Internetsperren-Gesetz offenbar gänzlich vom Tisch

**SenerD.** · 24. 12. 2009, 21:37

Offenbar hat die Bundesregierung das Interesse an der Einführung des umstrittenen Internet-Sperren-Gesetzes gänzlich verloren. Aus der Sicht der FDP ist der noch nicht in Kraft getretene Gesetzesentwurf der schwarz-roten Koalition untauglich.

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**DanteConstantin** · 24. 12. 2009, 21:43

Hurra, Weihnachten, ich poste als erster weil ich kein Real Life hab!
Spaß beiseite.

Ich finde es gut dass es inzwischen wieder vom Orwelschen Plan abweicht. Den Schaden haben wir aber trotzdem: Weiterhin CDU in der Mehrheit.
Ich mein, okay SPD ist out, ein übel ist tot. Aber deswegen ist das andere ja nicht weniger Schlimm.
Jetzt wo Rolli-Klaus auch nicht mehr Innenminister ist, bleibt nur noch die Frage was er mit dem vielen Geld machen wird das wir ihm anvertrauen (müssen), und was macht sein Nachfolger im stillen Kämmerlein, wo Rolli Klaus wenigstens viel Lärm gemacht hat.

**Throatslit** · 24. 12. 2009, 22:09

Die VDS gibts trotz alledem noch die macht mir nach dem Zugangserschwerungsgesetz noch sorgen....

**siggraph** · 24. 12. 2009, 22:28

falls es so sein sollte, eine dummheit weniger in der welt

**katakis1** · 24. 12. 2009, 23:02

Frohe Weihnachten

Bestes Geschenk heute!

FRISS DAS, URSEL!

**NicoB18** · 24. 12. 2009, 23:10

Klasse! Jetzt muss nur noch die VDS und CDU dran glauben und der gröbste Dreck ist weg.

**itsnotforme** · 24. 12. 2009, 23:16

Frohe Weihnachten erstmal @ all!

Ist ja alles schön und gut und ich freue mich auch....

Aber zu dem Artikel drängt sich mir eine Frage auf....
Und das ganz große ABER ist auch dabei... was kommt dann?!

Mittlerweile frage ich mich immer was an Stelle dessen kommt.

Vielleicht bin ich ja mittlerweile auch schon Paranoid, ich hinterfrage derzeit alles mögliche, und warte was die da Oben an Stelle diesem nun schon wieder an Kuriositäten aus einer anderen Schublade ziehen werden.

**Raketenfips** · 24. 12. 2009, 23:42

Frohe Weihnachten

. . ..

Bei gulli wird ja auch am Heilig Abend gearbeitet

. . . scheinbar gabs vom Weihnachtsmann gleich die neusten Informationen

**Soulvation** · 24. 12. 2009, 23:57

Frohe Weihnachten allen Usern hier und auf der Welt! Ja der Layenhafte Wahlkrampf hat wohl zu einer Rute geführt, von wem auch immer, für die Uschi. Na hauptsache das es ordentlich gezwiebelt hat, wo auch immer. Ich lass mir mein Leben von solchen stümperhaften Layendarstellern nicht verderben.

Genießt die Tage und seid friedlich, esst, trinkt und feiert!

So long bye 4 now...

PS: RIP Brittany Murphy

**Sempralon** · 25. 12. 2009, 00:26

Ich sehe das "Zugangserschwerungsgesetz" noch nicht als Tod an ... diese Leute haben doch schon eine neue Variation in der Hinterhand, sonst würden sie dieses Ding nicht leichtfertig Opfern.
Kann natürlich sein, das sie gewisse Gesetze noch nicht am Rollen haben bzw. das BverfGericht diese Gesetze nach der aktuellen Rechtsprechung kippen würde, da ein Jeder dagegen Klagen könnte, da Jeder, der einen Internetzugang benutzt, davon betroffen wäre ... eine heikle Situation!

Nein, da parkt noch was ... etwas, das die "Großkopferten" ausklammert ... scheint aber noch nicht in trocknen Tüchern zu sein oder die Wunden sind noch zu frisch, die das Auseinanderreißen der großen Koalition verursacht haben.
Der ehemalige Koalitionspartner ist jetzt "der Gegner" ... der Gefährder ... denn er (der ehemalige Koalitionspartner und jetzige Feind/Gefährder) kennt die Pläne und kann diese dadurch, recht effizient, Torpedieren ... diesmal zum Wohle des dummen Michel!

... konnte ja keiner Ahnen, das die Bürger die SPD gänzlich abwählen und dafür die FDP in die Koalition zwingen ...
Der Wahlkampf der drei Parteien ließ ja alles unversucht, um die damalige "Große Koalition" am Leben zu erhalten, hattet ihr nicht auch den Eindruck?

... bin gespannt was noch an Teufeleien kommen wird, das mit der Steuerentlastung ist ja nu geplatzt und die Sozialabgabenblase ist ja auch schon geplatzt -> weniger Netto vom Brutto, für alle Niedriglöhner ... versteht sich!

Die Zeit drängt ... der Bürger begehrt langsam auf!

**wawnorden** · 25. 12. 2009, 00:28

Da hat der Weihnachtsmann der Zersursula gleich mal die Rute gegeben.

Ursel war nicht brav und tobt und schreibt jetzt mit nem Stück kohle in der Hand!

**Krutius** · 25. 12. 2009, 00:47

Zitat von NicoB18

Klasse! Jetzt muss nur noch die VDS und CDU dran glauben und der gröbste Dreck ist weg.

meine Rede!

aber es geht eindeutig aufwärts! auf das die richtung im 2010 weiter so bleibe!

**Destiny666** · 25. 12. 2009, 02:38

Vielleicht ist das neueste, dass Flatrates verboten werden.

**Grazer57** · 25. 12. 2009, 02:59

@ Destiny666

das Neueste wird sein, dass der Zugang zum
Internet nur mittels eines personenbezogenen
e-Schlüssels möglich ist. Natürlich ist
die e-Schlüssel (auf ner Chipkarte und 100% sicher oder so,..)

Das das Nichtinkrafttreten dieses Sperrengesetzes
nun der FDP zu verdanke sei, halte ich allerdings für ein Gerücht.

**TRON2** · 25. 12. 2009, 09:19

Zitat von Grazer57

[B]
Das das Nichtinkrafttreten dieses Sperrengesetzes
nun der FDP zu verdanke sei, halte ich allerdings für ein Gerücht.

Ich könnte mir vorstellen, das die öffentliche Diskussion dieses mal, das entscheidenden Stopschild für die Politik war. Nachdem auch schon wieder die Konties bedarf an Zensur angemeldet hatten, wurde dem Michel und vor allem der Journalie schnell klar, wo die Reise eigentlich hingehen soll.

MfG und frohe Weihnachten

Tron2

**xzeNji** · 25. 12. 2009, 10:23

Haha, sehr gut! So muss es sein. KiPo-Täter gehören kastriert und KiPo-Seiten gelöscht!

Richtig so.

**-SamSoNight-** · 25. 12. 2009, 11:34

Zitat von xzeNji

KiPo-Täter gehören kastriert

http://renaissanceronin.files.wordpr.../angry_mob.png

**Smork** · 25. 12. 2009, 12:17

Zitat von Grazer57

Das das Nichtinkrafttreten dieses Sperrengesetzes
nun der FDP zu verdanke sei, halte ich allerdings für ein Gerücht.

Aber die schreiben es sich jetzt auf die Fahnen. Ist doch klar.

Zitat von xzeNji

KiPo-Täter gehören kastriert

Wieder einer, der noch nicht vernommen hat, dass man damit die Sache nur noch schlimmer macht.

**hackint0sh** · 25. 12. 2009, 12:27

Ich glaube auch, dass in Wirklichkeitw ieder eifrig gespeichert, durchsucht, gesperrt usw. wird..

Und man den "dummen" Bürger einfach wieder abspeisen möchte.

Was da Oben in Wirklichkeit passiert, weiß ja keiner von uns. Wer weiß, welche Gemeinheiten sie sich jetzt schon wieder ausdenken!