Deutscher Bundestag: Videobeweis gegen "störende" Politiker

[gullinews]

Abgeordnete, die sich mit Roland-Koch-Masken in den Plenarsaal setzen, sollen künftig mit Videobeweisen identifiziert und nachträglich von einzelnen Sitzungen ausgeschlossen werden.

Wenn der Präsident des Deutschen Bundestages die Ordnung im Parlament verletzt sieht, kann er den störenden Abgeordneten von der aktuellen und bis zu 30 weiteren Sitzungen ausschließen. Wenn allerdings mehrere Abgeordnete gemeinsam die Ordnung stören und der Präsident sie nicht einzeln identifizieren kann, können sich die Störer der Strafe entziehen. Damit soll ab sofort Schluss sein: Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, CSU, SPD und FDP eine Verschärfung der Ordnungsmaßnahmen durchgeführt. Künftig können auch noch nachträglich mithilfe von Videobeweisen Strafen verhängt werden. Diese Maßnahme empfanden die Parteien als nötig, weil Abgeordnete beispielsweise während einer Plenarsitzung Masken des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch mit Pinocchionase getragen haben.


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[shirker]

"um das Ansehen und die Würde des Parlaments zu wahren und es nicht der Lächerlichkeit preiszugeben"

haha das ich nicht lache, dafuer ist es schon laengst zu spaet.

http://www.sueddeutsche.de/politik/655/479149/text/

[DeepDavis]

die sollten eher mal darauf achten, dass der Bundestag nicht zusammenfällt, weil sich die Balken vor lauter Lügen zu stark gebogen haben....

Ich glaub die Balken im Bundestag sind Titan-Glasfaser verstärkt.