[gullinews]

...in Multimedia- Handybotschaften

Die Einbettung von grafischen Smileys in Multimedia-Botschaften ließ sich Cingular patentieren: die Darstellung grafischer Smileys nach Eingabe eines passenden Textsmileys ist damit geschützt. Cellular-News befürchten darüberhinaus, dass auch simple Textsmileys - im Stil von :-) - von dem Patent abgedeckt werden, solange sie per Softkey eingegeben werden.
Während Cellular-News keinen Link zum Patent mitliefert, konnte Techdirt eine entsprechende Patenteintragung vom 24.1. aufspüren, welches eine "Methode zum Versenden von Multimedia-Nachrichten mit Verwendung von Emoticons" beschreibt. Das Patent deckt explizit animierte Smileys ab: was den Nutzer simpler Textsmileys beruhigen dürfte. Auch die internationale Gültigkeit des US-Patents dürfte kaum gegeben sein.
Womit die ganze Episode

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[paceman]

Dieser Beitrag bringt das Wesentliche auf den Punkt.
Bei diesem und in der Vergangnheit viele andere Pantente, kann man einfach nicht nachvollziehen, wie es zum "Zuschlag" gekommen sein kann.

Ich bin sicherlich kein Fachmann auf dem Gebiet des Patentrechts, aber ich persönlich setzte 2 wesentliche Punkte voraus.

a) "Die Erfindung" darf nicht schon patentiert sein.
b) Man muß der Urheber "der Erfindung" sein, bzw. einen rechtl. Anspruch darauf besitzen.

Gerade wie b) in diesem Fall nachgewießen wurde, würde mich brennend interessieren.

Ich bin gespannt, wann sich der erste einen "Rülpser" patentieren läßt.

[onkelchen]

Der springende Punkt ist, dass der Patentsteller nachweisen muss, als erster dieses neuartige Verfahren verwendet und/oder zu haben. Gerade beim Smilie dürfte das recht schwer nachweisbar sein. Das Problem daran ist aber, dass das amerikanische Patentamt durch Softwarepatente hoffnungslos überlastet ist, gerade jetzt gibt es etwa 600.000 offene Patentanträge. Aus diesem Grund wird kaum ein Patent genauer geprüft und man verlässt sich darauf, dass schon irgendjemand, bei der Patentveröffentlichung, Protest einlegen wird.