Schäuble: Ich mach mir die Welt, wiedewiedewie sie mir gefällt

**gullinews** · 21. 11. 2008, 15:47

Weil das von ihm massiv beworbene BKA-Gesetz die kommende Abstimmung im Bundesrat nicht überstehen wird, will Wolfgang Schäuble die Abstimmungsregeln ändern. Künftig solle "im Zweifel die Mehrheit der abgegebenen Stimmen im Bundesrat entscheidend" sein, fordert der Innenminister.

Entsprechend äußerte sich Schäuble nach der Innenministerkonferenz in Potsdam. Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Fritz Rudolf Körper habe er eine Initiative gestartet, um die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu reformieren.

weiterlesen

**Die_Schnitte** · 27. 11. 2008, 01:00

@Hadron
Das war auf jeden Fall Tachelles,
oder ich glaub ich bin im falschen Film

**Scorp1o** · 27. 11. 2008, 08:35

Zitat von Hadron

Ich schmeiß mich weg:

Schäuble und der Freudsche Versprecher: "Informationskontrolle"

*Muhahaha* ein Mann sagt was er denkt

Ja ich schmeiß mich auch wech

da passt aber eher

**Boardurlaub** · 06. 12. 2008, 19:55

Nun ist diese Informationskontrolle auch in seiner eigenen familie angelangt:

Deutsche Entwicklungshelfer vom BND ausgespäht

Da waren bestimmt auch einige E-Mails seiner Frau dabei. Jetzt bin ich mal auf seine Reaktion gespannt.

**titus_shg** · 06. 12. 2008, 20:33

Zitat von Boardurlaub

Nun ist diese Informationskontrolle auch in seiner eigenen familie angelangt:

Deutsche Entwicklungshelfer vom BND ausgespäht

Da waren bestimmt auch einige E-Mails seiner Frau dabei. Jetzt bin ich mal auf seine Reaktion gespannt.

Tja, es wird immer deutlicher, was die wirklich unter "Terroristen" verstehen. Sogar die Deutsche Welthungerhilfe ist jetzt schon "verdächtig", Mann, Mann, Mann.....

Aber selbst wenn jetzt festgestellt werden sollte, dass das rechtswidrig war, was ändert sich dann? NICHTS!

MfG Andy