BGH: "Fußball WM 2006" ist keine Marke

**gullinews** · 27. 04. 2006, 17:22

Die Sprachregelungen der FIFA zur kommenden Fussball-WM in Deutschland kassierten einen weiteren herben Rückschlag. Nachdem die taz schon durchsetzen konnte, auch in "abfälligen" Presseberichten beispielsweise von der "WM 2006" zu sprechen, zweifelt der Bundesgerichtshof nun an, dass die Marke "Fußball WM 2006" überhaupt eine Marke ist.

Die FIFA ließ sich diesen Begriff für über 860 Waren und Dienstleistungen als Marke eintragen, dagegen ging der Süßwarenhersteller Ferrero vor, der mit dem Begriff werben wollte, was ihm aber im Gegensatz zu offiziellen Sponsoren nicht gestattet sein dürfe. Der Bundesgerichtshof lehnte den Markenschutz für die Marke "Fußball WM 2006" komplett ab.
Bereits vorher versuchte die FIFA, die Sprachregelungen in Bezug auf die anstehende WM in völlig absurde Bereiche zu treiben: die widerrechtliche Verwendung der eingetragenen Wortmarken

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**plauzi** · 27. 04. 2006, 17:40

In 5 Jahren wird man für jedes dritte normale Wort abgemahnt und jeder Mensch, der nicht mindestens drei Fachanwälte für Patentrecht ständig für sich laufen hat, kann sich schonmal eine Zelle im Knast leasen.

AUA!

Unregistriert2 · 27. 04. 2006, 23:00

Ach sacht nicht... WM 2006 ist keine Marke...

Natürlich ist sie das nicht! Es sind nur ein paar auf einander folgende Normalsprachliche Einzelwörter zusammengesetzt zu einer sog. Marke. Ja und wenn man erstmal gesetzlich vollkommen legal dafür Geld verlangen darf nur weil das ein anderer auf aufschreibt, dann ist das Kapitalismus!

Ich hoffe, dass sich die Menschen mit Internet mal langsam erwachsener mit solchen Themen beschäftigen, als auf Online-Games auszuweichen. Wir sollten den Blödsinn echt mal ein Ende bereiten ... und diesen Leuten Paroli bieten, sollange wir noch unzesiert surfen können.

**MOLCH** · 28. 04. 2006, 08:04

Die Machen sich nen Kopf um dinge da fällt einen nix mehr zu ein LOL

"Fußball WM 2006" mir doch egal ob marke oder nicht gibt wichtigere
sachen um die man sich nen kopf machen sollte.

Deutschland du bist krank

**-TheRipper-** · 28. 04. 2006, 14:42

Endlich mal kann sich die FIFA nicht alles erlauben und wird sicher durch das urteil echte Finanzielle Einbusse haben!
Kann wohl der Vorstand einmal weniger in Urlaub fahren.
Tja das passiert halt wenn mann sein Geld nur noch mit Patenten und Abmahnungen verdienen will und keinen Finger mehr krumm macht!

**MeGaMan6100** · 05. 05. 2006, 23:44

Hoffentlich werden die übelst abgemahnt das die mal sehen zu was ihre dumme Geldgier gebracht hat. Ich würde ja gerne vulgär werden aber ich lass das lieber!
Mir fehlen zwar nicht die Worte aber als Redewendung würde das bei dem Treiber der Fifa klar zutreffen!

**Tourgott** · 06. 05. 2006, 11:00

Zitat von MOLCH

Die Machen sich nen Kopf um dinge da fällt einen nix mehr zu ein LOL

"Fußball WM 2006" mir doch egal ob marke oder nicht gibt wichtigere
sachen um die man sich nen kopf machen sollte.

Deutschland du bist krank

Natürlich war bzw. ist das für die deutsche Industrie wichtig. Viele Firmen konnten aufgrund dieses eingetragenen Markenrechts nicht mit der WM 2006 werben. Was denkst du, was da an Einnahmen verloren gingen.

1 markenanwalt · 11. 05. 2006, 07:55

Das Urteil ist eine schlichte Sensation, weil es erhebliche Auswirkungen auf den Markenschutz allgemeinsprachlicher Begriffe haben dürfte. Konnte früher auch für Wörter des allgemeinen Sprachgebauchs erlangt werden, so lange keine Produkt- bzw. Produktmerkmalsbeschreibung vorlag, ist das jetzt wohl nicht mehr möglich.

Das Gericht hat das damit begründet die Herkunfsewähr - immerhin die wichtigse Markenfunktion - sei bei solchen Begiffen nicht gegeben. - Dies dürte den Abmahnern von "Ballermann" und Konsorten das Geldverdienen zukünftig schwer machen.

Eine völlg richtige Entscheidung, dafür setze ich mich seit Jahren ein! Diese Abmahneritis war und ist ein Unding, dem auch das TelediensteG keinen wirklchen Riegel vorgeschoben hat.

**klotzi** · 11. 05. 2006, 10:02

Die Machen sich nen Kopf um dinge da fällt einen nix mehr zu ein LOL

"Fußball WM 2006" mir doch egal ob marke oder nicht gibt wichtigere
sachen um die man sich nen kopf machen sollte.

Deutschland du bist krank

Nicht Deutschland ist krank, sondern (ich trau mich gar nicht, den Namen auszusprechen, vielleicht bekomm ich dann ne Abmahnung

) ein (schweizer) Verband mit 4 Buchstaben!

haha23 · 28. 05. 2006, 22:13

ich lass mir alle wörter im duden patentieren... muah ich werde reich!!!

**Gravenreuth** · 29. 05. 2006, 10:11

Zitat von gulli:news

Die Sprachregelungen der FIFA zur kommenden Fussball-WM in Deutschland kassierten einen weiteren herben Rückschlag. Nachdem die taz schon durchsetzen konnte, auch in "abfälligen" Presseberichten beispielsweise von der "WM 2006" zu sprechen, zweifelt der Bundesgerichtshof nun an, dass die Marke "Fußball WM 2006" überhaupt eine Marke ist.

Halbrichtig!
Die FIFA hat nicht nur deutsche Markenanmeldungen getätigt, sondern auch europäische Gemeinschaftsmarken angemeldet, welche eingetragen wurden und daher auch in Deutschlanf gelten. Hierüber muss ggf. der EuGH und nicht der BGH entscheiden.