Umweltminister Gabriel verklagt Blogger: Abmahngebühren, bitte!

**gullinews** · 03. 11. 2006, 12:06

Umweltminister Sigmar Gabriel fordert die Erstattung von 756,09 Euro Abmahnkosten. Grund: seine Abmahnung von mein-parteibuch.de. Im Wiki des Blogs stellte ein User ein Bild Gabriels mit der Bildunterschrift "Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz!" ein, damit sah Gabriel seine Persönlichkeitsrechte verletzt und ließ kostenpflichtig abmahnen.

Nun traf eine Klageschrift des Amtsgericht Hamburg beim Blogger Marcel Bartels ein, in der die Kosten der Abmahnung eingefordert werden. Die Unterschrift des längst entfernten Bilds stelle laut Klageschrift eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, weiterhin enthielte sie eine unwahre Tatsachenbehauptung.
Von der Freiheit der Kunst oder der Satire ist in der Klageschrift erwartungsgemäß keine Rede. Auch auf die Frage der Forenhaftung (bzw. im konkreten Fall: Wikihaftung) wurde nicht eingegangen. Das Bild wurde nicht von Bartels selbst in das Wiki eingepflegt

weiterlesen

**Dexter** · 05. 11. 2006, 16:09

Zitat von Gravenreuth

Ich finde es zumindest im höchsten Grade arogant, wenn die ihre Rechtsmeinung über die des BVerfG stellen.

Arrogant (ja, mit 2 "r") ist was anderes. Arrogant ist, dass man gegenüber eindeutiger Springerhetze mit ernstgemeinten erlogenen und zurechtgebogenen Tatsachenbehauptungen sich ein dickes Fell aufgebaut hat, wenn's aber um Kunst geht oder um Satire, dann bricht plötzlich die Welt zusammen.
Opportunistische Feiglinge sind das, die bei Springer die Kröte schlucken, aber bei der Titanic oder bei Marcel den grossen Max raushängen lassen.
Arrogant, klar, guten Morgen auch

**Gravenreuth** · 09. 11. 2006, 20:34

Zitat von ToBeFrantic

Zumindest müsste ich mir dann nicht mehr so viele Gedanken machen, ob meine Familie die rote oder grüne Spaghetti Packung vom Discounter nebenan als Mahlzeit bekommt.

Was hast Du gegen Spaghetti???