Da er trotz Anerkenntnis den Zugang noch nicht freigeschaltet hat, erging soeben eine entsprechende Aufforderung an seinen RA, wobei ich nochmals klarstellte, dass mich jeder Äußerungs enthalten werde, welche rechtlich als "Provokation" gewertet werden könnte.

Auch Anerkenntnisurteile sind ggf. mit Zwangsgeldern/-haft durchsetzbar.

Froschauge

Zitat:

Zitat von Gravenreuth

Da er trotz Anerkenntnis den Zugang noch nicht freigeschaltet hat, erging soeben eine entsprechende Aufforderung an seinen RA, wobei ich nochmals klarstellte, dass mich jeder Äußerungs enthalten werde, welche rechtlich als "Provokation" gewertet werden könnte.

Auch Anerkenntnisurteile sind ggf. mit Zwangsgeldern/-haft durchsetzbar.

Klein Günter strampft! *ICH WILL WIEDER MITSPIELEN!!!!*
Mein Gott, sind Sie kindisch. Echt!

Am schmerzzhaftesten wird sein: in der JVA gibts kein Internet. Das tut dann verdammt weh!

Jupp_Schmitz

Zitat:

Zitat von Gravenreuth

Das meinen auch nur Frösche - die ZPO ist da anderer Auffassung!

Nebelkerzen??? Warten wir's ab....

Auch an anderer Stelle wie hier hat der Hr. Frhr. v. G. geb.D. sich ja als nicht ganz "sattelfest" erwiesen was das Thema "Kosten" angeht.

Und das hier ist ja anscheinend auch noch nicht ausgestanden, zumindest hat man ja davon noch nichts weiteres gehört.

DocViper

was glaubt ihr eigentlich, was ihr mit der polemik erreicht - abgesehen davon, das mir das wort spacken dauernd im kopf rumgeistert? Ja, toll, ihr habts dem bösen gravenreuth gezeigt, im geiste seh ich ihn lachend unterm schreibtisch liegen. *kopfschüttel* lässt sich denn nicht mal ansatzweise über das durchaus bedeutsame thema sachlich diskutieren?

Gravenreuth

Zitat:

Zitat von br-fl

Eben das verstehe ich auch nicht.

Aber ich nehme mal an, dass die "Schmähung" nicht der (einzige) Gegenstand der Klage war.

Ansonsten hätte der Forenbetreiber ja keine Veranlassung gehabt ein Anerkenntnisurteil abzugeben, zumal das Gericht ja wohl ein "Schmähung" nicht als gegeben ansah.

Reihenfolge:

a)
Angebliche provozierende Äußerungen von mir wie "österreichisches Recht oder Rechtsprechung haben keine Auswirkung in Deutschland. "Hierdurch fühlte sich nach Angabe des Forenbetreibers ein Österreicher provoziert.

b)
Sperre ohne Verwarnung mit dem Text:
"Sie wurden aus folgendem Grund gesperrt:
Wiederholte Störung des Forenfriedens durch unangebrachte Polemik. Wir gehen davon aus, daß Ihre weitere Beiligung an diesem Forum nicht wichtig genug erscheint um sich etwas zurück zu nehmen.
Ende der Sperre: Nie"

c)
Abmahung wegen diesem Text.

d)
Negative Feststellungklage, wonach die Forensperre mit dieser Begründung zulässig war.

e)
Widerklage auf Einräumung des Zugangs. Heftige Verteidigung gegen die Widerklage - also kein sofortiges Anerkenntnis nach § 93 ZPO.

d)
Kurz vor dem Gerichtstermin eine schriftliche Erklärung von mir, dass infolge fehlender Wiederholung(sgefahr) durch den Kläger im letzten halben Jahr die o.g. Abmahnung endgültig nicht weiter verfolgt wird.

e)
Hinweis des Gerichts, dass

aa) die Klage mit diesem Antrag wohl unzulässig wäre und
bb) die Widerklage wohl begründet wäre.

f)
Versuch der Umstellung der Klage von "Forensperre" auf "Äußerung". Dem stand jedoch die Erklärung nach d) als erledigendes Ereignis entgegen.

g)
Vergleichsversuche des Gerichts, wobei ich bei der Kostenaufhebung mitgegangen wäre, wenn ich wieder einen Zugang bekomme.

h)
Vergleich gescheitert. Streit über die Zuständigkeit von LG oder AG (es gab einen Hinweisbeschluss des Gerichts, wonach die Klage infolge eines Streitwerts von € 1.500,- eine AG-Zuständigkeit hätte. Gericht bejahte dann doch seine Zuständigkeit und setzt letzlich einen Gesamtstreitwert von € 6.500,-. (Die Streitwertentscheidung wird wohl angefochten werden.)

i)
aa) Erledigungserklärung der Klage infolge d) und
bb) Anerkenntnis der Widerklage.

j)
Verkündung des Anerkenntnisurteils und einer Kostenquotenentscheidung noch im Termin.

Wer es nicht glaubt kann ja "Dr. Thodt fragen, der war ja im Termin.

elgreco29

Hi Günni

lange nichts mehr gehört von Dir. So wie aussieht streiten sich demnächst zwei Freiherren vor Gericht. Oder hast Du dich im anderen Thread noch nicht umgeschaut.

Erzählst Du und was da zwischen Dir und dem anderen Freiherren läuft? Wir sind äußerst gespannt.

Gravenreuth

Zitat:

Zitat von Jupp_Schmitz

Und das hier ist ja anscheinend auch noch nicht ausgestanden, zumindest hat man ja davon noch nichts weiteres gehört.

Muss ich alles posten - macht die TAZ ja auch nicht

Heute kam das Protokoll: Die TAZ hat ca. 3/4 ihrer Klage "fast freiwillig" zurückgenommen. Diese Kammer des LG Berlin bleibt - in Abweichung von einer anderen Kammer des LG Berlin - bei ihrer Ansicht, dass opt-in-mails keine Belästigung wären (= meine Widerklage). Insoweit wird das KG Berlin entscheiden müssen.

Ich vermag keine Unterscheid zwischen einer opt-in-mail und einer "sie-haben-eine-e-Card-bekommen-mail" zu sehen. Letztere haben div. Gerichte, darunter auch das OLG München auch als Belästigung angesehen.

Jupp_Schmitz

Zitat:

Zitat von DocViper

was glaubt ihr eigentlich, was ihr mit der polemik erreicht - abgesehen davon, das mir das wort spacken dauernd im kopf rumgeistert? Ja, toll, ihr habts dem bösen gravenreuth gezeigt, im geiste seh ich ihn lachend unterm schreibtisch liegen. *kopfschüttel* lässt sich denn nicht mal ansatzweise über das durchaus bedeutsame thema sachlich diskutieren?

Also den Teil mit dem Wort "spacken" übergeh' ich jetzt mal einfach kommentarlos.

Polemik ??? Selbstverständlich, wenn es darum geht, der Propaganda, Selbstbeweihräucherung und Nebelwerferei von "Jubelpersern" und ihren "Gallionsfiguren" etwas publizistische Schützenhilfe entgegenzusetzen. Ob der Hr. Frhr. v. G. geb.D. lachend unterm Schreibtisch liegt, vermag ich nicht zu beurteilen, interessiert mich aber auch gar nicht.

"(...)Ansatzweise über das durchaus bedeutsame thema sachlich diskutieren?" Mit "denen"? Never, nicht meine Intention. Du brauchst die entsprechenden Beiträge ja nicht zur Kenntnis nehmen...

Jupp_Schmitz

Zitat:

Zitat von Gravenreuth

Muss ich alles posten - macht die TAZ ja auch nicht

Heute kam das Protokoll: Die TAZ hat ca. 3/4 ihrer Klage "fast freiwillig" zurückgenommen. Diese Kammer des LG Berlin bleibt - in Abweichung von einer anderen Kammer des LG Berlin - bei ihrer Ansicht, dass opt-in-mails keine Belästigung wären (= meine Widerklage). Insoweit wird das KG Berlin entscheiden müssen.

Ich vermag keine Unterscheid zwischen einer opt-in-mail und einer "sie-haben-eine-e-Card-bekommen-mail" zu sehen. Letztere haben div. Gerichte, darunter auch das OLG München auch als Belästigung angesehen.

Reden, schreiben wir über die gleiche Sache ??? Also irgendwie war mir, dass da in dem besagten Artikel die Rede war von einer Strafanzeige wegen des Verdachts des Prozessbetrugs. Strafanzeige=Klage???

-deckel-

Zitat:

Zitat von Gravenreuth

Diese Kammer des LG Berlin bleibt - in Abweichung von einer anderen Kammer des LG Berlin - bei ihrer Ansicht, dass opt-in-mails keine Belästigung wären

Das liest sich doch ganz vernünftig.

A John

Zitat:

Zitat von br-fl

.... und allen "Guten" die Plattform entziehen, wo sie jetzt doch - fast - ganz unter sich sind?

Was hindert sie, sich auf einer neuen Plattform zu engagieren?

Zitat:

Zitat von br-fl

Und eben das dürfte bei einem öffentlichen Forum nicht so einfach werden

Kommt auf die "Hausordnung" an. Auch öffentliche Foren müssen es nicht zwingend hinnehmen, dass Teilnehmer bewußt und nachhaltig die Zielsetzung des Forums torpedieren.

Ein Tierschutzforum muss es nicht hinnehmen, dass permanent die Robbenjagd verherrlicht wird, oder nach Hunden / Katzen für Tierversuchslabore gesucht wird.
Ein Menschenrechtsforum muss es nicht hinnehmen, dass permanent für die Einführung von Folter und Todesstrafe geworben wird.
Und ein Verbraucherschutzforum muss es nicht hinnehmen, dass berüchtigte Abmahnanwälte (und ihre Speichellecker) sich permanent mit Abschusserfolgen brüsten und sich genüßlich darüber verbreiten, wie Abmahnopfer in den Ruin getrieben wurden.

Das sind Dinge, die man in einer Hausordnung, bzw. AGB verbindlich regeln kann. Für einen juristischen Laien ist das sicher nicht einfach, aber ein versierter Anwalt sollte das rechtssicher auf die Reihe bekommen.

Zitat:

Zitat von br-fl

Es ging doch anscheinend darum, ob der Rausschmiss gerechtfertigt war oder nicht.

Was ich in meinem Haus für gerechtfertigt halte, möchte ich als Hausherr doch bitteschön selbst entscheiden.

br-fl

Zitat:

Zitat von A John

Kommt auf die "Hausordnung" an. Auch öffentliche Foren müssen es nicht zwingend hinnehmen, dass Teilnehmer bewußt und nachhaltig die Zielsetzung des Forums torpedieren.

Was ist das? Wann beginnt das?
Das ist alles schon wieder Auslegungssache und kann wieder gerichtlcih so oder so ausgehehen.

Zitat:

Zitat von A John

Ein Tierschutzforum muss es nicht hinnehmen, dass permanent die Robbenjagd verherrlicht wird, oder nach Hunden / Katzen für Tierversuchslabore gesucht wird.
Ein Menschenrechtsforum muss es nicht hinnehmen, dass permanent für die Einführung von Folter und Todesstrafe geworben wird.

Korrekt - aber hat GvG entsprechendes (analog) in dem genannten Forum getan?

Zitat:

Zitat von A John

Und ein Verbraucherschutzforum .....

Es ist wohl sehr sehr hoch gegriffen, das betreffende Forum "Verbraucherschutzforum" zu nennen! DAS ist jetzt ja bei allem Wohlwollen doch nun wirklich nicht!

Zitat:

Zitat von A John

..... muss es nicht hinnehmen, dass berüchtigte Abmahnanwälte (und ihre Speichellecker) sich permanent mit Abschusserfolgen brüsten und sich genüßlich darüber verbreiten, wie Abmahnopfer in den Ruin getrieben wurden.

Hat er das getan? Bitte um Quellenangabe wo in besagtem Forum "genüßlich verbreiten" wird, "wie Abmahnopfer in den Ruin getrieben wurden"

Zitat:

Zitat von A John

Das sind Dinge, die man in einer Hausordnung, bzw. AGB verbindlich regeln kann. Für einen juristischen Laien ist das sicher nicht einfach, aber ein versierter Anwalt sollte das rechtssicher auf die Reihe bekommen.

M.E. alles richtig sofern es sich nicht um ein öffentliches Forum handelt. Alles andere wird sich erste zeigen müssen. Fest steht aber, dass man per se niemanden in einem öffentlichen Forum von vornherein ausschliessen kann, wie z.B. Farbige, Asylanten, HartzIV-Empfänger und eben auch nicht sog. Abmahnanwälte.

Zitat:

Zitat von A John

Was ich in meinem Haus für gerechtfertigt halte, möchte ich als Hausherr doch bitteschön selbst entscheiden.

Dein Haus ist Deine Privatsphäre und die ist gesetzlich besonders geschützt -keine Frage DA kannst Du entscheiden.

Bezgl. eines Forum dachte Dr.Todt wohl - bis gestern - ebenso ....

Vergleich es nicht mit Deinem Haus - Vergleich es vielleicht mit einem Fussballstadion. Das gehört zwar auch einem Verein. Aber auch hier können Stadionverbote des Hausrechtausübenden gerichtlich aufgehoben werden, wie wir zur WM durch das LG Frankfurt lernen mussten.

Übrigens: Schade, dass Dr Todt sich bisher nicht zu einer Stellungnahme "durchringen" konnte .... er war doch sonst nicht so verlegen um Worte!

Gravenreuth

Zitat:

Zitat von A John

Auch öffentliche Foren müssen es nicht zwingend hinnehmen, dass Teilnehmer bewußt und nachhaltig die Zielsetzung des Forums torpedieren.

Habe ich vergleichbares getan?

"Dr."Todt erklärte ernsthaft vor Gericht, dass sich ein Österreicher dadurch provoziert fühlte, weil ich - wahrheitsgemäß - gepostet habe, dass österreichische Gesetze und Urteile keine Auswirkung auf Deutschland haben (und umgekehrt).

Zitat:

Ein Tierschutzforum muss es nicht hinnehmen, dass permanent die Robbenjagd verherrlicht wird, oder nach Hunden / Katzen für Tierversuchslabore gesucht wird.
Ein Menschenrechtsforum muss es nicht hinnehmen, dass permanent für die Einführung von Folter und Todesstrafe geworben wird.

Habe ich vergleichbares getan?

Zitat:
"Zweck dieses Webprojektes: öffentliches Forum für Meinungsaustausch, Hilfestellung und gegenseitige Information"
Quelle: http://www.forenabmahnungen.de/impressum.htm

Wie soll ein Meinungsaustausch funktionieren, wenn nur eine Meinung zugelassen wird?

Ich sehe das Urteil als Beitrag zur Meinungsvielfalt und gegen eine Meinungseinfalt!

Hans002

Gut gemacht Guenni,

Hast mal wieder jemand gefunden, der nicht richtig aufgepasst hat. Deine toller Beitrag zur deutschen Meinungsvielfalt wird jetzt bald alle Foreninhaber freuen, die sich jetzt erst mal ein Anwalt holen muessen, um Ihre AGBs zu aendern, damit Sie auch Quergeister ohne Probleme rauswerfen koennen.

Bitte einmal sich selbst auf die Schulter klopfen....macht ja sonst keiner.

Auf die Frage warum die Schmidtleins nicht mehr Deine "Kunden" sind warte ich noch heute.

Gravenreuth

Zitat:

Zitat von Hans002

Auf die Frage warum die Schmidtleins nicht mehr Deine "Kunden" sind warte ich noch heute.

Keine Ahnung - da musst Du schon die Schmidtleins fragten. Ich habe diese Fälle nie bearbeitet.

Im übrigen ist die Frage so sinnvoll wie: Auf die Frage warum MICROSOFT nicht Dein "Kunde" IST warte ich noch heute.

Froschauge

Zitat:

Zitat von Hans002

Gut gemacht Guenni,

Hast mal wieder jemand gefunden, der nicht richtig aufgepasst hat. Deine toller Beitrag zur deutschen Meinungsvielfalt wird jetzt bald alle Foreninhaber freuen, die sich jetzt erst mal ein Anwalt holen muessen, um Ihre AGBs zu aendern, damit Sie auch Quergeister ohne Probleme rauswerfen koennen.

Bitte einmal sich selbst auf die Schulter klopfen....macht ja sonst keiner.

Auf die Frage warum die Schmidtleins nicht mehr Deine "Kunden" sind warte ich noch heute.

Stör ihn nicht, er lungert noch in besagten Forum herum und wartet sehnsüchtig darauf dass man ihn "entsperrt"

Mann, wie kann man nur so geil drauf sein irgendwo dabei sein zu wollen. Bei heise hat er ja auch endlos lange herumgezickt bis er "fast freiwillig" seinen Rauswurf akzeptierte.

Hans002

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Im übrigen ist die Frage so sinnvoll wie: Auf die Frage warum MICROSOFT nicht Dein "Kunde" IST warte ich noch heute.
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Haettest ja mal fragen koennen ;-) Naja...mich wundert es ja nicht, dass selbst die Branche nicht mehr auf dem Vordersitz des Saabs zu Mandantengespraechen teilnimmt.

Jupp_Schmitz

Zitat:

Zitat von Gravenreuth

(blablablabla)

Ich sehe das Urteil als Beitrag zur Meinungsvielfalt und gegen eine Meinungseinfalt!

Ja ja, alles wird gut... und die Erde ist eine Scheibe.

plauzi

Zitat:

Zitat von Gravenreuth

Da er trotz Anerkenntnis den Zugang noch nicht freigeschaltet hat, erging soeben eine entsprechende Aufforderung an seinen RA, wobei ich nochmals klarstellte, dass mich jeder Äußerungs enthalten werde, welche rechtlich als "Provokation" gewertet werden könnte.
Auch Anerkenntnisurteile sind ggf. mit Zwangsgeldern/-haft durchsetzbar.

Hat denn jeder Bürger das Recht, in jedem öffentlichen Forum teilnehmen zu dürfen?
Oder wie sieht das mit dem "Hausrecht" aus?

A John

Zitat:

Zitat von br-fl

Was ist das? Wann beginnt das?
Das ist alles schon wieder Auslegungssache und kann wieder gerichtlcih so oder so ausgehehen.

Die Entscheidung darüber sollte dem Forenbetreiber überlassen sein.
Wem die Entscheidung nicht gefällt, der kann sich ja ein Forum aussuchen, welches auf seiner Linie liegt, oder besser gleich ein eigenes Forum aufmachen. Wer hindert ihn daran?

Zitat:

Zitat von br-fl

Korrekt - aber hat GvG entsprechendes (analog) in dem genannten Forum getan?

Weiß ich nicht und habe ich auch nicht behauptet. Es geht mir ums Grundsätzliche.

Zitat:

Zitat von br-fl

Es ist wohl sehr sehr hoch gegriffen, das betreffende Forum "Verbraucherschutzforum" zu nennen! DAS ist jetzt ja bei allem Wohlwollen doch nun wirklich nicht!

Ja. Ein Tierschutz- oder Menschenrechtsforum ist es ebenfalls nicht.

Zitat:

Zitat von br-fl

Hat er das getan? Bitte um Quellenangabe wo in besagtem Forum "genüßlich verbreiten" wird, "wie Abmahnopfer in den Ruin getrieben wurden"

Ich habe weder auf eine bestimmte Person-, noch auf ein bestimmtes Forum referenziert. Wer des sinnerfassenden Lesens mächtig ist wird bemerken, dass meine Äußerungen grundsätzlicher Natur sind.

Zitat:

Zitat von br-fl

Fest steht aber, dass man per se niemanden in einem öffentlichen Forum von vornherein ausschliessen kann, wie z.B. Farbige, Asylanten, HartzIV-Empfänger und eben auch nicht sog. Abmahnanwälte.

Es geht auch nicht um einen Ausschluss "von vornherein" oder um ethnische-, berufliche-, oder monetäre Vorbehalte.
Es geht um die Störung des Forenfriedens durch Äußerungen, die bewusst dem Geist des Forums entgegenstehen.
Wie lange kann wohl ein erklärter NPD-Anhänger seine Propaganda in einem PDS-Forum verbreiten (und umgekehrt), bis er ausgeschlossen wird?

Zitat:

Zitat von br-fl

Vergleich es nicht mit Deinem Haus - Vergleich es vielleicht mit einem Fussballstadion. Das gehört zwar auch einem Verein. Aber auch hier können Stadionverbote des Hausrechtausübenden gerichtlich aufgehoben werden, wie wir zur WM durch das LG Frankfurt lernen mussten.

Du meinst diesen Fall? Das ist wohl ein eher unpassendes Beispiel. Und wenn ich öffentlich sage, für welche Art Organisation ich die FIFA halte, ruft das zwingend den Staatsanwalt auf den Plan.

DocViper

Zitat:

Es geht um die Störung des Forenfriedens durch Äußerungen, die bewusst dem Geist des Forums entgegenstehen.
Wie lange kann wohl ein erklärter NPD-Anhänger seine Propaganda in einem PDS-Forum verbreiten (und umgekehrt), bis er ausgeschlossen wird?

so gern ich deine beiträge lese, das ist so ziemlich das dümmste, was ich jemals von dir gelesen hab. und eine gegensätzliche meinung als störung des boardfriedens zu betrachten kann nur jemanden einfallen, der keine gegensätzliche meinung ertragen kann. man kann zu gunter von gravenreuth stehen wie man will, mit der abmahnung, und dem dadurch erfolgten urteil hat er genau das erreicht, was er mit einem satz als essenz zog:

Zitat:

Ich sehe das Urteil als Beitrag zur Meinungsvielfalt und gegen eine Meinungseinfalt!

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