EFF: Prozess gegen Seer Systems wegen Onlinemusik-Patent

[gullinews]

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Klage eingereicht gegen eine Patentschrift des Unternehmens Seer Systems. Geschützt hätte man sich eine Methode, um Musik in unterschiedlichen Dateiformaten in einer einzigen Datei zu versenden. Das Fatale an der Sache ist, dass man bereits im Vorfeld darüber informiert und publiziert hat und durch den Patentschutz Missbrauch nun Tür und Tor geöffnet wäre. Man würde Technologieentwickler, die bereits mit dem Verfahren arbeiten, nun ungerechtfertigt verklagen oder zur Zahlung von Patentgebühren zwingen können.

In dem Patent geht es um ein System, mit dem man unterschiedliche Formate zusammenfassen, über das Internet verteilen und in einem geeigneten Player abspielen kann. Das Unrechtmäßige an dem Patent ist, dass im Vorfeld schon mehrere Male über die Technologie berichtet wurde. So unter anderem auch von dem Seer Systems Gründer Stanley Jungleib selbst in einem Buch, der in der Patentschrift als Erfinder angegeben ist.


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[1bast4]

Geschützt hätte man sich eine Methode, um Musik in unterschiedlichen Dateiformaten in einer einzigen Datei zu versenden.

gibts doch schon ewig in form von diversen packformaten.
kennen die kein winrar?

[Gravenreuth]

In dem Patent geht es um ein System, mit dem man unterschiedliche Formate zusammenfassen, über das Internet verteilen und in einem geeigneten Player abspielen kann. Das Unrechtmäßige an dem Patent ist, dass im Vorfeld schon mehrere Male über die Technologie berichtet wurde. So unter anderem auch von dem Seer Systems Gründer Stanley Jungleib selbst in einem Buch, der in der Patentschrift als Erfinder angegeben ist.

Das ist ein Fehler, den leider viele Erfinder in ihrer Begeisterung machen. Wenn die Technik in dem Buch hinreichend offenbart ist, dann ist das Patent nicht mehr zu halten - selbst schuld!

[Bewa]

Das ist ein Fehler, den leider viele Erfinder in ihrer Begeisterung machen. Wenn die Technik in dem Buch hinreichend offenbart ist, dann ist das Patent nicht mehr zu halten - selbst schuld!

Genau, immerhin soll es sich ja um eine Neuerung handeln. Nicht, dass jemand auf die Idee kommt, "Atmen" oder "Warmes Wasser" zu patentieren.
Diese ganzen Patente hören sich für mich so wischi-waschi (oder so "gering" wie "Progress-Bar") an, da hat jemand eine Idee und meldet etwas sehr verschwommenes an. Für einen Laien liegt es da auf der Hand, dass man das absichtlich macht, um möglichst viele Leute zur Kasse bitten zu dürfen.
Ich vermute mal, nach der außergerichtlichen Einigung hat man die A-Karte, wenn das Patent nicht erteilt wird, aber man trotzdem zahlen muss.