Nutzungseinschränkung in Internetverträgen eine Art Zensur?

**darkdragon-001** · 10. 04. 2011, 20:00

Kurz vorweg: Dies ist mein erster Beitrag hier um Forum. Falls ich trotz dem Lesen aller möglichen Einleitungen und Hinweise etwas falsch machen sollte oder trotz ewigem Abwägen von Themen mich leider im Forenbereich vertan haben sollte, bitte ich dies zu entschuldigen und werde es nach einem Hinweis sofort berichtigen.

Bei einigen Internet-Verträgen ist die Nutzung bezüglich ihrer Art vertraglich eingeschränkt. Gerade bei mobilem Internet wird oftmals VOIP verboten, ich habe jedoch auch schon gehört, dass IM (als Konkurrenz zu SMS) bei manchen Anbietern verboten ist. Auch die extra "Abzocke" für z.B. eine tethering-Option ist weit verbreitet.
Auszug von Vodafone Tarif "MobileInternet Flat 7,2":

Nutzung nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang; kein Weiterverkauf, keine Überlassung an Dritte; kein Betrieb kommerzieller Dienste. Voice over IP und Peer to Peer Nutzung sind nicht gestattet. Wir behalten uns vor, die Verbindung nach je 24 Stunden automatisch zu trennen. Am Ende jeder Verbindung, mindestens aber nach 24 Stunden, runden wir auf den nächsten 100-KB-Block auf.

Des Weiteren kommt es auch öfters vor, dass z.B. bei normalem Privat-Internet das bereitstellen eines Servers verboten ist. Neben der Tatsache, dass bereits beim Dateien-Schicken über z.B. ICQ also über peer-to-peer einer den Server spielt, würde somit sowieso fast jeder dagegen verstoßen.
Das ist zwar keine direkte Zensur, wie die Blockierung von Content, jedoch eine Indirekte (der User kann das machen, darf es jedoch nicht und somit kann ihm wegen Vertragsbrechen das Internet sofort abgebrochen werden).

Ich finde die freie Nutzung des Internets wichtig und würde mich somit um Unterstützung bzw. eure Meinung allgemein zu diesem Thema freuen!
Als Außnahme wäre für mich lediglich die Unterscheidung nach gewerblicher/privater Nutzung denkbar.

Ich habe mir auch schon überlegt eine ePetition auf https://epetitionen.bundestag.de/ einzureichen, jedoch keinerlei Erfahrung damit. Hat jemand von euch damit Erfahrung bzw. kennt jemanden?

**tnf** · 10. 04. 2011, 20:25

Nein, VOIP und IM sind Dienste bzw. Dienstleistungen im Internet.
Und wenn dein Provider die vertraglich ausschließt, musst du dich wohl oder übel daran halten.

**Hezu** · 10. 04. 2011, 20:42

Zensur kann man es doch nur nennen, wenn man dazu gezwungen wird, und keiner zwingt dich doch, diesen Vertrag zu unterschreiben.

**darkdragon-001** · 11. 04. 2011, 10:49

Zitat von tnf

Nein, VOIP und IM sind Dienste bzw. Dienstleistungen im Internet.
Und wenn dein Provider die vertraglich ausschließt, musst du dich wohl oder übel daran halten.

Dienste/Dienstleistungen sind aber eine Art Überbegriffe von einzelnen Seiten/Firmen. Nachrichten wären auch eine Art Dienstleistung. Wäre es somit möglich, dass mein ISP das Lesen von Nachrichten (News) verbietet? Oder das Senden von E-Mails!?

Zensur kann man es doch nur nennen, wenn man dazu gezwungen wird, und keiner zwingt dich doch, diesen Vertrag zu unterschreiben.

Allerdings findet sich vergleichbares bei möglicherweise jedem Anbieter. Somit habe ich nur die Alternative Internet nicht zu nutzen. Was heutzutage teilweise unmöglich ist. Einige Firmen/staatl. Institutionen setzen das Internet vorraus. Somit sehe ich aufgrund der Alternativlosigkeit die freie Nutzung des Internets gefährdet.

**DanVanDamn** · 11. 04. 2011, 14:43

Mit Deiner Phantasie solltest Du besser Kinderbücher schreiben und nicht Beiträge in einem kritischen Board.

Dir wird eine Dienstleistung angeboten, die gewissen Anwendungen von vorherein ausschliesst. Eine DSL-Versorgung steht nicht im Grundgesetz und jeder Anbieter darf sich überlegen, ob er bei dieser Dienstleistung ressourcenfressende Dienste ausschliesst. Ob Dir das passt oder nicht, braucht niemanden zu interessieren.

Wenn Autoverleih das Rauchen in den Mietwagen nicht gestattet, weil dadurch der Innenraum verschmutzt wird und ihm so Mehrkosten für Reinigung und Verluste beim Wiederverkaufswert entstehen, ist das auch keine Zensur, sondern wirtschaftliches Denken.

**darkdragon-001** · 11. 04. 2011, 15:08

Zitat von DanVanDamn

Mit Deiner Phantasie solltest Du besser Kinderbücher schreiben und nicht Beiträge in einem kritischen Board.

Dir wird eine Dienstleistung angeboten, die gewissen Anwendungen von vorherein ausschliesst. Eine DSL-Versorgung steht nicht im Grundgesetz und jeder Anbieter darf sich überlegen, ob er bei dieser Dienstleistung ressourcenfressende Dienste ausschliesst. Ob Dir das passt oder nicht, braucht niemanden zu interessieren.

Wenn Autoverleih das Rauchen in den Mietwagen nicht gestattet, weil dadurch der Innenraum verschmutzt wird und ihm so Mehrkosten für Reinigung und Verluste beim Wiederverkaufswert entstehen, ist das auch keine Zensur, sondern wirtschaftliches Denken.

Bei mir geht nicht die Fantasie durch, sondern ich berufe mich auf die Realität:
1) Das Recht auf (schnelles) Internet ist nicht aus der Luft gegriffen (s. Finnland).
Außerdem gibt es (ebenfalls in diesem Artikel erwähnt) auch in Deutschland etwas Ähnliches:

Auch hierzulande existiert ein Recht auf eine gewisse Geschwindigkeit. Diese muss allerdings nur bei 56 kBit/s liegen.

2) Netz-Neutralität (net neutrality) ist ebenfalls keine Erfindung von mir (s. Mashable):

Supporters of net neutrality believe ISPs shouldn’t be allowed to block or throttle content for almost any reason. Their argument is that an ISP such as Verizon or Comcast could decide to charge consumers or companies different rates for access to their networks (e.g. paying extra for streaming video).

Wie bereits in meinem ersten Post erwähnt handelt es sich in meinem Anliegen nicht um eine direkte Blockierung, sondern um eine Indirekte. Da es sich ebenfalls um eine Blockierung handelt sollte es meiner Meinung nach gleich behandelt werden.

Ebenfalls zu erwähnen wäre Punkt 5 in folgendem Artikel (ebenfalls Mashable).

Vielleicht stehe ich etwas auf dem Schlauch, aber könntest du mir erläutern, warum dieses Anliegen (in Betracht auf die oben genannten Punkte) nicht in ein kritisches Board wie gulli passt!?

**DanVanDamn** · 11. 04. 2011, 15:59

In diesem Zusammenhang bezog sich das 'kritisch' auf das Infragestellung von pseudo-anarchistischen Thesen, die ein Dienstleistungsunternehmen dazu nötigen soll Dir auf Gedeih und Verderb all das zu ermöglichen, was Du Dir ausmalst.

Was mindestens drei Leute bisher davon halten, hast Du scheinbar noch nicht verarbeitet.

Noch einmal: DSL ist kein Menschenrecht. Eine Grundversorgung mit Telefon und somit auch einer analogen Datenleitung hat niemand in Frage gestellt. ICQ, WiFi-Tethering und VOIP entsprechen nicht der zugesicherten Grundsicherungspflicht und enthalten Dir auch keine Daten vor wie es Zensur und eine Verletzung der Netzneutralität somit tun würden, sondern sind eine hinzunehmende Einschränkung im Angebot des Providers, dessen Dienst Du in Anspruch nehmen willst.

Kein Privatkundenprovider muss Dir ermöglichen einen dieser Dienst oder gar einen Server mit entsprechendem Traffic über die angemietete Datenleitung zu ermöglichen, dennoch steht es Dir frei Deine Informationen über einen gewünschten Kanal zu beziehen.

**Rinderwaynsen** · 11. 04. 2011, 16:13

Um einen flächendeckend günstigen Tarif anzubieten bedarf es gewisser Einschränkungen. Ohne diese Grenzen würde eine Minderheit dies ausnutzen und für einen Großteil der Kosten verantwortlich sein. Vergleiche doch die Fair-Use-Regeln beim DSL-Anschluss, finde ich völlig verständlich. Anders gefragt, welchen Benefit haben 90% der Nutzer von der Möglichkeit(!) einen Server zu hosten? Keinen, und warum sollten Sie dann dafür bezahlen? Wenn du das tun möchtest, kannst du es gerne tun, musst aber mehr bezahlen als die anderen Nutzer. Zensur ist das nicht, nur Marktwirtschaft.

**tnf** · 11. 04. 2011, 16:59

1) Das Recht auf (schnelles) Internet ist nicht aus der Luft gegriffen (s. Finnland).

Wir leben aber in Deutschland und nicht in Finnland. (meistens...)

2) Netz-Neutralität (net neutrality) ist ebenfalls keine Erfindung von mir (s. Mashable):

Wir leben aber in Deutschland und nicht in den USA. (meistens...)
Außerdem hat der Zugang zu Diensten wie VOIP und IM ja nichts mit dem schnellen Internetzugang zu tun. Denn der wird dir ja nicht vorenthalten.

**darkdragon-001** · 12. 04. 2011, 14:45

Zitat von DanVanDamn

In diesem Zusammenhang bezog sich das 'kritisch' auf das Infragestellung von pseudo-anarchistischen Thesen, die ein Dienstleistungsunternehmen dazu nötigen soll Dir auf Gedeih und Verderb all das zu ermöglichen, was Du Dir ausmalst.

Sie sollen es mir nicht auf Gedeih und Verderb ermöglichen. Ich habe keinerlei Einwände gegen sowohl Geschwindigkeits- als auch Volumenverträge. Nur gegen Content-Verträge à la du musst extra zahlen um Tethering nutzen zu dürfen.

Zitat von DanVanDamn

Noch einmal: DSL ist kein Menschenrecht. Eine Grundversorgung mit Telefon und somit auch einer analogen Datenleitung hat niemand in Frage gestellt. ICQ, WiFi-Tethering und VOIP entsprechen nicht der zugesicherten Grundsicherungspflicht und enthalten Dir auch keine Daten vor wie es Zensur und eine Verletzung der Netzneutralität somit tun würden, sondern sind eine hinzunehmende Einschränkung im Angebot des Providers, dessen Dienst Du in Anspruch nehmen willst.

Ich habe auch nicht behauptet, dass es ein Menschenrecht ist, evtl. auch ein Bürgerrecht. Ich sehe jedoch die Netzneutralität gefährdet, da Informationen irgendeiner Art nicht zugelassen werden. Und sowohl bei VOIP als auch bei ICQ handelt es sich um einen Informationsaustausch.

Zitat von Rinderwaynsen

Um einen flächendeckend günstigen Tarif anzubieten bedarf es gewisser Einschränkungen. Ohne diese Grenzen würde eine Minderheit dies ausnutzen und für einen Großteil der Kosten verantwortlich sein. Vergleiche doch die Fair-Use-Regeln beim DSL-Anschluss, finde ich völlig verständlich. Anders gefragt, welchen Benefit haben 90% der Nutzer von der Möglichkeit(!) einen Server zu hosten? Keinen, und warum sollten Sie dann dafür bezahlen? Wenn du das tun möchtest, kannst du es gerne tun, musst aber mehr bezahlen als die anderen Nutzer. Zensur ist das nicht, nur Marktwirtschaft.

Wie oben beschrieben soll jeder die Leistung erhalten, für die er bezahlt (entweder Volumen oder Geschwindigkeit). Wenn ich für meinen Server davon mehr brauche, muss ich auch mehr zahlen. Jedoch bin ich gegen einen Grundsätzlichen Ausschluss. Außerdem wäre es aus rein marktwirtschaftlicher Sicht auch sinnvoll Traffic für bestimmte (zahlende) Anbieter (z.B. Google) anderem vorzuziehen und zuerst zu übertragen (-> schnellere Ladezeit). Oder gar die Konkurrenz zu blocken. Wäre es nicht für die Telekom sinnvoll Skype ganz zu blocken? Dies wurde in der Vergangenheit probiert und stieß zu Recht auf große Kritik und Verbote. Aus marktwirtschaftlicher Sicht wäre es jedoch sinnvoll!

Zitat von tnf

Wir leben aber in Deutschland und nicht in Finnland. (meistens...)

Wie beschrieben gibt es in Deutschland auch eine vergleichbare Regelung.

Zitat von tnf

Wir leben aber in Deutschland und nicht in den USA. (meistens...)

Netzneutralität ist ebenfalls global gültig.

Zitat von tnf

Außerdem hat der Zugang zu Diensten wie VOIP und IM ja nichts mit dem schnellen Internetzugang zu tun. Denn der wird dir ja nicht vorenthalten.

VOIP und IM sind Teile des Internets. Und somit wird mir ein Teil des Internets vorenthalten.

**tnf** · 12. 04. 2011, 17:53

Tja - kann man natürlich so argumentieren. Widerspruch wird da wohl nichts nützen.
Ich sage, VOIP und IM sind Dienste, die im Internet angeboten werden. Du bist anderer Ansicht. Du hast Recht - ich meine Ruhe.

**darkdragon-001** · 14. 04. 2011, 17:01

Zitat von tnf

Tja - kann man natürlich so argumentieren. Widerspruch wird da wohl nichts nützen.
Ich sage, VOIP und IM sind Dienste, die im Internet angeboten werden. Du bist anderer Ansicht. Du hast Recht - ich meine Ruhe.

Das mit der Zensur ist vielleicht etwas weit hergeholt, muss ich zugeben.
Ob man das als Teile des Internets oder irgendwie extra sieht, hängt wohl von der etwas ungenauen (bis nicht vorhandenen) Definition des Wortes Internet zusammen...

Jedoch als eine Verletzung der Netzneutralität sehe ich das schon. Aber anscheinend hat mit solchen Beschränkungen hier keiner ein Problem

**Rabenweiss** · 14. 04. 2011, 18:56

Und was passiert, wenn du VIOP und IM per deinem moblilen Internet nutzt? Nichts? So ist es jedenfalls bei mir. Da ist auch so einiges verboten, es kümmert sich aber niemand darum. Im Endeffekt haben mobile Internetflats eine Volumenbegrenzung und damit ist der Lack gegessen, denn per 56K macht es sicher keinen Spaß mehr.

**darkdragon-001** · 14. 04. 2011, 19:04

Zitat von Rabenweiss

Und was passiert, wenn du VIOP und IM per deinem moblilen Internet nutzt? Nichts? So ist es jedenfalls bei mir. Da ist auch so einiges verboten, es kümmert sich aber niemand darum. Im Endeffekt haben mobile Internetflats eine Volumenbegrenzung und damit ist der Lack gegessen, denn per 56K macht es sicher keinen Spaß mehr.

Ja, genau das ist es ja. Mobiles Internet sind meistens Volumenverträge oder Drosselung auf GPRS nach überschreiten eines bestimmten Volumens. Laut AGB ist VOIP und IM verboten. Aber wenn sich sowieso niemand darum kümmert, wieso dann!? Es macht doch keinen Sinn Regeln auf zu stellen, um sie zu brechen!

**tnf** · 14. 04. 2011, 19:31

Fullquotes sind hier laut Regeln auch verboten. Hoffentlich siehst du das nicht auch als Zensur.

**darkdragon-001** · 14. 04. 2011, 20:13

Bei so 3 kleinen Sätzen dachte ich, das wäre okay. Aber die Regeln haben sicher ihre guten Gründe (auch wenn bei einem z.B. 5 Wörter-Beitrag der Sinn sehr minimiert bzw. nicht mehr vorhanden ist - aber die Diskussion gehört wohl nicht hierher).
Und eine Zensur ist es nicht, da ich den Originalbeitrag bei dem gleichen Betreiber anschauen kann und er auch noch verlinkt werden kann.