Prozessieren gegen den Media Markt? Kohnen ist doch nicht bloed!

**gullinews** · 10. 03. 2007, 22:53

Rainer Kohnen, der Blogger von Media-Bloed.de hat seine endgültige Entscheidung in Bezug auf die Auseinandersetzung mit dem Media Markt bekannt gegeben. Ihm bleibt bei dem finanziellen Risiko im Fall eines oder mehrerer Prozesse gegen den Media Markt nicht viel anderes übrig als die Segel zu streichen.

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**fastix** · 16. 04. 2007, 20:04

Also back 2 Thema:

Prozessieren gegen den Media Markt? Kohnen ist doch nicht bloed!

Ich selbst weiß wohl sehr wohl wie es ist, wenn einige durch eigenes Handeln in die Kritik geratene Recht und Gerichte missbrauchen. Ich weiß sehr wohl, dass durch solches rechtsmissbräuchliches Handeln bereits Menschen ruiniert und krank geworden sind. Ich weiß von einem Fall, da ging es um Schrottimmobilen, da hat die Betrogene nach den Nachstellungen von Rechtsanwälten Selbstmord begangen.

Ich weiß also, dass dieser "Rechtsstaat" sehr mangelhaft ist und darf nochmals mein Verständnis dafür äußern, dass sich Kohnen dem nicht stellen will. Aber genau das zeigt, wie sehr diese Gesellschaft "am Arsch" ist.

Es war Nikolaus Steinhöfel, der folgende Aussage einst in seinem Gästebuch tätigte:

"Warum auch immer glaubt man in der terra insania, man stünde außerhalb der Rechtsordnung. Einigen werde ich beibringen, daß das ein Irrtum ist. Freue mich schon drauf, Jungs !"

(Fehler und plenken wie im Original)

Ich habe meine Meinung dazu sehr deutlich geäußert:

Auch das schrieb Steinhöfel über einen Journalisten

"G[...] M[...], der sich bei der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sein Gnadenbrot erschleicht..."

Ich halte es nach wie vor für eine Pervertierung des Rechtsstaates, dass sich ein Anwalt so etwas leisten kann - und der Normalbürger nicht. Ich sollte mal schreiben, dass sich ein gewisser G. oder S. sein Gnadenbrot durch das Abmahnen erschleicht. Da wäre der Teufel los, auch wenn es wahr ist.

Zusammen mit dem obigem Spruch erkenne ich im Zusammenhang mit dem Grundversagen des "Rechtsstaates" auch eine Überheblichkeit von einem der nur mit Wasser kocht. Meine Kritik musste er sich gefallen lassen. So schlecht und unsubstantiiert kann ich also gar nicht schreiben.

Das, was Steinhöfel da ankündigte, ist meiner Meinung nach nichts anderes als ein Rechtsmissbrauch. Er ist damit auch nicht allein, auch andere -in die Kritik geratene- Anwälte haben derlei schon geäußert. Ich erinnere an Gravenreuths "plattklagen"

Das halte ich für eine Gutheißung eines rechtsmissbräuchlichen Vorgehens, denn es geht nicht mehr darum, dass dieser oder jener sein Recht bekommt, es sollen Kritiker aus dem Feld geräumt werden und zwar durch Missbrauch von Recht, Gerichten und Richtern.

Hier ist anzusetzen. Der Rechtsmissbrauch kann verhindert werden, wenn wie am LG München I, Richter dem Umstand zur Kenntnis nehmen, dass in diesem Land der Rechtsmissbrauch, also genau dass, wovor Kohnen sich zu Recht fürchtet, offensichtlich eine tagtägliche Erscheinung geworden ist. Es ist auch anzusetzen daran, dass in diesem Land sich offensichtlich auch eine Kaste etabliert hat, die sich von der Wahrheit und Wirklichkeit weit entfremdet hat und der die ZPO mehr gilt als die Wahrheit. Es ist anzusetzen bei dem Fakt, dass einige Firmen und Rechtsanwälte das Zivilrecht als Keule verwenden um, am Strafrecht vorbei, Kritiker abzustrafen und so Wirkungen erreichen, die das Strafrecht bewusst nicht bietet.

Es ist an falsch verstandener Kollegialität zu rütteln. Tatsächlich sollten die Reihen der Anwaltskammern von einigen rechtsmissbrauchenden Anwälten befreit werden, zuerst jedoch von den bekannten lauten, verlogenen und kriminellen Exemplaren- sonst drängt sich der Eindruck auf, Anwälte seien stets solche Arschlöcher. Ein weiteres Beibehalten der Mitgliedschaft zerstört das Ansehen der Anwaltschaft und des Rechtsstaates noch mehr als es schon geschehen ist. Dabei sind wohl die meisten Anwälte eher sowas wie tapfere Handwerker des Rechtes.

An die Richter ergeht also der Appell sich über das Existenzrecht des § 226 BGB Gedanken zu machen, denn genau der -genauer dessen konsequente Anwendung- sollte eben verhindern, dass Mitbürger wie Kohnen oder eben jeder andere auch Angst vor überbordenden Rechtsverfolgungen haben müssen.

Ohne diese Anwendung bestehenden Rechtes muss man in diesem Land vor einem von einem SS-Mann gegründeten Konzern und dessen vorlautem Exemplar von Rechtsanwalt Angst haben, weil der die "Unternehmenspersönlichkeit" mit allen Mitteln gegen Kritik "verteidigt" und so Kritiker "plattmacht".

Ich finde, es muss klar sein, dass solches Vorgehen Reaktion hervorrufen muss. Es müssen viele, jedenfalls genug Mitbürger dafür sorgen, dass dieser Konzern sein Verhalten und die Folgen der Drohung auch dort spürt, wo die Aktionäre fragen, was denn los ist: am Umsatz nämlich.

Negativwerbung durch ein Vorgehen wie von Steinhöfel geschehen sollte einfach nicht lohnend sein.

Für mich sieht es so aus: Kohnen bekommt sein Recht nicht, und der Media-Markt bekommt mein Geld nicht. Wie die anderen Mitbürger dieses Landes dieses für sich entscheiden (Ich bin doch nicht blöd und rufe zu so etwas wie einem "Boykott" auf!) ist deren Sache, die hoffentlich unter angemessener Würdigung des hohen Gutes der Meinungsfreiheit getroffen wird.

fastix®
P.S.: Es ist verrückt: aber just der gleiche Anwalt, der "plattklagen" als Instrumentarium zum Begegnen von Kritik ansieht, der will von der Presse, aber auch von Bloggern verlangen, dass diese sich an die Regeln von Ethik und Moral halten und dessen Gesicht nicht neben seinen Schandtaten abdrucken.

Mehr zu Thema Media-Markt-Steinhöfel:

**Jupp_Schmitz** · 16. 04. 2007, 22:05

Zitat von fastix

Also back 2 Thema: (...)

(...)
fastix®
P.S.: Es ist verrückt: aber just der gleiche Anwalt, der "plattklagen" als Instrumentarium zum Begegnen von Kritik ansieht, der will von der Presse, aber auch von Bloggern verlangen, dass diese sich an die Regeln von Ethik und Moral halten und dessen Gesicht nicht neben seinen Schandtaten abdrucken.

Mehr zu Thema Media-Markt-Steinhöfel:

Sehr feiner Artikel das....

Man wünscht sich, Du würdest mehr davon und in dieser Form schreiben.
Btw: Nicht provozieren lassen...

**Prey Gilgrim** · 16. 04. 2007, 22:34

Habt acht, denn böse Menschen werden versuchen, euch
zum Schweigen zu bringen. Sie werden euch vor Gericht
bringen und versuchen, euch einzusperren.

Woher er das wusste.. XD

**fastix** · 17. 04. 2007, 08:20

Zitat von Jupp_Schmitz

Sehr feiner Artikel das....
[...]
Btw: Nicht provozieren lassen...

Wieso denn? Wo ich doch für den Beitrag in #541 von allen Seiten so überschwenglich gelobt werde? Ich glaube die Gefahr einer Provokation ist da gar nicht gegeben. Besonders das überschwengliche dicke Lob von 0815-Jobst im dankenswerter Weise gelöschten Beitrag hat deutlich gezeigt, dass er mir richtig gut gelungen ist und dass ich den Finger auf einen wunden Punkt gelegt habe.

Also nochmals Danke!
fastix®

P.S.:

Zitat von Günter Freiherr von Gravenreuth per Copy & Paste in sehr vielen Foren, Blogkommentaren, Gästebüchern

"Was hat z.B. RA Steinhövel dem Mr. fastix getan, dass der über ihn verbal herfallen muss?"

"Steinhöfel", nicht "Steinhövel"! Kein Wunder, dass Gravenreuth das Mandat nicht bekommen hat, ich werte seine Einträge als Bewerbung um ein solches.

Steinhöfel, der in einer höheren Liga spielt, wird sich wohl köstlich darüber amüsiert haben, dass Gravenreuth -wir sind tatsächlich beim Thema Kohnen und Angst vor Rechtsmissbrauch im Sinne von "plattklagen"- ihn regelrecht darum anbettelte, dass er "bitte, bitte" was gegen mich unternehmen soll. Und nicht mal seinen Namen richtig schrieb.

Steinhöfel, und das ist auch Teil der Nachricht, hat also nichts gegen mich unternommen. Im Gegenteil: Er hat "Sauerei I" und "Sauerei II" gelöscht, wobei mein Anteil daran sehr ungewiss ist, möglicherweise hat er von meinen Artikeln dazu auch erst nachfolgend erfahren. Von Gravenreuth zum Beispiel. (Falls dessen Post überhaupt ankam...)

fastix®

**Jupp_Schmitz** · 17. 04. 2007, 09:09

... und nach diesem weiteren überschwenglichen Lob in Beitrag 545 sollte man im Zusammenhang mit dem Ursprungsthema nochmal das Interview von Udo Vetter lesen, dessen Thesen ja andernorts von gewissen Anwaltskollegen Leuten in Zweifel gezogen wurden:

(...)
tagesschau.de: Und auch die publizistische Freiheit der Blogger gerät in Gefahr.

Vetter: Meinungs-, Satire- und Blogfreiheit wird durch wirtschaftliche Übermacht unterdrückt. Sehr viele Abmahnungen werden mit der Finanzkraft des Abmahnenden durchgesetzt. In der Regel kommt es auch nicht zum Prozess, da der Abgemahnte im Hinblick auf die möglichen Kosten sofort klein beigibt. Das ist ein Verlust für das Recht, weil der wirtschaftliche Stärkere gewinnt. Und das kann es nicht sein. Meinungsäußerungen, Tatsachenbehauptung und sachliche Kritik müssen möglich sein, ohne dass dem Blogger gleich eine kostspielige Abmahnung ins Haus flattert.
(...)

http://www.tagesschau.de/aktuell/mel...AV_BAB,00.html

Edit: Dankenswerterweise wurde das allzu überschwengliche Lob von 099warren mittlerweile entfernt auf welches ich mich oben bezog.

**fastix** · 17. 04. 2007, 15:04

Ich habe das mit Interesse gelesen und fand im gleichen Interview mit Herrn Vetter:

"Allein ein solches Anwaltsschreiben kostet zwischen 500 und 1500 Euro. Wenn man dagegen angeht und es auf den Prozess ankommen lässt, kann sich diese Summe bis zur zweiten Instanz locker auf zehn- bis zwanzigtausend Euro erhöhen."

und weiter unten:

"Das Verhältnis stimmt überhaupt nicht mehr. Es kann nicht sein, dass man für eine fahrlässige Urheberrechtsverletzung, die auch keinen wirtschaftlich relevanten Schaden angerichtet hat, plötzlich bis zu tausend Euro von einem Teenager verlangt. Das, was jetzt für Urheberrechtverletzungen eingeführt wird - also diese 50-Euro-Grenze für die erste Abmahnung - muss auch für Blogeinträge gelten."

Eine Meinung, die ich mir vollumfänglich zu Eigen mache.

Allerdings befürchte ich, dass dann nach der Gravenreuth-Methode vorgegangen und gar nicht erst abgemahnt, sondern sofort in das EV-Verfahren gegangen wird, wie es der Rechtsmissbraucher Günter Freiherr von Gravenreuth neuerdings oft macht. Just seit der BGH die Kostenerstattung für den Anwalt, der in eigener Sache abmahnt, verneinte lässt Gravenreuth nämlich -oft- die Abmahnung Abmahnung sein. Ist wohl zu viel Schreibarbeit für den Kosteninteresse-Gravenreuth.

fastix®

Ein Nachtrag:

Der echte Urs Vac hat seinen ersten Gastbeitrag auf rotglut.org veröffentlicht.

**Jupp_Schmitz** · 17. 04. 2007, 15:42

Zitat von fastix

(...)
Allerdings befürchte ich, dass dann nach der Gravenreuth-Methode vorgegangen wird und gar nicht erst abgemahnt wird, sondern sofort in das EV-Verfahren gegangen wird, wie es der Rechtsmissbraucher Günter Freiherr von Gravenreuth neuerdings oft macht. Just seit der BGH die Kostenerstattung für den Anwalt der in eigener Sache abmahnt verneinte lässt Gravenreuth nämlich -oft- die Abmahnung Abmahnung sein. Ist wohl zu viel Schreibarbeit für den Kosteninteresse-Gravenreuth.

fastix®

Nun, das EV-Verfahren beinhaltet aber für den Antragsteller auch gewisse Risiken, wie gewisse Personen gerade erst in jüngster Vergangenheit erleben mussten (Stichwort: Deutschlandreise). Aber grundsätzlich teile ich Deine Befürchtung. Gerade deshalb ist es wichtig auch darauf aufmerksam zu machen, dass in EV-Verfahren eine größere kritische Öffentlichkeit notwendig ist, da es meiner Meinung nach in juristischen Kreisen nicht ganz unüblich ist, derartige Verfahren nicht unbedingt mit der notwendigen sorgfältigen Aufmerksamkeit zu behandeln/zu bearbeiten.

**Ermittler** · 17. 04. 2007, 15:56

Zitat von fastix

Steinhöfel, der in einer höheren Liga spielt

Vorsicht, dass könnte zu Gunsten Steinhöfel's missverstanden werden:

Eher dürfte der Vergleich zwischen Taschendieb und Paten passen

**fettes_Aspirin** · 18. 04. 2007, 12:02

@fastix

Der Herr Dolzer ist wohl nur auf dem Papier pleite, jedenfalls besass er die Frechheit den Herrn Bürgermeister in München während der Gerichtsverhandlung auf ein Bier einzuladen.

Übrigens Towaritsch Dolzer, zahl dem Bürgermeister besser seine Kosten freiwillig, der hat viele russische Freunde sonst .......... ab

**Sarah M.** · 20. 04. 2007, 11:45

Zitat von fastix

Tut mir leid: Eure Beleidigungen und Verleumdungen sind und bleiben geistiger Dünnschiss. Wir können uns aber auch auf Erbrochenes einigen, falls Dir das lieber ist.

"aufspielt?" - Du bist ganz klar ... ein Lügner.

Bitte? Was mache ich? Ist es nicht so, dass Du und Bell und dieser Jobst, dass ihr versucht mir in "praktisch jedem Posting" wahnhafte Unterstellungen zu unterstellen? Und ist es nicht so, dass ich Eure "ausgesprochen ergebnisorientierten Umformulierungen" des von mir geschriebenen jetzt zum x-ten Mal widerlege?

Welche denn bitte?

Auch dieses "Kompliment" geb ich Dir zurück. Du machst den Eindruck als seist Du "grundfertig".

fastix®

Immerhin hat Evchen einen Halt gefunden.