-
26. 04. 2012, 22:01 #1
Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Der Bundesrat hat eine Gesetzesinitiative abgesegtnet, die die härtere Bestrafung sogenannter Hassverbrechen vorsieht. D. h. Verbrechen sollen dann härter bestraft werden, wenn der Täter aus Hass gehandelt hat...
Diese Idee ist aus vielen Gründen problematisch.
BERLIN. Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, sogenannte Haßdelikte ins Strafrecht aufzunehmen. Rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive sollen strafverschärfend gewertet werden. „Dem erhöhten Unrechtsgehalt muß das Strafrecht deutlicher als bisher Rechnung tragen“, heißt es in der Begründung des Gesetzesentwurfs. Anders als bei sonstigen Verbrechen geschähen diese „nicht vor dem Hintergrund einer persönlichen Auseinandersetzung mit dem Opfer“, sondern aus „Menschenfeindlichkeit“.
Haßdelikte sind aus Sicht des Bundesrates zwar allgemein Gewalttaten, bei denen das Opfer aufgrund seiner politischen Einstellungen, Volks- oder Rassezugehörigkeit, sexuellen Neigung und dergleichen ausgesucht wurde. Als Beispiel für die konkrete Rechtspraxis erwähnt der Gesetzentwurf aber lediglich „rassistische und fremdenfeindliche Beweggründe“. Gegen diese wolle man mit der Strafgesetzänderung ein „ein deutliches Zeichen setzen“.
http://www.jungefreiheit.de/Single-N...8e5c3fb.0.html
1. Weil es bedeutet, dass Verbrecher nach ihrer Gesinnung bestraft werden, und unterschieden wird zwischen "gut"-motivierten, und "böse"-motivierten Morden / Körperverletzungen / Vergewaltigungen, der Verbrecher wegen seiner als "böse" definierten Gesinnung mitbestraft wird.
2. Aus Gründen der praktischen Umsetzung.
Sieht man sich die milden Urteile bei Verbrechen gegen Deutsche und Europäer an, wie beispielsweise die Hetzjagd gegen den Italiener Guiseppe M, oder die Tötung des Obdachlosen Thomas Zimmermann
Für diese Verbrechen kommen keine anderen Motive als Hass oder Rassismus infrage, außer man zählt Spaß am Töten und Quälen als Motiv. Trotzdem wurde hier weder in den Medien noch vor Gericht von Hassverbrechen oder einer rassistischen Tat gesprochen.
Besonders der letzgenannte Fall des Ermoderten Obdachlosen Zimmermann ist hier eine gute Vergleichsmöglichkeit. Das Opfer ein Deutscher, die Täter Türkeistämmige. Niemand in den etablierten Medien sprach von einer deutschenfeindlichen Tat, einem Hassverbrechen aus Europäerfeindlichkeit. Ein fast indentischer Fall aber bei dem die Täter rein zufällig keine Migranten waren, führt die "Liste der Opfer rechter Gewalt" der mit Steuergeldern geförderten Amedi- Atonio-Stiftung der Ex-Stasi-IM Anetta Kahane.
Ensprechend ist zu befürchten, dass sich die Rechtspraxis der Hassverbrechen, sich der Praxis der Anprangerung angeblicher "rechtsextremer" Verbrechen entspricht.181. André K. , 50, Obdachloser, wurde am 27.Mai 2011 in Oschatz (Sachsen) von drei Männern im Alter von 25 bis 36 mit Schlägen und Tritten schwer misshandelt. Er starb sechs Tage später in einem Krankenhaus in Leipzig.
http://www.welt.de/politik/deutschla...utschland.html
Ist das Opfer aus welchen Gründen auch immer ein Migrant oder ein Angehöriger einer sonstigen Randgruppe und der Täter ein (autochtoner) Deutscher , ist die Tat automatisch ein Hassverbrechen und wird ensprechend "härter" bestraft.
Sind die Täter aber Migranten, ganz egal ob das Opfer nun Deutscher, europäischer Migrant oder angehöriger einer Randgruppe ist, ist das Verbrechen -selbst wenn die Umstände der Tat mit denen von rechten Verbrechen indentisch sind- kein Hassverbrechen.
Rein theoretisch wäre gegen die härtere Bestrafung sogenannter Hassverbrechen aus Gründen der Gleichkeit und Gleichberechtigung nach GG nichts einzuwänden, nur darf man nicht vergessen, dass es ja sEuropäerfeindlichkeit oder Rassismus gegen europäischstämmige Menschen akzeptiert ist, bzw nach Meinung vieler Linker gar nicht gibt, geben kann und geben darf.
Es gibt ja auch keine Liste der "Todesopfer von deutschenfeindlicher oder europäerfeindlicher Gewalt", einer Jorge G-Stiftung. Doch wenn es sie gäbe, dann wäre sie, selbst wenn man strengere Kritierien anwenden würde, als die Amediu-Antonio-Stiftung, die jeden Tötungsdelikt, bei dem der Täter mutmalich Deutscher war das Opfer eben Migrant, pauschal als rechtsextreme Tat abstempelt, um ein vielfaches Länger als die 181 Todesopfer "rechter" Gewalt.
-
26. 04. 2012, 22:23 #2
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Woher beziehst du dieses Wissen? Quellen? Oder doch nur billige Suggestion?
Der von dir verlinkte Fall bezieht sich übrigens auf den Dachdecker Thomas M., der weder Obdachlos war noch Zimmermann hieß. Mal so viel zu Recherche...
Autochthon schreibt sich übrigens noch immer mit "h". Wenn man nicht einmal sein eigene Propaganda fehlerfrei schreiben kann.
-
26. 04. 2012, 22:50 #3Mitglied
- Registriert seit
- Mar 2001
- Ort
- düsseldorf/guardama
- Beiträge
- 1.553
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Mein Fresse.

Endlich mal wieder ein Rassimus/Ausländer sind doof thread. Da kann man ja wirklich schon von krankhafter Fixierung sprechen
-
27. 04. 2012, 04:19 #4
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
South Park:
Verbrechen aus Hass
Einfach mal Googlen.
-
27. 04. 2012, 06:49 #5
-
27. 04. 2012, 09:40 #6
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Das ist keine Suggestion. Suggestion bedeutet Andeutung. Ich habe nichts angedeutet oder suggeriert.Woher beziehst du dieses Wissen? Quellen? Oder doch nur billige Suggestion?
Woher ich das wissen will. Nun ich weiß es nicht. Genausowenig wie die Antonio Amediu Stiftung weiß, wie viele "rechtsextreme" Tötungsdelikte seit 1990 verbrochen wurden, sondern sich zum BKA stilisiert und einfach nur bestimmte Tötungsdelikte –nach selbstbestimmten, sehr laxen Kriterien– als "rechtsextrem motiviert" brandmarkt.
Es gibt auch keine mit Steuergeldern finanzierte Stiftung wie jene der Multikulti-Fanatikerin Kahane, die so eine Liste deutschen- und europäerfeindliche Straftaten führt und überall propagiert.
Nun ist es aber so, dass unsere Gefängnisse nicht mit Mördern, Vergewaltigern und Gewalttätern europäischer Herkunft oder gar autochton-deutscher Herkunft voll gestopft sind, sondern mit Mördern, Vergewaltigern und Gewalttätern aus einem ganz bestimmten Kulturkreis.
Seit 1990 wurden mehrere tausend Morde (wohlgemerkt Morde!, keine Tötungsdelikte wie Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge, die sich in der A. A. Liste finden) an Deutschen durch Migranten begangen.
Statistisch gesehen werden jede Woche 7 Deutsche durch Migranten getötet. Fälle von europäerfeindlichen Tötungen von Migranten wie die von Guiseppe M oder Jorge H sind dabei noch nicht mal inbegriffen.
(Man stelle sich vor, man würde um diese Todesopfer einen ähnlichen medialen Rummel veranstalten wie um die türkischen NSU-Opfer (der Grieche zählt nicht). Aber Leute wie Thomas M. aber auch M igranten wie Guiseppe M und Jorge H sind Opfer 2. Klasse, so wie damals zur schlimmsten Jim-Crow-Zeiten in den Südstaaten die Ermordung von "Niggern", ist deren Tötung beinahe schon ein Kavaliersdelikt, für die Täter noch nicht mal bestraft werden. )
Nimmt nun die Kriterien der A. A. Stiftung für rassistische Straftaten gegen Migranten daher (nämlich 1. Fall : der oder die Täter waren -mutmaßlich- Deutsche, und die Opfer zufällig Migranten, oder 2. Fall: der Täter waren zwar waren Migranten 2. Klasse (=Europäer), die Opfer Migranten 1. Klasse (=Nichteuropäer, Muslime) und setzt diese auf rassistische Straftaten gegen Deutsche um (die oder der Täter waren Migranten und die Opfer Deutsche) kommt man auf eine beträchtliche Liste, gegen die die liste der Todesopfer rechtsextremer Gewalt geradezu verblassen würde.
Das ist richtig, was ich auch mehrmals ausgebessert habe, nur leider ist meine I-Net-Verbindung miserabel (bin unterwegs),und deshalb wurden einige Veränderungen nicht abgespeichert. D. h. ich habe Fehler auch diesen korrigiert, der Edit wurde nicht gespeichert, ich musste den Editierung wiederholen mehrmals.Der von dir verlinkte Fall bezieht sich übrigens auf den Dachdecker Thomas M., der weder Obdachlos war noch Zimmermann hieß. Mal so viel zu Recherche...
Autochthon schreibt sich übrigens noch immer mit "h". Wenn man nicht einmal sein eigene Propaganda fehlerfrei schreiben kann.
Ist mir scheißegal, wie man autochton schreibt, du kannst es lesen, das genügt. Du aber darfst gerne meine Beiträge auf Rechtschreibung überprüfen, mir die Fehler per PM zuschicken, damit ich sie korrigieren kann. Da wäre ich dir äußerst dankbar.
****************
wollt ich auch erst anmerken aber meine mich zu entsinnen, das die Southpark Folge eine falsche Message vermittelt hatte....
Falsch? Wie meinen. Ich kenne die Folge. Die Idee der Hate Crimes, kommen ja auch aus den USA, dem Mutterland des Kulturmarxismus, oder Politischen Korrektheit oder Multikulturalismus wie man diese Ideologie hierzulande nennt. Auch wenn Linke traditionell Amerikahasser sind, haben sie noch nie etwas gegen das Amerika der linksgerichteten Sozialwissenschaftlichem Fakultäten, dem Enstehungsort des jener neuen Ideologie aus Europäerfeindlichkeit, Multikulturalismus, Genderismus und Familienfeindlichkeit, Kultur- und Werterealtivismus und Antibiologismus, die heute zur Leitideologie der Linken geworden ist, und auch ehemals konservative Parteien beeinflusst hat. Eine politisch-inkorrekte, nicht-linke Message, nämlich dass Hate Crimes totaler Schwachsinn sind.Geändert von Revange (27. 04. 2012 um 10:58 Uhr)
-
27. 04. 2012, 10:41 #7Gesperrt
- Registriert seit
- Dec 2008
- Beiträge
- 365
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Wer findet den Fehler?
Zitat von Revange

Genau so verhält es sich mit seinen "Argumenten". Voller Fehler, aber für ihn total schlüssig. Fängt ja schon damit an, dass er das Wort autochthon in falschem Sinne gebraucht.
-
27. 04. 2012, 10:55 #8
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Wo liegen den "die Fehler" bei meinen Argumenten. Behaupten kann man viel. Sag mir wo du Fehler in meiner Argumentation siehst und wir können sachlich darüber diskutieren. Aber eins sollte von vornherein klar sein :einfach zu behaupten: "Du argumentierst nicht schlüssig, weil deine Aussagen "rechts", und daher böse sind", ist keine sachliche Argumentation, ebenso wenig wie persönliche Angriffe, oder Nazi-Keulen.Genau so verhält es sich mit seinen "Argumenten". Voller Fehler, aber für ihn total schlüssig. Fängt ja schon damit an, dass er das Wort autochthon in falschem Sinne gebraucht.
-
27. 04. 2012, 11:44 #9Mitglied
- Registriert seit
- Oct 2004
- Beiträge
- 2.271
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Gibt es dazu auch eine verlässliche Quelle?Nun ist es aber so, dass unsere Gefängnisse nicht mit Mördern, Vergewaltigern und Gewalttätern europäischer Herkunft oder gar autochton-deutscher Herkunft voll gestopft sind, sondern mit Mördern, Vergewaltigern und Gewalttätern aus einem ganz bestimmten Kulturkreis.
-
27. 04. 2012, 11:51 #10
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Könntest Du das bitte genauer ausführen?
Ob das eine gute und sinnvolle Ergänzung des StGB ist, halte ich für ein durchaus diskussionswürdige Frage.
Allerdings würde ich ein Gesetz als solches beurteilen, und es nicht deshalb ablehnen, weil ich glaube, daß es falsch oder nicht und meinem Sinne angewendet werden könnte.
Was spricht denn Deiner Meinung nach für diese Gesetzesänderung?
-
27. 04. 2012, 13:02 #11
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Dass die Intention des Taeters in Deutschland beim Strafmass eine zunehmende Rolle spielt (im Gegensatz zur USA) finde ich sehr ansprechend. Natuerlich laesst der Einbezug von Intention Spielraum fuer den Interpreten und kann und wird missbraucht. Doch bei Regelungen die alle Menschen betreffen muss man eben das kleinste Uebel waehlen und kann das nicht einseitig und fallbezogen bewerten. Es wird vorkommen, dass Migranten eine unverschaemt niedrige Strafe bekommen. Genauso wird es vorkommen, dass Rechtsradikale eine unverschaemt niedrige Strafe bekommen. Doch Einzelfaelle sind eben nicht ausschlaggebend fuer Regelungen in einem Verwaltungsdistrikt (Deutschland z.B. - ja, gewollte Provokation). Einzelfaelle sind bewegend und schlimm - keine Frage, aber ich frage mich ernsthaft, was dich daran so masslos stoert, wenn ein Verbrecher, der unbestritten eine Straftat begangen hat (gegen wen auch immer), eine etwas haetere Strafe bekommt als ein anderer?
Mir erscheint es, als siehst du einen Richter, wie einen Schiedsrichter bei einem Fussballspiel. Mord ist kein Spiel! Egal fuer welche Mannschaft sich einer ausgibt.
Nimm den Nazi und den bobentragenden Religionsfanatiker in den Arm, streichel ihn und troeste ihn, da er sich scheinbar selbst nicht leiden kann, wie es der Junior damals vor 2000 Jahren gepredigt hat. Doch es scheint, dass unsere christliche Gesellschaft nicht das Abstraktionsvermoegen besitzt, ihre eigene heilige, unantastbare Ethik umzusetzen.
Gruss,
Neserdna
P.S. Revange, du solltest dir mal etwas ueber das Setzen von Premissen durchlesen, damit du verstehst, warum sich hier alle aufregen obwohl das, was du argumentierst, in sich logisch ist, aber eben nicht an sich
Das gilt im uebrigen auch fuer Herrn Sarrazin.
-
27. 04. 2012, 13:04 #12
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Das Du keine vernünftigen Beispiele hast.
Erläutere doch einfach diese Geschehnisse:
Brigitte Bardot - wegen "Anstiftung zum Rassenhass" verurteilt, nachdem sie verlangt hatte, dass die Muslime Schlachttiere vor der Schächtung betäuben sollten
Marie Laforêt - verknackt weil sie in einer Stellenanzeig darauf hinwies, daß sie einen Chihuahua hat und deshalb "Menschen mit Allergien oder orthodoxe Muslime" nicht in Betracht kommen
Gregorius Nekschot - verhaftet wegen der Zeichnung von Kartikaturen in denen er sich über Muslime lustig macht
Oriana Fallaci - Stafverfolgung in Italien und der Schweiz wegen ihrer
Bücher in denen sie sich kritisch mit dem Isalm auseinandersetzt
Lars Hedegaard, der Vorsitzende der dänischen Free Press Society - angeklagt wegen "Verhetzung" wegen kritischer Bemerkungen, die er über den Islam gemacht hatte
Elisabeth Sabaditsch-Wolff - letztinstantlich verurteilt wegen "Herabsetzung religiöser Lehren", weil sie eine Reihe von Seminaren über die Gefahren des radikalen Islam abgehalten hatte
Susanne Winter - wurde zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer bedingten dreimonatigen Haftstrafe verurteilt, weil sie sich kritisch gegenüber Mohammed geäußert hat
Jesper Langballe - Geldstrafe von 5.000 dänischen Kronen oder ersatzweise zu zehn Tagen Haftstrafe wegen Artikel über Zustände in muslimischen Familien
Jussi Kristian Halla-aho - vor Gericht wegen "Verhetzung gegen eine ethnische Gruppe" und "Verletzung der Heiligkeit der Religion"
Michel Houellebecq - vor Gericht wegen Koran-Kritik. Freispruch wegen formaler Fehler
Im Kern ist das was revange hier macht in Europa bereits dann illegal und strafbewehrt wenn er einfach nur unbestrittene Fakten aufführt (die Frage warum er das ausgerechnet hier macht könnte damit zusammenhängen, daß bei Gulli die IP-Adresse nicht mitgeführt wird. Revang muß darauf Wert legen und auch ein Gegner der VDS sein). Dagegen ist noch niemand verknackt worden, der sich über katholische Pädo-Priester oder über sonst irgendeine Religion kritisch oder abschätzig ausgedrückt hat.
-
27. 04. 2012, 13:58 #13
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Nun, ich moechte versuchen dir zu erklaeren, weshalb es gefaehrlich ist abschaetzig ueber eine Gruppe zu sprechen der man selbst nicht angehoert. Fremdes/Unbekanntes laesst sich leichter populistisch kritisieren, da die angesprochene Zielgruppe eines Papers meist wenig oder kaum Vorwissen besitzt. Beispiel: Wenn jemand einen Artikel ueber paedophile, katholische Priester in Deutschland schreibt, dann verfuegt die Zielgruppe ueber Vorwissen. Z.B. kennt man einen katholischen Priester in seinem Dorf, der alles andere als paedophil ist und ein lieber Mensch, der der Gemeinschaft gut tut.
Vorwissen relativiert Aussagen.
Wenn nun in der Tuerkei ein Artikel uber paedophile Katholiken geschrieben wird und indess noch behauptet wird, dass das wohl an der Religion laege, da waere das Hetze gegen Katholiken. Glasklar!
Und wenn du mir jetzt eine Liste mit Artikeln vorweist, indenen in der Tuerkei Hetze betrieben worden ist, dann werde ich jetzt dich schon praeventiv fragen, ist das gut? Hat sich sizilianische Blutrache bewaehrt?
Grundsaetzlich wuerde ich mich sehr darueber freuen wenn du, MMv2 und Revange mir eine Utopie liefern wuerden, wie Deutschland nach euren Vorstellungen in 100 Jahren (? oder wann auch in spaeter Zukunft) aussehen soll, damit ich eine Ahnung von der Stossrichtung der Diskussion eurerseits habe.
Meine Utopie sieht vollgendermassen aus: Auesserliche Merkmale durch Gene sind so schwach ausgepraegt, dass man einen Mongolen, weder von einem Deutschen, noch von einem Tuerken unterscheiden kann. Relgion wird durch kritisches Ausseinandersetzen mit Philosophie jeglicher Art ersetzt und wir haben endlich begriffen, dass wir durch den Feind in uns, einen Feind in der Welt suchen (backen!). Und das geht meiner Meinung nach nur ueber absolute Tolleranz. Also tollerant sein gegenuber intolleranz
Gruss,
Neserdna
-
27. 04. 2012, 14:22 #14
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Neserdna
Deine Utopie ist ja für sich genommen toll.
Wenn der Weg dorthin aber über die Abschaffung der Meinungsfreiheit oder gar durchs KZ führt, ist sie dann doch nichts wert. Sie wäre dann abzulehnen.
Und diese Tendenz kann man anhand der Besipiele sehen.
Du müßtest also doch zu den Beispielen Stellung nehmen und darstellen wie Du Deine Utopie gewaltfrei erreichen willst.
Außerdem ist Dein Schreibstil ein bißchen arg wattig/wolkig. Es fehlt ihm völlig die Bodenhaftung. Ein bißchen konkreter wäre besser.
-
27. 04. 2012, 15:01 #15
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Warum diskutiert ihr eigentlich jedesmal diese eindeutig gefärbten Posts von Revange noch?
-
27. 04. 2012, 15:03 #16
-
27. 04. 2012, 15:05 #17
-
27. 04. 2012, 15:29 #18
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Ich habe mir nur das erste Beispiel rausgenommen, um mal zu schauen wo es hinführt. Googlen kann jeder, darum spare ich mir Links mal. Brigitte Bardots Verurteilung resultierte nicht einfach nur allein auf ihrem von dir erläuterten Aufruf, der ja zunächst sehr plausibel und vernünftig klingt ("zunächst" --> ein Wörtchen, dass schon so manchen Populismus enttarnen konnte). Vielmehr ging man ihr ans Leder, wegen der Formulierung ihrer Forderung und den vielen weiteren Sätzen, in denen die verpackt war. Da geht es nicht um juristische Willkür, sondern um Rassismus und Islamophobie (um ihr ersteren unterstellen können hab ich mich zu kurz damit auseinandergesetzt, zweiterer ist natürlich Privatsache und nicht strafbar).
Hinter den anderen Beispielen, deren Tatsachen du ja wunderbar populistisch auf ein paar Infos heruntergebrochen hast, dürften sich ähnliche Stories verstecken.
Und damit bin ich raus hier
-
27. 04. 2012, 15:35 #19
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Nein, philosophisch gesehen reicht die Utopie voellig aus. Allerdings sage ich dir wie es umsetzen werde: Ich setze mein Kind in den gleichen Sandkasten mit einem muslimischen Kind und lade die Mutter/Vater auf einen Tee ein und setze mich fuer Tuerkisch als zweite Fremdsprache in den Schulen ein, was meiner ansicht nach laengst ueberfaellig ist. Ja, multikulti-Kuschelkurs, was denn sonst?
Allerdings verlange ich von keinem anderen Menschen dies zu tun. Ich verlange nur, dass sich jeder eine Utopie ausdenkt und dann danach hinstrebt diesen Zustand zu erreichen. Ja! Mit dem Wissen, dass diese Utopie nie eintreten wird. Das ist ja der Witz!
Gruss,
Neserdna
-
27. 04. 2012, 16:57 #20
Re: Hassverbrechen oder Gesinnungsjustiz?
Oberflächlicher Quatsch.
Das heißt lediglich dass rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive bei Straftaten erschwerend beurteilt werden.Wenn dir beispielsweise nochmal ein Döner von einem Türken geklaut wird und er dich dabei scheiß Deutscher nennt muss er ein paar mehr Sozialstunden leisten.Zu recht.Genauso wie deine Konsorten mit härteren Maßnahmen rechnen müssen wenn sie ihren rassistischen Müll absondern.Bei deinen bevorzugten Verbrechen wie Mord und Totschlag dürfte dieser Urteilsfaktor relativ wenig ausmachen,du kannst also beruhigt sein.Rassistische und fremdenfeindliche Tatmotive sollen strafverschärfend gewertet werden. „Dem erhöhten Unrechtsgehalt muß das Strafrecht deutlicher als bisher Rechnung tragen“,
Gruß,
Roselli.


Zitieren

mehr lesen...







Skype: Überprüfung von https-URLs...
Gestern, 21:03 in gulli:news