Kornmeier: Einstweilige Verfügung nicht ergangen

[Firebird77]

Vor etwa zwei Wochen ließ die Kanzlei Kornmeier einen Blogbeitrag von IT-Fachanwalt Thomas Stadler abmahnen. Dieser weigerte sich jedoch, der Abmahnung Folge zu leisten. Der Rechtsbeistand der Kanzlei hat nun versucht, eine einstweilige Verfügung erwirken zu lassen.

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[Artesia]

Gut, dass Thomas Stadler auf der richtigen Seite steht.
Als Gegner möchte ich so fähigen Anwalt nicht haben.

[Killigan]

Wie Herr Stadler wundere auch ich mich, warum das Gericht den Streitwert von 250.000 auf 30.000 heruntergesetzt hat

[simpliziss]

.....hinterlegte er Schutzschriften bei verschiedenen Landgerichten.

Was ist denn eine Schutzschrift? So eine Art vorsorgliche Gegendarstellung?

Immerhin ist die Senkung des Streitwertes ein Signal, daß man sich mit horrenden Streitwerten nicht reich klagen kann. Das könnte auch für andere Abmahnungen Wirkung haben.

[gozz]

Definition Schutzschrift:

Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Gericht und soll verhindern, dass im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens (etwa einstweiliges Verfügungsverfahren) ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung [...] des Antragsgegners erfolgt.

[mboettcher]

Immerhin ist die Senkung des Streitwertes ein Signal, daß man sich mit horrenden Streitwerten nicht reich klagen kann. Das könnte auch für andere Abmahnungen Wirkung haben.

Eher nicht! Das Ärgernis ist, dass der Richter den Anwalt hier vor den finanziellen Folgen seines ungenügenden Antrags in eigener Sache bewahrte, dies aber bei Abmahnungen für die MI eher selten geschieht. D. h., Anwalt K. stört es sicher nicht, wenn er hier privat ein paar Miese macht, weil der Richter die Kosten kollegial und überaus fürsorglich begrenzte, und weil der Streitwert in den Fällen, bei denen er regelmäßig Kasse macht, ein Mehrfaches an Gebühren bringt. Da reichen zur finanziellen Kompensation der nächste Serienbrief und 0,55€ Porto.

M. Boettcher