Ergebnis 1 bis 15 von 15
  1. #1
    gulli:Redaktion
    Registriert seit
    Aug 2011
    Ort
    Düsseldorf
    Beiträge
    83
    Danksagungen
    5

    Standard Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Mit ihrer Überwachung verstoßen deutsche Geheimdienste reihenweise gegen geltendes Recht. Mit einem Gesetzentwurf will die Bundesregierung diese illegalen Handlungen nicht etwa bestrafen, sondern legalisieren und den Geheimdiensten weitere Befugnisse geben.


    zur News

  2. #2
    Mitglied
    Registriert seit
    Oct 2013
    Beiträge
    568
    Danksagungen
    103

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Wird wohl wieder masslos übertrieben bei den Entwürfen und dann setzt man wieder nur die hälfte um.

    Echt witzlos derzeit ohne eine starke Opposition ist man auf die paar klardenkenden in der SPD angewiesen ... das kann ja was werden.

  3. #3
    Mitglied
    Registriert seit
    Jul 2014
    Beiträge
    35
    Danksagungen
    10

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Ist ein Markenzeichen von Unrechtsregimen, die eigenen Straftaten im nachhinein zu legalisieren.
    Für diesen Beitrag bedanken sich scarface22, Neinsager, Shoprat

  4. #4
    Mitglied Avatar von Ozil
    Registriert seit
    May 2007
    Ort
    Irrenanstalt
    Beiträge
    840
    Danksagungen
    131

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    ganz toll, damit wird die "nationale sicherheit" für Deutschland eingeführt. Bekommen wir dann auch Man in Black?
    Für diesen Beitrag bedankt sich scarface22

  5. #5
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Verfassungsschutz + Polizei > BKA + BND + FBI + NSA auf Basis Internet = World Wide STASI Stufe 2. Wird noch sehr interessant.

    Es gab da mal einen Gedanken der Gewaltenteilung...

    Schade, war wohl nix.

    So werden wir zeitnah viele Scherben der Ignoranz einsammeln müssen. "point of no return" ist erreicht.


    Weiter Google nutzen bitte!
    Für diesen Beitrag bedankt sich scarface22

  6. #6
    Mitglied
    Registriert seit
    Feb 2011
    Beiträge
    193
    Danksagungen
    13

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Pro:
    In Zeiten wie diesen, wo selbst hochrangige Politiker, Manger, usw. korrupt ohne Ende sind, muss man leider ungewöhnliche Wege gehen. Speziell V-Leute. Problem unter anderem z.B. auch Geheimbündnisse, zu denen ich auch die tiefsten Gründe der rechten Scene zähle. Ich mag es jetzt nicht bis ins Detail analysieren. Nur jeder der sich mit allgemeinen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen sowie auch politischen Problemen beschäftigt, wird verstehen, was ich meine.
    Jeder der in solchen Strukturen nicht den Regeln folgt, fliegt auf oder wird ausgeschlossen. Dazu sind ja auch bestimmte Aufnahmerituale vorgesehen. Bestes Beispiel: Hells Angels oder Banditos. Und die sind ja nicht die einzigen. Ich könnte da jetzt noch Menschenhändlerringe, Drogenkartelle, Waffenhändler und was weiß ich nicht alles dazu zählen. Nicht zuletzt auch politische Strukturen, die einen Kompetenzmissbrauch begehen.
    Einen ähnlichen Fall gab es hier in DD vor Jahren schon mal, in dem sogar die Staatsanwaltschaft involviert war. Als das ganze drohte ein Skandal zu werden, schaltete sich sogar das Merkel ein, und nie hat wieder jemand jemals davon geredet.
    Und nicht selten sind alle Strukturen zusammen sehr eng verknüpft und funktionieren genau deswegen so gut. Und um dem überhaupt nur ansatzweise folgen zu können, nützen kurzfristige Spione nur sehr wenig. Wenn man gültige Rechtswege einhalten würde, müsste der V-Mann erstmal einen schriftlichen Antrag stellen, der von Ämtern / Behörden / Richtern usw. geprüft werden müsste. Bis dahin liegt aber der V-Mann schon unter der Erde, weil er die "Aufnahmeprüfung" nicht bestanden hat.
    Und da rede ich noch nicht mal von millionenschweren Steuersündern, die schon nach nem halben Jahr Freigang bekommen. Solche Dinge ziehen die sicher nicht mit nem 0815 Pennerbürokraten in der 1. Etage beim Finanzamt durch.


    Also WAS würdet IHR vorschlagen?

    Contra:
    Ich war & bin auch kein Fan von totaler Überwachung, zumal ich aus dem Osten komme, und die Version 1 schon kenne. Ich habe auch immer vor Version 2 gewarnt. Nur während sich der Westen die Sonne hat auf den Bauch scheinen lassen, und sich ebenfalls nur der Hetze auf den Osten gewidmet hat, haben eben bestimmte Kreise genau davon gelernt. Und weil der Westen eben die "Guten" sind, hat keiner gemerkt, das alles nur Show war & ist. Jeder der sich kritisch äußerte, wurde halt kurzerhand als dummer Ossi und Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Vola, jetzt haben wir den Schlamassel. Einer der Grundsätze im Osten war, das einem Freiheit und Demokratie nicht geschenkt wird, und auch nicht durch Gebete vom Himmel fällt, sondern stetig neu erkämpft und bewahrt werden muss. Tja, wenn da mal nicht der Ruf des Geldes und eine einhergehende Scheindemokratie gewesen wäre. Aber auch das war und ist streckenweise heute noch reine Utopie und Propaganda für den Westen gegen den Osten.

    Aber egal. Ein Grundtenor unserer jetzigen Gesellschaft ist halt, jeder für sich, und was geht mich fremdes Elend an. Der Staat wird es schon richten. Und DAS TUT ER!
    Nun eben OHNE euch.

    Dumm gelaufen.

    Abschließend, auch wenn gleich wieder einige von euch vor Zorn erröten werden, fand ich eine Sache in der DDR dann doch recht gut:

    Jeder 3-4 Bürger war quasi ein IM. Es gab massenweiße ABV´s ....
    Und dieses Geflecht und diese Struktur hatte zur Folge, das eigentlich auch jeder "Kriminelle" gar keine Möglichkeiten hatte, etwas "kriminelles" zu tun.
    Und damit meine ich jetzt NICHT die Popelkacke das ein Sack Zement unter der Hand gegen Dachziegel getauscht wurde.

    Natürlich (!!!!!!) hatte das auch Nachteile, aber die Vorteile überwiegen.

    Nun ist aber die Kontrolle zentralisiert, und obliegt der Gesinnung derer, die das System leiten und lenken und die Macht haben. Und drehen wir das Spiel rückwärts und werfen noch einen Batzen Geld in die Runde, dürfte ja wohl klar sein, das unser jetziges System komplett verseucht ist.

    Wie schon gesagt wurde: Point of no Return.
    Noch mal die Frage: Was würdet IHR tun? (....ohne das Problem einfach zu verlagern!!)

    Eine Frage stelle ich mir eben schon seit Jahren: Wer überwacht den Überwacher?
    Für diesen Beitrag bedanken sich Nachdenklicher, scarface22, doc-mabuse
    Geändert von Phyrebirth (26. 02. 2015 um 18:58 Uhr)

  7. #7
    Mitglied
    Registriert seit
    Feb 2011
    Beiträge
    193
    Danksagungen
    13

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Zitat Zitat von Farith Beitrag anzeigen
    So werden wir zeitnah viele Scherben der Ignoranz einsammeln müssen.
    Bingo! Die "Rache" folgt auf dem Fuß!

  8. #8
    Mitglied Avatar von scarface22
    Registriert seit
    Jul 2008
    Beiträge
    3.224
    Danksagungen
    77

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    dann lass, die leute hacken, ach ja ist ja auch nicht legal sondern illegal,

  9. #9
    Mitglied
    Registriert seit
    Feb 2011
    Beiträge
    193
    Danksagungen
    13

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Zitat Zitat von scarface22 Beitrag anzeigen
    dann lass, die leute hacken, ach ja ist ja auch nicht legal sondern illegal,
    Ist so auch nicht korrekt. Beispiel:

    Bricht jemand privat in ein Netzwerk oder Rechner ein, ist es illegal. Ist er aber richtig gut, wird er von der Regierung gekauft, und darf das dann völlig legal.

    Findet der private Hacker "illegales" Material und reicht es an die Behörden weiter, hat er zwar was "gutes" getan, muss aber trotzdem mit ner Strafanzeige rechnen. Handelt er aber im Auftrag der Regierung, ist das Thema gegessen.

    Ich frage mich nur die ganze Zeit, wo eigentlich das Problem liegt?
    Stasi 2.0 haben wir doch schon seit mindestens einem Jahrzehnt?
    Handydaten, Bewegungsprofile, Kredikartenabrechnungen, soziale Daten, Facebook, das ganze Internet, Surfgewohnheiten... und unendlich viele mehr? Und alles freiwillig!

    Wir reden von Stasi 3.0: Anwendung & Zusammenziehen aller Daten, analytische Bearbeitung, Erstellen von umfassenden Persönlichkeitsprofilen usw. usw.
    Die Geheimdienste arbeiten an Automatisierungen dieser Vorgänge, die USA bauen in Nevada Speichercluster so groß wie ganz London.
    Sogar Arbeitgeber sammeln mittlerweile alle möglichen Daten über Angestellte, spionieren Facebook Accounts aus, natürlich "privat" weil sie es ja eigentlich nicht dürften.

    Aber um es auf den Punkt zu bringen:

    Was hat denn der normale Bürger zu befürchten, der nichts "illegales" tut?

    Die einzige Fragen, die wir uns alle stellen müssten wären folgende:

    Wie viel geben wir von uns Preis? Für welches System/Ideologie? Wollen wir selbst Verantwortung tragen? Ziehen wir in Betracht, das unsere Daten von einer zentralen Instanz missbraucht werden (können)? Wie glaubwürdig ist die jeweilige Regierung, bevor aus Recht Unrecht wird?

    Aber solang es niemanden interessiert, und wir nicht mal wahrnehmen, das wir uns zum Beispiel ständig im Krieg befinden, nur weil er nicht vor unserer Haustür passiert, sollten wir einfach mal die Fresse halten, und vor unser eigenen Tür kehren.
    Und ab und zu mal den Spiegel putzen!

    Einfach mal mehr Verantwortungsbewusstsein für eine funktionierende Gesellschafts / Wirtschaftsstruktur entwickeln, und nicht immer nur an sich denken. Den Mut haben, auch mal NEIN zu sagen. Dann bräuchten wir nämlich auch keine Stasi 4.0!

    Ist aber natürlich eine Frage der Ideologie, und an dem Punkt erdet sich das ganze Thema!

    Geändert von Phyrebirth (27. 02. 2015 um 18:38 Uhr)

  10. #10
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Ach man kann die Dienste schon ganz schön nerven, ab und an mal den Stuhlgang per Telefon mitteilen und ansonsten "abtauchen". Vertrauliche, private / dienstliche Sachen regel ich fast ausschließlich unter vier Augen oder entsprechenden Runden vor Ort. Da müssten sie dann schon einen Spitzel einschleusen, würde auffallen ;-).

    Wer dann noch so krass und hart drauf ist und Bücher und Zeitungen auf dem Weg zu Arbeit liest und kein Handy / Smartphone benutzt zur Profilerstellung ist für die total ätzend.

    Und klar man sollte jegliche Amidienste wie Google, Facebook, WhatsApp usw. in der Firewall sperren, das ist dann natürlich Pflicht

    Einfach rauswerfen das Gelumpe und gut ist, das geht auch wunderbar im Job. Und wenn ein Chef Mitarbeiter zwingt Googlemail oder Ähnliches zu nutzen muss man das eben ablehnen / verweigern. So bekommt der Dreck keinen Halt. Erfordert aber auch Mut sich diesem Konflikt zu stellen.

    Ich würde nie für ne amiverwanzte Bude arbeiten, wo Skype, Whatsapp und MS-Server den Alltag beherrschen. Das Gute ist eben, dass man sich Arbeitgeber und Freundeskreise aussuchen kann. Man braucht den Kram schlicht nicht, man hat sehr wohl die Wahl, auch wenn diese eben Arbeit erzeugt.

    Wenn das viele so praktizieren würden, wäre der feuchte Traum ganz schnell erledigt, den die so haben. Das Problem ist allerdings die Masse, die diese ganzen Sachen fördert, weil die 0815 - Leute wirklich glauben, man bekommt alles umsonst insbesondere durch Clouddienste. Bloß kein Geld ausgeben für Unabhängigkeit und Freiheit. Es muss eben billig sein.

    Ich fand einige Bilder der NSA-Docs sogar recht amüsant, wo sie sich über die Iphone - Hipster quasi göttlich amüsiert haben, nach dem Motto "Wie man so blöd sein kann und eine Wanze derart hyped" und dann den Taliban mit Messer und WalkiTalki darunter abgebildet hat. Da musste sogar ich lachen, denn die Targets sind die Deppen mit dem IPhone

    Das wird auch letztlich BigBrother zum neuen 4. Reich erblühen lassen bis nichts mehr geht. Die Masse steuert nicht gegen sondern lässt sich für absolut dumm verkaufen und macht den Schwindel mit. Man will ja schließlich sein Statussymbol haben, und man vertraut natürlich US-Diensten wie Apple, die würden doch niemals Daten rausgeben. Manchmal lache ich auch in der Tat über diese "Freaks".

    Und die sitzen in ihrer Zentrale und lachen ebefalls drüber. Aber es funktioniert eben.


    Ich hingegen baue lokale Kontakte massiv aus und lasse Netzkontakte absterben, die helfen eh keinem wenns beispielsweise in der Wohnung "brennt".
    Geändert von Farith (27. 02. 2015 um 19:28 Uhr)

  11. #11
    Mitglied
    Registriert seit
    Feb 2011
    Beiträge
    193
    Danksagungen
    13

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Da bleibt aber trotzdem ne Menge Heu über!:

    - Strategisch geplante Abschaffung von Bargeldverkehr
    - Dein Stuhlgang wird bald tatsächlich automatisch an die Krankenkasse übermittelt sobald es die Gesetzesgrundlagen hergeben und es technisch / finanziell realisierbar ist
    - Wie viel ist nötig, um nicht "zwangsweise" vom "sozialen" Umfeld ausgeschlossen zu werden
    - vor Jahren mal aufgeschnappt, "verwanzte" Biertische
    - Handygespräche/Telefone (alles digital) wird sowieso aufgezeichnet.
    - NFC/RFID in Personalausweisen / Reisepässen
    - immer bessere Kamerasatelliten
    - Auslieferungen von Paketen per Drohne, bereits Aufzeichnung aller postalischen Verkehrsdaten

    puhhhhh, fällt mir gar nicht alles auf Anhieb ein...

    Die Frage ist, wann das alles zur "Pflicht" wird. Aber ich halte fest: Alles hat sein gutes, bis es zum Gegenteil verkehrt wird! Also wieder: die Frage nach System / Ideologie.

    Und das/dieses gibt immer noch das Volk vor, wenn es nicht zu sehr mit sich selbst beschäftigt wäre, und alles verpennt!

    Zitat Zitat von Farith Beitrag anzeigen
    Und die sitzen in ihrer Zentrale und lachen ebefalls drüber. Aber es funktioniert eben.
    Und das zurecht!

    Schlimm finde ich, und das wieder rum gleicht einer Diktatur:
    Ich muss Angst haben, mal zu fragen wie es denn nun wirklich z.B. in Nordkorea ausschaut. Oder zu fragen, ob das was man über die Ukraine erzählt, überhaupt stimmt. Usw. usw. usw...

    DAS gibt mir zu denken ....
    Geändert von Phyrebirth (27. 02. 2015 um 19:31 Uhr)

  12. #12
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Naja Phyrebirth,

    wenn sich eine kritische Masse entwickelt der friedlichen Rebellion, dann gehen die unter. Doch dazu müssen eben auch immer mehr Leute aus dem amerikanischen (Alb)Traum aufwachen. Und das ist aktuell definitiv zu beobachten.

    Ist nicht viel Hoffnung aber immerhin ist diese nicht unbegründet. Wenn die ans Bargeld gehen wird die kritische Masse wachsen, und irgendwann stehen dann eben doch 100.000 Menschen vor dem Kanzleramt mit faulen Eiern.

    Das wäre dann auch dringend notwendig, wenn wir von den Aussagen des GGs Gebrauch machen müssen, weil akute Gefahr im Verzug ist, dass der Staat dies totalitär unterwandert durch seinen Spitzelstaat. Die DDR ist auch gefallen, dieses neue Regime wird ebenfalls fallen, früher oder später. Denn Menschen wollen frei sein und wollen weiterhin Geheimnisse hüten und nicht ständig überwacht werden. Irgendwann wird dann auch das Ungleichgewicht Wohlstand für Überwachung nicht mehr funktionieren.


    Ukraine ist kompliziert, auch die Russlandsachen, man darf nicht vergessen, dass der Mann des FSBs die Snowdendocs ebenfalls gelesen haben wird, und da wird nicht unbedingt nett über Russland geschrieben, eher wie man es zerlegt. Und das Zeugs kann jeder im www. abrufen. Russland hat sogar den prominenten Besuch aus den USA direkt im Land, naja....

    Die Berichterstattung macht diese Verbindung jedoch nie auf und behauptet er macht das, weil er einfach Lust auf Krieg und die Krim usw. hat. Die Ursache wird da verschleiert. Im Grunde ist jeder, der die Papers nicht gelesen hat, gefährdet, der Sache auf dem Leim zu gehen. Hat man die geleakten Sachen allerdings gelesen, wird schnell klar, dass diese ganze Sache brutal stinkt.

    Medien kann man derzeit eher nicht vertrauen. Man sollte sich an Fakten halten.
    Geändert von Farith (27. 02. 2015 um 19:47 Uhr)

  13. #13
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    OFFTOPIC

    Kann denn nicht mal irgend ein Admin diese Ars**lo**sbilder von dieser blöden Amikarre löschen? Das Board wird ja fast unbenutzbar. Zumindest ist das extrem nervig.

  14. #14
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Sperre in deiner Firewall 176.9.0.0-176.9.255.255 und das Ar....loch ist weg

  15. #15
    Mitglied
    Registriert seit
    Feb 2011
    Beiträge
    193
    Danksagungen
    13

    Standard Re: Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren

    Zitat Zitat von Farith Beitrag anzeigen
    Naja Phyrebirth,
    ...... Und das ist aktuell definitiv zu beobachten.
    Deinen Optimismus hätte ich gerne ...
    Russland/Ukraine schneide ich jetzt nicht an.... ist n Thema für sich.
    Zitat: "Wir können eure Medien gar nicht nach voll ziehen, denn für uns stellt es sich komplett anders dar."


    Zitat Zitat von Farith Beitrag anzeigen
    Wenn die ans Bargeld gehen wird die kritische Masse wachsen, und irgendwann stehen dann eben doch 100.000 Menschen vor dem Kanzleramt mit faulen Eiern.
    Kritisch WEM gegenüber? Bis dahin haben wir doch längst ein neues Feindbild gefunden, um "Ablenkungsmanöver" zu fahren. PEGIDA war nur ein "Test"!?
    "kritische Masse": Der Kanzler der Einheit, für Frieden, Demokratie und Gleichberechtigung kassiert Millionen Spendengelder von der Waffenlobby, und heute führen wir immer noch Krieg oder sind mindestens dran beteiligt? Machen uns WIEDER "mitschuldig" ? Selbst er hätte seinen Charakter beweisen und einfach NEIN sagen können? Keine Spur von Diplomatie. Welche kritische Masse? Jene, die damals noch geklatscht haben?... und heute noch die gleiche Partei wie vor 20 Jahren wählen? Treuhand und "Abwicklung Ost" mal außen vor gelassen. Kritische Massen gegenüber welchen Interessen?

    Zitat Zitat von Farith Beitrag anzeigen
    Die DDR ist auch gefallen, dieses neue Regime wird ebenfalls fallen, früher oder später.
    Na die DDR war ja nu wirklich leichtes Futter, müssen wir nicht drüber reden.
    Suche dir die "Armen und Bedürftigen", streue Salz in die Wunde, und der Laden läuft.
    Diese Strategie ist so simpel, und funktioniert genau deswegen noch heute so gut.

    Zitat Zitat von Farith Beitrag anzeigen
    ...Ungleichgewicht Wohlstand für Überwachung...
    Der zukünftige "Wohlstand" sprich 1. Klasse wird sich aber nur noch "bewacht" sicher fühlen, und die 2. Klasse kämpft für sich ums Überleben. Ist noch Stückchen hin, wird aber so kommen. "Handlanger" die brav an der Leine laufen werden ja täglich herangezüchtet.

    Es ist egal, wie oder was auch immer, solang sich alles nur ums Geld dreht, werden "kriminelle Elemente" auf ALLEN EBENEN ihr Unwesen treiben. Daher gehe ich mit Überwachung konform. Fraglich ist, und bleibt, der "Bediener" sprich Staat.

    Und wenn eine Regierung nur noch aus Lobbyisten besteht, und diese auch an den Börsen mit Waffen und Lebensmitteln spekulieren, habe ich: KEINE WEITEREN FRAGEN!

    Der Rest ist psychologische Kriegsführung im eigenen Lande!


    P.S. "Ablenkungsmanöver" und A.H.´s alte "Weisheit: "Führe den Krieg nie im eigenen Lande!" Die Mauer MUSSTE fallen, regiert wird in Berlin, die Wurzeln liegen aber in Bonn... also im Westen...! (Ist aber nur eine These )
    Schon der Vietnamkrieg wurde in Teilen von westdeutschem Boden aus geführt...Und Echelon läuft immer noch

    Denkbar: Deswegen sind die Russen sauer auf uns.
    Provokation pur
    Geändert von Phyrebirth (03. 03. 2015 um 21:58 Uhr)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •