

Dieses Detail ist eine Feststellung der Richter, welches es in dieser Form in Deutschland eigentlich nicht geben kann. Die Rede ist von einem Beweisverwertungsverbot.

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**Dari1973** · 15. 07. 2008, 09:50

Denkbar wäre allerdings, dass die Staatsanwaltschaften um nicht weiter mit Auskunftsersuchen der Rechteinhaber überfrachtet zu werden, die Entscheidung des OLG Frankfurts dankbar aufgreifen, um zumindest nach der Einführung des zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs nicht weiter von den Rechteinhabern instrumentalisiert zu werden.

Meine Freundin Arbeitet bei einer Generalstaatsanwaltschaft, Sie sagte das bereits seid anfangs des Monats keine Daten mehr an die Rechteinhaber herausgegeben werden und Ihnen die Aktenansicht verweigert wird.Allerdings sollte sich auch jeder im klaren sein das zwischen zeitig sehr viele Beschwerden auf die Sta hereinprasseln und Sta letztendlich doch Ihrer Arbeit nachkommen werden, und folglich auch Daten herausgeben.Natürlich kommt der Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch zum 01.09.2008, ob die Rechteinhaber dann noch die Hurde (welche Ihnen durch die Richter gestellt wird) auf sich nehmen werden, das bezweifle ich sehr.Hier bleibt die Sta weiterhin DER kompetenteste Ansprechpartner.
Wow was mann alles bei einen Kaffee erfahren kann

P.S. Herr.Wachs Spielt hier mit Informationen welche er sicherlich seid mehreren wochen hat, dieses verhalten lässt mich sehr an seinen Guten Absichten zweifeln.

**blitzz** · 15. 07. 2008, 10:02

seltsam, gehts nur mir so ??

Die Datei oder die Seite www.gulli.com/news/filesharing-2008-07-14/ ist nicht vorhanden!
Die Datei oder die Seite, die du aufgerufen hast, kann der Server leider nicht finden.

und das schon seit tagen , zwar nicht immer, aber immer öffter.

mfg
blitzz

**DVBMan** · 15. 07. 2008, 10:20

Das scheint in letzter Zeit die Regel zu werden. Die Newsschreiber haben offenbar große Probleme damit, den richtigen Link zu setzen. Passiert fast bei jedem zweiten Beitrag.

Hier mal der richtige:
http://www.gulli.com/news/filesharing-2008-07-15/

**Hirnblaehung** · 15. 07. 2008, 11:45

Frag mich was ihr für Probleme habt ...

Ich kucke mir die News so an und Joine dan erst ins Forum , wenn ich etwas schreiben will ....

mFg

**a_d_s** · 15. 07. 2008, 12:12

Der falsche Link lag nicht an den News Autoren.
Habe den Link hier mal korrigiert, weiss aber aktuell nicht, wie der falsch erzeugt wurde.

**Firebird77** · 15. 07. 2008, 12:15

Mmmh..lag wohl an der Umstellung von gestern abend/heute morgen. Die Links werden btw automatisch gesetzt, kein Newsschreiber hat also Probleme die richtig zu setzen

**blitzz** · 15. 07. 2008, 15:27

Zitat von Hirnblaehung

Frag mich was ihr für Probleme habt ...

Ich kucke mir die News so an und Joine dan erst ins Forum , wenn ich etwas schreiben will ....

mFg

tja liebe @Hirnblaehung !!

ich mach das immer noch auf die altmodische art, ich möchte
einen bericht erst als ganzes lesen bevor ich dazu meine meinung
abgeben möchte.

mfg
blitzz