Verkaufsverbot für iPhone in Deutschland?

**badboyoli** · 05. 11. 2011, 12:01

Verkaufsverbot für iPhone in Deutschland?

Viele Seiten im Netz berichten heute morgen darüber, das Motorola über das Landgericht Mannheim ein Verkaufsverbot gegen Apple Inc erwirkt hat. Demzufolge darf Apple Inc in Deutschland weder mobile Geräte anbieten noch liefern. Ausgangspunkt für dieses Urteil ist, das Apple Inc zwei Patente von Motorola verletzt und es versäumt hat in einem vorher zeitlich festgesetzten Rahmen darauf zu reagieren.

Wie es derzeit aussieht bleibt dieses Urteil jedoch vorerst ohne Wirkung, da hierzulande Apple Germany und nicht der amerikanische Mutterkonzern Apple Inc, die kleinen Geräte vertreibt.

Laut einem Statement von Apple handelt es sich hierbei um eine reine Verfahrensangelegenheit.

"This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time."

Jedoch könnte dieses Urteil für die Zukunft noch folgen haben.

Quellen: http://de.engadget.com/2011/11/05/la...-im-patenstre/
http://business.chip.de/news/Urteil-...pple&N=0&pos=1
http://www.pcwelt.de/news/Schlappe-f...s-3867684.html

**badboyoli** · 09. 12. 2011, 16:56

Der Patentstreit zwischen Apple und Motorola geht in die nächste Runde

Das Landgericht Mannheim hat heute in einem weiteren Urteil, um die Patentstreitigkeiten mit Motorola, gegen Apple entschieden.

So wie es derzeit aussieht könnte es tatsächlich dazu kommen, das in Deutschland bald keine iDevices mit 3G mehr angeboten werden dürften. Hintergrund der gerichtlichen Auseinandersetzung ist, das Apple Mobilfunkpatente von Motorola mit dem Standard 3G verletzt.

Erst wenn Motorola eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro beim Landgericht Mannheim hinterlegen, könnte das Urteil vollstreckt werden.

Apple reagiert indes gelassen: "Man werde umgehende rechtliche Schritte gegen das Urteile einleiten. Auch wird es bei den Weihnachtseinkäufen in Deutschland keine Probleme geben, ein iPhone oder iPad zu bekommen".

Quellen:
http://www.giga.de/benm/2011/12/09/m...n-deutschland/
http://www.pcgames.de/Motorola-Inc-F...toppen-858954/
http://www.appleinsider.com/articles...n_germany.html

**Brici** · 09. 12. 2011, 17:13

Gilt das nur für IDevices der dritten Generation?
Das wäre ja nicht so schlimm. Ich denke jeder der sich z.B. ein Iphone kauft, holt sich doch sowieso das Iphone 4G oder 4GS..

**badboyoli** · 09. 12. 2011, 17:26

@Brici:

Mobilfunkstandard 3G

Das betrifft alle iPhones und iPads mit 3G

Die beiden heißen übrigens iPhone 4 und iPhone 4s! Das hat nichts mit dem Mobilfunkstandard zu tun

**KcDaRookie** · 09. 12. 2011, 17:29

3G ist wenn überhaupt ein Mobilfunkstandard.
Auf einem Fuß stehend Telefonieren mit dem Handy wäre eine Mobilfunk-stand-art... (klugscheiß)

**Trubarde** · 09. 12. 2011, 17:35

na, da wird sich apple wohl lieber aussergerichtlich einigen mit ein bisschen schmiergeld, oder sie müssen halt den richter bestechen oder den anwalt gut bezahlen------
denn: wenn das alles stimmt und das vk-verbot in kraft tritt, kann apple zumachen-denn erst china, dann deutschland und dann die ganze welt^^
soweit wirds nicht kommen, da wird ein wenig geld den besitzer wechseln und dat wars.

**badboyoli** · 09. 12. 2011, 17:37

@KcDaRookie:

Ups

Schuldig im Sinne der Anklage

**KcDaRookie** · 09. 12. 2011, 18:31

@Trubarde: oder einfach auf 3G-Technologie zurückgreifen die keine Patente verletzt?

@badboyoli: Phoenix Wright hat mir geholfen ^^

@BTT: Ich find das Ganze ziemlich gut, Apple braucht diesen Dämpfer auf jeden Fall erstmal.
Ich find das eh ein wenig merkwürdig das wenn Apple wegen verletzten tiefgreifenderen Patenten angeklagt wurde, das ganze nicht durchkam, aber Apple mit jedem Murks vor Gericht durchkommt...
Würd mich ehrlich gesagt auch nicht weiter stören wenn's Apple nicht mehr geben würde

**Brici** · 09. 12. 2011, 22:32

oh schei***.. hab mich verlesen.. dachte es geht um Generation xD
naja kann passieren.
ich denke auch das was KcDaRookie schreibt.. ausser dass es mich schon stören würde, wenn es Apple nicht mehr gäbe.

Man merke sich..wer lesen kann ist klar im vorteil

**hodenkneifer** · 11. 12. 2011, 18:52

Motorola hat 3G
Nokia hat 4G
Samsung hat auch ingwas anderes ...

ähm warum nennt Apple seins nicht einfach um und belegt einen anderen Frequenzbereich ...

MfG

**Buschfunk** · 11. 12. 2011, 19:04

@hodenkneifer:

Hier geht es um Linzenzen, bzw die Nutzung einer patentierten Technik.

Geschützt von dem angeblich verletzten Patent wird eine Technologie, die laut der berichtenden Zeit zum "Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards" gehört.

Also kann man nicht einfach die Frequenz ändern, da man die Endgeräte sonst gar nicht mehr nutzen kann.

**hodenkneifer** · 12. 12. 2011, 12:21

NEin !

Es gibt verschiedene Frequenzbereiche, die von den Mobilfunkherstellern "Reserviert" sind ... ich dachte dass Apple sich einfach die des Motorola "gekrallt" hat .... die Technologie ist ja wohl mehr als alt .... UMTS ist ja nichts anderes, wie eine Höhere Frequenz (GHZ bereich) .... demnach müsste alles, was mit FUnk und Antennen zu tuen hat über Motorola laufen xD

... so far ... gibts eigentlich konkreteres im Netz ? Weil was dem einen 3G ist dem anderen ingwas anderes unter einem namen ...

hab wohl was falsch verstanden ... für einen Link wär ich td. Dankbar

MFG

**Buschfunk** · 12. 12. 2011, 14:39

Naja und hier geht es um den Grundstock des GPRS Datenstandards (Paketorientierter Funkdienst). Was auch immer Grundstock bedeuten mag. Das klingt aber nach etwas essenziellem für die Nutzung von Funkdatendiensten. Deswegen sollte mit einer Frequenzänderung dieses Problem nicht zu lösen sein.

Deswegen ist deine Aussage mit dem "alt" bezüglich GPRS auch nicht ganz richtig.

**badboyoli** · 03. 02. 2012, 14:22

iPhone 3Gs, iPhone 4 und das iPad (UMTS Variante) dürfen derzeit online nicht mehr verkauft werden

Wie die Deutsche Presseagentur meldet dürfen ältere iDevices, die das Patentrecht von Motorola verletzen, derzeit nicht mehr in Deutschland verkauft werden.

Dies betrifft in erster Linie Apples Online Store . Geräte die bereits an die verschiedenen Zwischenhändler ausgeliefert wurden, dürfen weiterhin angeboten werden.

Das iPhone 4s ist indes nicht davon betroffen.

Wie Apple bereits früher angekündigt hat, wird man gegen diese Entscheidung des Landgericht Mannheims Berufung einlegen.