Knast für Blog-Krieger: Netzkonflikt eskaliert

**gullinews** · 26. 01. 2007, 17:59

Wer den Konflikt zwischen einigen Akteuren im deutschsprachigen Netz in den letzten Wochen und Monaten verfolgt hat, dürfte Anlaß zum Kopfschütteln gehabt haben. Nach Massen von Bloggründungen und -beiträgen, Abmahnungen, Einstweiligen Verfügungen und Vollstreckungen wurde nun eine neue Runde eingeläutet: gegen einen bekannten Netzkritiker wurde eine Woche Ordnungshaft verhängt. Der Grund: wiederholter Verstoß gegen Einstweilige Verfügungen.

Zur Beruhigung: Situationen wie die im folgenden beschriebene drohen in Deutschland nur in absoluten Ausnahmefällen. Man muss dazu eine intensive, öffentliche Auseinandersetzung im Netz betreiben, obgleich man viel sinnvollere und intelligentere Möglichkeiten hätte, den Tag herumzukriegen. Man muss dabei Gegner haben, die ähnlich denken und auch handeln. Im Folgenden streiche man die Vokabeln "verhältnismäßig" und "rational" aus dem Wortschatz und lasse den Konflikt eskalieren. Damit ist zu hoffen, dass der jetzige Vorfall ohne Nachahmer bleiben dürfte.
Der im gulli:board unter dem nick "fastix" schreibende Webseitenbetreiber war die eine Seite in einem Konflikt, der über die letzten Monate immer stärker eskalierte und in dem zuletzt Abmahnungen und Einstweilige Verfügungen in großer Zahl erlassen und gegen letztere wiederum verstoßen wurde. Eine am 12.9.2006 gerichtlich untersagte Äußerung wurde am 26.9. erneut sinngemäß auf fastix' Website www.rotglut.org veröffentlicht

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**Froschauge** · 03. 02. 2007, 18:45

Zitat von könnt kotzen

Gilt das auch für Sie????

Das beantwortet er Dir erst, wenn der Herr Klostermaier seine Frage beantwortet hat.

Ich nehm mir aber mal die Freiheit heraus und beantworte es einfach stellvertretend: Natürlich nicht!

**Gravenreuth** · 03. 02. 2007, 19:25

Zitat von -deckel-

Er ist auch bestens gehindert, sich und seine Persönlichkeitsrechte wirksam zu verteidigen.

.... oder die Persönlichkeitsrechte anderer Menschen weiterhin mit Füssen zu treten.

Er darf also hier bei voller Namensnennung mit Häme überschuttet werden und natürlich darf ein Organ der Rechtspflege ....

steht davon was i.d. Sign.??

..... aus dem Privatleben des Betroffenen recherchierte Bilder reinverlinken.

Diese Veröffentlichungen sind Mr. Fastix bekannt. Er hat nichts dagegen unternommen, obwohl

a)
er einen Anspruch hätte und
b)
der Störer in Deutschland gereifbar wäre.

Also ist er mit deren Veröffentlichung einverstanden.

Mr. Fastix ist ansonsten mit den Abmahnungen auch schnell zur Hand. MD hat er nach meiner Info min. 30mal abgemahnt.

Mr. Fastix der Serienabmahner!

**Gravenreuth** · 03. 02. 2007, 19:29

Zitat von könnt kotzen

Gilt das auch für Sie????

Natürlich? Auf welcher meiner Internetseiten ist Ihrer Ansicht nach etwas nicht in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht?

**dabigjonny** · 03. 02. 2007, 19:37

Zitat von Gravenreuth

Diese Veröffentlichungen sind Mr. Fastix bekannt. Er hat nichts dagegen unternommen, obwohl

a)
er einen Anspruch hätte und
b)
der Störer in Deutschland gereifbar wäre.

Also ist er mit deren Veröffentlichung einverstanden.
[/B]

was soll er denn auch machen wenn der kleine feigling sich hinter einer scheinadresse versteckt? aber das brauch ich dir ja nciht zu erzählen, das weißt du ja selbst bestens.

**könnt kotzen** · 03. 02. 2007, 19:37

Zitat von Gravenreuth

Natürlich? Auf welcher meiner Internetseiten ist Ihrer Ansicht nach etwas nicht in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht?

Ich meinte eher die allgemein gültigen Spielregeln bezüglich Urkunden und Umgang mit Mandantengeldern. Gelten diese Spielregeln für Sie nicht?

**-deckel-** · 03. 02. 2007, 19:46

Zitat von Gravenreuth

Diese Veröffentlichungen sind Mr. [...] bekannt. Er hat nichts dagegen unternommen, ...

Natürlich. Wer am Boden liegt, muss mit Tritten rechnen. Anwaltliche Hilfe bei der Verteidigung von Persönlichkeitsrechten bekommt der Betroffene gegen Vorkasse, soweit ich das verstanden habe. Wer nicht vorauszahlen kann, muss eben die Tritte dulden.

Das hier ist ganz nett zu lesen:

§ 43a Grundpflichten des Rechtsanwalts

(1) Der Rechtsanwalt darf keine Bindungen eingehen, die seine berufliche Unabhängigkeit gefährden.

(2) Der Rechtsanwalt ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihm in Ausübung seines Berufes bekanntgeworden ist. Dies gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen.

(3) Der Rechtsanwalt darf sich bei seiner Berufsausübung nicht unsachlich verhalten. Unsachlich ist insbesondere ein Verhalten, bei dem es sich um die bewußte Verbreitung von Unwahrheiten oder solche herabsetzenden Äußerungen handelt, zu denen andere Beteiligte oder der Verfahrensverlauf
keinen Anlaß gegeben haben.

Ich bezweifele, dass der Betroffene zur bewussten Verbreitung von Herabsetzungen Anlass gegeben hat.

**Gravenreuth** · 03. 02. 2007, 19:48

Zitat von dabigjonny

was soll er denn auch machen wenn der kleine feigling sich hinter einer scheinadresse versteckt? aber das brauch ich dir ja nciht zu erzählen, das weißt du ja selbst bestens.

Wieso "Scheinadresse"??
Die Bilder sind auf: http://www.costima.de/aktuelles/free...in120403-1.htm

Die costima.de ist eingetragen auf:

...
Germany

Im Impressum dieser Seite steht:

...

Im Telefonbuchsteht:

...

Was soll da eine "Scheinadresse" sein???

Wenn Mr. fastix die Veröffentlichung nicht zusagt, kann er gegen an + Sophia Costima vorgehen.

**A John** · 03. 02. 2007, 19:52

Zitat von könnt kotzen

Ich meinte eher die allgemein gültigen Spielregeln bezüglich Urkunden und Umgang mit Mandantengeldern. Gelten diese Spielregeln für Sie nicht?

Doch. Er bringt nur hin und wieder die Sportarten durcheinander.

Das führt dann zu, sagen wir mal, wenig überzeugenden Regelauslegungen.

**Froschauge** · 03. 02. 2007, 19:56

Mit der Bitte an Korrupt die Boardregeln genauso kleinlich anzuwenden wie Herr Gravenreuth seine Paragrafen:

3. Wie werde ich garantiert vom gulli:board gekickt?

Wir sperren gelegentlich User wegen unerträglicher Blödheit. Das schlimme am Blödsein ist, dass die Betroffenen das meist selber nicht merken, aber wenn du von einem Moderator entsprechend verwarnt wirst, arbeite an deinem IQ.
Andere Kickgarantien: Ref-ID-Werbung, Diebspiele, kommerzielle Werbung in der Signatur, Porno-Links oder -werbung, Crosspostings (mehrere gleiche Anfragen in verschiedenen Foren), wiederholtes Posten von Anleitungen zum Rapidshare-Punktesammeln, Spamming, Veröffentlichen der Realdaten Dritter, rechtsextreme oder nationalistische Propaganda, Diffamierung von sogenannten Randgruppen, Behinderten, anderer Nationalitäten, Minderheiten, Religionen. Im Übrigen verbreiten wir keine Anleitungen zum Hacken anderer Leute Rechner, Mail- oder Messengeraccounts und ähnlichem. In der Regel sperren wir nach solchen Aktionen User ohne jede Vorwarnung. You have been warned.

**Gravenreuth** · 03. 02. 2007, 19:57

Zitat von -deckel-

Anwaltliche Hilfe bei der Verteidigung von Persönlichkeitsrechten bekommt der Betroffene gegen Vorkasse, soweit ich das verstanden habe. Wer nicht vorauszahlen kann, muss eben die Tritte dulden.

..... oder Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen.

Das hier ist ganz nett zu lesen:

Ich bezweifele, dass der Betroffene zur bewussten Verbreitung von Herabsetzungen Anlass gegeben hat.

Da könnte man bei Mr. fastix in Tat bereits daran denken - immerhin hat er mich als "Callboy" bezeichnet etc. (wurde ihm gerichtlich untersagt). Darauf kommt es aber letztlich nicht einmal an. Sätze sollte man ganz lesen und nicht nur mit C+P übertragen. Wir wäre es wenn man den Satz ganz in Ruhe von Anfang an lesen würde: "Der Rechtsanwalt darf sich bei seiner Berufsausübung ......"

Posten am Samstag im Gulliboard als meine "Berufsausübung" - da habe ich meine Zweifel!

**-deckel-** · 03. 02. 2007, 20:03

Wer sich gegen Äußerungen gerichtlich wehrt, die er selbst vollständig zitiert, handelt aus meiner Sicht unglaubwürdig.

**Hans002** · 03. 02. 2007, 20:07

Zitat Froschauge
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. Wie werde ich garantiert vom gulli:board gekickt?

Wir sperren gelegentlich User wegen unerträglicher Blödheit. Das schlimme am Blödsein ist, dass die Betroffenen das meist selber nicht merken, aber wenn du von einem Moderator entsprechend verwarnt wirst, arbeite an deinem IQ....Veröffentlichen der Realdaten Dritter
---------------------------------------------------------------
Ich haette eher User wegen unerträglicher Blödheit mit bold unterlegt.

Zitat Gravenreuth
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Posten am Samstag im Gulliboard als meine "Berufsausübung" - da habe ich meine Zweifel!
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Stimmt, Sie posten immer nur Samstags in Foren. Unter der Woche sind Sie ja mit blitzen beschaeftigt

**könnt kotzen** · 03. 02. 2007, 20:09

Zitat von Gravenreuth

Posten am Samstag im Gulliboard als meine "Berufsausübung" - da habe ich meine Zweifel!

Was sie angeht habe ich da gar keine Zweifel....Wobei man Ihre Tätigkeiten nur sehr bedingt als "Beruf" bezeichnen kann.

**könnt kotzen** · 03. 02. 2007, 20:15

Zitat von Froschauge

Mit der Bitte an Korrupt die Boardregeln genauso kleinlich anzuwenden wie Herr Gravenreuth seine Paragrafen:

Dir ist aber schon klar wer Gullis Anwalt ist bzw. war?

**Dialerwatch** · 03. 02. 2007, 20:24

[Humor]
Ach, seid doch nicht so! Herr G. wollte durch das Zitieren persönlicher Daten inkl. Denic-Eintrag ("Die in der whois-Abfrage ersichtlichen Domaindaten sind rechtlich geschützt") doch nur seine Eignung als Datenschutzbeauftragter eines Herrn beweisen, der so viele beliebte Internetangebote hat.

**Froschauge** · 03. 02. 2007, 20:34

Zitat von Dialerwatch

[Humor]
Ach, seid doch nicht so! Herr G. wollte durch das Zitieren persönlicher Daten inkl. Denic-Eintrag ("Die in der whois-Abfrage ersichtlichen Domaindaten sind rechtlich geschützt") doch nur seine Eignung als Datenschutzbeauftragter eines Herrn beweisen, der so viele beliebte Internetangebote hat.

Seine Verständnisproblem sind bekannt. Vielleicht sollten wir gemeinsam mit ihm den Absatz:

"Die in der whois-Abfrage ersichtlichen Domaindaten sind rechtlich geschützt. Sie dürfen nur zum Zwecke der technischen oder administrativen Notwendigkeiten des Internetbetriebs oder zur Kontaktaufnahme mit dem Domaininhaber bei rechtlichen Problemen genutzt und ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis der DENIC eG weder elektronisch noch in anderer Art gespeichert werden. Insbesondere die Nutzung zu Werbe- oder ähnlichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt."

ausführlich disskutieren. Aber ich fürchte, er will dann lieber wieder die seine Frage an den Herrn Klostermaier beantwortet wissen

**Gravenreuth** · 03. 02. 2007, 20:36

Mr. Fastix und die Post

Interessant wird es, wie Mr. fastix seine Post mit Fristen händeln will. Allein in meinem Bereich bekam er in den letzten Tagen:

a)
Eine neue einstweilige Verfügung wegen einer weiteren Gegendarstellung zugestellt.

b)
Eine Kostenfestsetzungsbeschluss in einer anderen Sache.

c)
Einen Hinweis nach § 11 TDG.

Man kann darüber streiten ob der Mediendienst auf der rotglut.org seinem geschäftlichen Bereich zuzurechnen ist. Zumindest die it-schule.de ist seinem geschäftlichen Bereich zuzurechnen. Da gilt dann, dass ein Geschäftsmann seinen Betrieb so einrichten muss, dass er ggf. auch innerhalb von 24 Stunden auf eine Abmahnung reagieren kann (OLG Hamburg 3 W 90/97).

„Er hat durch organisatorische Maßnahmen sicher zu stellen, dass wichtige Geschäftsentscheidungen entweder ohne ihn getroffen werden oder er informiert wird.“

LG Oldenburg WRP 2001,1365 „abwesender Teppichhändler“.

**Froschauge** · 03. 02. 2007, 20:39

Zitat von Gravenreuth

Mr. Fastix und die Post

Interessant wird es, wie Mr. fastix seine Post mit Fristen händeln will. Allein in meinem Bereich bekam er in den letzten Tagen:

a)
Eine neue einstweilige Verfügung wegen einer weiteren Gegendarstellung zugestellt.

b)
Eine Kostenfestsetzungsbeschluss in einer anderen Sache.

c)
Einen Hinweis nach § 11 TDG.

Das ist ziemlich schäbig jemanden, von dem man weiss, das der keine Fristen einhalten kann weil man ihn selbst hinter Gittern brachte, auch noch etwas zuzustellen, in der Hoffnung, er versäumt ja die Fristen.

Ich kanns mir nicht mehr verkneifen, sie sind ein Charakterloser und ziemlich boshafter Mensch.

**Fantys** · 03. 02. 2007, 20:40

eines hat G. auf jeden Fall erreicht, jeder der seine trolligen Kommentare gelesen hat weiss, dass G. eine mieselsüchtige Kretze ist die offensichtlich von schlimmen Neurosen geplagt im Web sein völlig unnötiges Dasein pflegt.

Eigentlich sollte diese unglückliche Erscheinung einem leid tun, aber nur eigentlich.

Maschendrahtzaun und Knallerbsenstrauch und G. und so weiter und so fort... kotz

**Gravenreuth** · 03. 02. 2007, 20:45

Zitat von Froschauge

"Die in der whois-Abfrage ersichtlichen Domaindaten sind rechtlich geschützt.

In ihrer Gesamtheit oder wesentliche Teile hiervon als Datenbank ja. Welche Rechtsnorm greift nach Ihrer Ansicht für diese Adressdaten aus einem einzigen Datensatz? Ein Datensatz ist insoweit keine Datenbank!

Alleine wenn jemand verkündet: "Mein kariertes Papier ist urheberrechtlich geschützt!" entsteht obj. noch kein Schutz. Ich sah auch schon karrierte Blöcke mit dem eingedruckten Text: "Copyright bei Firma .....".

Sie dürfen nur zum Zwecke der technischen oder administrativen Notwendigkeiten des Internetbetriebs oder zur Kontaktaufnahme mit dem Domaininhaber bei rechtlichen Problemen genutzt und ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis der DENIC eG weder elektronisch noch in anderer Art gespeichert werden. Insbesondere die Nutzung zu Werbe- oder ähnlichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt."

a) Habe ich was bei mir gespeichert?
b) Habe ich es für "Werbe- oder ähnlichen Zwecken" verwendet?

Auf diese dünne Eis wird der geschätzte Kollege Wenzel von der DENIC sich nicht begeben.