KiPo-Sperren: Stimmenthaltungen der Grünen

**gullinews** · 21. 06. 2009, 21:53

Noch immer bewegt das Thema Internet-Sperren in Deutschland die Gemüter. Viel wurde auch über die Stimmenthaltung von 15 Grünen-Abgeordneten in der Abstimmung am vergangenen Donnerstag geschrieben. Zu dieser nehmen nun einige der beteiligten Abgeordneten Stellung.

Die Fraktion der Grünen hatte sich (ebenso wie die Fraktionen der FDP und der Linken) gegen die Netzsperren ausgesprochen, da sie in diesen ein Risiko für den Rechtsstaat sieht. Gegner der Netzsperren zeigten sich daher vielfach enttäuscht, dass die 15 Abgeordneten, die sich ihrer Stimme enthielten, diese Ablehnung ihrer Fraktion gegenüber dem Gesetz nicht mittrugen.

weiterlesen

**titus_shg** · 21. 06. 2009, 22:07

Auf der anderen Seite steht der erforderliche Einsatz für den Kinderschutz. Kindern gebührt in ganz besonderer Weise der Anspruch auf Schutz und Unversehrtheit",

Ach so. Tolle Stellungnahme.

Und was hat das Gesetz bitte genau mit dem Schutz von Kindern zu tun?

Das sollten die vielleicht noch mal etwas genauer erläutern, für uns Dummerchen.

MfG Andy

**Schlägerei** · 21. 06. 2009, 22:09

Ach haut doch ab. Die stellungnahme und das was andy zitiert hat ist doch der witz. Macht euch vom acker und erwartet nicht das irgendwer nochmal vertrauen in so ein gefasel steckt. (nicht das ichs getan hätte)

Wie wir alle wissen hilft das den kindern einen scheissdreck. Verlogenes pack allesamt.

**Barly Chrown** · 21. 06. 2009, 22:14

Haha, das ist wirklich eine so lächerliche Begründung/"Argumentation". Einfach top.

**Mr.Harmlos** · 21. 06. 2009, 22:21

Feiglinge ...

**SeriousKano** · 21. 06. 2009, 22:29

Ganz recht.

Zudem deuten sie in der Stellungnahme an, dass die relativ hohe Zahl der Abwesenden, gerade in den Oppositionsparteien, darauf hindeute, dass sich nicht jeder dieser Entscheidung habe stellen wollen.

Wie soll man das anders bezeichnen? Nicht, dass es das Ergebnis beeinträchtigt hätte, aber jede Stimme gegen das Gesetz wäre hier wichtig gewesen.

Babaroga · 21. 06. 2009, 22:30

Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient...Kaum die hälfte geht zur wahlen...nun ja es ist Demokratie sagt man. Mal schauen was bei den nächsten rauskommt. Ob die Menschen es endlich begrifen haben oder immer noch blind und taub, jenes wählen was ihre Grossvätter gewählt haben. Schwarz , Rot, Grün, Gelb...für mich ist es heute alles der selbe mist, nur in ne andere Verpackung.

Nun ja....

user124 · 21. 06. 2009, 22:34

"bauchschmerzen" mal wieder

**Schattenlos** · 21. 06. 2009, 22:35

Na wenn da mal nicht jemand Angst vor der Berichterstattung der BLÖD hatte, auf die auch nur noch Blöde reinfallen.

Stimmenthaltung ist wie Nichtwählen!

**50plus** · 21. 06. 2009, 22:36

Wir müssen uns damit abfinden, dass kinder das perfekte thema sind für den versuch, den charakter des netzes zu verändern. Ich nenne mich nicht nur 50plus, ich bin es auch. Und in meiner umgebung bin ich sofort isoliert, wenn ich das gesetz kritisiere. Und jetzt nicht denken, die reaktionären alten säcke. In so einem umfeld lebe ich nicht. (Sogar 2 stimmen für die piraten werben können.) Aber die menschen haben im allgemeinen keine ahnung vom internet oder überhaupt davon, wie IT funktioniert. Es zeigt sich wieder mal, wenn mensch keine ahnung hat, dann herrscht die pure emotion. Unter diesem druck stehen die grünen politiker in ihren wahlkreisen. Da glauben die ahnungslosen, so ein bisschen sperre kann nicht schaden, hindert ja nicht an anderen maßnahmen. Und sofort steht der verdacht im raum, es gäbe noch andere unlautere motive, gegen das gesetz zu sein. Und bei den grünen der vorwurf, sich von der basis zu entfernen. Ich denke, die mehrheit der deutschen fühlt so.

So gesehen haben wir viel erreicht bisher, und dann sind da ja auch noch die verfassungsrichter.

Da aber zensursula mir bis dato nicht als besonders internetinteressiert aufgefallen ist, frage ich mich, was ihre wirklichen motive sind, dieses thema kinder gegen jede vernunft so schamlos auszunutzen für eine zeitenwende im umgang mit dem internet.

**Schlägerei** · 21. 06. 2009, 22:36

Stimmenthaltung IST nichtwählen.

**Destiny666** · 21. 06. 2009, 22:36

Erst dagegen sein und dann Stimmenthaltung.

Ganz großes Kino!!!

**Schlägerei** · 21. 06. 2009, 22:38

Sowas kann man echt nicht gebrauchen. Verfatzt euch einfach. Und dann noch gross rumposaunen wie die leute nicht wählen gehen! tolles vorbild. Keine stimme ist eine stimme für die falschen

**Triple-A** · 21. 06. 2009, 22:40

Was soll man von den Grünen auch erwarten?

Wer sich für den Umweltschutz und gleichzeitig gegen Atomkraft ausspricht macht sich ja schon im Hauptthema dieser Ein-Ziel-Partei vollkommen lächerlich. Auf Bundesebene gegen ein Gesetz sein - aber natürlich erst wenn man sicher ist, dass es auch ja durchkommt - und die gleiche lächerliche Strategie bei der KPD SED PDS Linken öffentlich anprangern. Egal seit 2001 ist die Partei ohnehin nur noch für Kriegstreiber wählbar.

**titus_shg** · 21. 06. 2009, 22:43

Zitat von Destiny666

Erst dagegen sein und dann Stimmenthaltung.

Ganz großes Kino!!!

So ne namentliche Abstimmung hat doch schon ihr Gutes...

Da zeigt sich, wer einen Arsch in der Hose hat, und wer nicht.

Ich hätte vor den "Stimmenthaltern" jedenfalls mehr Respekt, wenn sie die Eier gehabt hätten, klar und deutlich mit "ja" zu stimmen.

Dann wüsste man wenigstens, woran man ist, und die hätten sich diese peinliche Stellungnahme auch sparen können.

MfG Andy

**AlBarto** · 21. 06. 2009, 22:50

da braucht es ne echte Alternative
Die Generationenpartei
nichtmehr alt gegen jung und umgekehrt sondern gemeinsam für eine Zukunft

Ziele:

z.b. einen Staatsserver für jegliche Musik+Hörspiele
jeder zahlt 0,005% des Gehaltes im Monat für ne Flatrate für 500
Songs ,Hartz-Iv-ler nix
das Geld wird nach DL-Zahlen verteilt

**Schlägerei** · 21. 06. 2009, 22:55

das system ist schonmal nicht gut weil da nur beschissen wird. Einfach downloads spammen um nen reibach zu machen. aber der ansatz ist gut. leider sind die grossen dafür zu stur, blöd und geldgeil

**Ironwhistle** · 21. 06. 2009, 22:57

Na toll, jetzt kann ich auch die Grünen nicht mehr wählen...

Ich weiss was ich mache, ich wähle die Violetten! Ist zwar Schwachsinn, aber der Rest ist Müll und die Piraten stehen - falls sich nichts geändert hat - leider nicht zur Wahl.

Leute, geht um Gottes Willen wählen! Es gibt über dreihundert Zwergenparteien in Deutschland und jede Stimme die nicht diesen Rot/Schwarz/Gelb/Grünen/Braunen Typen zukommt, ist eine gewonnene Stimme!!!

**Shinichi0815** · 21. 06. 2009, 23:16

Zitat von Parteiprogramm der Violetten

Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide sind Mittel der direkten Demokratie, die wir als Partei unterstützen. Wir möchten mündige Bürgerinnen und Bürger und das geht nur über mehr Freiheit und Mitbestimmung für den Einzelnen.

Kirche und Staat sind vollkommen getrennt.

Joa, also der Punkt klingt schonmal garnicht so schlecht und qualifiziert die Partei als eine der wenigen Alternativen zum großen Molloch bestehend aus SPD, CSU, CDU, Grün, FDP und alle, die ich vergessen habe oder als unwählbar ansehe.

**Schlägerei** · 21. 06. 2009, 23:17

Zitat von Shinichi0815

Joa, also der Punkt klingt schonmal garnicht so schlecht und qualifiziert die Partei als eine der wenigen Alternativen zum großen Molloch bestehend aus SPD, CSU, CDU, Grün, FDP und alle, die ich vergessen habe.

mit liiiicht und energiiiiiie und viel sonnenschein für alle herzen mobilisieren wir die spiritualitääääääät in der politik.

Wer die wählt muss gewaltig einen an der schüssel haben