Wahlcomputer in der Kritik: Verfassungsrichter sind skeptisch

**gullinews** · 28. 10. 2008, 17:05

Im Jahr 2005 wurde in Deutschland der 16. Deutsche Bundestag gewählt. Seitdem sind die 614 Abgeordneten des Bundestages rechtmäßig im Amt - das behaupten sie zumindest. Aber war die Wahl wirklich rechtmäßig? Nachdem der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages die Wahlbeschwerden zurückgewiesen hat müssen sich die Karlsruher Verfassungsrichter nun zum zweiten Mal mit der Rechtmäßigkeit der Bundestagswahl 2005 auseinander setzen. Nach dem Erfolg der Verfassungsklage gegen das "negative Stimmgewicht" vom 3. Juli könnte die Rechtmäßigkeit der Wahl nun aufgrund des Einsatzes von Wahlcomputern in Frage gestellt werden.

In der heutigen mündlichen Verhandlung zu zwei Verfassungsbeschwerden machten die Höchsten Richter deutlich, dass sie den Einsatz von Wahlcomputern sehr kritisch sehen. In insgesamt 30 Wahlkreisen aus fünf Bundesländern wurden die Stimmen über Wahlcomputer der niederländischen Firma NEDAP abgegeben. Internationale Bürgerrechtler, Hacker und Computerexperten bemängeln, dass Wahlcomputer die Demokratie gefährden würden. Die elektronischen Wahlgeräte seien nämlich keinesfalls sicher vor Manipulationen. Der Wähler kann nämlich nicht nachprüfen, was der Computer wirklich speichert und ob er richtig funktioniert. Selbst ein Schachspiel haben Hacker auf den Geräten bereits zum Laufen bekommen und damit bewiesen, dass die Wahlgeräte tatsächlich nicht nur dafür geeignet sind, die Stimmen zusammen zu zählen.

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**KidZler** · 28. 10. 2008, 21:56

Bei wichitgen sachen wo man bescheissen kann will ich keine Computer ...

Weg mit dem Schrot !

mFg

**soricsoon** · 28. 10. 2008, 23:19

Zitat von KidZler

Bei wichitgen sachen wo man bescheissen kann will ich keine Computer ...

Weg mit dem Schrot !

mFg

Zumindest sollte dem Wähler bei der Wahl die Wahl gelassen werden um zwischen Wahlcomputer und Wahlzettel wählen zu können.

**Wulk** · 29. 10. 2008, 00:25

Die Wahlcomputer werden letztendlich genau so in Ordnung sein wie demnächst auch der Raub der Pendlerpauschale. Gegen das System hat noch niemand vor Gericht gewonnen.

**Chummer** · 29. 10. 2008, 00:26

Gegen das System hat noch niemand vor Gericht gewonnen.

Die letzten Monate mal nach dem BVerfG geschaut?

**Libertas** · 29. 10. 2008, 01:17

Dennoch sei bisher "kein Fall der Manipulation nachgewiesen" worden.

Nur weil etwas bisher noch nicht vorgekommen ist, kann man damit nicht argumentieren, wenn man davon ausgehen muss, dass es früher oder später einmal vorkommen wird.
Die Computer gibt es ja außerdem auch noch nicht besonders lange und wie der CCC bemängelt hat, gab es genug Hinweise auf Manipulationen denen einfach nicht nachgegangen wurde.

Stattdessen pochte er darauf, dass Wahlcomputer Vorteile hätten, wie beispielsweise eine schnellere Stimmauszählung oder weniger ungültige Stimmen.

In den USA wurde bei der Einführung und wird bei Manipulationsskandalen auch mit diesen Argumenten argumentiert, obwohl Fakten gezeigt haben, dass die Zahl der falschen und eigentlich ungültigen Stimmen seit der Einführung dank Manipulation und Fehlbedienung ein vielfaches höher ist, als die Zahl der ungültigen Stimmen vor der Einführung der Wahlcomputer.
Das Argument der schnelleren Stimmenauszählung finde ich auch ziemlich Schwach, denn wenn man sich entescheiden muss, ob einem in einer "Demokratie" eine schnelles Ergebnis wichtiger ist, als ein sicheres Ergebnis, dann wird man sich doch wohl hoffentlich für das letztere entscheiden.
Wobei der Zeitunterschied meiner Meinung nach eh nicht so gravierend sein kann.
Bisher hat die Dauer der Auszählung ja auch noch keine gestört, außer vielleicht die Politiker, die es kaum abwarten können, ihre manipulierten Ergebnisse zu erfahren.

**am0kk** · 29. 10. 2008, 07:51

Zitat von KidZler

Bei wichitgen sachen wo man bescheissen kann will ich keine Computer ...

Weg mit dem Schrot !

mFg

[ironie]
Ach, du glaubst also daran, dass die deinen Stimmzettel nicht verfälschen und ihn genau so zählen, wie du ihn abgibst?
Du armer Kerl

[/ironie]

**SPMan** · 29. 10. 2008, 08:50

Das Hauptproblem ist und bleibt, wie vom Klageführer argumentiert, die fehlende Transparenz. Niemand, kein Bürger und kein Wahlhelfer, kann in den Computer hineingucken und die stimmen händisch auszählen.
Der Bürger hat ein Anrecht darauf der Auszählung beizuwohnen.

**braegler** · 29. 10. 2008, 11:42

Ach, du glaubst also daran, dass die deinen Stimmzettel nicht verfälschen und ihn genau so zählen, wie du ihn abgibst?
Du armer Kerl

Nur jemand, der noch nie als Wahlhelfer tätig war, kann sowas ernst meinen.
Jeder der schonmal dieses Ehrenamt inne hatte, weiss das bei der manuellen Auszählung keine Chance zur Manipulation besteht.

**Libertas** · 29. 10. 2008, 15:45

Zitat von braegler

Nur jemand, der noch nie als Wahlhelfer tätig war, kann sowas ernst meinen.
Jeder der schonmal dieses Ehrenamt inne hatte, weiss das bei der manuellen Auszählung keine Chance zur Manipulation besteht.

100%ige Sicherheit gibt es vielleicht nie, aber das Wahlzettelsystem und die ganzen Sicherheitsmaßnahmen sind in Deutschland schon extrem sicher, das stimmt.
Und gerade wei dieses System so sicher ist, muss man daran festhalten.
Man sollte niemals etwas ändern, was bisher immer gut funktioniert hat.
Geht so oder so ähnlich, nicht schon eine alte Programmiererweisheit?

**Mainfield** · 29. 10. 2008, 19:02

Zitat von Libertas

Man sollte niemals etwas ändern, was bisher immer gut funktioniert hat.

ochsenkarren haben auch gut funktioniert..
trotzdem benutzt man heute (zumindest in den industriestaaten) traktoren..

dieser ausspruch ist so pauschal einfach nur schrecklich..

**Saemsn** · 29. 10. 2008, 19:42

Zitat von Mainfield

ochsenkarren haben auch gut funktioniert..
trotzdem benutzt man heute (zumindest in den industriestaaten) traktoren..

dieser ausspruch ist so pauschal einfach nur schrecklich..

Back to the Roots^^ Weg mit den Tracktoren, weg mit den Wahlcomputer.... Treibhauseffekt und so :P

**Malo_** · 29. 10. 2008, 21:21

Via netzpolitik.org bin ich glücklicherweise auf den Simpsons-Ausschnitt gestoßen, wo Homer an der Wahlfälschungsmaschine steht

YouTube hat alle bisher veröffentlichten Ausschnitte gesperrt, deswegen konnte ich das nicht an den Artikel anhängen. Mal schauen, wie lange sich das nun hält.

**Libertas** · 30. 10. 2008, 00:46

Das Video, obwohl auf Englisch, wird in spanischer betitelung anscheinend verschont.

http://www.youtube.com/watch?v=ra0au...eature=related

**am0kk** · 30. 10. 2008, 07:58

Zitat von braegler

Nur jemand, der noch nie als Wahlhelfer tätig war, kann sowas ernst meinen.
Jeder der schonmal dieses Ehrenamt inne hatte, weiss das bei der manuellen Auszählung keine Chance zur Manipulation besteht.

Hab´s für dich mal mit einem Ironie-Tag versehen

Ihre Methoden die Wahlen in bestimmte Richtungen sind viel subtiler. Sie benötigen niemanden der irgendwelche Stimmzettel verfälscht. Der mündige Bürger wird bis zur Wahl, von TV, Zeitungen etc. so Gehirn gewaschen, dass er sein Kreuzchen schon an der richtigen Stelle macht. Keine Angst.

Zitat von FDJ-Sekretärin Merkel

"Die Bürger brauchen jetzt bis zur Wahl eine gute Regierung!"

Dies ist ein Originalzitat von Frau Merkel.
Ich habe das wichtigste Wort mal fett markiert. Das sollte die Einstellung dieser Ganoven doch mehr als deutlich machen.
Und die Medien helfen ihnen auch noch dabei uns über den Tisch zu ziehen. Siehe hier

So long.
-FTW-