Sonntagsfrage: Piratenpartei in Berlin bei 14 Prozent

[Ghandy]

Trotz erheblicher Startschwierigkeiten konnte die Fraktion der Piraten in Berlin 14 Prozentpunkte für sich verbuchen. Das Ergebnis kam im Rahmen einer aktuellen Umfrage der forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen mbH zustande. Die Piratenpartei überholte somit sogar die Linken. Sie wären letzten Sonntag als viertstärkste Kraft ins Abgeordnetenhaus eingezogen.

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[HashWorks]

Wie sowas zustande kommt fragen die sich?
Durch Versuche die Grundgesetze zu Umgehen - ACTA, SOPA, PIPA.

[Warlord85]

Wie sowas zustande kommt fragen die sich?
Durch Versuche die Grundgesetze zu Umgehen - ACTA, SOPA, PIPA.

Dadurch zum Einen und zum Anderen denke ich auch, dass durch die letzten Wahlerfolge der Piraten immer mehr Menschen, die vorher dachten is is doch eh sinnlos da sich nichts ändert, merken das man mit mit Wählen vielleicht doch etwas bewirken kann.

[StefanBD]

mhm naja ein Piratiges Berlin is zwar cool aber es gilt auch im zusammenschnitt paar mehr % zureißen
http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm laut dennen stehen wir immernoch auf 6

[Diablokiller999]

Wow, für eine Partei die in den ersten 100 Tagen nichts erreicht hat und eher durch Streitigkeiten, Personalfragen und Sonstiges auffiel, is das echt n guter Wert o.O

[Warlord85]

Wow, für eine Partei die in den ersten 100 Tagen nichts erreicht hat und eher durch Streitigkeiten, Personalfragen und Sonstiges auffiel, is das echt n guter Wert o.O

Also das die Piraten mit den Paarprozent und Sitzen (noch) nicht viel reisen können sollte ja wohl klar sein. Und zumindest ich hab von Streitigkeiten etc nichts mitbekommen.

[Gerechtigkeit70]

Die Kratzen ja an CDU, FDP, SPD und CDU. Das darf nicht sein die müssen sofort vom möchtegern Verfassungschutz beobachtet werden.

[TheOnly1]

Wow, für eine Partei die in den ersten 100 Tagen nichts erreicht hat und eher durch Streitigkeiten, Personalfragen und Sonstiges auffiel, is das echt n guter Wert o.O

Tja...frag mal bei "Der Linken" nach. Bei denen war das genau so, wobei die ja (Gott sei Dank) schon wieder auf dem absteigenden Ast sind.

Ob die Piraten auf lange Sicht eine ernst zu nehmende Partei werden können, wird man sehen. Wichtig ist aber schon mal, dass die Themen in den Politik-Alltag bringen, die die etablierten Parteien bislang ignoriert haben. Ähnlich wie bei den Grünen damals.

[Ghandy]

Leider ist in den ersten 100 Tagen bis auf zwei wichtige Anträge nichts wirklich Erwähnenswertes gelaufen. Und dafür als Dankeschön eine solche Steigerung in den Umfragewerten. Das ist schon krass. Wie groß muss der Frust über die restlichen Parteien sein, frage ich mich.

[SpriteDose]

14% für eine solche Partei (siehe Video)? http://www.youtube.com/watch?v=q-cDewZk7wo



Bestätigt mal wieder meine Meinung darüber, wie geistig abnorm viele Menschen in Berlin mittlerweile sind.

[P7BB]

14% für eine solche Partei (siehe Video)? http://www.youtube.com/watch?v=q-cDewZk7wo



Bestätigt mal wieder meine Meinung darüber, wie geistig abnorm viele Menschen in Berlin mittlerweile sind.

Das gleiche kann ich auch über alle anderen Parteien sagen (natürlich mit anderen Videos, die meine Aussage unterstreichen sollen)
Die Piraten erfreuen sich größerer Beliebtheit, weil sie bezüglich Technik und Internet als einzige Partei wirklich Ahnung haben und nicht Copyrightprobleme mit Zensur bekämpfen wollen (siehe ACTA).

[Obrok]

14% für eine solche Partei (siehe Video)? http://www.youtube.com/watch?v=q-cDewZk7wo

Bestätigt mal wieder meine Meinung darüber, wie geistig abnorm viele Menschen in Berlin mittlerweile sind.

Das tolle ist ja an Etablierten Politikern, das die schon vorher alle Fragen der Moderatoren im Voraus wissen wollen und sich die aus suchen die ihnen gefällt und worauf die eine Antwort haben.

Nun läuft da ein Pirat in eine Sendung rein, ohne die Gängige Praxis zu kennen und legt sich damit auf die Nase.
Dann kommt so ein Windiger Hund und schneidet die ganze Sendung so zurecht das die in wenigen Minuten abläuft und den Jungen wie ein Kasper da stehen lässt...


Und mal so ne Fun Frage: Wer ist den in Berlin überhaupt für die Milliarden Schulden verantwortlich gewesen? Hmm die Piraten die vorher nie was Regiert haben oder die Parteien die so viel mehr Ahnung von Wirtschaft haben und in der Stadt Berlin erst die Schulden verursacht haben?

Wie geistig abnorm muss man noch sein um zu denken das die Etablierten Parteien da noch selbst ne Lösung finden?

[CryFreedom]

14% für eine solche Partei (siehe Video)? http://www.youtube.com/watch?v=q-cDewZk7wo



Bestätigt mal wieder meine Meinung darüber, wie geistig abnorm viele Menschen in Berlin mittlerweile sind.

Ja irgendwas scheint da falsch zu laufen in dieser Stadt. Trotzdem sind die Piraten immer noch besser als die LINKE oder die Bündnis-Scharia die GRÜNEN, mit so einer "Frau" an der Spitze:

http://www.youtube.com/watch?v=9uLtmJ7h5_o

Das Problem ist, dass die Piraten eine recht konzeptlose und spezialisierte Partei sind, die für die vielen Probleme im Land, die sozialer und demographischer Natur sind, keine Lösung darstellt.

Andererseits ist es auszuschließen, dass die Wahlen in der BRD nicht manipuliert sind oder wurden...?

[RandolfJ]

Das tolle ist ja an Etablierten Politikern, das die schon vorher alle Fragen der Moderatoren im Voraus wissen wollen und sich die aus suchen die ihnen gefällt und worauf die eine Antwort haben.

Nun läuft da ein Pirat in eine Sendung rein, ohne die Gängige Praxis zu kennen und legt sich damit auf die Nase.
Dann kommt so ein Windiger Hund und schneidet die ganze Sendung so zurecht das die in wenigen Minuten abläuft und den Jungen wie ein Kasper da stehen lässt...

Dumm? Dass der Junge dasteht wie ein Kaspar, liegt nicht am Schnitt oder an angeblich fiesen Fragen.
Um zu behaupten, ein BGE und kostenlose Öffis für alle dadurch finanzieren zu können, dass man keine Schwarzfahrer mehr einsperrt und dadurch Gefängniskosten spart, muss man schon sehr zurückgeblieben sein. Sowas lässt sich nicht durch angebliche Unkenntnis gängiger Praxis erklären.

Ich sag es ja: Völlig unerfahren, völlig absurd-naive Vorstellungen, völlig unrealistische Szenarien und Wunschträumereien.

Eben ein Armutszeugnis, eine solche Partei zu wählen. Aber dass alleine das Thema "Internet" mittlerweile schon 15% der Wähler ausreicht, die Piraten zu wählen, obwohl diese keine sonstigen Kompetenzen vorweisen, zeigt schon, welche Luxusprobleme wir heutzutage haben.

Zusammenbruch der Sozialsysteme? Herausforderungen bezüglich der demographischen Entwicklung? Stärkere Konkurrenz aus Billiglohnländern, die hiesige Arbeitsplätze gefährden? Alles scheißegal, solange sich jemand um den Ausbau des Breitbandinternets kümmert, gell?

Wer ist den in Berlin überhaupt für die Milliarden Schulden verantwortlich gewesen? Hmm die Piraten die vorher nie was Regiert haben oder die Parteien die so viel mehr Ahnung von Wirtschaft haben und in der Stadt Berlin erst die Schulden verursacht haben?

Dumm? Es ging hier nicht um die Verantwortung in der Vergangenheit - aber wenn man eine Stadt regieren wollte, sollte man zumindest die derzeitige Ausgangslage in etwa kennen, oder nicht?

[StefanBD]

Dumm? Dass der Junge dasteht wie ein Kaspar, liegt nicht am Schnitt oder an angeblich fiesen Fragen.
Um zu behaupten, ein BGE und kostenlose Öffis für alle dadurch finanzieren zu können, dass man keine Schwarzfahrer mehr einsperrt und dadurch Gefängniskosten spart, muss man schon sehr zurückgeblieben sein. Sowas lässt sich nicht durch angebliche Unkenntnis gängiger Praxis erklären.

Ich sag es ja: Völlig unerfahren, völlig absurd-naive Vorstellungen, völlig unrealistische Szenarien und Wunschträumereien.

Eben ein Armutszeugnis, eine solche Partei zu wählen. Aber dass alleine das Thema "Internet" mittlerweile schon 15% der Wähler ausreicht, die Piraten zu wählen, obwohl diese keine sonstigen Kompetenzen vorweisen, zeigt schon, welche Luxusprobleme wir heutzutage haben.

Zusammenbruch der Sozialsysteme? Herausforderungen bezüglich der demographischen Entwicklung? Stärkere Konkurrenz aus Billiglohnländern, die hiesige Arbeitsplätze gefährden? Alles scheißegal, solange sich jemand um den Ausbau des Breitbandinternets kümmert, gell?





Dumm? Es ging hier nicht um die Verantwortung in der Vergangenheit - aber wenn man eine Stadt regieren wollte, sollte man zumindest die derzeitige Ausgangslage in etwa kennen, oder nicht?

Da gabs aber auch noch mehr dazu, er war einfach unvorbereitet, und es war nie die rede von kostenlosen Fahren, sondern von Fahrscheinlosen in dem eine Gebühr auf alle abgewälzt wird.

Im Übrigen sollte selbst dir der Beschluss der Parteilinie nicht entgangen sein

[spielor123]

Dumm? Dumm?

Paar Tage dabei, zwei posts Verfasst und in denen hauptsächlich andere Gullis als "Dumm" beschimpft. Auch das zeigt deine Argumentationsfähigkeit und Politikkompetenz. Dazu gehört nämlich auch andere Meinungen anzuhören, egal ob man dieser Meinung ist oder nicht. Wild drauf los fluchen ist nur Stammtischniveau!

[Shodan_v2-3]

Das Problem ist, dass die Piraten eine recht konzeptlose und spezialisierte Partei sind, die für die vielen Probleme im Land, die sozialer und demographischer Natur sind, keine Lösung darstellt.

Ich würde das nicht unbedingt als Problem bezeichnen. Tatsache ist doch, dass die dicken 'Volksparteien' die auf alles eine Antwort haben die Probleme auch nicht beseitigen können oder wollen. In letzterem Fall würde eine neue Volkspartei tatsächlich noch helfen, aber ich denke viel eher, dass ersteres der Fall ist.

Unsere Politik hat sich ewig kaum um Umweltschutz gekümmert und den Trend auch nicht ausreichend aufgegriffen, als er in der Bevölkerung immer wichtiger wurde. Als Konsequenz hat sich eine umweltschutzorientierte Partei gebildet und ist in den Bundestag eingefallen. Und heute sagt die CDU 'Wir haben schon immer Umweltschutz betrieben'.
Und wenn dann ein paar alte Frauen aus jener Umweltschutzpartei plötzlich in den Medien auftauchen und Killerspiele verbieten wollen zeigt sich, warum eine solche Partei besser in den Ausschüssen bleiben sollte, für die sie gewählt wurde.

Unsere Politik ist inkompetent, wenn es um moderne Technik geht und tritt die Bürgerrechte gerade auf diesem Terrain mit Füßen. Konsequenz: Die Menschen werden eine Partei, die sich eben dies auf die Flagge schreibt in den Bundestag wählen. Was passiert, wenn in einem Ausschuss, der sich mit der Vergabe von Agrarsubventionen beschäftigt, dann plötzlich Piraten sitzen ist <undefined>.

Das klingt jetzt ersteinmal so, als wären Spartenparteien etwas schlechtes, aber:
Kann mir jemand sagen, wie SPD oder CDU zum Thema Agrarsubventionen stehen? Und wenn ja, welche Garantien kannst du (iSv derjenige, der diese Frage beantwortet) mir geben, dass die Abgeordneten im Agrarsubventionsausschuss dann auch genau das machen? Ich denke viel eher es läuft wieder auf <undefined> raus.

Da ist mir eine Partei, die eine klar definierte Sparte hat und dann auch ernsthaft versucht diese in der Politik durch zu setzen doch lieber, wie eine Volkspartei, die zu allem eine Antwort haben will und dann macht, was immer ihr gerade passt (Wahlversprechen.. hahaha).

[emmzett66]

Da ist mir eine Partei, die eine klar definierte Sparte hat und dann auch ernsthaft versucht diese in der Politik durch zu setzen doch lieber, wie eine Volkspartei, die zu allem eine Antwort haben will und dann macht, was immer ihr gerade passt (Wahlversprechen.. hahaha).

Das ist ja gerade die große Preisfrage, was ist besser?
Brauchen wir große Parteien, die sagen wir mal auf 10 Teilgebieten jeweils durchschnittliche Fähigkeiten haben, oder kleinere Parteien, die zwar auf einem Teilgebiet voll punkten können, aber vom Rest keine Ahnung haben?
Wie willst du zweiteres umsetzen, Riesenkoalitionen aus 8, 10 oder gar 12 Parteien bilden?
Ich denke nicht, dass sowas funktionieren kann.

[Shodan_v2-3]

Gegenfrage: Warum ist es demokratisch, dass 46,77% des Bundestages keinen Minister stellen und eine Partei mit 15% der Abgeordneten ein Drittel der Minister bekommt?

Klar arbeiten in den Ministerien nicht ausschließlich Angehörige der Partei ihres Chefs, aber es ist dort üblich, dass das Parteibuch mehr zu den Aufstiegschancen bei trägt wie die Kompetenzen. Gut die Ministerien sind vor allem Verwaltung.

Neue Gesetze und Gesetzesänderungen werden von den Ausschüssen geschaffen in denen stehts alle Fraktionen grob nach den Verhältnissen vertreten sind. Kommen die Piraten also in den Bundestag werden sie jemanden in den Ausschuss entsenden müssen, der über Agrarsubventionen entscheidet

Es spricht aber Grunde nichts dagegen einen Bundeskanzler statt durch eine Koalition der Fraktionen zB so zu wählen:
1: Alle die Kanzler werden wollen tragen sich in eine Liste ein
2: Abstimmung
3: Die Kandidaten werden absteigend nach Anzahl der erhaltenen Stimmen auf eine neue Liste gesetzt, bis die Gesamtzahl der auf der neuen Liste enthaltenen Kandidaten größer ist als 1/2*(Zahl der Stimmen - Enthaltungen)
4: ist die Zahl der Kandidaten > 1 goto 2
5: Die Liste enthält den neuen Kanzler

Die Ministerien könnte man wie die Ausschusssitze mit dem Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren verteilen.
Wir haben einen Kanzler, wir haben Minister.. sieht für mich wie eine Regierung aus.

Was die Ausschüsse angeht würde ich den Parteien erlauben Sitze zu tauschen. Das würde den Parteien ermöglichen ihre Leute dort zu postieren, wo sie auch Sinn machen. Auch ein Tausch Ministerium gegen Ausschusssitze wäre denkbar, wobei sich die Frage stellt wie viele Sitze ein Ministerium wert ist. Würde ich individuell verhandeln, wobei Parlamentssitze und Abstimmungsverhalten natürlich nicht gegen Ministerien getauscht werden dürfen. Letzteres ist ein krasser Gegensatz zum jetzigen System, in dem eine Fraktion im Koalitionsvertrag zusichert bestimmte Dingen, die ihnen eigentlich nicht passen, mit durch zu setzen, wenn sie dafür ein Ministerium bekommen.
Auf die Art könnten gerade kleinere Parteien ihre Stärke in den Ausschüssen hoch schrauben bis zu einem Punkt in dem eine 5% Partei eine Mehrheit in einem Ausschuss hat.
Das klingt erst einmal problematisch, ist es aber im Grunde nicht, da sie zwar einen Gesetzesentwurf beschließen können, im Parlament selber aber noch immer nur 5% haben. Das wäre sogar eine ziemlich blöde Taktik, da sie riskiert, dass jede ihrer Ideen aus Prinzip abgelehnt wird.

Kann so aber Politik gemacht werden?
Nun ohne die 'Tauschen': Verlässt ein Entwurf einen Ausschuss, so hat er dort eine Mehrheit, stimmt der Bundestag im selben Verhältnis wie der Ausschuss (der ja im selben Verhältnis zusammen gesetzt ist) wird das Gesetz angenommen.
Mit 'Tauschen': Das ist etwas schwieriger, da die Verhältnisse verzerrt sind müssten sich die im Ausschuss unterrepräsentierten Parteien nun Gedanken machen, ob sie den Antrag gut finden. Schlimmstenfalls müssten sogar die Abgeordneten selber darüber nachdenken, ob es eine gute Idee ist. Klingt entsetzlich
Problematisch wäre das vor allem wenn eine kleine Partei einen Ausschuss übernimmt, eine Mehrheit jedoch jeden Entwurf aus diesem Ausschuss aus Prinzip ablehnt. Das wäre aktuell der Fall (Sonntagsfrage läuft auf Bundesebene auf absolute Mehrheit für eine große Koalition hinaus). Wären die Verhältnisse aber, wegen vielen kleinen Parteien, nicht so deutlich würde es wohl idR funktionieren, denn die Abgeordneten bilden sich dann entweder selber eine Meinung, folgen der Empfehlung ihrer Parteikollegen aus dem jeweiligen Ausschuss oder enthalten sich, weil es sie nicht interessiert. Schafft es eine überrepräsentierte 'Koalition' in einem Ausschuss die Mehrheit zu bekommen müssten sie dennoch die Meinungen der Minderheiten in Erwägung ziehen, damit diese keine 'Nein' Empfehlung abgeben, hätten es aber leichter den Ausschuss zu lenken und könnten noch immer darauf bauen, dass ein Nein des Ausschussmitglieds nicht auch ein Nein von allen Mitgliedern der Partei bedeutet.

Ich denke ein Vielparteiensystem kann durchaus funktionieren, unter einer Voraussetzung: Die Abgeordneten lassen sich nicht in Minderheiten partitionieren die sich paarweise so sehr hassen, dass nie eine Entscheidung eine Mehrheit bekommt.
Das wäre aber auch schon mit 3 Parteien möglich. Nah ich sagte Abgeordnete, es wäre sogar mit einer Partei möglich, wenn diese drei zerstrittene Flügel hat

mmh... Ich denke das wirkliche Problem das mit Regierungskoalitionen verhindert werden soll ist es Ministerien in die Hände kleiner radikaler Parteien zu legen (gegen große ist kein Kraut gewachsen)... NPD, unfähig Gesetze zu machen da von allen gehasst, aber mit Kontrolle über das Verteidigungsministerium.. urgh.. schrecklicher Gedanke.