Altkanzler Schröder droht Guido Westerwelle mit dem Anwalt und will diesen auch vor Gericht zerren.

Grund: Westerwelle kritisiert nachhaltig das Verhalten von Schröder und sein Engagement bei Gazprom

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...406792,00.html

Zu Recht kritisiert Westerwelle doch den Altkanzler. Schröders Verhalten ist eines Altkanzlers unwürdig. Da braucht er sich überhaupt nicht zu beschweren.

Offenbar kann man sich nicht auf das Anstands- und Würdeempfinden unserer politischen Elite verlassen.

Von daher ist es zu überlegen, ob es entsprechenden Politikern für eine gewisse Zeit (z.B. 5 Jahre oder auch 10 Jahre) untersagt ist eine Tätigkeit in einem Wirtschaftsunternehmen als "Berater" oder ähnliches anzunehmen nachdem sie ihre politische Tätigkeit aufgegeben haben.

Sin Eater

Zitat:

Zitat von Guido Westerwelle

Und natürlich gönne ich Gerhard Schröder jeden Rubel. Ich finde es allerdings problematisch, dass er als Bundeskanzler einer Firma einen Auftrag gegeben hat und dann wenige Wochen nach Amtsübergabe in die Dienste eben jener Firma tritt.

Naja. Lächerlich?
Beschämend finde ich es auf jeden Fall, wenn dem Anschein nach ein Politiker Entscheidungen auf der Basis dessen trifft, was ihm nach dem Ausscheiden am meisten nützt. - Ob dem wirklich so ist, sei mal dahin gestellt.
Wenn der Sachverhalt so stimmt, hat die Klage wohl keine Chance.
Ich arbeite im öffentlichen Dienst und wenn ich richtig informiert bin, darf ich auch Jahre später keine Tätigkeiten ausführen, die mit meiner Tätigkeit im öffentlichen Dienst im Widerspruch stehen. (Glaub ich jedenfalls) - Ich frage mich, warum das nicht für Politiker gilt.

Der Rebell

[Mod]

Wenn es in der Eröffnung keinen Nachtrag gibt, werde ich den Thread dichtmachen. Reine Bashing-Threads kommen nicht in Betracht.

Man kann sich durchaus über Karenzzeiten für Politiker und deren Sinn unterhalten, wenn es um neue Jobs für Politiker nach ihrer Amtszeit geht.

Es gibt sehr viel mehr kritikwürdige Nach-Politik-Jobs von Politikern als nur den von Schröder. Das juristische Gezerre darum ist eh langweilig.

Der Rebell

[/Mod]

Teletubbies

Zitat:

Zitat von Sin Eater

Naja. Lächerlich?
Beschämend finde ich es auf jeden Fall, wenn dem Anschein nach ein Politiker Entscheidungen auf der Basis dessen trifft, was ihm nach dem Ausscheiden am meisten nützt. - Ob dem wirklich so ist, sei mal dahin gestellt.
Wenn der Sachverhalt so stimmt, hat die Klage wohl keine Chance.
Ich arbeite im öffentlichen Dienst und wenn ich richtig informiert bin, darf ich auch Jahre später keine Tätigkeiten ausführen, die mit meiner Tätigkeit im öffentlichen Dienst im Widerspruch stehen. (Glaub ich jedenfalls) - Ich frage mich, warum das nicht für Politiker gilt.

Zwar nur eine retorische Frage aber ich möchte diese trotzdem beantworten:

Weil die "Politiker" an der Macht sind und nur deshalb!

Tip: Da es ein "Korruptionsgesetz" - lol Anti-Korruptionsgesetz - gibt und Du
auch nur ein kleines Licht bist warne ich Dich auch nur einen Blumentopf,
Kugelschreiber oder Kalender anzunehmen. Fristlose Kündigung könnte
die Folge sein (es sei Du wärst Beamter g).

Tele

Pst. Sorry Rebell, das ich Dir das "Closed" kontakariert habe. Hat sich
überschnitten.

Der Rebell

Mir fallen da noch andere Beispiele ein.

ZB Bangemann, der als EU-Komissar die spanische Telefongesellschaft zu "behandeln" hatte. Oder SPD-Müller und die RAG; und dann gabs da noch einen Staatssekretär (Bankenaufsicht ?), der zu eine großen Bank wechseln wollte. Späth ist vielleicht eher ein poitives Beispiel. Ach, da war ja noch die Rüstungsstaatssekretärin, die als "Frau Raffzahn" die BILD-Seiten schmückte.

Das politische Amt als Sprungbrett zum großen Geld?

Man muß schon den Eindruck haben, daß da mehr die Kontakte zählen als die Qualifikation.

der Rebell

BigWilly

...lächerlich finde ich eher, das er von S. Raab nicht ein bischen Kohle bekommen hat..."hol mir mal ne Flasche Bier".

Zitat:

(es sei Du wärst Beamter g).

Beamte sind zwar fast unkündbar aber eben nur fast.

Maynard J.K.

Zitat:

Zitat von Der Rebell

Mir fallen da noch andere Beispiele ein.

Kohl hat sich während seiner Amtszeit ebenfalls stark für Kirch eingesetzt (ich glaube so um 1995 gab es eine Geschichte mit Bertelsmann, Kirch und Telekom). Nach dem Kanzlerwechsel hat sich Leo dann mit gut dotierten Beraterverträgen beim Helmut bedankt.

rokko

Jo Schröder macht sich hier lächerlich.
Schon merkwürdig genug das er die Pipeline innerhalb seiner letzen Tage noch durchgeboxt hatt und nun einem Politiker noch den Mund verbieten.
Aber damit kommt eh nicht durch. Das lässt das Recht in DE glücklicherweise nicht zu.

Feydab

Zitat:

Zitat von BigWilly

...lächerlich finde ich eher, das er von S. Raab nicht ein bischen Kohle bekommen hat..."hol mir mal ne Flasche Bier".

Das ist nicht ganz richtig, man hatte sich seinerzeit geeinigt, die "Tantiemen" und Einnahmen aus der Single einem gemeinnütigen Zweck (schlag mich aber ich glaub es war die Krebshilfe) zukommen zu lassen, weder Raab noch Schröder haben davon was gehabt.

OnTopic:
Leider hat Herr Schöder sich und uns hiermit tatsächlich keinen Gefallen getan, nachdem Herr Kohl und seine Regierung seinerzeit schon nach der Abwahl mit Leuna Affaire und Spendenskandal zu kämpfen hatten ist nun der Folgekanzler ebenso mit einem "Korruptionsverdacht" behaftet. Klar wird am Ende wieder alles "rechtens" gewesen sein, denn die zuständigen Untersuchungsausschüsse werden von denen gebildet, die vorher den Steigbügel hielten oder sich ähnliche Verträge erhoffen. Wie sagt George Orwell? Alle Tiere sind gleich, nur einige sind gleicher als andere...

Der Rebell

Beitrag von Powerchecker wegen Sinnentleerung gelöscht.

Es geht hier nicht darum, wer die besten Beschimpfungen erfinden kann.

Der Rebell

Lindener

Schröder war schon als Ministerpräsident lächerlich, schlimm genug das der Mann gerade in meiner Heimatstadt Hannover zum Ehrenbürger ernannt wurde!

Auf meine Frage hin, was der Mann den nun für Hannover oder Deutschland getan hätte, erhielt ich als Antwort von den Verantwortlichen nur kühles Schweigen!

Zitat:

Späth ist vielleicht eher ein poitives Beispiel.

Späth hat Carl Zeiss völlig platt gemacht, selbst hoch provitable Teile wurden verkauft oder Dicht gemacht, die einst stolze Firma ist nur noch ein Spielball von "Heuschrecken"!

Gut gemacht, lieber Lothar!

Gruss

Lindener

meier111

hmm

zumindest hat der rückgrad und damit mein ich herrn schröder

ohne ihn, würden wir leute im irak haben

und Herr Westerwelle, was ist den mit herrn bangemann ?

glaubt der wirklich der ist vergessen

für alle die es nicht wissen fdp und bangemann könnt ja mal googlen

http://www.berlinonline.de/berliner-.../politik/0166/

Die Spanien-Connection deutscher EU-Kommissare entwickelt langsam eine unselige Tradition. Guido Brunner, in den 70er Jahren Kommissar in Brüssel und später Bonns Botschafter in Madrid, konnte bis zu seinem Tod einen bösen Verdacht nie ausräumen: Beim Vermitteln von Millionen-deals deutscher Firmen mit der spanischen Regierungspartei PSOE soll sich der FDP-Mann persönlich bereichert haben.
Nun will Martin Bangemann, der wie Brunner der Partei der Besserverdienenden angehört, unverhohlen Kapital aus seinem EU-Job schlagen. Nach zehn Jahren als Kommissar für Industrie und Telekommunikation verdingt sich der Liberale dort, wo er sich qua Amt bestens auskennt: beim spanischen Konzern Telefonica. Erst deregulieren, dann abkassieren so stellt Bangemann noch einmal die gesamte EU-Kommission, die im März wegen des Versagens einzelner Kommissare kollektiv zurückgetreten war, unter den Generalverdacht der Korruption. Solange Bangemann moralischen Appellen unzugänglich bleibt, ist sein Wechsel nicht zu verhindern. Für die Europäische Union kann das nur heißen: Die vorübergehend noch amtierende Kommission von Jacques Santer gehört so schnell wie möglich, ohne nationales und parteiliches Gefeilsche, abgelöst. Dann muß ein Ehrenkodex mit scharfen Sanktionen her, der stillose Abgänge nach Art Bangemanns künftig ausschließt

==================================================

wie war das noch mal:

wer im glashaus sitzt soll nicht mit steinen werfen

cu

meier111

Magrange

Schröder wird ja auch von Westerwelle kritisiert, nicht von Bangemann.

Bei Schröder kommt rüber:

Bundeskanzler war für mich ein Job wie jeder andere. Jetzt bin ich für eine andere "AG" tätig.

Das ist schäbig. Als Alt-Kanzler sollte man sich doch würdevoller verhalten.

Ogino

Zitat:

Zitat von Magrange

Bei Schröder kommt rüber:

Buneskanzler war für mich ein Job wie jeder andere. Jetzt bin ich für eine andere "AG" tätig.

Das ist schäbig. Als Alt-Kanzler sollte man sich doch würdevoller verhalten.

Wer nach dieser Aussage immer noch nicht begreift, welcher selbstherrlicher und bornierter Mensch da jahrelang die Richtlinien der Politik in unserem Land festgelegt hat, dem ist nicht zu helfen.

Man kann sich vorstellen, wie Altkanzler Helmut Schmidt nur fassungslos den Kopf über die Charakterlosigkeit Schröders schüttelt.

Lindener

Zitat:

Zitat von Ogino

Wer nach dieser Aussage immer noch nicht begreift, welcher selbstherrlicher und bornierter Mensch da jahrelang die Richtlinien der Politik in unserem Land festgelegt hat, dem ist nicht zu helfen.

Man kann sich vorstellen, wie Altkanzler Helmut Schmidt nur fassungslos den Kopf über die Charakterlosigkeit Schröders schüttelt.

Zustimm!
Man hat sich in SPD-Parteikreisen eh immer gefragt, wie der als, nur mässig erfolgreicher Ministerpräsident, Kanzler werden konnte!
Und über die "sieben erfolgreichen Jahre" wird in so manchem Ortsverein heute noch gelacht!
Schmidt hat sich in mehreren Interviews, äh gelinde gesagt, nicht gerade positive über Schröder geäussert!(und das bereits schon vor der Wahl zum Kanzler)

Gruss

Lindener

Kriegsverbrecher

Klar ist es komisch, dass Altkanzler Schröder, die Pipeline kurz vor seinem Amtsabtritt durchgeboxt hat und dann später bei der selben Gesellschaft als Berater tätig ist.

Man sollte jedoch nie den Kosten-Nutzen-Faktor dieser Pipeline für DEUTSCHLAND sprich für alle Bürger dieses Staates vergessen. Denn diese Pipeline wurde gebaut um die Gas direkt aus Russland zu bekommen ohne Umwege über Polen oder die Ukraine, die Russland nicht gerade wohl gesonnen sind oder umgekehrt! Man erinnere sich an den Preiskampf zwischen Russland und der Ukraine. Resultat war, dass sich die Ukrainer Gas aus den Leitungen nach Westeuropa abgezapft haben.
Also dient die Pipeline der sicheren Versorgung Deutschlands mit Gas! Also ist der Bau eigentlich zu begrüßen.

So: Dass Schröder nachdem er nicht mehr gewählt wurde, bei der russischen Gesellschaft als Berater tätig wurde, finde ich jetzt nicht soooo skandalös!
Viel schlimmer ist es, dass er vom deutschen Staat und von den Russen Gehälter kassiert! Daran sollte was geändert werden.

Westerwelle und seine FDP sind für mich, die Bild-Zeitung der Politik! Politische Inhalte sucht man bei denen vergeblich! Der einzige wahre Politiker von denen war Möllemann, denn haben 'se aber (mund)-tot gemacht!

Sie versuchen nur durch Attacken auf andere Publicity zu bekommen. Eigene Errungenschaften sind mager. Dadurch kommt man leider viel zu wenig in die Zeitung.

Schröder reagiert aber auch etwas pickiert darüber! Ich meine, ein gesunder Menschenverstand sollte sich seine eigene Meinung bilden können! Wer alles glaubt was in den Medien steht, ist selbst schuld! Somit sollte man doch checken, dass Westerwelle nur murks labert!

Lange Rede, kurzer Sinn: Viel heiße Luft um nichts! Westerwelle übertreibt, Schröder übertreibt und manche politischen Beobachter hier auch!

Provokateur

Sorry, aber der Diskussion kann ich nichts abgewinnen außer das sich Westerwelle -Wie immer - an den "Größeren" reibt um Medienecho zu bekommen.

Xay

Zitat:

Zitat von Provokateur

Sorry, aber der Diskussion kann ich nichts abgewinnen außer das sich Westerwelle -Wie immer - an den "Größeren" reibt um Medienecho zu bekommen.

Und ?
Schon gehört das DE Gasprom eine Bürgschaft von 1 Mrd. Euro
(oder warens Dollar?) gegeben hat ?

Unter welchem Bundeskanzler wohl ?

Spoiler:

Wollschaf

Ich denke auch, dass Schröder kein schlechter Kanzler war. Er hat immerhin sehr oft politisches Durchhaltevermögen an den Tag gelegt und hat es geschafft Lösungsansätze für diverse politische Probleme gegen sehr große gesellschaftliche Widerstände, zum Bsp. die parlamentarische Opposition, eigene parteiinterne Ressentiments und Interessenverbände, sowie Gewerkschaften, durchzusetzen. Davor alle Achtung! Das haben bisher wenige Kanzler geschafft.
Ohne Schröder wären wir heute wahrscheinlich nicht soweit uns den immernoch nötigen Reformen zu stellen. Schröder war Wegbereiter und hat es geschafft das nötige Verständnis in der Bevölkerung und somit die Grundvorraussetzung für eine progressive Politik zu schaffen.

Ein Guido Westerwelle ist nur ein kleines Licht und beansprucht Publicity in dem er auf die Großen mit Dreck wirft. Schade nur, dass im Falle Schröder dieser auch mit Dreck zurück wirft. Unser Guido hat es noch nichtmal geschafft in den Rotary Club aufgenommen zu werden... obwohl er da so gerne drinne gewesen wäre..

Das weiß ich aus erste Hand ... *g*

Die Pipeline zählt sicherlich nicht zum Schlechtesten was Schröder initiert hat, woher sonst außer Russland sollen wir unser Erdgas derart kostengünstig und jetzt auch sicher herbekommen? Nur zur Erinnerung.. die Nordseevorräte sind bald erschöpft .. und bis man es geschafft hat komplett auf alternative regenerierbare Energie umzustellen, tut man sicherlich gut daran sich mir Russland gut zu stellen....

Ich nutze auch meine Kontakte um an Job's heranzukommen.. wird wohl jeder machen, wenn er welche hat. Natürlich hat dies im Falle Schröder etwas anrüchiges... .-P

Teletubbies

Zitat:

Zitat von Wollschaf

Ich denke auch, dass Schröder kein schlechter Kanzler war. Er hat immerhin sehr oft politisches Durchhaltevermögen an den Tag gelegt und hat es geschafft Lösungsansätze für diverse politische Probleme gegen sehr große gesellschaftliche Widerstände, zum Bsp. die parlamentarische Opposition, eigene parteiinterne Ressentiments und Interessenverbände, sowie Gewerkschaften, durchzusetzen. Davor alle Achtung! Das haben bisher wenige Kanzler geschafft.
Ohne Schröder wären wir heute wahrscheinlich nicht soweit uns den immernoch nötigen Reformen zu stellen. Schröder war Wegbereiter und hat es geschafft das nötige Verständnis in der Bevölkerung und somit die Grundvorraussetzung für eine progressive Politik zu schaffen.

Das nennt man einen Diktator!

Und wieso "WIR"???

Tele

Wollschaf

Wir = Die Gesellschaft in diesem Land.

In einer Welt in der Demokratie oft Stillstand der Kräfte bedeutet weil sich Interessenverbände und politische Kräfte gegenseitig behindern ist es wohl öfters einmal nötig dass jmd es auch tatsächlich schafft etwas auf den Weg zu bringen.

Schröder hat sich sicherlich keinen Gefallen damit getan... seine Partei hatte ja vor allem bei der NRW Wahl die Quittung erhalten...

Es steht auch geschrieben, dass die politischen Organe der BRD die Aufgabe haben kurzfristig unpopuläres zum längerfristigen Gemeinwohl durchzusetzen... von Diktatur kann also keine Rede sein, wohl eher von Maßnahmen zur Vermeidung von politischem Stillstand á la Weimarer Republik.

Xay

Ist ja alles schön und gut was du uns da erzählst.
aber wenn das wirklich so wäre das

Schröder hat sich sicherlich keinen Gefallen damit getan...

dann hätte er es nicht gemacht.
Un es wird doch wohl erlaubt sein vom Hernn Westerwelle das er Herr Schröder kritiesiert.
Dabei ist es egal ob Herr W. in einem Rotary Club ist oder nicht.

Und woher hast du denn den Satz `?

Maßnahmen zur Vermeidung von politischem Stillstand á la Weimarer Republik.

Maßnahmen ??? welche meinst du damit ??? Hartz 4 ??? Agenda 2010 ???

Provokateur

Es ist schwierig mit Menschen einen Dialog zu führen mit Menschen die eine festgefahrende Meinung "Schröder ist böse" haben.
Sicherlich hat er (die Regierung) unpopuläre Entscheidungen getroffen - das erwarte ich von einem Bundekanzler auch - was aber nicht zuletzt auch auf die vergangenen Jahrzehnte zurückzuführen war.

Wollen wir mal abwarten welche "Grausamkeiten" die aktuelle Regierung für uns bereithält. Ich glaube wir werden noch froh sein das es auch mal eine Ära Schröder gab.

Der Rebell

Schröder sagte ja in einem Interview, daß Gazprom den angebotenen Kredit nicht haben wolle und wo es keinen Kredit gibt, da gibt es auch keine Bürgschaft.

Dazu meinte ein Kommentator im Rundfunk, das käme ihm so vor wie bei einem erwischten Ladendieb, der den geklauten Gegenstand unter seiner Jacke hervorholt und behauptet, er wolle ihn in das Regal zurücklegen.

Sehr treffend irgendwie.

Der Rebell

Ich finde es traurig als ehem. langjähriges SPD Mitglied ein vernichtendes Urteil über den Altkanzler Schröder fällen zu müssen.

So etwas unverfrorenes wie es dieser "Regierungschef" an den Tag legt, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Das Verhalten einer solchen Raffsucht verdient einfach nur Verachtung.
Aber nicht nur sein "privates" Verhalten beschädigt unseren Staat, sondern auch sein politisches Vorgehen. Damit ist die völlig kritiklose Freundschaft zu Putin und Konsorten gemeint.

Für mich ist der Schröder (Herr ist hier nicht angebracht) zum Staatsfeind Nr. 1 geworden.

M. f. G.

der Fracktraeger

Anzeige