Ergebnis 1 bis 14 von 14
  1. #1
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    Standard Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zeigt, dass der Faktor "Aktivlegitimation" für Richter immer wichtiger wird. Eine abmahnende Kanzlei wollte die Ablehnung einer einstweiligen Verfügung nicht hinnehmen. Am Ende musste man eine erhebliche Schlappe akzeptieren. Das Bundesverfassungsgericht will ihre Arbeitskapazitäten nicht für "sinnentleerte" Aufgaben verschwendet sehen.

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  2. #2
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Astrein!
    Hiermit hat das Gericht im Grunde ein Statement dazu abgegeben das das Prozessieren durch mehrere Instanzen um mit Kanonen auf Spatzen zu schießen einfach nicht Sinn der Sache ist.

  3. #3
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    So in etwa stelle ich mir den Gesichtsausdruck des Abmahnanwaltes vor

    http://blog.sellsiusrealestate.com/w...aps-trulia.gif

  4. #4
    Mitglied Avatar von Psyduck
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Ich liebe ja das BVerfG, fällt mir immer wieder auf

    Hoffen wir, daß die Richter nicht müde werden durchgeknallte Politiker und ihre Geldgeber in ihre Schranken zu weisen...


    Ein wenig Nitpicking noch:

    Das Bundesverfassungsgericht will ihre Arbeitskapazitäten nicht für "sinnentleerte" Aufgaben verschwendet sehen.

  5. #5
    Mitglied Avatar von DebianIgnatz
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Das Bundesverfassungsgericht will seine Arbeitskapazitäten nicht für "sinnentleerte" Aufgaben verschwendet sehen.
    "Sinnentleert" -- das hat gesessen

    Schätze, die Abmahnkanzleien werden es sich zukünftig zwei Mal überlegen, bevor sie ihre Ansprüche bis vor's Bundesverfassungsgericht durchzudrücken versuchen.

    Grueße
    Ignatz

  6. #6
    Mitglied Avatar von Avatarus
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Ändere doch mal den Thread Titel!
    Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

  7. #7
    Mitglied Avatar von Juuichi
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel



    .... ist alles was ich dazu zu sagen habe.

  8. #8
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Die haben schließlich genug damit zu tun die Entscheidungen der Mövenpicks zu korrigieren.

  9. #9
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Selbst Google ist da ratlos ^^ -> Verfahrenen ?!

  10. #10
    Mitglied Avatar von -Baxter-
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Zitat Zitat von .drunken
    Selbst Google ist da ratlos ^^ -> Verfahrenen ?!
    Wie meinste das...? Firebird77 hat doch die Textquellen mit angegeben!?
    --> http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvr144310.html



    Oder wie oder watt?

    ------------------------------------------------

    An anderer Stelle bereits gebracht: Für mich persönlich sähe das Verfahren als Verfilmung in etwa so aus wie in dem youtube-clip (Terence Hill als BVerfG, "Locke" als Beschwerdeführerin):

    youtube.com: "Satz warme Ohren"

    ------------------------------------------------

    Ernsthaft: Ich für meinen Teil vermisse in sämtlichen diesbzg. Diskussionen eine kritische Stellungnahme.

    Wie sieht es zum Beispiel mit den Grundrechten eines Anschlußinhabers aus? Spätestens, als die Medien-Lobby die "Störerhaftung" erfunden hatte, wurden m.E. die Grundrechte verabschiedet.
    • Wo ist denn überhaupt der Anspruch auf rechtliches Gehör für den Anschlußinhaber?
    • Was ist denn mit Art. 6 EMRK?
    • Was ist mit den hundertausend-fachen Grundrechteinschränkungen von Art. 10 GG gemäß §101 Absatz 10 UrhG?
    • Mit welchem Recht hat ein Anschlußinhaber kein Beschwerderecht?
    • und so weiter...


    In diesem Sinne, Baxter

  11. #11
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Es geht ja auch nur um das Wort "Verfahrenen" in der Überschrift ;-) Ich hatte echt erstmal überlegben müßen, was will der da von mir?! Was möchte er mir mitteilen ;-)

  12. #12
    Mitglied Avatar von -Baxter-
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    @.drunken

    Ahhhh... Jetzt hat's geklingelt!

    Scheiß "Auto-Korrektur-Funktion" des menschlichen Gehirns...
    Wo kann ich das deaktivieren...

    Am Rande: Bist du Deutschlehrer?

  13. #13
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Zitat Zitat von -Baxter- Beitrag anzeigen
    @.drunken

    Am Rande: Bist du Deutschlehrer?
    oh no! ich war nur gerade nüchtern beim lesen der Überchrift, daher viel mir das auf ^^

  14. #14
    Gesperrt Avatar von eliveo
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    Standard Re: Abmahnkanzlei scheitert mit Verfassungsbeschwerde: Verfahrenen endet mit Tadel

    Immerhin hat der "Abmahnwahn" in Deutschland langsam ein Ende. Schließlich soll, wenn überhaupt abgemahnt werden soll, doch nur, wenn es um konkretes Cracken von propertiärer Software ("Kaufsoftware") geht.

  15.  
     
     

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