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  1. #1
    Gesperrt Avatar von Ghandy
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    Standard Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    In einer Antwort auf unsere Presseanfrage kritisierte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger “massenhafte Abmahnungen“ als eine Entwicklung, die den eigentlichen Abmahnzweck immer weiter in den Hintergrund rücken lässt. Abmahnungen seien ursprünglich dazu gedacht gewesen, berechtigte Interessen außerhalb von Gerichtsverfahren unbürokratisch wahrnehmen zu können.

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  2. #2
    Mitglied Avatar von StaTiC
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    die Frau wird einem richtig sympathisch. leider wird sie über kurz oder lang denunziert und abgesägt werden. schließlich kann sie ihren Kollegen nicht so viel Geld zahlen wie die Lobby diverser mafiaähnlichen unternehmen.

  3. #3
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Wieso sollte man diese Person irgendwie bearbeiten? Die Frau ist eh demnächst weg.

  4. #4
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    Avatar von Ghandy
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Sicher nicht vor Ende der Legislaturperiode!!

  5. #5
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Sonst gibts ja immer viel zu meckern, aber für mich ist die Frau eine ganz großartige Politikerin mit oftmals Gespür für Dinge, die schief laufen. Und ich würde mir wünschen, dass auch andere Politiker unsere Bürgerrechte so verteidigen wie sie teilweise, Stichwort VDS. Bei dem Gegenwind den sie bekommt, ist das vielfach echt ne Leistung. Und das, worum es hier geht, ist in der Tat schon lange fällig. Mithin hat es schon etwas perverses, dass man ein Rechtssystem so industriell mißbrauchen kann.
    Für solches Bugusing wird man anderswo gebannt

  6. #6
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Es ist völlig normal das Politiker keine Gesetzte einbringen die gegen die Wirtschaft sind. Schaut euch doch mal selber um wieviele Anwälte es teilweise in einer einzigen Strasse gibt. Was sollen die bloß tun wenn keiner einen anderen verklagen tut? Die FDP wäre ziemlich blöd dagegen etwas zu tun. Warum haben wohl Politiker Nebenjobs. Die haben sie um die Interessen der Wirtschaft durchzusetzten.

    Herr Clemend arbeitet für Adecco. Herr Rieter sitzt bei Union Invest. Ich bin froh das ich nie einen privaten Rentenvertrag abgeschlossen habe. Denn derjenige der das auch nicht gemacht hat erhält auch den Betrag bis zur Grundsicherung. Genauso wie wenn einer privat eine Versicherung agbeschlossen hat.

    Mir wurde einmal eine solche Altersvorsorge versucht anzudrehen. Monatlicher Betrag 50 Euro laufzeit knapp 30 Jahre = 18000 Euro. Am Ende hätte ich laut Allia** Vertreter pro Monat abzüglicher Beiträge 28 Euro und ein paar Cent erhalten. Da Frage ich mich wie lange ich den Leben soll um all meine Beiträge zu erhalten. Der Hammer ist es gibt Leute die das Unterschrieben haben. Sparen darf man natürlich nicht. Denn falls man Arbeitslos wwird darf man das Geld ersteinmal aufbrauchen es sei denn es man steckt es den Versicherungen in den Hals!

  7. #7
    Mitglied Avatar von meranti
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Mich würden mal Zahlen interessieren darüber, wie viele Leute in Deutschland Abmahnungen oder Mahnungen bekommen, auch anteilig an der Zahl aller Haushalte. Es gibt ja nicht nur Urheberrechtsabmahnungen, auch die ganzen anderen Abzocker. Mein Eindruck ist, dass es praktisch jeden treffen kann, wobei es keine Rolle spielt, ob man tatsächlich handelt oder bettlägerisch ist.

    Es ist zu einfach und zu billig, Abmahnungen und Mahnungen zu verschicken, und die machen leider bei sehr vielen Menschen einen einschüchternden Eindruck. Ich kenne Menschen, die mir klipp und klar gesagt haben, dass sie lieber 250 Euro zahlen würden, als alle zwei Monate Post vom Inkassounternehmen zu bekommen, weil sie sich nervlich nicht so lange Zeit damit belasten wollen. Das gilt auch für Forderungen, die völlig unberechtigt sind. Diese Menschen kaufen sich quasi frei von der psychischen Belastung, welche diese Drohbriefe mit sich bringen. Inkassounternehmen und Anwälte wissen selbstverständlich, dass es dieses Verhalten gibt und versenden ihre maschinell verfassten Abmahnungen und Mahnungen in Massen.

    Der ursprüngliche Sinn von Abmahnungen ist längst ausgehebelt. Es ist leicht vorstellbar, wie verlockend es ist, für's Briefe versenden Geld zu kassieren; und das völlig risikolos! Die Investition ist gering, die Gewinnaussichten groß. Wenn einer nicht zahlt, ist es ein geringer Verlust, und niemand wird belangt, weil er unberechtigte Forderungen durchzusetzen versucht hat, es sei denn, jemand strengt tatsächlich ein Verfahren an. Für diejenigen, die Abmahnungen bekommen heißt es meist entweder zahlen oder ignorieren.

    Ich schließe hier Mahnungen mit ein, weil das System dort ähnlich funktioniert. Inkassounternehmen versuchen genauso an Geld zu kommen wie Abmahnanwälte. Anders kann ich mir nicht erklären, warum Inkassounternehmen über Jahre hinweg die vermeintlichen Schuldner belästigen, anstatt nach den ersten drei Mahnungen einen Mahnbescheid zu beantragen. Wenn eine Forderung berechtigt ist und beim vermeintlichen Schuldner etwas zu holen ist, wäre das der Weg, an das Geld zu kommen. Stattdessen werden weiter Einschüchterungen verschickt bis das Opfer aus Zermürbung zahlt oder die Frist ausläuft, zu der ein Mahnbescheid beantragt worden sein muss.

    Das Mahn- und Abmahnsystem in Deutschland ähnelt dem Vorgehen von Drückerbanden und Schutzgelderpressern.

  8. #8
    Mitglied Avatar von RightRound
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von Jauchebruder Beitrag anzeigen
    Wieso sollte man diese Person irgendwie bearbeiten? Die Frau ist eh demnächst weg.
    Hehe, damit sind die Ab(s/m)ahnwahn-/VDS-Gegner längst nicht beseitigt und die prallen Geldkoffer der Anwälte nicht gewährleistet - ich weiß, in wessen Boot Du hier sitzt.

    Genau diese eine "Frau" vertritt Interessen einer großen Schar von Leuten - einen nicht unerheblichen Anteil des Volkes, denen nur einzelne Behörden und Geldgierige, die den Profit im Abmahnwesen als Vorteil sehen, gegenüberstehen.

    Wenn es keinen einzigen Politiker mehr geben wird, der sich für die Interessen dieser Schar von Leuten einsetzt, wird diese Masse sich vermehrt an (Brainwash-)Demos und Occupy-Veranstaltungen beteiligen - verständlich.

  9. #9
    Mitglied Avatar von itsnotforme
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    also ich mag die fdp überhaupt nicht!
    aber die leutheusser-schnarrenberger ist ne echt klasse frau. die sollte in eine andere partei wechseln wo sie besser aufgehoben ist mit ihren ansichten.

  10. #10
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    ...
    Geändert von Mr_J (18. 09. 2012 um 15:45 Uhr)

  11. #11
    Gesperrt Avatar von musv
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Irgendwie frage ich mich immer öfters, was Frau Leutheusser-Schnarrenberger eigentlich in der FDP macht. Ich mein, die Frau setzt sich für Bürgerrechte und Freiheit ein.

    Wäre die Frau nicht in der FDP, würde ich sie wählen.

  12. #12
    Mitglied Avatar von Horstkassel
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von itsnotforme Beitrag anzeigen
    . die sollte in eine andere partei wechseln wo sie besser aufgehoben ist mit ihren ansichten.
    Da mache dir mal keine Sorgen drum, das Sie bald in eine andere, fuer Sie geeignete Partei kommt. Dafuer wird schon der ein oder andere Geldkoffer sorgen.

    Dadrauf gehe ich wetten ein.

  13. #13
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von meranti Beitrag anzeigen
    Das Mahn- und Abmahnsystem in Deutschland ähnelt dem Vorgehen von Drückerbanden und Schutzgelderpressern.
    Auch wenn etwas OT, aber gerade beim "mahnen" hab ich schon einiges an Erfahrungen gemacht.
    Da wird dann Dreist behauptet, das man denen BEWEISEN MUSS, das ihre Forderung nicht berechtigt ist (während das Inkasso immer noch nicht mal Bewiesen hatte, das die die Forderung überhaupt eintreiben dürfen lol).
    Meinte dann nur, das ich das schon müsse, aber nur vor einem Gericht und sie mir doch endlich den Mahnbescheid schicken sollen, damit ich dem Wiedersprechen kann. Bisher kam der aber nie -.-
    Auch toll, war mein ehemaliger Server Provider. Nach geschlagenen 1,5 Jahren nach der Kündigung (und ende jeglichen Vertragsverhältnisses - es gab ab dort auch keine Abschwungsversuche mehr) kommt der an, ich solle doch für die letzten 1,5 Jahre zahlen -.- + Mahngebühren und Zinsen (weil er angeblich nie eine Kündigung erhalten hatte, aber aufgehört abzubuchen, is klar -.-)....

    zum Thema:
    Mein Vater hatte auch schon mal eine Abmahnung bekommen, auch komplett unbegründet. Eingefordert wurde die aber nie.

    Ist doch wie mit den ganzen Abofallen, Rechnungen verschicken kostet nicht viel, und selbst wenn nur 1% wirklich zahlt, lohnt sich das noch.
    Das ganze System ist sogar so rentabel, das man sogar einen auf Kundenfreundlich machen könnte und jedem der widerspricht eine Entschuldigung zusenden könnte. Nur zahlen halt mehr, wenn erst mal ein Inkasso schreibt --> Noch mehr Profit. Und der scheint ja hoch genug zu sein, das selbst wenn man mal verurteilt wird, einfach so weitermacht.

    Was ich aber auch etwas unfair finde, das man auf unberechtigte Abmahnungen reagieren "muss". Wie viele sind mit solchen schon zu Anwälten gegangen und haben den dann wiederum bezahlt (wobei der ja dann nichts dafür kann)? Wer erstattet den dann diese kosten?
    Vom Prinzip kann man denen das zwar in Rechnung stellen, aber das meinte mein Anwalt (ist in meiner Familie), das die sich dann im Regelfall eh quer stellen, und man die dann oft jahrelang vor Gericht ziehen muss, damit die dem Gesetz folge leisten.

    Gerade deswegen werden ja Abmahnungen auch gerne von Kleinunternehmen genutzt, um sich ihrer Konkurrenz zu entledigen (oder mal schnell Kasse zu machen).


    Die Grundidee von Abmahnungen ist ja gut, nur leider wird das fast nur noch missbraucht. Und hohe Strafen bei Missbrauch, müssten bei dem Profit schon so hoch sein, das wohl kaum noch jemand für einen legitimen Grund abmahnen würde. Oder welche Kleinunternehmer würde schon riskieren 50,000 € strafe zahlen zu müssen (oder mehr).

  14. #14
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    @ meranti,deine Neugier bezüglich der versendeten Abmahnungen kann befriedigt werden,schaust du bitte hier http://www.abmahnwahn-dreipage.de/Abmahnstudien.html
    Hoffentlich bleibt klein Sabinchen standhaft,ich halt ja sonst au nix von den "gelben fast 2%",aber Respekt an die Bundesjustizministerin. Aber warten wir erstmal ab,was da noch kommt.Sollte sie es wirklich durchziehen und die "100€ Deckelung" kommt,grüße ich schon mal die Frommen Waldörfer aus Minge,nix mit 856 leicht verdienten Raketen...

  15. #15
    Mitglied Avatar von Drachenlady
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Vielleicht hat ja auch dieser Brief an Frau Leutheusser-Schnarrenberg mitgeholfen.

    http://www.loggi-leaks.info/Dokumente/katalog.pdf

    Da es nie zu spät ist, lohnt es sich immer noch diesen Katalog "Vorschläge zur Verhinderung von Abmahnmissbrauch sowie Neuregelungen im digitalen Urheberrecht" weiter an Frau Leutheusser-Schnarrenberger zu verschicken. Adresse und eMail-Adresse befinden sich auf der PDF-Datei, sowie eine Versandanleitung.

    Über dieses Schreiben kann hier diskutiert werden: http://www.loggi-leaks.info/ipb/inde...topic=432&st=0 , sowie über alles andere was Abmahnungen bei angeblicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen betrifft

    Keines Abmahn FAQ
    Geändert von Drachenlady (10. 01. 2012 um 19:19 Uhr)

  16. #16
    Mitglied Avatar von itsnotforme
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von Horstkassel Beitrag anzeigen
    Da mache dir mal keine Sorgen drum, das Sie bald in eine andere, fuer Sie geeignete Partei kommt. Dafuer wird schon der ein oder andere Geldkoffer sorgen.

    Dadrauf gehe ich wetten ein.
    irgendwie kann ich nicht glauben, dass es bei der nur am geld liegt! denn oft genug hat sie sich auf die seite der bürger gestellt und deren rechte vertreten, egal was die anderen ihr vorschreiben wollten. (siehe: hartz 4; vds; staatstrojaner; abmahnwahn usw.)

    bis dato hält sie ja auch immer noch gegen in sachen vds. und wie gesagt:

    ICH MAG DIE FDP GARNICHT! UND ICH WÄHLE DIE AUCH NICHT UND HABE DIE NIE GEWÄHLT!

    nur falls einer den verdacht hegt, dass ich ein kleiner verkappter fdp-wähler bin!

  17. #17
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von itsnotforme Beitrag anzeigen
    also ich mag die fdp überhaupt nicht!
    aber die leutheusser-schnarrenberger ist ne echt klasse frau. die sollte in eine andere partei wechseln wo sie besser aufgehoben ist mit ihren ansichten.
    Sie wäre bei den PIRATEN tatsächlich ganz gut aufgehoben - wie der gesamte bürgerrechtsliberale Flügel der FDP. (also die 5%, die nicht als Ärzte, Anwälte, Apotheker, Architekten vor allem ihre eigenen, finanziellen Interessen vertreten oder total vom Kapitalismus verblendet sind...)

    Ebenso gehören die 5% der Christlichen Sozialisten in der CDU auch besser zur LINKEN, die 5% Stalinisten in der LINKEN besser zur MLPD und die 95% Kapitalisten in der SPD gehören eigentlich in die CDU (und Sarrazin zu den Republikanern *g*). Leider finden sich viel zu oft Leute in Parteien, in die sie eigentlich gar nicht passen...

    EDIT:
    Ach ja, zur FDP, weils gerade passt:
    Die Landeschefin der "Liberalen Frauen", Brigitte Pöpel, ist aus der FDP ausgetreten. Sie verließ auch ihre Fraktion im Wiesbadener Stadtparlament. Die 44-Jährige wirft der FDP Frauenfeindlichkeit und Intrigen vor.

    Aber gut, diese Probleme ("frauenfeindliche" Politik) haben die PIRATEN ja leider auch teilweise...
    Geändert von DenKe (11. 01. 2012 um 10:13 Uhr)

  18. #18
    Mitglied Avatar von Horstkassel
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von itsnotforme Beitrag anzeigen
    irgendwie kann ich nicht glauben, dass es bei der nur am geld liegt!
    Ich habe auch an keiner Stelle behauptet, dass das Geld in Ihre Taschen fliesst.

    Wer zu unbequem wird, landet letztendlich in Bruessel

    (Ok, und da bekommen Sie dann wieder mehr Geld)

  19. #19
    Mitglied Avatar von itsnotforme
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    Standard Re: Leutheusser-Schnarrenberger: Begrenzung der Abmahnkosten nicht ausreichend

    Zitat Zitat von DenKe Beitrag anzeigen
    Aber gut, diese Probleme ("frauenfeindliche" Politik) haben die PIRATEN ja leider auch teilweise...
    Naja, bei denen liegt es mit der Frauenquote eher da dran, dass zum überwiegenden Teil Männer Nerds sind. Denn wieviele Frauen kennst du, die ein "Nerd" (oder heisst es dann Nerdin?) sind.

    Und leider werden die Piraten nur recht langsam dieses Nerd-in-Schublade-gestecke-denken los werden. Viele sehen einfach nicht, dass es auch bei den Piraten auch einfache Nichtnerds gibt!


    Zitat Zitat von Horstkassel
    Ich habe auch an keiner Stelle behauptet, dass das Geld in Ihre Taschen fliesst....
    Könnte man aber denken nach deiner Aussage mit dem Geldkoffer. Sry, wenn ich es missverstanden haben sollte.

  20.  
     
     

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