Überwachung: Piratenpartei gegen Kameras

**gullinews** · 22. 05. 2009, 11:28

Auch die Piratenpartei arbeitet vor den Wahlen an ihrem Profil und findet Dank der Überwachungslust andauernd neues Material.

Am Montag, den 25. Mai 2009 sollen in Hildesheim Überwachungskameras offiziell in Betrieb genommen werden. Die drei installierten Kameras sollen den Bereich des sogenannten "Kneipenviertels" zwischen Hindenburgplatz und der Pestalozzistraße überwachen und für mehr Sicherheit sorgen.

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**Inri** · 22. 05. 2009, 13:19

mir fehlen die Worte...

**Spacejump** · 22. 05. 2009, 13:32

Der Titel klingt irgendwie nach dem Motto "Die Grünen für Umweltschutz" oä.

**Shadow27374** · 22. 05. 2009, 14:15

Ich weis schon warum ich sie wähle und jeden Tag wird es mir bestätigt seit Jahren...

**Dv3000** · 22. 05. 2009, 14:43

Na da bin ich doch dabei, wohne schließlich nur wenige Kilometer von Hildesheim entfernt

**Teletubbies** · 22. 05. 2009, 15:46

In England hängen die auf jeder Ecke und es hat nichts genützt!

**Toronto** · 22. 05. 2009, 15:55

Zitat von Inri

mir fehlen die Worte...

Weil die da jetzt 3 Kameras hinhängen? Natürlich bin ich auch der Meinung, dass das absolut an den Bedürfnissen vorbeizielt, aber da gibt es doch ganz andere Kaliber... unsere Hauptstadt voran gestellt...

h34d1355_h0r53 · 22. 05. 2009, 16:08

Für die Europawahl haben sie meine Stimme schon bekommen (Briefwahl).
Ansonsten bleibt einem ja nur Nichtwählen was ich so sehe:
Die einen - pazifistische Kriegstreiber - werben schlichtweg mit WUMMMMS, die anderen - Möchtegernkommunisten - wollen aus der EU/NATO aussteigen, CDU/CSU Plakate sehen scheiße aus wie auch die Gesichter darauf und man vermisst jegliche inhaltliche Aussage, SPD seh ich gar keine (gibt's die noch?) und FDP kann man so oder so nicht wählen. Allerdings finde ich die REP Plakate vom Design sehr ansprechend, die stechen wirklich raus.

Und gegen 3 Kameras demonstrieren nenne ich vorbildlich. Schließlich muss man Gefahren im Keim ersticken!

**Shadow27374** · 22. 05. 2009, 16:49

Gäbe es die Piratenpartei nicht so müsste man eine Protestwahl treffen. Das spiegelt leider nicht die Meinung des Wählers wieder aber nicht wählen stärkt die großen und das muss verhindert werden.

**TheNightFox** · 22. 05. 2009, 16:51

Als würden Kameras irgendwas nützen.
Dann wird sich eben etwas mehr vermummt und weiter gehts.
Ich sehe nicht wo das auch nur eine Straftat vereiteln soll.

**CreatorX** · 22. 05. 2009, 17:32

Zitat von TheNightFox

Als würden Kameras irgendwas nützen.
Dann wird sich eben etwas mehr vermummt und weiter gehts.
Ich sehe nicht wo das auch nur eine Straftat vereiteln soll.

Aha, genau das steht auch in der News unter der Aussage der Piraten.

**Perrydotto** · 22. 05. 2009, 20:09

Zitat von Shadow27374

Gäbe es die Piratenpartei nicht so müsste man eine Protestwahl treffen. Das spiegelt leider nicht die Meinung des Wählers wieder aber nicht wählen stärkt die großen und das muss verhindert werden.

Es stärkt genauergesagt das System so wie es ist ... Also ist Nichtwählen keine Alternative!
Lieber etwas kleines wählen als gar nichts.

**Toady** · 22. 05. 2009, 20:32

Zitat von Shadow27374

Gäbe es die Piratenpartei nicht so müsste man eine Protestwahl treffen.

Und du denkst ernsthaft, die (deutsche) Piratenpartei zu wählen wäre keine Protestentscheidung?

Mal ehrlich - wolltest du dass aus der Mannschaft wer Regierungsverantwortung trägt?
Da traue ich der Deutschen Autofahrerpartei oder der Partei Bibeltreuer Christen deutlich mehr Kompetenz zu

**Teletubbies** · 22. 05. 2009, 20:46

Zitat von Toady

Und du denkst ernsthaft, die (deutsche) Piratenpartei zu wählen wäre keine Protestentscheidung?

Mal ehrlich - wolltest du dass aus der Mannschaft wer Regierungsverantwortung trägt?
Da traue ich der Deutschen Autofahrerpartei oder der Partei Bibeltreuer Christen deutlich mehr Kompetenz zu

Lol Du wirst schon sehen, die Piraten werden schon noch Kompetenz zeigen aber der Vergleich mit o.a. Parteien hinkt....

...es sei denn Du wärst Autofahrer vom ganzen Herzen oder kannst nicht mehr auf das Klo ohne Bibel gehen

**chakaboogy** · 22. 05. 2009, 20:55

also ich hoffe stark dass sie über die 5% kommen damit wenigstens einer den ganzen assis dazwischenfunken können mit ihrem überwachungsstaat
greetz

**Toady** · 22. 05. 2009, 21:29

Zitat von Teletubbies

Lol Du wirst schon sehen, die Piraten werden schon noch Kompetenz zeigen aber der Vergleich mit o.a. Parteien hinkt....

Die Bundespolitik becshränkt sich aber nicht ausschließlich auf die Themen Filesharing, Copyright, innere Sicherheit mit besonderem Bezug auf informationstechnische Einrichtungen (ich wollte der Partei nichteinmal Kompetenz im gesamten Feld der inneren Sicherheit unterstellen).

Wer in der Partei ist denn beispielsweise fitt im Bereich Verbraucherschutz? Außenpolitik? Gesundheitspolitik? Energiepolitik? Um nur mal ein paar ganz wenige Felder zu nennen.

Es ist eine Protestpartei - nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Ich stelle mal keck die These auf - nichteinmal die Mehrheit ihrer Potentiellen Wähler möchte deren Vertreter wirklich an der Spitze irgendeines Miniteriums sehen, geschweige denn im Bundeskanzler(innen)amt

**Teletubbies** · 22. 05. 2009, 21:46

Zitat von Toady

Wer in der Partei ist denn beispielsweise fitt im Bereich Verbraucherschutz? Außenpolitik? Gesundheitspolitik? Energiepolitik? Um nur mal ein paar ganz wenige Felder zu nennen.

Es ist eine Protestpartei - nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Ich stelle mal keck die These auf - nichteinmal die Mehrheit ihrer Potentiellen Wähler möchte deren Vertreter wirklich an der Spitze irgendeines Miniteriums sehen, geschweige denn im Bundeskanzler(innen)amt

Momentan gibt es bei den anderen Parteien nicht gerade viele
kompetente Experten. Du weißt wohl nicht wie Politik/Verwaltung in den Ministerien abläuft? In den Ministerien sind die Minister - wie soll ich sagen ... in der Minderheit. In den Ministerien machen die Arbeit die Angestellten und Beamten in den darunterliegenden Ebenen. Die Minister geben z.B. nur die Richtung vor: z.B. ..es sollen alle Erbsenpistolen verboten werden, da..... oder ....Hupen soll verboten werden, da......

Diskutiert wird in den Parteien was endgültig passiert! Den Umsetzungsprozess müssen dann die armen Untergebenen
je nach Zeitvorgabe kurzfristig durchboxen. Da in heutiger Zeit die Lobbyverbände erstarken, werden viele Kompromisse eingegangen und die Gesetzte sind dementsprechend "unfertig"
und entscheiden müssen dann die Gerichte.

Die Piratenpartei kann locker jede Entscheidung fällen, muss sich parallel viel Wissen aneignen. Das Wichtigste in der Politik sind die Spielregeln zu durchschauen.

wobei die sich ständig coachen lassen.

**Toady** · 22. 05. 2009, 22:07

Zitat von Teletubbies

Momentan gibt es bei den anderen Parteien nicht gerade viele
kompetente Experten. Du weißt wohl nicht wie Politik/Verwaltung in den Ministerien abläuft?

Ich kann dich beruhigen - ich denke, ich weiß in etwa, wie Tagespolitik funktioniert, und ich scheine im Gegensatz zu dir zu wissen, dass man sich als Berufspolitiker auf einen Themenbereich (Steuerpolitik, Verbraucherschutz, Energiepolitik, Wirtschaftspolitik usw.) spezialisieren muss.

In jeder Fraktion (ich vermute, das meinst du mit Partei) werden dann spezielle Gremien installiert, die sich mit ihren Fachgebieten befassen und dann gemeinsam eine Linie erarbeiten (diese kann nämlich durchaus von der Linie der Partei abweichen - sieht man desöfteren im realen Leben kurz vor Bayernwahlen in der CDU/CSU-Fraktion, aber auch in allen anderen Parteien kommt soetwas vor).

Es wäre deshalb auch abwegig, dass ein Innenpolitiker wie SSChäuble Wirtschaftsminister wird, oder ein Sicherheistpolitiker wie Jörg van Essen Gesundheitsminister. Ein gewisses Fachwissen muss einfach vorhanden sein (Interimslösungen mal außen vor - aber auch da werden Politiker eingesetzt, die sich schonmal mit dem Thema befasst haben).

Das Wichtigste in der Politik sind die Spielregeln zu durchschauen.

Jupps. Aber das ist ja wieder ein Argument gegen die Piraten, von daher verstehe ich den durchaus richtigen Einwand nicht.

**Shadow27374** · 22. 05. 2009, 23:22

Zitat von Toady

Und du denkst ernsthaft, die (deutsche) Piratenpartei zu wählen wäre keine Protestentscheidung?

Nein dich denke es nicht ich weis es!
Die Wahl der Piratenpartei ist für mich keine Protestentscheidung!

Zitat von Toady

Mal ehrlich - wolltest du dass aus der Mannschaft wer Regierungsverantwortung trägt?
Da traue ich der deutschen Autofahrerpartei oder der Partei Bibeltreuer Christen deutlich mehr Kompetenz zu

Ich traue der Autofahrerpartei auch mehr in Sachen Autos zu oder der bibeltreuen Christen in Sachen Christentum wobei Religion nichts in der Politik zu suchen hat aber das ist ein anderes Thema.
Jedoch traue ich den Piraten die meiste Kompetenz der modernen elektronischen Welt zu.

Andere Bereiche sind (nocht) nicht ihr Hauptaugenmerk jedoch kann und wird sich das ändern wenn sie heranwächst und heranreift siehe die Grünen.

**CreatorX** · 22. 05. 2009, 23:40

Außerdem ist es auch gar nicht primär als Ziel anzusehen, dass die Piraten irgendwann mal eine absolute Mehrheit haben, sie sind viel mehr dafür da, den großen in ihrem jetzigen Wahn dazwischenzufunken... ähm auf die Finger zu hauen, so seh ich die Rolle der Piraten, und ich bin Piratenwähler.