Steiniger Weg: Piratenpartei hat Wahlziel verfehlt

**Ghandy** · 10. 05. 2010, 19:39

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat ihr Ziel verfehlt, bei der gestrigen Landtagswahl das Zweitstimmenergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl zu verbessern. Sie erreichten in NRW 1,5% aller Zweitstimmen. Manche glauben sogar, sie hätten den Zenit überschritten.

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**Camel_Filters** · 10. 05. 2010, 19:43

Die Piraten haben ihr Ziel durchaus erreicht. Immerhin werden die Themen nun auch von anderen, etablierten Parteien aufgegriffen. Das ist auch schon das höchste, was die Piraten erreichen können. Deshalb werde ich auch wieder austreten, war eh ein Schnellschuss.

**Xav0r_** · 10. 05. 2010, 19:50

Zitat von Camel_Filters

Die Piraten haben ihr Ziel durchaus erreicht. Immerhin werden die Themen nun auch von anderen, etablierten Parteien aufgegriffen. Das ist auch schon das höchste, was die Piraten erreichen können.

...und auch wollen. Ich sehe das genauso, die Diskussion ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Jetzt muss nur nochmal über dieses Liquid Democracy gesprochen werden...

**Krauthahn** · 10. 05. 2010, 20:00

Nach "Klarmachen zum Gendern" und "Kampf gegen Rechts" musste ich sowieso hart schlucken, ob ich solche Menschen wirklich wählen möchte.
Aber ja, ich möchte sie weiterwählen und vielleicht auch mal eintreten.
Nur sollten die Leute dort vielleicht endlich ihre aufgesetzte Nerdmaske ablegen. Ich denke manchmal, dass die Anwesenden auch in "The Big Bang Theory" mitspielen könnten. Am Schlimmsten sind die Typen mit diesen ganzen Buttons und auch noch Aufkleber auf ihrem Notebook.
Wären es echte Nerds, würden sie ihr Heiligtum doch nicht so verschandeln

Aber zum Thema: Demokratie funktioniert nicht, weil sie vom Volke ausgeht. Und das Volk ist dumm.
Deswegen interessieren auch keinen die sinnvollen Ansätze der PP.
Dabei könnte sie sogar in der Wirtschaft was reißen, weil dort immerhin Studierte Leute sind, die frisch an sowas rangehen könnten.

**Shadow27374** · 10. 05. 2010, 20:48

Das Problem ist das die Gesetzte von Schäuble Zensursula nicht die einzigen sind. Seit 2001 ist ein massiver Grundrechtsabbau die Folge von der Politik insbesondere der Politik der CDU.

Auch sehr schlimm sind die riesigen Mengen an illegalen Hausdurchsuchungen welche dann auch noch von Beamten durchgeführt werden die für das Thema weshalb es eine Durchsuchung gibt keine Ahnung besitzen.

Genauso wenig haben die alten Parteien eine Glaubwürdigkeit was die Themen insbesondere die Kernthemen der Piraten angeht. CDU und CSU braucht man nicht nennen sie wollen eine de facto Diktatur. SPD heuchelte seit 2007 und war immer gegen das was die CDU wollte aber knickte immer ein. Jetzt als sie zur Bundestagswahl verlor hat sie sich gewendet. Jedem sollte auffallen das dies nur wieder Heuchellei ist. Sollten sie wieder stark werden, werden sie sich wieder ändern.

Die FDP unterstützt ihre Bürgerrechte (die nur einen sehr kleinen Teil der Kernthemen der Piraten darstellt) nur so lange wie es für die FDP und die Wirtschaft profitabel ist. Ihr Wahlthemen Vorratsdatenspeicherung, Zensur und Online-Durchsuchung (die nur einen Teil des BKA-Gesetzes ausmacht) haben sie nach der Wahl minimal umformuliert so das der Wähler glaubte die FDP hätte etwas für Bürgerrechte getan. Es ist und bleibt die Partei für reiche Säcke.

Bei den Grünen und den Linken kann man sich kein klares Bild machen. Sie scheinen die einzigen zu sein die am meisten Wahrheit erzählen was allerdings nicht viel Wahrheit sein muss. Besonders die Grünen haben viele Überwachungsgesetze mitzutragen unter anderem waren sie auch dafür Passagierflugzeuge abzuschießen und die Linke waren für eine Schülerkartei.

Wer also tatsächlich restlos (und vor allem glaubwürdig) die (Kern)themen der Piraten und der modernen Welt unterstützen will muss die Piraten wählen. Falls Grüne, Linke oder sonstwer irgendwann in 15+ Jahren tatsächlich an Glaubwürdigkeit gewinnen dann könnte die Piratenpartei unwichtig werden aber momentan ist keine so glaubwürdig und nimmt ihre Themen so ernst wie die Piraten.

Vor allem in der IT muss sich eine Menge tun. Unser ach so toller Innenminister will die IPs regulieren. Und überhaupt alle Minister haben ihren Posten ohne überhaupt Ahnung davon zu haben. Zensursula war im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend weil sie Kinderärztin ist. Das sind Dinge die geändert werden müssen. Das muss selbstverständlich nicht von den Piraten getan werden. Aber es ist eines der Themen die derzeit immer noch ausschließlich von den Piraten bemängelt wird!

Ich bleibe ihnen treu und hoffe das sie noch steigen werden. Falls nicht hoffe ich das ihre Präsenz so viel Druck ausüben wird das die anderen Parteien irgendwann tatsächlich an Glaubwürdigkeit und vorallem Kompetenz gewinnen. Dann und nur dann sehen wir weiter.

**PeterSicherlich** · 10. 05. 2010, 20:53

Also ich bin auch PIRAT und für mich steht auch fest, dass das Ergebnis enttäuschend ist!
- Hätte wohl eher mit 2-3 Prozentpunkten gerechnet, und mir einen eigenen Balken herbeigesehnt

Naja, aller Anfang ist schwer und man muss erst mal noch mit allen Sachen zurecht kommen...

Denn bei den Bundestagswahlen, gab es ja Gratis Werbung durch EU Wahlen. Dort hat die Schwesterpartei nämlich 7% erreicht, und schwupps haben viele Zeitungen auch über den Deutschen Ableger berichtet. Außerdem haben wir 7% bei den Jung und Erstwählern erreicht.
---

Und als nächstes, klar gibt es noch Themen aus dem alt bekannten Gebiet.
VDS
Nachtscanner (relativ neu dazu gekommen)
Aber was Gleich-wichtig sein sollte sind:
- Allgemein Thema Bildung (genauer

- Abschaffung der Studiengebühren

Aber auch:
- ELENA
- Bio. Pass

Naja, abwarten, was wird. Ich kann mir den Schwund auch nicht so ganz erklären. Die letzte Wahl war ja ein Erfolg. Viele sind aber sicherlich in das Lager der Nicht Wähler sowie zu den Grünen gewechselt. Es gab halt auch einfach zu wenig pablissetie.

Also abwarten bis zur nächsten Wahl, da diese etwas länger hin ist, sollte bis dahin auch wieder etwas mehr Geld in den Kassen vorhanden sein.

**awichai** · 10. 05. 2010, 20:56

ich kann Camel_Filters nur recht geben. die piraten haben netzpolitik auf die politische landkarte gebracht.

die niedrige Wahlbeteiligung hätte eigendlich den piraten helfen müssen, das gegenteil war aber der fall. sie sind von 1,7 auf 1,5 gesunken.

ich glaube sie werden wie die autofahrerpartei&co irgendwann kaum noch wahrgenommen, kein wunder wenn man auf die wichtigsten probleme des landes keine antworten (bzw ideen) hat.

**Diablokiller999** · 10. 05. 2010, 20:56

Zitat von Camel_Filters

Immerhin werden die Themen nun auch von anderen, etablierten Parteien aufgegriffen.

Ähm, gerade die Linken machen teilweise 1:1 genau das was die Piraten fordern und das schon seit Jahren, zuvor war's die PDS im Bundestag^^

Aber naja, wenn man nur 'ne Ein-Themen-Partei ist, wird das halt auch nix mit Wählerstimmen. Es gibt neben der Informationspolitik schließlich noch andere, sehr wichtige Baustellen und niemand weiss wie sich die Piraten dazu äußern würden.

Darum komplettes Parteiprogramm oder nie meine Stimme

**Fyad** · 10. 05. 2010, 21:18

Hoi,
ich vermute ja, dass auch der knappe Ausgang den Piraten geschadet hat, weil so wohl einige doch lieber grün oder rot gewählt haben, um die Stimme nicht zu verschwenden.

@DiabloKiller: Eine Ein-Themen-Partei waren wir nie und sind es auch heute nicht:
http://web.piratenpartei.de/navigati...k/unsere-ziele
http://web.piratenpartei.de/navigati...tik/themenwahl

Grüße,
Fyad

**Kayparker** · 10. 05. 2010, 21:42

Zitat von Diablokiller999

Ähm, gerade die Linken machen teilweise 1:1 genau das was die Piraten fordern und das schon seit Jahren, zuvor war's die PDS im Bundestag^^

Und davor wars die SED.... aber Nein, niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. : D

**unpolitisch** · 10. 05. 2010, 21:44

Zitat von Krauthahn

Nach "Klarmachen zum Gendern" und "Kampf gegen Rechts" musste ich sowieso hart schlucken, ob ich solche Menschen wirklich wählen möchte.

Ja, ist schon eine Frechheit, gegen Nazis und Patriarchat zu sein. Hey, ich habe eine gute Lösung für Dich: Werde doch CDU- oder gleich NPD-Mitglied und nerv' uns nicht, Du Kraut.

**Shadow27374** · 10. 05. 2010, 21:49

Zitat von awichai

die niedrige Wahlbeteiligung hätte eigendlich den piraten helfen müssen, das gegenteil war aber der fall. sie sind von 1,7 auf 1,5 gesunken.

Das ist richtig es hätte helfen müssen. Ich habe aus der Mailingliste ne Liste erhalten dort sieht man das in ganz NRW 26.000 weniger Menschen überhaupt wählen waren. Davon haben gerade mal 370 weniger die Piraten gewählt. Somit hat sich die Piratenpartei in NRW de facto nicht verändert weder gestiegen noch gesunken.
Das so wenige ausreichen um von 1,7 auf 1,5 zu rutschen ist mekrwürdig. Es muss tatsächlich an der Wahlbeteiligung gegelen haben.

Zitat von Fyad

Hoi,
ich vermute ja, dass auch der knappe Ausgang den Piraten geschadet hat, weil so wohl einige doch lieber grün oder rot gewählt haben, um die Stimme nicht zu verschwenden.

Das glaube ich auch. Zur Bundestagswahl bekam die FDP wegen ihren Pseudobürgerrechten viele Stimmen. Denn die sind schon groß und können vielleicht mehr anrichten dachten sich viele. Das sie damit falsch lagen sah man ja als die Änderungen bei VDS, Zensur und BKA-Gesetz veröffentlicht wurden. Die FDP hat in vollem Umfang gelogen.

Bei der Landtagswahl wird es vermutlich ähnlich gewesen sein. Es war absolut notwendig die CDU und die FDP wegzubekommen. Da ist die Wahl von Grün oder Links eine sehr gute Möglichkeit. Man kann ihnen beinahe nicht böse sein.

Zitat von Diablokiller999

Aber naja, wenn man nur 'ne Ein-Themen-Partei ist, wird das halt auch nix mit Wählerstimmen.

Hast du meinen Text gelesen oder das Wahlprogramm von vor drei Jahren? Selbst damals war es keine Ein-Themen-Partei und nun nach drei Jahren kann ich die größe nicht mehr auswendig lernen!

Zitat von Fyad

@DiabloKiller: Eine Ein-Themen-Partei waren wir nie und sind es auch heute nicht:
http://web.piratenpartei.de/navigati...k/unsere-ziele
http://web.piratenpartei.de/navigati...tik/themenwahl

**Grazer57** · 10. 05. 2010, 21:50

viele haben wohl eher taktisch gewählt.

Was nutzen mir 3-4% Piratenoartei, wenn dadurch
SPD-Grüne nicht genügend
Stummen (Sitze) bekommen?

Jetzt wird wohl eine SPD-Linke-Grüne Koalition gebildet werden. Das ist aber
immer noch besser, als eine CDU-FDP-Koalition.

Es galt als die Mehrheit der CDU im Bundesrat zu kippen.
Dort stehen/standen Gesetzesänderungen an, die unsozialer nicht sein könnten.
(Gesundheit-Kopfpauschale usw.)

Eine höhere Wahlbeteiligung hätte nur den "Großen" Parteien etwas genutzt.

**Shadow27374** · 10. 05. 2010, 21:57

Zitat von Grazer57

Jetzt wird wohl eine SPD-Linke-Grüne Koalition gebildet werden. Das ist aber
immer noch besser, als eine CDU-FDP-Koalition.

Und damit bin ich als Pirat verdammt glücklich drüber!

**Lastwebpage** · 10. 05. 2010, 22:09

Ich bin auch Piratenmitglied,
und JA ich habe, als einer von Wenigen, ein Problem mit der allzeit gelobten Themenvielfalt.

1) Nehmt die Texte der Wahlplakate der Linken, der Piraten, BüSo, ProNRW, und was es da sonst noch alles so gibt, und tut die in einen Sack.
2) Zieht euch einen beliebigen Text aus diesem Sack und versucht diesen der Piratenpartei zuzuordnen
3) Bei wieviel % lagt ihr falsch? Ehrlich?

Ich lehne strikt die Wahlplaket der etablierten Partein ab, also (Bild) => ... für NRW oder so, die Informations-Wahlplakate dr Piraten finde ich ausgezeichnet.
Nur ein Wähler liest die, versteht sie und stimmt dem sogar zu, dann geht er nach Hause und findet einen Flyer der Grünen oder der Linken im Briefkasten und findet dort die selben Sätze, was wählt er dann wohl?

Bei den Parteien über 5% (und auch bei vielen unter 5%) hat man wenigstens, auch als Nichtwähler der jeweiligen Partei, eine grobe Vorstellung für was diese steht, z.b. Grüne oder FDP, bei den Piraten ist dieses leider nicht so. Wenn überhaupt, haben Nicht- oder Wechselwähler eine eher nebulöse Vorstellung was die Piraten überhaupt wollen. "Bezahlbare/kostenlose Kindergartenplätze", "keine Studiengebühren", "testweise kostenloser ÖNV" etc. mögen alles wichtige Themen sein, blos ein allgemeines Bild für was die Piraten eigentlich stehen, bildet sich, "der Wähler auf der Straße", damit eben auch nicht.

Peter

**copyx** · 10. 05. 2010, 22:27

Die Linke und die Kommunisten sind die Einzigen die uns vor dem galoppierenden Imperialismus retten können.

Auf die Piratenpartei gebe ich nichts.

**Bensonatic** · 10. 05. 2010, 22:48

Zitat von Lastwebpage

Wenn überhaupt, haben Nicht- oder Wechselwähler eine eher nebulöse Vorstellung was die Piraten überhaupt wollen. "Bezahlbare/kostenlose Kindergartenplätze", "keine Studiengebühren", "testweise kostenloser ÖNV" etc. mögen alles wichtige Themen sein, blos ein allgemeines Bild für was die Piraten eigentlich stehen, bildet sich, "der Wähler auf der Straße", damit eben auch nicht.

Soso und zb die CDU steht für was? Für ewige Finsternis und das "Meine Seele ist Schwarz"-Merkel? Die sind so wenig Christlich wie die Spd Sozial ist. Ich denke auch nicht das die "Wähler auf der Strasse" ein Bild über die FDP haben was einen Abgleich mit der Politik der FDP der letzten Jahre überstehen würde (zumindest nicht die Wähler die uns diesen seltsamen Freak als Aussenminister beschert haben).

Seien wir doch ehrlich: Die "großen" Parteien könnten die Muppetshow aufstellen und würden trotzdem gewählt werden... Moment schrieb ich könnte und würde? Naja, das ist ein anderes Thema. Fakt ist das die etablierten Parteien nur etabliert sind weil sie etabliert sind. Und solange letzteres in den Köpfen der Wähler rumspuckt wird halt grober Unfug (CxU, SPD, FDP) gewählt. In diesem Sinne "Cheers", auf das Wort des Volkes das laut "Macht weiter so!" geschrien hat.

Bensonatic
Piratenwähler (aus Niedersachsen, aber ich hab mitgefiebert)

**LessLethal** · 10. 05. 2010, 22:48

Zitat unpolitisch:

Zitat von Kauthahn:
Nach "Klarmachen zum Gendern" und "Kampf gegen Rechts" musste ich sowieso hart schlucken, ob ich solche Menschen wirklich wählen möchte.

Ja, ist schon eine Frechheit, gegen Nazis und Patriarchat zu sein. Hey, ich habe eine gute Lösung für Dich: Werde doch CDU- oder gleich NPD-Mitglied und nerv' uns nicht, Du Kraut.

Na ja, ich finde, Krauthahn hat nicht ganz unrecht. "Klarmachen zum gendern" war wirklich Kinderkacke, solche innerparteilichen Querelen kommen nie gut an, und wo sind sie überhaupt, die vielen, vielen Frauen in der PP? Und was den "Kampf gegen Rechts" betrifft, daß ist 1. auffällig plakativ, und m.E. 2. etwas überholt, denn zum einen passiert da schon genug, und zum anderen muß man, wenn man abends durch die Straßen läuft, wenn überhaupt, doch eher vor einem ganz anderen Klientel Angst haben, aber dazu sag' ich jetzt mal lieber nix...

Ich finde, die PP hätte gut daran getan, sich z.B. mal den GEZ-Wahnsinn auf die Agenda zu schreiben, damit hätte man auch Nicht-Nerds als Wähler gewinnen können.

Trotz des enttäuschenden Ergebniss für die Piraten hat die Wahl doch auch was Gutes: Rüttgers hat sich im Bad eingeschlossen und weint, und die Linke ist im Landtag...