Große Seiten haben kein Impressum

**i10** · 30. 12. 2011, 02:40

Hallo,

ich surfe ja viel im Web und vergleiche Seiten und informiere mich viel. Nun stoße ich öfters auf Fun Seiten mit vielen Videos/Bildern etc. wo diese Seiten garnicht die Rechte zu allem haben können. Worum es eigentlich geht, diese Seiten sind auf deutschen Servern und haben kein Impressum! Ist das nun purer Glück das die nach ca. 5 - 10 Jahren keiner angezeigt hat etc. oder muss man kein Impressum haben? Ist es nicht besser für diese Webseitenbetreiber einfach ins Ausland zu gehen wo kein Imprint Pflicht ist?

Alle dieser Seiten sind bei den Anbieter Hetzner.de.

Liebe Grüße
i10

**guglmann** · 30. 12. 2011, 07:12

Zitat von i10

ich surfe ja viel im Web und vergleiche Seiten und informiere mich viel. Nun stoße ich öfters auf Fun Seiten mit vielen Videos/Bildern etc. wo diese Seiten garnicht die Rechte zu allem haben können.

Bist du der Rechteinhaber? Nein? Dann kann dir das doch egal sein, oder?

Worum es eigentlich geht, diese Seiten sind auf deutschen Servern und haben kein Impressum!

Steinigt sie!

Ist das nun purer Glück das die nach ca. 5 - 10 Jahren keiner angezeigt hat

Frag den Betreiber.

etc. oder muss man kein Impressum haben?

Das Thema "Impressumspflicht" wurde doch schon millarden mal thematisiert. Ich gehe einfach mal davon aus, dass du schon ausgiebig gegoogled hast, aber noch offene Fragen bestehen. Wo genau liegen denn deine Verständnisprobleme? Auf welchen Seiten hast du dich bisher zum Thema informiert? Wenn man das wüsste, könnte man deutlich besser auf deine Fragen eingehen.

Ist es nicht besser für diese Webseitenbetreiber einfach ins Ausland zu gehen wo kein Imprint Pflicht ist?

Die Impressumspflicht entfällt nicht durch das Hosten im Ausland.

Alle dieser Seiten sind bei den Anbieter Hetzner.de.

Aha.

Was genau ist jetzt eigentlich deine Frage? Und was hat der mutmaßliche Verstoß gegen die Impressumspflicht mit einer mutmaßlichen Urheberrechtsverletzung zu tun?

**TheOnly1** · 01. 01. 2012, 20:26

Nur weil die Seiten in Deutschland gehostet werden, bedeutet das noch lange nicht, dass auch die Seitenbetreiber aus Deutschland kommen.

In diesem Fall kann es durchaus sein, dass ein Impressum nicht erforderlich ist.

**guglmann** · 01. 01. 2012, 21:34

Zitat von TheOnly1

In diesem Fall kann es durchaus sein, dass ein Impressum nicht erforderlich ist.

Nenn doch mal ein Beispiel für einen solchen Fall. Ich kann den für die Impressumpflicht maßgeblichen §5 TMG und §55 RStV nichts entsprechendes entnehmen.

Wie kommst du zu deiner Gesetzesinterpretation?

**TheOnly1** · 01. 01. 2012, 22:20

Warum sollte zB für einen Australier deutsches Recht Anwendung finden?

Die Standard-Aussage von allen Leuten hier im Board bei solchen Fragen ist doch immer: Es findet immer das Recht des Landes Anwendung aus dem der Betreiber einer Seite stammt.

Aber WISSEN tue ich das jetzt auch nicht genau. Ich vermute nur.

**guglmann** · 02. 01. 2012, 16:07

Zitat von TheOnly1

Warum sollte zB für einen Australier deutsches Recht Anwendung finden?

Gegenfrage: Wieso sollte es nicht, wenn er in Deutschland hosten lässt?
Darf eine australische Firma denn in Deutschland eine Fabrik mit Zwangsarbeitern betreiben (gesetzt den Fall das wäre in Australien legal)? Gilt für eine Fabrik in Deutschland, die einer chinesischen Firma gehört, chinesisches Arbeitsrecht? Nein? Merkst du was?

Die Standard-Aussage von allen Leuten hier im Board bei solchen Fragen ist doch immer: Es findet immer das Recht des Landes Anwendung aus dem der Betreiber einer Seite stammt.

DAS ist deine ganze Argumentationsgrundlage? Wer hat denn hier wo im Board einen solchen "Standard" festgelegt?

Aber WISSEN tue ich das jetzt auch nicht genau. Ich vermute nur.

Und das soll dem Fragesteller wie genau weiterhelfen?

Lies doch einfach die beiden relevanten Paragraphen durch. Sie sind nicht lang. Welche es sind, habe ich ein Posting weiter oben ja bereits geschrieben.

**em_di** · 02. 01. 2012, 21:07

guglmann: Warum entfällt dann für einen Deutschen die Impressumspflicht nicht, wenn er die Seite im Ausland hostet? Mit deiner Argumentation müsste es ja dann so sein, wenn die Seite z. B. in Litauen oder sonstwo gehostet ist, wo es keine Impressumspflicht gibt.

**guglmann** · 03. 01. 2012, 08:19

Zitat von em_di

guglmann: Warum entfällt dann für einen Deutschen die Impressumspflicht nicht, wenn er die Seite im Ausland hostet?

Wenn du als Deutscher auf einer in den USA gehosteten Webseite den Holocaust leugnest (ist dort als freie Meinungsäußerung legal), kannst und wirst du dafür in Deutschland verurteilt werden. Doof, was?

Das Gleiche gilt auch für die deutsche Firma, die für ihr Werk in Asien Bestechungsgelder zahlt,...

Oder für den Deutschen, der im Urlaub Sex mit Kindern hat, auch wenn dies im Urlaubsland legal ist.

Mit deiner Argumentation müsste es ja dann so sein, wenn die Seite z. B. in Litauen oder sonstwo gehostet ist, wo es keine Impressumspflicht gibt.

Wenn die Seite ausschließlich für Litauen bestimmt ist, gilt die Impressumspflicht nach TMG auch nicht (siehe TMG §1 (6) 1.).

Wenn die Seite aus Deutschland abgerufen werden kann, unterliegt sie deutschen Gesetzen. Punkt.

Der alleinige Vorteil am Hosten im Ausland ist, dass es für die deutschen Behörden technisch deutlich schwieriger wird
a) Den Betreiber zu ermitteln (->Rechtshilfegesuch), und
b) Des Betreibers habhaft zu werden, wenn dieser seinen Wohnsitz im Ausland hat.

**1load** · 03. 01. 2012, 09:24

Wo kein Kläger dort auch kein Richter...

Oder hast du schonmal jemanden Anzeigen wollen weil er FUN Bilder postet ?

**Tropi** · 03. 01. 2012, 10:21

Zitat von guglmann

Wenn du als Deutscher auf einer in den USA gehosteten Webseite den Holocaust leugnest (ist dort als freie Meinungsäußerung legal), kannst und wirst du dafür in Deutschland verurteilt werden. Doof, was?

Das Gleiche gilt auch für die deutsche Firma, die für ihr Werk in Asien Bestechungsgelder zahlt,...

Oder für den Deutschen, der im Urlaub Sex mit Kindern hat, auch wenn dies im Urlaubsland legal ist.

Oder der Deutsche der im Nachbarland was geraucht hat...

**accC** · 04. 01. 2012, 17:07

Zitat von guglmann

Nenn doch mal ein Beispiel für einen solchen Fall. Ich kann den für die Impressumpflicht maßgeblichen §5 TMG und §55 RStV nichts entsprechendes entnehmen.

Wie kommst du zu deiner Gesetzesinterpretation?

Ganz einfach: Weil ein Deutsches Gesetz - ach ja nur Deutsche bzw Personen, deren Aufenthaltsort Deutschland ist, trifft. Sprich: Antigua und Babuda (dort gibt es kein Urheberrecht!) sind vollkommen unbetroffen, von Deutschen Gesetzen..

Die Impressumspflicht und das Urheberrecht haben natürlich wenig miteinander zu tun.
Wegen der Impressumspflicht könnten zum Beispiel Konkurrenten abmahnen (lassen), weil es wettbewerbswidrig(?!) ist. Wegen dem Urheberrecht können - genau, die Urheber der Inhalte - abmahnen (lassen).

Auslandshosting entbindet dich natürlich nicht von den Gesetzen, die in deinem Land auf dich wirken. Denn da ist es nunmal so: Die Gesetze deines Aufenthalts- oder Heimatlandes (Staatsangehörigkeit!) wirken auf dich und an die hast du dich zu halten. Ggf kommen natürlich noch lokale Gesetze der Länder, für die du den Content anbietest dazu. So muss sich ein Amerikanischer Händler, der Waren für Deutschland anbietet natürlich (zu aller erst) an die Gesetze in seinem Land halten und dann noch zusätzlich an die Deutschen. Es bindet also eher noch mehr, als es Freiheiten bringt im Ausland zu hosten. Das kommt natürlich erst bei einem Verfahren zu tragen..

**BellaBong** · 04. 01. 2012, 17:45

Es wird kein Hoster/Unternehmen im Ausland die Realdaten eines Kunden rausrücken, nur weil der gegen ein Gesetz im "Kundenland" verstößt, aber nicht im "Hosterland".
Wenn sich sowas rumspricht, kann der Hoster unter Umständen seinen Laden dicht machen oder wird mit großen Einbußen rechnen müßen.

Selbst Google, denen das egal sein könnte, ob sie den einen oder anderen Kunden verlieren, kooperieren nicht immer mit Behörden, obwohl entsprechende Abkommen unter den Ländern existieren.
Bsp.: Google Transparency Report

Zitat von Tropi

Oder der Deutsche der im Nachbarland was geraucht hat...

...kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, da der Konsum in DE nicht strafbar ist.

edit:
@topic

Was ist eigentlich hiermit: www.dasdass.de

Kein Impressum.
Wäre doch was rauszuholen.

Ist hier jemand Anwalt?

**braegler** · 04. 01. 2012, 21:47

...kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, da der Konsum in DE nicht strafbar ist.

Zwar sehr offtopic, aber: Bei Konsum wird immer auch vom vorherigen Besitz ausgegangen, deshalb wird das als Auslandsstraftat geahndet.

**BellaBong** · 04. 01. 2012, 22:37

Zitat von braegler

Bei Konsum wird immer auch vom vorherigen Besitz ausgegangen, deshalb wird das als Auslandsstraftat geahndet.

...welche aber nicht zur Anzeige gebracht wird, wenn keine Beweise vorliegen.
Vermuten ist Glauben und Glauben ist nichts wissen.

In dubio pro reo „Im Zweifel für den Angeklagten“)

**accC** · 06. 01. 2012, 00:08

Zitat von BellaBong

Es wird kein Hoster/Unternehmen im Ausland die Realdaten eines Kunden rausrücken, nur weil der gegen ein Gesetz im "Kundenland" verstößt, aber nicht im "Hosterland".
Wenn sich sowas rumspricht, kann der Hoster unter Umständen seinen Laden dicht machen oder wird mit großen Einbußen rechnen müßen.

Selbst Google, denen das egal sein könnte, ob sie den einen oder anderen Kunden verlieren, kooperieren nicht immer mit Behörden, obwohl entsprechende Abkommen unter den Ländern existieren.

Meinst du. Wenn entsprechende Abkommen existieren und das ist innerhalb von Europa bzw Europa-USA durchaus in einigen Fällen so, dann hat auch da der Hoster mit Strafen zu rechnen. Du glaubst doch wohl nicht, dass man seinen eigenen Kopf hin hält, nur weil irgendjemand anderes Scheiße baut? Utopische Vorstellung.
Bockwurst(.dl.am) lag auch nicht auf deutschen Servern, die lagen nicht mal in Europa/USA und damals war die Gesetzeslage weit aus weniger scharf als heute. Ach ja da hatten die Hoster wohl auch kooperiert - rate mal, wieso!

Bsp.: Google Transparency Report

Du verwechselst hier rechtmäßige und unrechtmäßige Anfragen.

Auch solltest du mal schauen, was google dir anzeigt, wenn du es über China/China-IPs ansurfst. Keine Kooperation? Das nenne ich aber anders.

...kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, da der Konsum in DE nicht strafbar ist.

Richtig, nicht aber die Einfuhr, Verbreitung, der Verkauf, der Erwerb, der Handel, das Überlassen, die Weitergabe, blablabla, sowie die Teilnahme am Straßenverkehr unter Cannabis-Einfluss.

Was ist eigentlich hiermit: www.dasdass.de

Kein Impressum.
Wäre doch was rauszuholen.

Ist hier jemand Anwalt?

Lediglich unter der Bedingung, dass du in direkter/indirekter Konkurrenz (Wettbewerbsrecht) stehst oder in seltenen Fällen auch als Nichtmitwettbewerber, dann aber beschränkt auf allgemeinnützige Organistationen blabla. Wobei ich mir nicht sicher bin, ob das beim Impressum nicht unter eine andere Kategorie fällt, frag mal einen Fachanwalt. Aber natürlich gilt auch: "Wo kein Kläger, da kein Verbrechen."

**BellaBong** · 06. 01. 2012, 08:14

Stichwort Bockwurst.dl.am, da wurde unter anderem angeschissen. Google mal nach Bockwurst, 3dl.am etc.

Es ging nicht um Urheberrechtsverletzungen, die auch in anderen Ländern strafbare Handlungen sind.
Im übrigen gibt es jede Menge Löschanträge aus Deutschland an Google, welchen offensichtlich nicht nachgegangen wird.
Warum auch.

Auch solltest du mal schauen, was google dir anzeigt, wenn du es über China/China-IPs ansurfst. Keine Kooperation? Das nenne ich aber anders.

Laut google's Aussagen haben die sich schon seit Früjahr/2010 aus China zurückgezogen. Geht man auf google.cn, wird man nach google.com.hk umgeleitet.

China-Proxy: 121.204.0.2:80

...nicht aber die Einfuhr, Verbreitung, der Verkauf, der Erwerb, der Handel, das Überlassen, die Weitergabe, blablabla

So ist es, aber darum ging es ja auch nicht.

**accC** · 07. 01. 2012, 01:55

Zitat von BellaBong

Im übrigen gibt es jede Menge Löschanträge aus Deutschland an Google, welchen offensichtlich nicht nachgegangen wird.
Warum auch.

Die Frage ist halt "wer" und "warum" da anfragt. Natürlich interessiert es google nicht, wenn der Interessenverband Vegetarier-leben-besser e.V. wegen Seiten mit fleischhaltigen Kochrezepten da anfragt. Geht es allerdings um zum Beispiel Staats-, Verfassungs-, oder Menschenrechtsfeindliche Inhalte bin ich mir zu 1000% sicher, dass Google kooperiert.

Laut google's Aussagen haben die sich schon seit Früjahr/2010 aus China zurückgezogen.

Bis dahin hat afaik google da auch zensiert.

**BellaBong** · 07. 01. 2012, 07:58

Zitat von accC

Geht es allerdings um zum Beispiel Staats-, Verfassungs-, oder Menschenrechtsfeindliche Inhalte bin ich mir zu 1000% sicher, dass Google kooperiert.

Wie man ja in China sieht.

Wie drehen und im Kreis, merkste?

**Roin** · 14. 01. 2012, 12:12

Impressumspflicht:
Es wird dann deutesches Recht angewand, wenn die Seite auf Deutsch ist oder eine Zielgruppe in Deutschland anspricht. Wo die Seite gehostet wird ist sch**ß egal! Wer die Seite hostet ist ebenfalls ziemlich egal.
Wichtig ist die Sprache und die Besucher der Seite.
Natürlich gibts auch auf englischen Seiten ein paar Deutsche die dort rumsurfen, aber wenn der Betreiber der Seite die Deutschen nicht gezielt anspricht, gilt auch ein deutsches Recht.

**BellaBong** · 14. 01. 2012, 12:46

Zitat von Roin

Impressumspflicht:
Es wird dann deutesches Recht angewand, wenn die Seite auf Deutsch ist oder eine Zielgruppe in Deutschland anspricht. Wo die Seite gehostet wird ist sch**ß egal! Wer die Seite hostet ist ebenfalls ziemlich egal.

Die Leute die solche Gesetze entwickelt haben, scheinen ebenfalls hinterm Mond zu leben.
Wie will man als Deutsche Behörde denn einen Webmaster in Timbuktu dazu zwingen, seine Page, welche ausschließlich in Deutsch zur Verfügung steht, mit einem Impressum zu versehen.

Anscheinend existieren solche Gesetze nur auf dem Blatt und sind fern der Realität.
So nach dem Motto: " machen wa mal 'nen gesetz, wer weiss wozu dad gut sein kann"