United Newsserver Klage abgewiesen: File-Hoster haftet nicht für illegale Inhalte

[gullinews]

Das Landgericht München I hat in einem heute veröffentlichten Urteil unter dem Aktenzeichen 7 O 3950/07 entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Im Februar 2007 hatte ProMedia ermittelt, dass über einen Newsserver des Usenet-Providers United Newsserver das Lied "Das Beste" von der Gruppe "Silbermond" aus dem Usenet abgerufen werden konnte. Da dieses MP3 dort jedoch ohne Einwilligung der Sony BMG veröffentlicht worden war, nahm die Hamburger Kanzlei Rasch im Auftrag der Sony BMG den Provider auf Unterlassung in Anspruch. Dieser ließ die Abmahnung jedoch zurückweisen, weshalb gegen United Newsserver vor dem LG München I der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt wurde.



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[Spoomy]

o.O , File-Hoster haftet nicht für illegale Inhalte? Öhm das trifft doch wohl auch zu einem großen teil auf RS zu? Fall wirklich, dann siehts ja relativ gut aus für die Filehoster
ps: erst0r :P

[icq.de]

Endlich mal ein Schritt in die richtige Richtung!

[Affe_mit_Waffe]

Tja, immer können die Verwertergesellschaften nicht gewinnen.

[Triple-A]

Tja, immer können die Verwertergesellschaften nicht gewinnen.

bzw. jeden können die Verwertungsgesellschaften auch nicht bestechen. Das Urteil dürfte auch der Forderung der MI/FI Wind aus den Segeln nehmen, die immer wieder darauf bestehen, dass die ISP ihre Kunden überwachen/rausschmeißen...

[DasFragezeichen]

bzw. jeden können die Verwertungsgesellschaften auch nicht bestechen.

Das wollte ich auch grad schreiben. Beim Berufungsverfahren wird jetzt vermutlich mehr geboten.

[Gravenreuth]

Das Landgericht München I hat in einem heute veröffentlichten Urteil unter dem Aktenzeichen 7 O 3950/07 entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Im Februar 2007 hatte ProMedia ermittelt, dass über einen Newsserver des Usenet-Providers United Newsserver das Lied "Das Beste" von der Gruppe "Silbermond" aus dem Usenet abgerufen werden konnte. Da dieses MP3 dort jedoch ohne Einwilligung der Sony BMG veröffentlicht worden war, nahm die Hamburger Kanzlei Rasch im Auftrag der Sony BMG den Provider auf Unterlassung in Anspruch. Dieser ließ die Abmahnung jedoch zurückweisen, weshalb gegen United Newsserver vor dem LG München I der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt wurde.

Die haben den Verfügungsantag zu weit gefasst. Wenn die Klägerin sich im Rahmen des § 9 TMG bewegt hätte, hätte die Entscheidung anderes ausfallen müssen. Die werden aber wohl in Berufung gehen.

[Ghandy]

Die haben den Verfügungsantag zu weit gefasst. Wenn die Klägerin sich im Rahmen des § 9 TMG bewegt hätte, hätte die Entscheidung anderes ausfallen müssen. Die werden aber wohl in Berufung gehen.

Davon gehe ich fest aus. Naja, warten wir das endgültige Ergebnis also ab, ich bin sehr gespannt.

[Gravenreuth]

Das Landgericht München I hat in einem heute veröffentlichten Urteil unter dem Aktenzeichen 7 O 3950/07 entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Im Februar 2007 hatte ProMedia ermittelt, dass über einen Newsserver des Usenet-Providers United Newsserver das Lied "Das Beste" von der Gruppe "Silbermond" aus dem Usenet abgerufen werden konnte. Da dieses MP3 dort jedoch ohne Einwilligung der Sony BMG veröffentlicht worden war, nahm die Hamburger Kanzlei Rasch im Auftrag der Sony BMG den Provider auf Unterlassung in Anspruch. Dieser ließ die Abmahnung jedoch zurückweisen, weshalb gegen United Newsserver vor dem LG München I der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt wurde.

Der BGH sieht das schon enger: http://rsw.beck.de/rsw/shop/default....l&from=hp.root

[boingball]

Enger vielleicht, aber nicht grundsätzlich anders. Die Betonung liegt jeweils auf zumutbare Vorkehrungen - auch beim BGH.

[neozion]

Das USenet ist meiner Ansicht nach ein anderer Bereich als ein "normaler" File-Hoster.
Das liegt einfach in der Struktur der Usenet. Sämtliche Postings werden "gespiegelt" also auf andere Provider übertragen.
Selbst wenn ein einzelner Provider zur Löschung von einzelnen Postings verurteilt werden würde, so würde das nicht automatisch eine Löschung auf allen Usenet-Hubs verursachen.
Und darin liegt das Problem. Usenet ist nicht gleich Rapidshare.
Das Usenet läuft dezentral. Einen Anbieter zu verbieten verhindert nicht die verteilung der dateien.