KiPo-Sperren: SPD-Politikerin für europaweite Sperren

**gullinews** · 20. 06. 2009, 22:32

Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa im "Kampf gegen Kinderpornografie im Internet" ausgesprochen.

Offenbar erhitzt dieses Thema die Gemüter und ein Ende ist nicht in Sicht. Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb äußerte sich heute gegenüber der dpa, dass sie sich vorstellen kann, das Netz-Sperren nach dem Vorbild derer, die am Donnerstag im Bundestag beschlossen wurden, schon bald in allen europäischen Staaten eingeführt werden könnten. Sie sagte: "Ich halte eine europäische Lösung nicht für ausgeschlossen." Ihre Begründung für dieses Vorgehen ist vor allem "Kinderschutz" und "Austrockung des Marktes".

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**Schlägerei** · 20. 06. 2009, 23:00

Newsflash: Kinderpornografie passiert nicht im internet. Die resultate landen teilweise da, aber genauso landen die auf handys, videos, in der post, dvds was auch immer, so wies immer schon ging.

Macht was dagegen ihr faulen verlogenen Weichflöten, anstatt hier das 4te Reich zu produzieren.

**musv** · 20. 06. 2009, 23:12

Cool, die CDU versucht die Zensur in Deutschland schon vor Absegnung des Gesetzes auszuweiten, die SPD will gleich noch einen Schritt weiter und gleich ganz Europa zensieren. Könnte man als Blitzkriegstaktik bezeichnen.

Ich hoffe wirklich, dass die SPD in spätestens 2-3 Wahlperioden unter "Sonstige" bei der Bekanntgabe der Wahlergebnisse auftaucht. Auf dem besten Wege sind sie schon. Für diese Wahl gilt erstmal für die SPD: 18+X (Wahlmotto der FDP von 2002) Hoffentlich fällt das X relativ niedrig aus.

**fakeacc** · 20. 06. 2009, 23:15

Lest und kotzt:
http://www.lawblog.de/index.php/arch...e-volltrottel/

**Lukas the brain** · 20. 06. 2009, 23:30

was ist jetzt eigentlich mit der SPD los? Zuerst sind sie dafür, dann sind sie dagegen, stimmen aber dafür und jetzt wollen sie es auch noch ausweiten.

Kann mir das jemand erklären?

Vielen Dank

Lukas

P.S.: Wenn eine Partei in Deutschland verfassungsfeindlich ist, dann wird sie doch sanktioniert. SPD und CDU haben doch immer zu verfassungsfeindliche Sachen am laufen, aber warum passiert bei denen nichts? Das steht doch im GG.

**da_kuna** · 20. 06. 2009, 23:37

Na,wer ist noch auf europaweite Zensur gespannt?
SPD.. Kropf der arbeitenden Menschen!

**Atraxia** · 20. 06. 2009, 23:40

Zitat von Lukas the brain

SPD und CDU haben doch immer zu verfassungsfeindliche Sachen am laufen, aber warum passiert bei denen nichts? Das steht doch im GG.

Weil es keinen interessiert? Was ist die Verfassung? Was ist das Grundgesetz? Grundrechte? HA!
Aus Vorbei, war mal.
Selbst das höchste aller Gerichte, das unsere Rechte verteidigen _sollte_ kümmerts nicht mehr. Von denen kommens elbst nur dumme Floskeln.
Ich bin glatt dafür, dass wir das Grundgesetz abschaffen, wozu denn haben wir das denn? Wird doch eh mit Füßen getreten und ohne wärs wenigsten EHRLICH!!

P.S
Welche Partei als ganzes vertritt denn noch sein Volk?? Keine? guuuut geraten. Die einzelnen Personen kochen alle ihr eigenes Süppchen.
Was erwartest du denn von so ner Vetternwirtschaft, in der nur Banker, Vorstände und Firmenleitungen hocken??

**kleinad** · 20. 06. 2009, 23:42

Wars nicht so, dass man "nicht gegen die seiten die solches material anbieten vorgehen kann/will, weil sie in anderen ländern gehostet wird", und es damit zu irgendwelche problemen kommen könnte ?
(IRGENDWO hab ich das bei irgendnen news aufgeschnappt, keine ahnung mehr bei welcher der tausenden zu diesem thema)

Aber dann die sperre europaweit ausbreiten wollen ?

derl0ser · 20. 06. 2009, 23:48

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**herero** · 20. 06. 2009, 23:50

Zitat von Lukas the brain

was ist jetzt eigentlich mit der SPD los? Zuerst sind sie dafür, dann sind sie dagegen, stimmen aber dafür und jetzt wollen sie es auch noch ausweiten.

Das ist das größte Problem, dass die SPD hat, und dieses Problem hat sie schon seit Jahren. In jeder Partei gibt es unterschiedliche Meinungen, aber alle Parteien schaffen es nach außen geschlossen aufzutreten, nur die SPD nicht. Das liegt vor allem daran, dass die SPD intern am demokratischsten ist, d.h. jeder darf seine Meinung sagen und dabei bleiben. Würden ein FDPler oder ein Unions-Mitglied auf die Idee kommen und öffentlich der Parteilinie widersprechen, würden sie sofort geköpft, kastriert und gevierteilt, bei der SPD bleibt sowas ohne Konsequenz. Nur wirkt das nach außen eben so, als würde die SPD alle 3 Minuten ihre Meinung ändern, vor allem wenn dann noch persönliche Aussagen von SPDlern von den Medien als SPD-Linie gedeutet werden, wenn die Leute aber direkt sagen, dass es nicht Parteilinie ist, sondern persönliche Meinung, dann heißt es sofort die SPD wäre total zerstritten.
Man sieht also, wie man es macht ist es falsch. Entweder intern fair und demokratisch sein und verlieren oder intern eine Diktatur haben und Wahlen gewinnen.

**StaTiC** · 21. 06. 2009, 00:49

ich glaub ich muss der spd und der cdu wirklich langsam mal ein dankes brief schreiben und unter anderem würde drin stehen.

danke, dass ihr mit eurer unfähigkeit und dummen geschwätz mich politisch mobilisiert habt, sodass ich der piratenpartei beigetreten bin.

je mehr solche hirnrissigen, weltfremden, verfassungsfeindlichen nachrichten geäußert werden, desto mehr juckt es mir in den fingern, den mitgliedsantrag der piraten zu unterschreiben.

**Ratatata** · 21. 06. 2009, 00:52

Yeaaah die SPD.

Oh übrigens ich hab nen tollen Vorschlag:

Wie wärs mit einer Globalen Internet Zensur Behöhrde so als Subgruppe der Vereinten Nationen.
Als "unabhängiges" Insitut. Ich mein so ein Problem muss man doch global angehen. Und am besten Henry Kissinger als THE INTERNET SHERIFF.

**484_Chiller** · 21. 06. 2009, 01:09

"Kampf gegen Kinderpornografie im Internet"

Zitat von derl0ser

Fand ich persönlich am Witzigsten.

Haha jetzt wo dus sagst..

In letzter Zeit haben die irgendwie alle einen Schaden! Ganz ehrlich, also mich würds echt nicht wundern, wenn die Welt 2012 tatsächlich unter geht.

**StaTiC** · 21. 06. 2009, 02:12

Zitat von 484_Chiller

also mich würds echt nicht wundern, wenn die Welt 2012 tatsächlich unter geht.

meinste zufällig den maya kalender der 2012 urplötzlich abbricht und nicht mehr weiter geht?

**Hausschuh** · 21. 06. 2009, 02:27

Genau aus diesem Grund(nicht nur...bei weitem nicht!) bin ich froh, nicht der EU an zu gehören!

**Stupa** · 21. 06. 2009, 03:10

Zitat von gullinews

"Jeder Klick weniger hilft den Kindern. Wenn es keinen Markt dafür gibt, werden auch keine Bilder ins Internet gestellt."

"Ling-Ling, heute gehst du nicht mehr nackt vor die Kamera, du gehst in die Minen und bei Nike Schuhe nähen. Und das dank der SPD. Bedank dich höflich. Und jetzt blass mir einen."

Was passiert eigentlich mit diesen Kindern, wenn sie für die "Halter" keinen Wert mehr haben? In den romantischen Vorstellungen der SPD wohl garnichts.

MfG
Stupa

**Claymore** · 21. 06. 2009, 03:25

@Stupa: Sobald die Kinder keinen Wert mehr haben, werden diese entweder verkauft oder an Bordelle vermietet. Kein Wert ist meistens dann gegeben, wenn das Kind das kindliche Aussehen verloren hat.
Wie schon in einem vorherigen Post erwähnt: Das Internet ist kein wirklicher Umschlagplatz für solchen Mist. Zumindest nicht per HTTP und wenn, dann so gut versteckt und geschützt, dass ein Außenstehender sicherlich nie etwas davon zu Gesicht bekommen wird.

Die Ersteller dieser kranken Medien sind bei Weitem besser in Sachen Anonymität und Unauffindbarkeit, als manche HQ von diversen Releasegroups (und diese sind bei Gott nicht per HTTP erreichbar).

Falls nun irgendwer wissen will, woher ich diese Erkenntnis habe: Reiner Hausverstand, welcher den Politikern eindeutig bei ihrer Zeugung verwährt blieb.

mfg Claymore

**Metal_Warrior** · 21. 06. 2009, 05:32

Zitat von Claymore

Reiner Hausverstand, welcher den Politikern eindeutig bei ihrer Zeugung verwährt blieb.

Was erwartest du von Leuten, die ihre Schule gemacht haben, Jura studiert haben und dann in die Politik geströmt sind? Was ist denn Jura? Das ist doch das Studium der Fehler, die Weltfremde vor einem schon gemacht haben. Juristen studieren somit die Traumwelt einer Juristengeneration vor ihnen, gehen dann in die Politik um diese Traumwelt weiterzuspinnen.

So regiert man doch ein Land, oder?

**BlackCrack** · 21. 06. 2009, 05:32

Hy leutz,

jetz mal langsam, das thema is' jetzt noch "heis und fettig" !
Ihr regt euch jetzt noch auf ....

1. war's mir klar, daß das Gesetz, worüber gesprochen wurde, durchgeboxt wird ! So oder so, denn da war Zensi nur strohmann und mittels "Werbekampannie" Sie nur weiter in die Scheisse rein geritten.. wobei Sie selber sicher nicht wirklich wusste, worauf sie sich da wirklich einlässt und denn gegen eine ganze Internetnation steht mit ihre Halbwissen.. oder gehört sie selbst einer Maurerkaste an, nach meiner Meinung.

2. Ist denen klar, daß das jede menge Staub aufwirbelt, der nachher sich wieder legt.. So und genau da müssen wir einhacken.. Der darf sich eben nicht mehr legen.. das muß in den Gehirnen bleiben, genau deshalb schreib ich jetzt nochmal darüber die paar Zeilen.. lasst die Aufregung vorbei gehen.. lasst sie beruhigen, aber behaltet immer im Hinterkopf, was mit den Sperren ab geht und weiter abgehen wird, behaltet es im Auge und agiert demensprechend.. für die Zukunft und in der, in die Zukunft, das ist das beste, das wir machen können.
LANGFRISTIG DENKEN UND AGIEREN !

3. Auf Langfristigkeit setzen. Weiter PP aufbauen, einene kühlen Kopf bewahren, euch nicht mehr wirklich aufregen... für ein langfristiges Ziel in der Gemeinschaft zusammen arbeiten und zwar, den alten Volltrottel und Sklavenschaftstreber/Kommerzstreber die sie sind nach meiner Meinung mit langfristige Mittel in's Handwerk zu pfuschen und sich selbst hinstellen und über lange Frist selbst zu leiten, anstatt leiten zu lassen und das dann verleiten zu lassen.. So müssen wir selbst schauen, daß wir den Volltrottel die Ihren Abschluss in eingemachter Blödheit nach meiner Meinung von Ihren Professoren verliehen bekommen haben und heut zu Tage alles nur noch über Papier geregeld wird, selbst zu regeln und das, langfristig und der Menscheit pro.. mehr, mehr kann ich bei Mitnik nicht mehr sagen *bg* ..

Kurz gesagt, kühlen Kopf bewahren, langfristig und scheiss zäh in eine breite Richtung gemeinsam agieren die für den "Internet"/Welt/Bürger- Menschen und gegen die Kommerzialität ist. Denn die, die können wir mit unserem Wissen eigendlich selbst gut dosieren wenn nicht nur, sondern auch mittels anderen Dinge unterbinden und eine ehrliche ausgeglichene Beschäftigung/Tätigungsfeld begünstigen. Das jeder etwas hat und ein Umdenken stattfindet...
Denn Millionäre gibt es genug die 500 €uro für ne Unterhose für billig ansehen.. Was ich damit sagen möchte ist, da die Verhältnissmäsigkeit bei Pirat/Mensch hier in Europa und Deutschland nicht mehr gegeben ist und man genau gegen dieses Unverhältniss kämpfen muß um eine gesunde Gemeinschaft wieder herbei zu führen, denn es könnte ja auffallen, daß manche Menschen so derbe abgehoben sind, daß es schon weh tut !

liebe Grüße
Blacky

**titus_shg** · 21. 06. 2009, 06:35

Hätte noch ne tolle Idee:

Die sollten unbedingt und ganz schnell in jeder Post-Filiale (am Besten EU-weit) ne BKA-Zweigstelle einrichten, die jeden Brief und jedes Paket vor dem Versand öffnet, und nach Kinderporno-Material durchsucht. (wobei Zufallsfunde bzgl. anderer Straftaten, z. b. Terrorismus, selbstverständlich gegen den Bürger verwendet werden dürfen...)

Nur so können wir unsere armen Kinderchen von weiterem Missbrauch schützen.

Und natürlich sollte sich auch jeder ausweisen müssen da, der was anderes als ne Postkarte verschickt. (die Ausnahme bei Postkarten kann man ja noch mit dem Briefgeheimnis begründen....

, denn wir leben ja schliesslich nicht im Überwachungsstaat...) )

Finanzieren liesse sich das auch gut, da muss einfach die Mehrwertsteuer auf 30 Prozent erhöht werden. Das sind wir unseren Kindern doch wohl schuldig, oder?

Komisch, dass da noch keiner drauf gekommen ist, zumal ganz aktuell der Fall Tauss (Ex-SPD, jetzt RaubmordkopierPirat) ja belegt, dass sowas gerade per Post verschickt wird.

MfG Andy

EDIT:// Nachtrag: Wenn bei der BKA-Suche nach KiPos dann Material gefunden wurde, muss der Beamte da mit doppelseitigem Klebeband ein Stopp-Schild drauf kleben. Dann darf der Brief /das Paket erst an den Empfänger weiter verschickt werden.

So ist der Schutz unserer lieben Kleinen perfekt gewährleistet.