OLG Köln "Meinungsfreiheit im Internet" (Az.: 6 U 152/99)
Die Verunglimpfung eines Verbandes durch ein "Internet-Männchen", das auf der Homepage der Beklagten auf das Emblem des Verbandes "virtuell uriniert" ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Der Beklagte drücke damit lediglich seine Kritik an diesem Verband aus.
Nach Auffassung des Gerichts stellt die Homepage des Beklagten keine unzulässige Schmähkritik dar, sondern vielmehr eine polemisch überspitzte Form der Kritik.
Urteil vom 31. März 2000

Quelle: http://gravenreuth.de/compulaw/persoen.html

Ich hätte statt sachlicher Kritik wohl eher sowas machen sollen...

CaptnCook

Zitat:

Wenn sich jemand nach einem Vergleich beider Produkte erkundigt und ich beides schonmal hatte, kann ich ihm doch sagen, dass ich Produkt A besser fand.

Klar kannst Du das, aber rechtfertigt das, dass andere Produkt evtl. kritisch zu beurteilen und den Ruf "evtl." zu schädigen, obwohl das teure Produkt vielleicht aus ökologischer Züchtung und das andere aus japanischem Raubfischzügen besteht? Aber es stimmt natürlich, dass ich mich dann durchaus darüber kritisch äußern kann! Dann muss man aber auch die pro und contras miteinbeziehen um eine ehrliche und objektive Äußerung abgeben zu können. Und das ist leider nicht wirklich zu kontrollieren denke ich. Das hat eher etwas mit fairness zu tun.

Zitat:

Ja, wenn Du ausdrücklich Deine Meinung dazu sagst.

Ich glaube viele haben gar nicht das nötige know how um das überhaupt nur annähernd beurteilen zu können. Da würde ich es für angebracht halten, doch mal den gesunden Menschenverstand zu benutzen. Des Öfteren trifft natürlich die Kritik auch in vollem Umfang zu, ich möchte das hier auch gar nicht anzweifeln!

Ein Beispiel:

Wenn ich 3000 DIN A4 Seiten zu scannen habe und gebe das bei einer Firma in Auftrag die einen Heidelberg Scanner (2000€ Anschaffungskosten) benutzt und nur einen Einzeleinzug besitzt, der dazu noch 3h braucht, dann verursacht das Kosten in Höhe von 100 Punkten.

Gebe ich diesen Auftrag aber zu einer Firma, welche im Besitz eines Scamax Hochleistungsscanners ist, dort dauern die 3000 Seiten nur 15min und verursachen daher nur Kosten in Höhe von 20 Punkten. Dafür hat der Scanner einen Anschaffungspreis von nicht 2000, sondern von 20 000€!

Wenn ich nur 10 Seiten zu scannen habe, ist der Heidelbergscanner evtl. billiger im Vergleich!

Wenn jetzt einer daherkommt und sagt: Der Dienst der einen Firma ist scheiße und der Dienst der anderen Firma ist gut, so kann das ja bei 3000 Seiten zutreffend sein, aber nicht bei z.B. 10 Seiten, da wäre ja die andere Firma dann wiederum besser.

Mit diesem Beispiel will ich nur mal verdeutlichen, dass man nicht immer objektiv sein "kann" und sich dadurch nicht immer eine echte ehrliche Meinung bilden kann! So ist schnell eine Aussage erstellt, die im Beispiel bei 3000 Seiten sicherlich zutreffend ist, aber in einem anderen Fall schon wieder ganz anders aussehen kann! Somit ist schnell eine Meinung festiert, welche sich vielleicht auch über die Grenzen des Forums verbreiten und somit den Ruf eines Unternehmens schädigen "kann"! Und wie gesagt, geschädigt ist ein Ruf schnell und die Wiederherstellung geht nur sehr schwierig wenn das einmal passiert!

Was das Gesetz vorschreibt ist ja ohnehin wieder eine Sache für sich und bei den vielen Schlupflöchern sollte man dann wiederum auf Überlegungen und den
gesunden Menschenverstand setzen anstatt Urteilsbeschlüsse zu zitieren.

Wenn Du eine Firma hast und es werden Meinungen in Foren verbreitet die nur teilweise stimmen und welche nur unter bestimmten Umständen zutreffend sind (siehe Scannerbeispiel) würdest Du auch kochen, spätestens dann wenn die Meinungen aus dem Forum in die Öffentlichkeit gelangen und die Firma dadurch unweigerlich einen schlechten Ruf bekommt.

Beispiel Adidas! Es gab mal eine Zeit wo irgendein "Internet Männchen" gesagt hat:"Adidas spar Dir das" Diese Aussage hat dazu geführt, dass der Umsatz in Deutschland über Jahre eingebrochen ist und das nur, weil sich eine Aussage in den Köpfen der Menschen sich manifestiert hat! Die haben sich dann Niké gekauft

Und wenn das Gesetz sowas für legal ausweist und das unter die Meinungsfreiheit fällt, das ist meine Meinung, solche Gesetze sind scheiße und ich kann nichts daran ändern - das rechtfertigt es aber nicht das man diese Tatsache als "richtig" ausweist. Nicht alles was legal ist ist auch richtig.

Zitat:

OLG Köln "Meinungsfreiheit im Internet" (Az.: 6 U 152/99)
Die Verunglimpfung eines Verbandes durch ein "Internet-Männchen", das auf der Homepage der Beklagten auf das Emblem des Verbandes "virtuell uriniert" ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Der Beklagte drücke damit lediglich seine Kritik an diesem Verband aus.
Nach Auffassung des Gerichts stellt die Homepage des Beklagten keine unzulässige Schmähkritik dar, sondern vielmehr eine polemisch überspitzte Form der Kritik.
Urteil vom 31. März 2000

Hmm gilt das auch für eine Firma und GmbH?
Denn siehe Definition von Verband.

Aber interessanter Dialog der hier entstanden ist

Ist doch immer wieder interessant zu sehen welche Meinungen und Ansichten es gibt, welche mal ganz andere Seiten belichten - i love g:b *g

Greg5000

Zitat:

Hmm gilt das auch für eine Firma und GmbH?
Denn siehe Definition von Verband.

Ich bin ja kein Jurist, aber wenn man jemanden "in der Öffentlichkeit erheblich herabzuwürdigt", sollte es keinen Unterschied machen, ob es um eine Firma oder einen Verband geht. Aber das ist natürlich nur meine subjektive Meinung *duck*

Der Rebell

Natürlich gilt das für alle Firmen.

Rufschädigung = Umsatzeinbuße = Schadenersatz

so einfach ist das.

Der Rebell

Podarkes

Pressefreiheit???? Daran sieht man die Pressefreiheit!
Den Propheten darf man auf die schippe nehmen.... und es unter dem Namen Pressefreiheit veröffentlichen...

Aber eventuelle wahrheiten werden über eine vielleicht unseriöse firma werden Zensiert? Wo sind wir denn?
Wo bleibt die Moral? Wenn die Firma nix zu verbergen hätte, würden Sie Ihre Zeit mit arbeit und Kunden verbringen, und nicht auf der Suche nach negativen Threats in verschiedenen Boards...

Der Rebell

@ Podarkes

Natürlich darfst Du die Wahrheit sagen.

Immer.

Du mußt aber beweisen können, daß es die Wahrheit ist.

Der Rebell

Infinity4

Nur so wie der Verein da jetzt gehandelt hat,ist völlig falsch.Hätte sich jemand von denen hier in die Diskussion eingemischt und sachlich mitdiskutiert,wäre lange nicht so ein Hype da drum entstanden.Aber stattdessen,Abmahnung,Abzocke usw.Denen liegt es keinesfalls an einer Richtigstellung oder was weis ich,die wollen Kohle sehen,das ist alles.Höchstwahrscheinlich hapert es bei denen auch gewaltig an Argumenten.
Weist du,es gibt ein schönes Sprichwort.Getroffene Hunde bellen.Und das trifft da ja wohl zu 100% zu.

CyK

Ich finde es schade, dass heutzutage jede x-beliebige Firma mit genug Geld jeden abmahnen kann...

Ich habe neulich von einem kleinen privaten Bauern-Lädchen gehört, dass einige Honige über's Internet verkaufen wollte. Diese wurden vor einem "konkurrierenden" Großkonzern abgemahnt, weil sie keinen Disclaimer hatten

Da kann man doch nur noch mit dem Kopf schütteln...

Naja, ich hab' meine Signatur aus gegebenem Anlass mal angepasst... (Wer den Rest vom Thread gelesen hat, weiß, wo die Idee herkommt

)

Greetz,
CyK

Doktor Born

Konzerne stehen nun mal über der Meinungsfreiheit.

Sag was Schlechtes über Politiker und alle werden lachen,
sag was Schlechtes über Konzerne und Du wirst Deines Lebens nicht mehr froh.

Die Frage ist nur wie lange wir uns das noch gefallen lassen

Denn soviel ich weiss steht die Verfassung ÜBER dem Gesetzbuch, jedem Gesetzbuch, und somit auch die persönliche Meinungsfreiheit.

Sollte ein Provider oder Was-auch-immer die Konkurrenz scheuen, oder Kritik nicht vertragen, hat er meiner Meinung nach(<-- persönliche Meinungsfreiheit; jegliche Zensur dieser Meinung stellt eine Einschränkung der persönliche Meinungsfreiheit dar, und somit eine Verletzung der Verfassung) nichts am Markt verloren.

Mfg

Doktor Born

Der Rebell

Zitat:

Zitat von Infinity4

Nur so wie der Verein da jetzt gehandelt hat,ist völlig falsch.Hätte sich jemand von denen hier in die Diskussion eingemischt und sachlich mitdiskutiert,wäre lange nicht so ein Hype da drum entstanden.Aber stattdessen,Abmahnung,Abzocke usw.Denen liegt es keinesfalls an einer Richtigstellung oder was weis ich,die wollen Kohle sehen,das ist alles.Höchstwahrscheinlich hapert es bei denen auch gewaltig an Argumenten.
Weist du,es gibt ein schönes Sprichwort.Getroffene Hunde bellen.Und das trifft da ja wohl zu 100% zu.

Was glaubst Du denn? Soll sich jede Firma eine Abteilung einrichten, die irgendwo mitdiskutiert, wenn über die Firma hergezogen wird?

Das ist doch Unsinn.

Der Rebell

Der Rebell

Zitat:

Zitat von Doktor Born

Konzerne stehen nun mal über der Meinungsfreiheit.

Sag was Schlechtes über Politiker und alle werden lachen,
sag was Schlechtes über Konzerne und Du wirst Deines Lebens nicht mehr froh.

Die Frage ist nur wie lange wir uns das noch gefallen lassen

Denn soviel ich weiss steht die Verfassung ÜBER dem Gesetzbuch, jedem Gesetzbuch, und somit auch die persönliche Meinungsfreiheit.

Sollte ein Provider oder Was-auch-immer die Konkurrenz scheuen, oder Kritik nicht vertragen, hat er meiner Meinung nach(<-- persönliche Meinungsfreiheit; jegliche Zensur dieser Meinung stellt eine Einschränkung der persönliche Meinungsfreiheit dar, und somit eine Verletzung der Verfassung) nichts am Markt verloren.

Mfg

Doktor Born

Was?

Ich erinnere mich noch an irgend so einen Kanzler, dessen Namen ich vergessen habe. Der hatte seine Haare gefärbt oder auch nicht.

Gab es da nicht eine gerichtliche Auseinandersetzung?

Wie lange wir uns das gefallen lassen?

Solange es den Artikel 5 des Grundgesetzes gibt.

Der Rebell

Der Rebell

Eins muß ich einigen Usern hier mal ganz deutlich ins Stammbuch schreiben:

Ihr seid hier nicht mehr auf dem Schulhof, wo Ihr jedem Klassenkammeraden hinterherrufen könnt "Du Arschloch" oder "Du Wixer".

Der Ruf und die Ehre eines Menschen und die Wirtschaftsinteressen einer Firma sind geschützt. Da kann man eben nicht mit einer unqualifizierten "Meinung" die Rechtsordnung durcheinanderbringen.

Man kann nicht nur mit Fäusten sondern auch mit Worten verletzen und Schaden zufügen. Insofern hat dieses Wehklagen in diesem Thread überhaupt keinen Sinn.

Diese Rechtslage wird sich niemals grundlegend ändern. Also ist es besser, sich darauf einzustellen und mal darüber nachzudenken, was man alles mit Worten anrichten kann.

Wenn Ihr Eure Meinung über dieses Problem nicht ändert, werdet Ihr Euch Eure Köpfe an der Mauer, gegen die Ihr rennt, blutig schlagen.

Der Rebell

CaptnCook

Inzwischen gibt es ja auch Heerscharen von Anwälten die nix besseres zu tun haben den ganzen Tag im Netz zu surfen und irgendwelche Firmen anzulappen weil es irgendwo klemmt! Ich arbeite gerade an einem Webprojekt wo es um die Vermietung von Ferienhäusern in Norwegen geht.

Da wurde die Firma angelappt, weil es nicht deutlich genug zu sehen war, dass diese Firma nur Zwischenvermittler ist und die Häuser nicht der Firma sondern Privatleuten gehören. Ich hab schon Dinger gehört da kann ich nur noch blöde grinsen so arm und traurig ist das!

Diesen Anwälten gehts ja auch nicht um die Firmen, die finden das meist ja noch persönlich gar nicht so schlecht und buchen vielleicht selber auf solchen Seiten ihren Urlaub!
Denen gehts NUR ums liebe Geld

... meist nicht mehr und nicht weniger...

Mein Opi würde sagen, sowas hats früher nicht gegeben, da gabs noch Ehlrichkeit, Respekt, Anstand, Fairness und Ehre, wo ist das nur alles hin?
Das stimmt mich echt traurig

Greg5000

Zitat:

Ich habe neulich von einem kleinen privaten Bauern-Lädchen gehört, dass einige Honige über's Internet verkaufen wollte. Diese wurden vor einem "konkurrierenden" Großkonzern abgemahnt, weil sie keinen Disclaimer hatten

Disclaimer sind unnötig und Schwachsinn. Es könnte sein, dass Du ein Impressum meinst, das wäre in diesem Fall Pflicht.

Zitat:

Mein Opi würde sagen, sowas hats früher nicht gegeben, da gabs noch Ehlrichkeit, Respekt, Anstand, Fairness und Ehre, wo ist das nur alles hin?

Ich bezweifel, dass es früher besser war. Da gab es nur noch kein WWW und Abmahnungen gegenüber Zeitungen etc. kriegt man ja nicht so unmittelbar mit.

Ack mit Der Rebell btw.

Der Rebell

Zitat:

Denen gehts NUR ums liebe Geld

Ja und?

Wollen wir jetzt mal aufzählen, wem es nicht ums Geld geht?

Wahrscheinlich sollen die Firmen aus lauter Nächstenliebe Autos bauen und Hamburger feilbieten, oder?

Was sollen in diesem Thread nur die ganzen weltfremden Argumente?

Der Rebell

Infinity4

Was ist eigentlich wenn ich eine Firma überall in den höchsten Tönen lobe und überall Werbung dafür mache?Könnte ich dann eigentlich bei denen Werbungskosten einklagen? *grübel*

Greg5000

Genau sowas meinte Der Rebell u.a. mit "weltfremden Argumente"

Ich wäre hier langsam dafür, dass hier mal jemand den Schlüssel schwingt...

Infinity4

LOL.Ich will damit nur sagen,das ich ja auch eine Firma loben kann wenn ich mit ihr zufrieden bin,warum kann ich dann nicht auch über sie meckern?
Und weltfremd sind nur die da oben,das kannste glauben.Die wissen schon lange nicht mehr,was los ist.Siehe Datenspeicherung.

Greg5000

Zitat:

Ich will damit nur sagen,das ich ja auch eine Firma loben kann wenn ich mit ihr zufrieden bin,warum kann ich dann nicht auch über sie meckern?

Auch wenn Dir das nicht in die Argumentation passt: Du darfst über Firmen meckern. Du musst halt nur beweisen können, dass Du damit Recht hast. Das wurde hier auch schon x mal gesagt. Aber manche wollen hier einfach nur sehen, was ihnen passt. Feindbilder sind ja so schön. Trifft sich jemand nächste Woche mit mir zur Anwaltshatz?

Der Rebell

Noch einmal der Versuch, zum eigentlichen Thema zurückzufinden.

Es geht nicht um die b ö s e n Anwälte oder die b ö s e n Firmen oder die b ö s e n Gerichte.

Wir erleben zur Zeit eine Diskussion darüber, ob die Internetforen ihren bisherigen Status verlieren. Dieser Status war weitgehend im rechtsfreien Raum angesiedelt. Die vermeintliche Freiheit ist mit der Rechtsordnung in Konflikt geraten.

Es stellt sich also die Frage, ob es überhaupt für das Internet eine andere Ordnung geben kann, als für alle anderen öffentlichen Medien. Das muß man realistischerweise verneinen.

Im günstigsten Fall könnte es eine Art Dispens-Regelung geben, daß veröffentlichte falsche Behauptungen, Beleidigungen etc innerhalb einer kurzen Frist entfernt werden müssen, damit nicht die Abmahnmaschinerie in Gang kommt. Dieser Dispens könnte mit der hohen Geschwindigkeit der Foren begründet werden.

Dazu müßte ein entsprechendes Gesetz geschaffen werden, für das es zur Zeit überhaupt noch keine lautstarke Lobby gibt.

Eine unmittelbare Kontrolle eines Forums ist nicht darstellbar. Die dazu notwendige Moderation ist nicht finanzierbar. Abgesehen davon wäre ein Forum, wo die Beiträge mit Zeitverzögerung erscheinen wohl uninteressant und nicht überlebensfähig.

Daher ist zu befürchten, daß die Foren des uns bekannten Zuschnitts einfach aus dem Netz verschwinden werden, weil niemand mehr bereit ist, den Kopf dafür hinzuhalten.

Der Rebell

Infinity4

Zitat:

Zitat von Der Rebell

Im günstigsten Fall könnte es eine Art Dispens-Regelung geben, daß veröffentlichte falsche Behauptungen, Beleidigungen etc innerhalb einer kurzen Frist entfernt werden müssen, damit nicht die Abmahnmaschinerie in Gang kommt. Dieser Dispens könnte mit der hohen Geschwindigkeit der Foren begründet werden.
Der Rebell

Das ist für mich eine völlig einleuchtende logische Sache.Ich kenne ja den Thread nicht,wie er früher war.Gab es denn da überhaupt falsche Behauptungen?So wie ich das sehe im Moment,hat man sich doch nur über die Preise und Leistungen und über die Anwerbungspraktiken da geäussert.Und da war ja nunmal nix falsch daran.

Der Rebell

Zitat:

Zitat von Infinity4

Das ist für mich eine völlig einleuchtende logische Sache.Ich kenne ja den Thread nicht,wie er früher war.Gab es denn da überhaupt falsche Behauptungen?So wie ich das sehe im Moment,hat man sich doch nur über die Preise und Leistungen und über die Anwerbungspraktiken da geäussert.Und da war ja nunmal nix falsch daran.

Leider ist es nunmal so, daß jeder vor Gericht gezerrt werden kann. Was richtig und was falsch ist, wird eben vom Gericht entschieden.

Wenn eine Anklage falsch ist, wirkt sie für den Abmahner auch wie ein Rohrkrepierer. Aber das Risiko bleibt.

Der Rebell

pOtH

ich habe diesen kastrierten thread gelesen, u. den hier nur kurz überflogen, mir bleibt nur zusage:.

es ist lächerlich, die erste löschaktion von "GULLI" zeigt meiner meinung nach das verständniss der euroweb gmbh gegenüber u. den willen euroweb gmbh zu helfen u. unbeliebt eventuell sogar schädigende meinungen zu löschen.

die beste werbung ist mundpropaganda, hätte man gesagt was man will ohne gleich zu "klagen" wäre es ruhiger von statten gegangen!!!

ich werde jetzt jeden tag auf die werbung klicken, auch wenn es jedesmal nur ein paar cent sind!!!

ich für meinen teil würde es auch befürworten wenn "GULLI" eine Seite einrichtet auf der nur werbung ist um "GULLI" zu unterstützen schließlich haben wir die GULLI-user (eventuell auch ich irgendwannmal) "GULLI" in diese "lage" gebracht.

xrz!

Habe mir mal das, was von der beanstandeten Diskussion noch übrig ist, durchgelesen. Dort kommen mir mindestens zwei Beiträge (vom orthografischen Stil recht ähnlich) nicht besonders koscher vor. Dadurch, dass sie Zukunftsentscheidungen in direkten Zusammenhang mit der Diskussion bringen, stacheln sie an. Ist mir suspekt.

SuicidePeople

ich find des voll kacke von dennen ...sollen sich doch um ihren eigenen kram kümmern ..und ned drauf rumhacken ..tztztz....also sowas gibts ned ....

wissen wahrscheinlich garned wirklich um was es geht .....hauptsache sie klagen wieder schön ..mhm ..typisch ...einfach fad im kopf ...hasse sowas ....echt

i sag dazu nua gulli an die macht wir stehn alle hinter euch

mfg SuicidePeople

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