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  1. #1
    大麻のゴブリン Avatar von maddog
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    Standard Die andere Seite von Deniz Yücel

    Deniz Yücel ist auf Anordnung Sultan Erdoğans freigelassen worden. Ob und welcher Deal dahinter steht, ist nicht bekannt. Der laut Aussenminister Gabriel "deutsche Patriot" hat seiner Zeit in der taz geschrieben:

    Zitat Zitat von taz.de/!5114887
    Super, Deutschland schafft sich ab!
    In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.
    Die Frage ist, ob Gabriel einem Rassisten zur Freiheit verholfen hat.

    Quelle
    Screenshot

  2. #2
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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    Zitat Zitat von maddog Beitrag anzeigen
    Die Frage ist, ob Gabriel einem Rassisten zur Freiheit verholfen hat.
    Das möchte ich gar nicht beurteilen. Ich weiß aber, was ich sonst von dem Herrn zu halten habe. Von mir aus hätte er ruhig in der Türkei bleiben können. Und die Vorzugsbehandlung, mit einer Chartermaschine nach Deutschland geflogen zu werden, wird hoffentlich nicht vom Steuerzahler sondern von einem Unternehmen der Medien bezahlt.

    Fragen kann man sich auch, ob die Medien den Fall auch so skandalisiert und gepusht hätten, wenn es sich nicht um einen (Schmieren-)Journalisten gehandelt hätte.
    Zumal ja auch in bspw. in Deutschland die Zeit der U-Haft prinzipiell unendlich ist.
    Ein Tatverdächtiger soll zwar maximal sechs Monate in U-Haft genommen werden, mit einer hinreichenden Begründung lässt sich diese Zeit aber ausweiten.
    Eine zeitliche Maximalvorgabe ist mir dabei unbekannt.

    Insofern muss man die Frage stellen, wieso die Türkei ein Unrechtsstaat ist und Deutschland ein Rechtsstaat.

  3. #3
    大麻のゴブリン

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    Avatar von maddog
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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    
    Auf dieser Seite steht:

    Grundsätzlich beträgt die maximale Dauer der Untersuchungshaft sechs Monate. Eine Fortdauer über sechs Monate darf nur erfolgen, wenn die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen oder ein anderer wichtiger Grund die Fortdauer rechtfertigen. Wurde die Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr angeordnet, liegt die maximale Grenze, unabhängig vom Umfang der Ermittlungen, bei 12 Monaten.

  4. #4
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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    Zitat Zitat von maddog Beitrag anzeigen
    oder ein anderer wichtiger Grund die Fortdauer rechtfertigen...

    ...Wurde die Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr angeordnet, liegt die maximale Grenze, unabhängig vom Umfang der Ermittlungen, bei 12 Monaten.
    Was aber nunmal nichts daran ändert, dass die U-Haft zeitlich begrenzt ist.
    Die Wiederholungsgefahr als Haftgrund ist ein Ausnahmetatbestand. Und "ein anderer wichtiger Grund" ist dann doch sehr schwammig formuliert. Wer definiert denn, was ein wichtiger Grund ist? Gesellschaftliche Normen, die aktuelle Hysteriegesellschaft und die teils populistische und überhastete (und dadurch häufig grenzwertige bis falsche) Rechtsauslegung? Na danke...

  5. #5
    大麻のゴブリン

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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    
    Ich habe das mit der U-Haftdauer so verstanden:
    • der Normalfall: 6 Monate
    • der aussergewöhnliche Fall, wenn wegen „Wiederholungsgefahr‟ angeordnet: 12 Monate
    • alle anderen aussergewöhnlichen Fälle (Fluchtgefahr, Verdunklungsgefahr usw.): unbegrenzt, d.h. solange die StA glaubt, ermitteln zu müssen und ein Haftrichter das anordnet


    Danach hätte auch die StA in D „unbegrenzt‟ gegen Deniz Yücel ermitteln können, da bei ihm auf jeden Fall Fluchtgefahr besteht, wie sich ja auch gezeigt hat.

    Vergessen sollte man auch nicht, dass in der Türkei seit dem Militärputsch Ausnahmezustand herrscht, was z.B. bei sechs anderen türkischen Journalisten mit „ähnlichen Delikten‟ zu lebenslanger Haft führte.

  6. #6
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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    Es gibt keine allgemeine Obergrenze, aber eine Individuelle.
    Die U-Haft darf nicht länger andauern, als die erwartete Haftstraße bei einer Verurteilung.

  7. #7
    大麻のゴブリン

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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    Bei Deniz Yücel hätte die U-Haft (nach türkischem Recht) also lebenslänglich andauern können.

  8. #8
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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    Du vermischst türkisches Recht und deutsches Recht. Es gibt in Deutschland keine Obergrenze außer der zu erwartenden Dtrafe.
    Es gibt aber Vorraussetzungen für deren Verlängerung, es gibt Vorgaben für die Verfahrensdauer usw.
    Der Anwalt des Inhaftierten wird irgendwann eine Freilassung aufgrund der Dauer angehen und wenn die Gerichte da nichts tun das ganze vor den EMGR bringen.

    In der Türkei hat sich allerdings gezeigt, dass selbst die Entscheidungen der obersten inerstaatlichen Rechtsorgane der Türkei nur solange bestehen, wie es der Regierung gefällt.
    Wenn das türkische Verfassungsgericht entscheidet, ein Inhaftierter solle aufgrund der zu lange andauernden U-Haft entlassen werden, das der Regierung aber nicht gefällt, wird die Entscheidung eben schnell revidiert.


    Die Frage ist, ob Gabriel einem Rassisten zur Freiheit verholfen hat.
    Die Frage ist eher, ob man weiß was Satire bedeutet oder lieber AfD-Interpretationen widerholt.

  9. #9
    大麻のゴブリン

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    Standard Re: Die andere Seite von Deniz Yücel

    Zitat Zitat von DerDiskutant Beitrag anzeigen
    Die Frage ist eher, ob man weiß was Satire bedeutet oder lieber AfD-Interpretationen widerholt.
    Der Text wurde in einer Kolumne veröffentlicht und nicht als Satire, also muss man ihn wohl Ernst nehmen. Ich weiss auch, dass es genügend Leute gibt, die genau so denken, wie Deniz Yücel in dieser Kolumne.

    Die Idee kam mir übrigens nicht beim Konsum von AfD-Propaganda sondern durch dieses Video. Ich weiss, der Typ gehört nicht gerade zum linken Mainstream, aber ganz sicher auch nicht zum rechten.

  10.  
     
     

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