Die Parteien können eigentlich so bleiben wie sie sind, nur die Menschen in den Parteien müssen sich ändern.

So lange uns Politiker Wahlversprechen machen, wohl wissend, daß sie die Versprechen nicht einlösen können wid das mit der Politikverdrossenheit so weiter gehen.
Das verdammte Lügen muß aufhören! Lügen , nur um an die Macht zu kommen ist die absolute Verarschung.
Leider kann man da im Moment keinen einzigen Politiker von ausnehmen.

Wenn sich Politiker endlich wieder Ehrlichkeit aufs Banner schreiben würden, gäbe es da wohl eine kleine Chance.

Es sollten auch mal jüngere Verantwortung übernehmen.Nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung, egal ob handwerklich oder kaufmännisch, die Politik Lernen und dann mit ca. 35 Jahren sich profilieren.
Wo steht geschrieben, daß Minister oder Kanzler alte Böcke sein müssen?

Ich persönlich traue der jüngeren Generation durch ihr innovatieves Denken solche Aufgaben zu.

Gruß

BigWilly

Das Problem ist nur, das die ältere Generation ungern die Zügel aus der Hand geben will.

Yalp

Wo wir grade beim alter sind ich hab mal gelesen, dass man für das amt des kanzlers 40 und bundespräsindent 50 oder 60 sein muss, weiss da jemand genaueres?

ruler

Schau im GG nach!
Art. 54 für den Bundespräsidenten.
Für den Kanzler gibt es keine Altersregelung.

Dexter

Zitat:

Original geschrieben von Oebbel
Die Parteien können eigentlich so bleiben wie sie sind, nur die Menschen in den Parteien müssen sich ändern.

Nee, nee, so wird das nix.
Die Menschen die die Parteien wählen müssen sich ändern. Bzw. ihr Wahlverhalten. Schau mal auf die aktuellen "Hochrechnungen" da steht, wenn ich mich recht entsinne die CDU bei 48 Prozent in manchen Ländern. Hab jetzt keine Lust nachzuschauen; lass es von mir aus 20 Prozent sein. Alles vergessen? Nein, die Parteien ändern sich erst, wenn das Wahlvieh sein Wahlverhalten ändert.
Richtiger muss die Frage also heissen: Wie kann man das Stimmvieh ändern? Da hab ich keine Antwort.
Ausser Medienkonzerne kaufen. Oder paar vorn Hals.

privy

Zitat:

Original geschrieben von Mike®

Oder paar vorn Hals.

passiert doch im moment, nur das dumme wahlvolk bekommt es nicht mit.

privy

Oebbel

Moin,

Zitat:

Die Menschen die die Parteien wählen müssen sich ändern. Bzw. ihr Wahlverhalten. Schau mal auf die aktuellen "Hochrechnungen" da steht, wenn ich mich recht entsinne die CDU bei 48 Prozent in manchen Ländern.

48% stimmt schon, 20% wären ja vergleichsweise wenig.

Sicher liegt das am Wählerverhalten. Aber versuche doch mal 80Mio menschen auf die Reihe zu kriegen. Das ist unmöglich.

Das o.g. Ergebnis (Hochrechnung) zeigt uns das Paradebeispiel von Protestwahlen.
Ändern tut sich in der Politik aus den von mir genannten Gründen aber nichts.

Nein nein, junges Blut muß her und uns aus der Misere herausholen.
Substanz ist da, schau Dir doch nur mal die Manager an, sie werden immer jünger und leisten gute Arbeit.(hab ich mal im HA gelesen).

Gruß

xadax

das ist doch genau so etwas was deutschland mal wieder braucht,eine splitterpartei wie vor jahren die grünen mal waren.
die haben alle politiker wachgerüttelt und auch bestimmt etwas erreicht,ich persönlich mag diese partei nicht,aber ist ja egal,als sie gewählt wurden war alles gut aber mit der zeit haben sie sich genauso in den sumpf der nichtversprechen eingereiht wie die etablierten parteien.
man sollte sich mal diese seite ansehen,sowas brauchen wir wieder.
http://www.attac.de

BigWilly

Dann lasst uns doch eine eigen Partei gründen!

Korrupt

Dann schreib mal ein Programm...

happyangel

studenten=lemmige
80% haben keine ahnung um was es überhaupt geht
die anderen 20% sind leider auf der falschen fährte
man muss in den unis/fhs anfangen aufzuräumen
ein fh-prof hat 18 semesterwochenstunden und bekommt dafür ca 3500€ netto
plus seine "nebentärigkeiten"
kein contolling....nichts... nur nehmen und nichts geben
das die länder sparen müssen/sollen ist doch normal

gruss

Korrupt

Zitat:

Original geschrieben von happyangel

80% haben keine ahnung um was es überhaupt geht

Du sprichst von dir.

Thread lesen hilft, bevor man postet.

Vind

Moin!

Ich denke, die Parteien kann man schlecht ändern, weil die in den letzten 50 Jahren doch irgendwie ganz gut rausgefunden haben, wie die ihre Wähler mobilisieren müssen, um wiedergewählt zu werden. Würde Ehrlichkeit bei der Wahl belohnt werden, hätten wir reine Unschuldslämmer als Politiker.

Vor einiger Zeit hab ich es für das Beste gehalten, politische Parteien komplett zu verbieten. Man würde halt wie gewöhnt seinen Abgeordneten wählen (Zweitstimme würde halt wegfallen), und dieser würde halt nach seinem Gewissen, völlig frei von Fraktionszwang entscheiden, was er für richtig hält. Und die Wahl des Bundeskanzerls würde mal richtig spannend werden.

Vor allem würde aber der Unsinn aufhören, dass Kreis- und Landesparteien dafür abgestraft werden, was die Bundesparteien verzapfen (und selten eben auch umgekehrt).

Leider würde so viel Demokratie aber den durchschnittlichen Wähler wohl überfordern, da er sich dann damit beschäftigen müsste, was sein Abgeordneter macht. Jetzt kann man sich ja einfach zurücklehnen und guckt mal in die Tagesschau, was der Fraktionsführer/Parteichef sagt.

Alternativvorschlag wäre, dass Parteien nur noch auf einer demokratischen Ebene tätig sein dürfen. Daher, eine sozialdemokratische Partei in Schleswig-Holstein muss organisatorisch komplett unabhängig von einer sozialdemokratischen Partei auf Bundesebene sein. Dann würden im Bundesrat vielleicht auch mal wieder die Interessen der Länder vertreten werden und nicht die der Partei, der man gerade angehört.

Sehr interessant fand ich auch den Vorschlag von Stoiber, dass man den Ländern mehr Kompetenzen gibt, dafür aber nur noch Änderungen des Grundgesetzes im Bundesrat zustimmungspflichtig wären. Nur hat er das zu einer Zeit gesagt, als es noch gut für seine Wahl anno 02 aussah, seit dem hab ich merkwürdigerweise nichts mehr von ihm darüber gehört...

Korrupt

Generell neige ich zu mikeRs ansicht, dass sich eher das Stimmvieh aendern sollte. Alternativ dazu: tretet in ortsverbaende ein. veraendert die bestehenden parteien. Das ist auch ein langer marsch, aber ich schaetze, erfolgversprechender wie ne Neugruendung.

Diese Direktkandidatengeschichten sind mir an sich unsympathisch, vor allem deswegen, weil sie parlamentsmehrheiten erlauben, die nicht proportional zu den realen Waehlerstimmen sind. Konkret in .de: alles jenseits von SPD und CDU waere nicht mehr parlamentarisch vertreten, Ausnahme Stroebele und 2 PDS - Abgeordnete. nun, ohne die FDP kann ich prima leben, klar, aber so stelle ich mir einfach nicht das Zustandekommen eines den Volkswillen einigermassen repraesentierenden Parlaments vor. Das andere sind so Szenarien, wie Partei A gewinnt die haelfte der Wahlkreise mit 51 zu 49%,Partei B die Haelfte mit 80:20%. reale Stimmen hat B damit viel mehr, dennoch eben die Haelfte der Sitze.
usw., kann man natuerlich Vortreaege schreiben, welches Wahlsystem den Waehlerwillen optimalst wiederspiegelt...

Der zweite gedanke, der Waehler solle schauen, was sein konkreter Abgeorneter macht... ich bin gewiss ueberzeuter Linker, aber alles, was in Richtung Raetedemokratie geht, lehne ich ab, und erlaeutere auf nachfrage gern, warum

Der letzte Punkt - unabhaengige landesverbaende - ist sicher spannend, und de Foederalismus als solcher gehoert gewiss gestaerkt. Jedoch glaube ich nicht, dass das umsetzbar ist. Einerseits existiert diese Unabhaengigkeit zu einem Gutteil schon - einige Entscheidungen bracte Schroeder ueberraschend im Bundesrat durch, eben *weil* er einzelnen CDU-Landeschefs entsprechende landesspezifische Angebote machte. Die vertraten dann sicher erst mal ihre Laenderinteressen, der Vorwurf kam dann natuerlich trotzdem, sie seien gekauft worden. Auch und grade von der Basis.

Weiterhin, um meinen pessimismus auf die Spitze zu treiben: ich vermute, die ueberwiegende Mehrzahl der wahlberechtigten Deutschen unterscheiden nicht zuwischen Landes- und Bundespolitik. bei denen existiert "die CDU" und "die Sozen" und "die scheiss Gruenen mit der Oekosteuer" und dann hoerts auf. Der Grossteilo wird nicht wissen, was der Unterschied zwischen bundestag und bundesrat ist. und den Leuten soll nahegebracht werden, differenziert Landes- und bundesplitik der Parteien zu betrachten? Ich wuerds mir ja auch wuenschen, wirklich, allein, mir fehlt der Glaube.

P.S. Wie soll das aussehen, den Laendern "mehr Kompetenzen geben" und ihnen gleichzeitig die Moeglichkeit nehmen, ueber die sie betreffenden Gesetze mitzuentscheiden? Der Satz, sollte er so gefallen sein, wuerde glatt als Bushismus durchgehen, aehnlich paradoxe Aussagen kenn ich normal eher von dem...

ruler

Jetzt muß ich doch mal für unseren Ministerpräsidenten in die Bresche springen.

In Art. 74 GG sind in einer langen Liste die Gegenstände der konkurrierenden Gesetzgebung geregelt.
Für diese Bereiche haben im Prinzip die Länder die Gesetzgebungskompetenz. Der Bund kann aber mit Verweis auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse die Kompetenz an sich ziehen.
Geschieht dies, werden Gesetze, die diese Bereiche betreffen automatisch für den Bundesrat zustimmungspflichtig.
Im Laufe der Jahrzehnte hat sich der Bund nun für fast alle Bereiche zuständig erklärt, was dazu führte, das immer mehr Gesetze zustimmungspflichtig geworden sind.

In diesem Punkt setzt Stoiber an. Er will, daß die Länder wieder mehr eigene Kompetenzen bekommen. Im Gegenzug würde natürlich die Zahl der zustimmungspflichtigen Gesetze sinken und somit die Blockademöglichkeiten des Bundesrates reduziert werden.
Es ist wirklich fraglich, ob die Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse so weit gehen muß wie bisher oder ob es nicht besser wäre, mehr föderalen Wettbewerb zuzulassen.

Des weiteren kann man auch über die Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Steuern (Art. 105 GG) nachdenken.
So könnten dann z.B. Länder, die es wünschen, eine Vermögensteuer einführe, während andere darauf verzichten. Auch so wäre wieder mal ein ewigwährender Streitpunkt im Bundesrat gelöst.
Als Vorbild kann man hier durchaus die amerikanische Finanzverfassung sehen, die es allen Bundesstaaten erlaubt, eigene Steuern zu erheben.

Korrupt

Ah, jetzt. Die Sachen werden gleich in den *Land*tagen entschieden.

Thx fuer Verdeutlichung. An sich was, was mir gefaellt, zugegeben

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