Article One Partners: Plattform zum Finden von "falschen" Patenten

[gullinews]

In den USA ist eine Plattform gestartet mit einem sehr interessanten Ziel: Man möchte falsche und unsinnige Patente aufspüren und unwirksam machen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist prinzipiell jeder dazu aufgerufen, sich an dem Projekt zu beteiligen. Bis zu 50.000 US-Dollar kann der Einzelne als Prämie erhalten, wenn auf den Hinweis ein "faules Patent" identifiziert beziehungsweise unwirksam gemacht wurde.

Die Plattform finanziert sich gewissermaßen durch eine Umkehrung des Patentschutzes: Es wird nach Hinweisen gesucht, die den Patentschutz unzulässig machen. Der Patentschutz kann beispielsweise dadurch unwirksam werden, wenn das Wissen vorher veröffentlicht oder angewendet wurde, also im Bereich der "öffentlichen Wahrnehmung" aufgetaucht ist, oder eine Nichtberücksichtigung des "Stands der Technik" vorliegt. Der Erfolg einer "Nichtigkeitsklage" könnte so zum Erlöschen des Patentschutzes führen. Und auf das Erlöschen des Patentschutzes setzen die New Yorker bei Article One Partners.

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[Schattenspieler]

Die Idee ist eigentlich gut. Aber was hat der gemeine Bürger davon? Außer im Prämienfall. Werden genug Patnte fallen, daß es sich irgendwie für die Allgemeinheit auch auszahlt? Ich glaube kaum. Am Ende arbeitet damit sogar der Bürger für die Wirtschaft - völlig ohne Arbeitsvetrag. Yippiyayoo.