Bald keine Hausbesuche bei Mao-Lesern mehr?
Vergangenen Freitag wurde eines der umstrittensten Schnüffelgesetze in den USA vorläufig auf Eis gelegt: der Senat blockierte die Verlängerung des Patriot Act. Das nach den Anschlägen vom 11.9. verabschiedete Gesetzespaket ermöglicht weitreichende Abhör- und Ermittlungsbefugnisse, teilweise ohne richterliche Anordnung. Die Blockade hat zwar keine Mehrheit im Senat, mittels des umstrittenen "Filibustiers" wurde die Verlängerung des Gesetzes jedoch vorläufig verhindert. Im Senat besteht ein unlimitiertes Rederecht, wodurch bereits eine kleine Gruppe von Senatoren eine Abstimmung effektiv verhindern können, indem sie schlicht endlose Reden halten.
Die jetzige Blockade kommt nach einigen spektakulären Enthüllungen, nach denen der Regierung selbst die drastisch ausgeweiteten Schnüffelrechte nicht ausreichten, die das Antiterror-Gesetz ermöglichte. Die NSA habe Tausende von US-Bürgern belauscht, ohne als Auslandsgeheimdienst dazu befugt zu sein und ohne dass gerichtliche Anordnungen vorgelegen hätten. Bürgerrechtsbewegungen feiern nun die erste signifikante Eindämmung des immer weiter überbordenden Überwachungswahns seit der Einführung der Antiterrorgesetze.
Der Überwachungswahn in der Antiterrorhysterie trieb noch weitere seltsame Blüten: nicht nur Personen sind auf der "watchlist" der Geheimdienste und Ermittler gelandet, auch Bücher stellte man kurzerhand unter Generalverdacht: Studenten, die Auslandsaufenthalte hinter sich haben und außerdem Mao Tse Tung lesen, laufen Gefahr, von der Homeland Security besucht zu werden. So geschehen in Massachusetts: Weil er die Maobibel mit den "Sprüchen und Zitaten des großen Vorsitzenden" ausgeliehen hatte, bekam ein Student unangemeldeten Besuch der Homeland Security, die die Ausleihdaten der Unibibliothek überwachten. Das Buch
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