Bundesregierung will vorerst keine Netzsperren

**ChristianM** · 02. 03. 2011, 16:50

Trotz Forderungen aus der Bundestagsfraktion soll es in naher Zukunft keine Netzsperren geben. Nach dem Justiz- hat nun auch das Innenministerium die sofortige Wiedereinführung abgelehnt. Doch auch in der CDU-Fraktion gibt es Stimmen gegen die baldige Rückkehr der Netzsperren.

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**Keule44** · 02. 03. 2011, 16:56

Kommt die Regierung etwa auf die Idee die Interessen der Bürger zu vertreten? Ich glaub ich hatte Cox im Kaffee

Naja ist auch blöd so ein Thema vor dem Wahlkampf

**MasterVega** · 02. 03. 2011, 17:11

Gut das jetzt die CSU das Innenministerium führt. Toller Artikel.

**TRON2** · 02. 03. 2011, 17:19

Minister de Maizière wird wohl bald wo anders Schaden anrichten dürfen.

**Shadow27374** · 02. 03. 2011, 19:07

Eine Misere bleibt eine Misere.

**Shinichi0815** · 02. 03. 2011, 20:19

Hoffentlich ist der neue kein Hardliner und setzt morgen die Sperren durch, oje, ich habe da so meine Bedenken.

**MrDraco** · 02. 03. 2011, 21:09

Zitat von Keule44

Kommt die Regierung etwa auf die Idee die Interessen der Bürger zu vertreten? Ich glaub ich hatte Cox im Kaffee

Naja ist auch blöd so ein Thema vor dem Wahlkampf

Psst...das Zauberwort lautet: "vorerst".

Außerdem beinhalte das Gesetz selbst den Grundsatz, dass eine Seite erst dann auf einer Filterliste aufgenommen und damit gesperrt werden könne, wenn Versuche, sie zu löschen, nicht erfolgreich gewesen wären.

Ach wäre das schön.

**Sempralon** · 02. 03. 2011, 23:13

Zitat von GulliNews

Doch auch in der CDU-Fraktion gibt es Stimmen gegen die baldige Rückkehr der Netzsperren.Vor kurzem kam aus der Führung des Bundestagsfraktion von CDU und CSU die Forderung, dass man die Netzsperren möglichst bald wieder einführen solle.

... Anarchisten in der Union? ... da muss man Nachhaken!
Solche Leute gehören Überprüft! Die VDS ist Alternativlos, da die eigene Meinung nun auch in der Union grassiert, wie ein Computervirus!
Dieser Keim der Anarchie darf nicht wachsen!
Das die Partei über den persönlichen Befindlichkeiten zu stehen hat, ist ein Grundpfeiler der ... öhm SED?

Union = SED? Diktatur ... verdachtlose Überwachung? Die STASI hatte auch das Privileg ...
Soooo viele Parallelen ... die DDR Bonzen, jetzt mal Parteiunabhängig, brauchten 40 Jahre, bis die Volkseele kochte!
Jetzt sind knapp 20 um und wir haben ganz ähnliche Begehrlichkeiten seitens unseres aktuellen Politbüros!
Seien wir doch mal ehrlich, egal wer da am Ruder war, die Politik war die selbige!
Egal ob Schwarz/Gelb, Rot/Grün, Schwarz/Rot oder Schwarz/Grün ... alles eine politische Soße!

Zitat von GulliNews

Dem schloss sich Michael Kretschmer, stellvertretender Chef der CDU-Fraktion, an. "Die CDU tut gut daran, die Erfahrung der letzten zwei Jahre zur Kenntnis zu nehmen", so Kretschmer. Wenn man sich mit dem Thema eingehend beschäftige, erkenne man, dass die Netzsperren wirkungslos sind. Die Forderungen nach der sofortigen Einführung zeigten "viel Unkenntnis über die technischen Hintergründe".

... die Götterlogik gebietet jetzt die Konsequente Umsetzung der hoheitlichen Trennung Deutschlands vom Internet, da Netzsperren wirkungslos sind und der Schutz vor der Internationalen Gefährdung der unmündigen Bevölkerung, der Kindlein, nicht anders realisierbar ist!

Basta!