Polizeigewalt auf Datenschutz-Demo: Stellungnahme der Demo-Orga

**gullinews** · 14. 09. 2009, 21:31

Zum Fall von Polizeigewalt im Umfeld der "Freiheit statt Angst"-Demonstration am vergangenen Samstag gab es nun auch eine Stellungnahme des Demo-Organisationsbündnisses.

Auf der Abschlusskundgebung der Demonstration für Datenschutz und Informationsfreiheit war ein Bürger, der sich nach Zeugenaussagen nach der Dienstnummer eines Polizisten erkundigt hatte, von mehreren Polizeibeamten zu Boden gerissen und offenbar auch geschlagen worden. Auch Umstehende wurden in Mitleidenschaft gezogen. Ein Zeuge filmte die Vorgänge und stellte das Video anschließend ins Internet (gulli:news berichtete). Gegen zwei beteiligte Polizisten wird mittlerweile wegen Körperverletzung im Dienst ermittelt.

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**AluMiez** · 14. 09. 2009, 22:23

Jo, und das Einzige, was dabei rum kommen wird ist ein zwei Wochen (Straf-) Urlaub, aller höchstens ne Versetzung.

Das wär ne Premiere nach langer Zeit in Deutschland, wenn sich ein gesetzloser Polizist einer richtigen Strafe gegenüber sieht.

**reggn** · 14. 09. 2009, 22:36

Das wäre ein Interessantes Petitions Tema.
Kennzeichnungspflicht von Polizisten auf Demonstrationen.

§ 129a · 14. 09. 2009, 22:36

Polizeigewalt, wie überraschend

Sicher nur ein bedauernswerter Einzelfall der Konsequenzen haben wird

**Gueri1la** · 14. 09. 2009, 22:38

edit.

**Mr.Harmlos** · 14. 09. 2009, 22:42

Fromme Wünsche bedürfen eines festen Glaubens ...

Lösungen kosten Geld und einen guten Anwalt ...

keule12 · 14. 09. 2009, 22:51

Zitat von Gueri1la

...

Ich denke dein Nick reicht aus um zu erklären wie man den Nazis gerne den "die Stimmung" verderben wollte.

Von daher wurde von Seiten der Polizei alles richtig gemacht du Heulsuse

**da_kuna** · 14. 09. 2009, 23:11

Entschuldige "Keule" ,aber du solltest dich doch etwas zurückhalten von einem Namen auf solche Situationen zu schließen.
Ich lebe in Berlin und habe sehr viele Maifeste und darauf folgende Demonstrationen erlebt. Nie habe ich einen Stein in meine Hand genommen und trotzdem haben mir und meinen Freunden Polizisten gedroht. Ich habe auch Menschen gesehen,die zu Brei geschlagen wurden,weil sie an der falschen Stelle,mit einem Bier in der Hand, standen
Und von den Provokationen bis zu offenen Agent Provocateur,die dann in den Reihen der Polizeimannschaften verschwanden, will ich gar nicht erst anfangen.
Du kannst auch davon ausgehen,dass ich dir versuche meine Erkenntnisse zu vermitteln und nicht dich zu ärgern.

FG

**Annika_Kremer** · 14. 09. 2009, 23:16

Zitat von keule12

Ich denke dein Nick reicht aus um zu erklären wie man den Nazis gerne den "die Stimmung" verderben wollte.

Von daher wurde von Seiten der Polizei alles richtig gemacht du Heulsuse

Keine Beleidigungen bitte. Und pauschale Verurteilungen sind auch meistens ziemlich dumm.

**fakeacc** · 14. 09. 2009, 23:18

Zitat von AluMiez

Jo, und das Einzige, was dabei rum kommen wird ist ein zwei Wochen (Straf-) Urlaub, aller höchstens ne Versetzung.

Das wär ne Premiere nach langer Zeit in Deutschland, wenn sich ein gesetzloser Polizist einer richtigen Strafe gegenüber sieht.

Laut irgendeiner Nachrichtensendung wurde der Polizist, der auf einer Demo "für mehr Datenschutz" jemanden geschlagen hat, versetzt. Mehr nicht.

**energy107** · 15. 09. 2009, 00:25

Bei einem anderen Video, was die selbe Szene aufnimmt, nur aus einer anderen Perspektive, kann man erkennen wie ein Polizist extra nochmal zu einem Aufstehenden Passanten läuft um diesen in den Rücken zu schlagen.

Einfach nur Krass.

Das Video gibts wie alle Anderen (teilweise noch unbekannten Videos) gesammelt unter http://h8t.de

**azZra3l** · 15. 09. 2009, 01:12

Willkommen in Berlin!
Der ganze Wirbel wird zu nichts führen, den Cops ist noch nie was passiert.Beim Zapfenstreich 2005 ist ein Bulle freigedreht, das ganze wurde genau wie hier dokumentiert,rausgekommen ist eine Versetzung.

Und mal ganz ehrlich, wenn viele der Computernerds die täglich stundenlang vorm PC sitzen und meinen Weltretter durch die Piratenpartei zu spielen mal ein bisschen öfters auf die Straße gehen würden um für ihre Rechte einzustehen, dann hättet ihr das schon viel viel früher merken können, nein müssen!

[editiert]

**Gravenreuth** · 15. 09. 2009, 01:32

Das Verhalten dieser Polizisten ist durch nichts zu rechtfertigen!

Beim ROT-ROTEN-Senat in Berlin muss man dann allerdings auch die politische Frage stellen ob diese Polizisten oder deren Ausbilder schon Schläger bei der "Volkspolizei" waren?

Beschämend ist, dass die grossen News-Ticker wir heise.de darüber nicht berichten. Dank an das GULLI-Team!

**DeepDavis** · 15. 09. 2009, 06:40

@ Gravenreuth
...was ist den mit dir los? Ich hätte meinen Arsch drauf verwettet, daß du das total geil findest.

**BlackCrack** · 15. 09. 2009, 07:10

Zitat von energy107

Bei einem anderen Video, was die selbe Szene aufnimmt, nur aus einer anderen Perspektive, kann man erkennen wie ein Polizist extra nochmal zu einem Aufstehenden Passanten läuft um diesen in den Rücken zu schlagen.

Einfach nur Krass.

Das Video gibts wie alle Anderen (teilweise noch unbekannten Videos) gesammelt unter http://h8t.de

energy107, da gibbet n paar bessere videos schärfer,
und dann könnte man das zusammenschneiden.
Bei Fefe's Blog findeste die Videos zu..
Das ganze sauber zusammen schneiden dan fertig machen, VORALLEM DIE Nummernschilder und DIENSTNUMMERN auf dem Rücken der Polizisten hervorheben in einem freihem raum... ääähh hab ich da nicht doppelte nummern
gesehen 8[ *gnh* oder hab ich nen knick in der Optik ?

Und dann den rechtsanwälte zukommen lassen wo die jungs vertrehten.

Was ich ja mal echt krass fand, da der blaue wirklich nur nach
der Dienstnummer fragte, die anscheinend auch bekam und
dann zusammengeschlagen worden iss..
*ambarthinundherreib* :\ hummmm...

liebe Grüße
Blacky

**Toronto** · 15. 09. 2009, 08:09

Zitat von BlackCrack

gesehen 8[ *gnh* oder hab ich nen knick in der Optik ?

Diese Zahl nennt man dann wahrscheinlich Achtundachtzig (In Ziffern: 88).
Hast du Angst vor dieser Zahl?

**re-aktor** · 15. 09. 2009, 08:46

Das Polizisten (ergo Menschen) mal ausrasten ist vollkommen normal, vor allem auf Demos. Diesmal gabs nur kaum einen Grund, also muss das untersucht werden.
Was mich wirklich wütend macht ist dieses ständige Mauern und nicht richtig aufklären. Es gibt genügend Fälle von Übergriffen bis hin zu tödlichem Schusswaffen Gebrauch mit zweifelhaftem Grund und mangelhafter Aufklärung. Seleten bis nie bekommt einer Ärger wenn er Scheisse baut -- man könnte meinen die sind mit Ärzten verwandt ^^

Auch normal ist das Polizisten bei der Nummer nach ihrer Dienstnummer, ablehnend und aggressiv werden. Immer! Probiert es aus. Die sind es so gewohnt "über einem zu stehen" und sich nicht recht fertigen zu müssen, das merken die nicht mal mehr.

Nichts desto trotz, glaube und hoffe ich das die meisten unserer Polizisten sehr gewissenhaft ihrer Arbeit nachgehen, ohne jeden Grund daran rumzumeckern.

**re-aktor** · 15. 09. 2009, 08:50

Zitat von BlackCrack

Das ganze sauber zusammen schneiden dan fertig machen, VORALLEM DIE Nummernschilder und DIENSTNUMMERN auf dem Rücken der Polizisten hervorheben in einem freihem raum...

? Sehr wirr was du da schreibst, aber dir ist klar das die Nr auf dem Rücken eine Dienstnummer ist? Antikkriegsgruppen, Antifa und andere vordern seit Jahren eine Kennzeichnungspflicht. Siehe z.B. http://www.antifa.de/cms/content/view/100/42/

**Libertas** · 15. 09. 2009, 08:52

Zitat von reggn

Das wäre ein Interessantes Petitions Tema.
Kennzeichnungspflicht von Polizisten auf Demonstrationen.

Hab ich letztes Jahr schon eingereicht. Wurde abgelehnt mit der Begründung, dass es bereits mehrere Ähnliche Petitionen geben würde, die derzeit geprüft werden. Ich guck nochmal nach, was auf dem Schreiben genau stand.
Allerdings hab ich auch mal gelesen, dass das eine gängige Methode sei, um Petitionen einfach abzuweisen. Kann ich mir auch vorstellen, weil in dem Schreiben nicht weiter erwähnt wurde wann oder von welchem Bündnis oder welcher Person oder mit welchem Text schonmal so ein Anliegen eingereicht wurde.

**Crass Spektakel** · 15. 09. 2009, 09:22

Gratulation, das Video war wirklich erstklassig aufgenommen und in Szene gesetzt. Da muß ich kein Anwalt sein um eine Vorstrafe am Ende des Gerichtsprozesses für ein bis zwei Angeklagte zu sehen. So wird das professionell gemacht, ruhige Kameraführung die an Spannungspunkten dran bleibt und Fakten liefert. Hoffentlich setzen zukünftig mehr Bürger hochauflösende -Kameras effizient ein.

Im Vergleich zu vielen Schitzelvideos des schwarzen [editiert] Blocks ("Happy Slapping" und "wir haben friedlich stundenlang Molotovcocktails geschmissen und dann haben die uns einfach festgenommen") war wirklich etwas zu sehen was so nicht sein darf.

Daß in Deutschland niemand bis zum Ende der Gerichtsverhandlung verurteilt wird ist gut so. [Beleidigungen gelöscht]