SPD will jetzt Netzsperren abschaffen

[Simon_Columbus]

Die Sozialdemokraten wollen sich für die Abschaffung des "Zugangserschwerungsgesetzes" einsetzen. Der SPD-Vize Olaf Scholz hält das von seiner Fraktion mitbeschlossene Gesetz plötzlich für "ineffektiv" - und fordert: "Das Gewürge muss ein Ende haben".

zur News

[Znat]

Einführen, um sie dann wieder abzuschaffen. Das ist wohl die Art, wie die SPD Politik macht.

[Chronoton]

verlogenes pack!
sind zwar keine adäquaten worte, aber das trifft den kern haargenau.

mfg
chronoton

[Deatroth]

[..]Damit stimmt er den mehr als 130.000 Unterzeichnern der Online-Petition zu, die sich mit dem nun von Scholz selbst benutzten Slogan "Sperren statt Löschen" gegen das Gesetz wandten.[..]

War es nicht "Löschen statt Sperren"?

[Enklave_Soldat]

Warum sagt den keiner denen, dass ihre Partei (SPD) für alle zeit unwählbar geworden ist?

[Fantman]

War es nicht "Löschen statt Sperren"

Sonst ist es auch irgendwie sinnlos oder?

[Mr.Harmlos]

Einen Fehler einzugestehen erfordert Mut und Größe.

Und in diesem Bereich hat die SPD eine Menge aufzuholen.

Statt auf dem gefallenen der am Boden liegt einzutreten, sollte man im Aufhelfen und im den richtigen Weg weisen.



Ich hoffe dieser bildhafte Vergleich nötigt euch zu selbstreflektiertem Verhalten.

bash´d lieber mal die Katastrophalen Pläne der HornissenRegierung ...

Nicht falsch verstehen ... Ich bin auch der Meinung die SPD hat ne ordentliche Abreibung verdient aber nicht wenn sie Fehler eingesteht und korrigiert.

mfg

[Zero-11]

Die Lügenpartei lügt wiedermal

[fork]

kaum sieht man wie man ein paar mehr Wähler bekommen könnte schon wird es genutzt. Das ist arm

[ironkung]

Unglaublich, wie kann man nur so unfassbar heuchlerisch um die Ecke kommen.
Diese Aussage zeigt nur eins, sie tun alles um an Wähler zu kommen.
Haben sie diese wieder kann sich die ganze Geschichte wieder drehen.
Nennt man Sex taktik hin und her irgendwan wird jeder Glücklich.

[LessLethal]

Zitat Mr.Harmlos:
Einen Fehler einzugestehen erfordert Mut und Größe.

Nicht, wenn dahinter lediglich das Kalkül steht, sich als Opposition zu profilieren, und abtrünnige Wähler (zurück) zu gewinnen...

Statt auf dem gefallenen der am Boden liegt einzutreten, sollte man im Aufhelfen und im den richtigen Weg weisen.

Der wohlverdiente Weg der SPD sollte aber genau dahin führen - nach ganz tief unten!

Die SPD war lang und oft genug am Drücker, um zu beweisen, daß sie nur eins gut kann: Wähler verarschen!

Knüppel aus dem Sack!

[tim1214]

lieber spät als nie

wenns nur um die wähler ginge, hätte mann sich erst ein halbes jahr vor der wahl besonnen

[NoxVeniT]

@tim1214: Die nächste Landtagswahl is bereits im Mai...

Und wieder ein Beweis dafür, das sich in der Politik nichts an der Wahrheit, sondern vielmehr an der eigenen Illusion von Macht orientiert.

Es ist traurig mit anzusehen wie einfach jedes Mittel recht scheint den Wähler hinters Licht zu führen um sich dessen Stimme zu sichern.

[HomerSapiens]

Könnte es eventuell sein, dass die SPD damals diesem Gesetz nur zugestimmt hat, um einen heftigen Koalitionsstreit zu umgehen?
Leider existiert das sogenannte "freie Mandat" in der Praxis ja sogut wie gar nicht.

[Krauthahn]

>SPD
Ab hier hörte ich auf zu lesen.

[wolfkid]

verlogenes pack!
sind zwar keine adäquaten worte, aber das trifft den kern haargenau.

Geht auch noch kürzer. Sogar mit nur einem Wort.

Politiker!

Ich hoffe dieser bildhafte Vergleich nötigt euch zu selbstreflektiertem Verhalten.

Dein bildhafter Vergleich ist einfach nur grottenschlecht.
Unabhängig vom Tonfall (der Ton macht bekanntlich die Musik) hat der Opi keinen Mist gebaut. Schon erst recht nichts getan, was die Attacke gerechtfertigt hätte.

Ganz im Gegensatz zur SPD.
Erinnert sich man dann beispielsweise an Agenda 2010, Hartz IV, VDS usw., ist ein deutliches Misstrauen durchaus angebracht.
Und nicht zuletzt ist es ja unfair, die Partei(en) an ihrem Wahlversprechen zu messen (O-Ton: Müntefering).

[suppenkasperle6]

"lieber spät als nie

wenns nur um die wähler ginge, hätte mann sich erst ein halbes jahr vor der wahl besonnen "

Genau so siehts aus.

In der SPD rumorte es doch die ganze Zeit schon bei dem Thema. Die "Kampflinien" verliefen dabei innerhalb der Partei entlang der üblichen Generationslinien.

Vor der Wahl hatten die Befürworter einfach die größere innerparteiliche Macht und zudem das Argument "so kurz vor der Wahl keinen Krach mehr provozieren" auf ihrer Seite.
Nach der Wahl haben sich in der Partei ganz einfach, die mit den richtigen Argumenten durchgesetzt. Und es gab viele Diskussionen zu dem Thema, dass kann ich zum Teil aus eigener Anschauung berichten.

Ein knappes Jahr innerparteilicher Diskussion haben sich also ausgezahlt und letztlich endlich einen Richtungswechsel herbeigeführt.

Leute : So funktioniert nun mal Politik bzw. eine Partei in einer Demokratie. Das ganze lebt von Diskurs und Austausch, da bleiben Meinungswechsel (die faktisch auch oft "Mehrheitswechsel" [also innerhalb der Parteien] sind) nie aus. Letztlich ist das auch gut so !
Gerade eine Volkspartei wie die SPD lebt davon, dass sie ein möglichst breites Mitgliederspektrum hat und erst über einen längeren Prozess gemeinsame Positionen gewinnt. Manchmal ist das anstrengend, führt auch ab und zu zu unerfreulichen Ergebnissen (wenn man der "Verlierer"-Seite angehört) und ist mir doch tausend mal lieber als Klientel-Parteien, die sich entweder nur mit einem Thema beschäftigen oder in ihrer Lobby-Tour völlig den Rest der Gesellschaft vernachlässigen.

[TRON2]

Statt auf dem gefallenen der am Boden liegt einzutreten, sollte man im Aufhelfen und im den richtigen Weg weisen.

...

Nicht falsch verstehen ... Ich bin auch der Meinung die SPD hat ne ordentliche Abreibung verdient aber nicht wenn sie Fehler eingesteht und korrigiert.

Wie soll das gehen? Diese Partei hat sich selbst in die politische Sackgasse geführt. Soll man sie da noch 3 Spurig ausbauen?

Schämen sollte man sich, als man Ende der 90'er gedacht hat, das mit diesen Stümpern etwas fürs Volk besser wird. Genau das Gegenteil ist gekommen. Ich erinnere nur mal an die vermasselte Euroeinführung. Ein einfaches Gesetzt welches alte und neue Preise für eine gewisse Zeit nebenher erzwingt, hätte den massiven Preisanstieg deutlich bremsen können.

Fehler korrigieren? Jetzt wo sie es nicht mehr können. Sie sind doch schon in der Opposition immer wieder im Gravitationsfeld ihrer eigenen, missraten Gesetze. Wobei Ignoranz und Überheblichkeit, dem einfachen Bevölkerung gegenüber, schön längst diese Partei im Kern zerfressen hat. Das ist ein Witz.

Diese Verräter gehören von der Politischen Landkarte gewischt.

[Karash86]

Einen Fehler einzugestehen erfordert Mut und Größe.

Haben sie wirklich ihren Fehler erkannt, oder sind sie jetzt nur dagegen, weil sie als Opposition gegen alles sind, was die CDU macht?

Aber die SPD sind da nicht die einzigen, bei denen ich mich das immer wieder frage. Eigentlich traue ich Politikern generell nicht mehr.

[Tequila_Sunrise]

Schämen sollte man sich, als man Ende der 90'er gedacht hat, das mit diesen Stümpern etwas fürs Volk besser wird. Genau das Gegenteil ist gekommen. Ich erinnere nur mal an die vermasselte Euroeinführung. Ein einfaches Gesetzt welches alte und neue Preise für eine gewisse Zeit nebenher erzwingt, hätte den massiven Preisanstieg deutlich bremsen können.

Komm schon. Den Teuro gibt es nicht. Das ist ein Märchen. Lies doch nur den Wikipedia-Artikel dazu.


Ich finde die Atmosphäre in den politischen Foren des G:B komisch: Zuerst sind alle enttäuscht, weil die SPD dem Netzsperrengesetz verabschiedet hat, nachdem sie es einigermaßen entschärfen konnte (ursprünglich sollte es keine Möglichkeit geben, sich dagegen zu wehren) und nachdem Fr. v.d. Leyen eine Kampagne geführt hat im Stile "Wer gegen uns ist ist für Kindesmissbrauch". Jetzt wo die SPD-Linie sich zum Guten geändert hat, wird trotzdem nur auf die SPD eingetreten. Unreflektiertes SPD-Bashing scheint einfach Spaß zu machen.
Den Parteien, die unser Land durch eine rücksichtslose Lobby-Politik zugrunde richten wollen (Steuersenkungen für Reiche trotz Riesenloch in der Staatskasse), wird keine Aufmerksamkeit geschenkt. Das ist entweder ein Zeichen dafür, dass es nicht um politische Inhalte geht oder dass schlechte Politik nicht so schlimm zu sein scheint, wenn man von den betreffenden Personen sowieso nichts anderes erwartet hat. Beides finde ich bedenklich.