Also, ich hab grad meinen Vater gefragt, wir sind angemeldet.
Also geht es nur um meinen Bro, da hab ich ja gesagt, dass er weder TV noch Radio besitzt.
Mal sehen ob der GEZ Typ demnächst wieder kommt oder nicht...regt einen nur halt auf, wenn man vorher nicht gewusst hat, dass man ihm sogar Hausverbot erteilen darf..grr

mfg

Don Toben

Hallo zusammen,

ich habe da auch mal eine Frage bzw ein kleines Problem mit den Jungs der GEZ.
Meine Freundin war zeitweilig nicht an ihrem Wohnort. Die Eltern haben die GEZ Bescheide mit "unbekannt verzogen" zurück geschickt, entrichten aber die GEZ Gebühren für den Wohnort.
GEZ hat dann beim Einwohnermeldeamt nach gefragt, und da keine Ummeldung vorlag hat das Einwohnermeldeamt sie einfach abgemeldet.

Ist das rechtens?

Durch eine Perso Erneuerung, wurde die GEZ wieder aufmerksam und verlangt nun ausstehende Zahlungen für die letzten 2 Jahre (!!), da sie ja nicht erreichbar war.

Sachbestand war das Wohnverhältnis, dass sie bei ihren Eltern gewohnt hat, die ja bereits Gebühr entrichten.

Kann man da jetzt irgendwas tun, ohne die 2 Jahre jetzt rückläufig bezahlen zu müssen?

Die Dame hat bei ihren Eltern gewohnt? Hatte sie einen eigenen Fernseher? Radio? Autoradio?

Ich sag mal so: Sofern es sich um ein in der Wohnung befindliches Gerät handelt, welches von außen nicht einsehbar ist (GEZ-Fahnder, der durchs Fenster guckt) (also alles außer Autoradio), dann sollte der GEZ kein Beweis vorliegen, dass die Tochter ein solches Gerät hat. Denn für die GEZ gilt: Was sie nicht mit eigenen Augen gesehen haben (gehört zählt nicht!), existiert nicht. Außerdem müssen sie dann auch erstmal nachweisen, dass der Fernseher o. a. der Dame gehört und nicht den Eltern. In die Wohnung reinlassen musst du die Herren niemals, also wird es verdammt schwer für sie das nachzuweisen. Ich würde also ganz einfach mal darauf bestehen nicht zu bezahlen, da Tochter keinen Fernseher o. ä. hat. Ein Autoradio sollte man immer bezahlen, da sie das zu einfach sehen können. Und wer eine Satelitenanlage am Haus hat, sollte auch immer mindestens einen TV melden.

Ich gebe keine Garantie auf meine Ratschläge. ^^

Philipus II

Auch gesehene Geräte gelten nicht...du kannst die Sat Anlage zur Deko haben,es muss keine Empfangsgerät da sein.

Aber selbst wenn der GEZ Typ meint er habe ein Gerät gesehen,hat er wenig Chancen...

Jamirohead

Hä, so gesehen hat der Gez Typ ja NIE Chancen...hört/sieht er was, kann er nix beweisen, wenn er nix hört/sieht, dann sowieso nicht...wieso bezahlen dann überhaupt so viele diese Gebühren bzw. wieso melden sich nicht viele ab, wenn sie wissen, dass die ohnehin nix beweisen können...

mfg

Kulgan

Zitat:

Zitat von Jamirohead

Hä, so gesehen hat der Gez Typ ja NIE Chancen...hört/sieht er was, kann er nix beweisen, wenn er nix hört/sieht, dann sowieso nicht...wieso bezahlen dann überhaupt so viele diese Gebühren bzw. wieso melden sich nicht viele ab, wenn sie wissen, dass die ohnehin nix beweisen können...

mfg

Die meisten kennen sich halt nicht wirklich aus oder zahlen spätestens bei den fettgedruckten Lettern 1.000 Euro Bußgeld aus Angst und Unkenntnis...

Und wenn der Brief kommt, was machst du dann? Das wär toll zu wissen ^^

Jamirohead

..antworten, dass meine keine Rundfunkgeräte besitzt....?!

michel_

Hallo meine Lieben,

zu mir:

Bin momentan Zivi, wohnhaft zuhause, meine Eltern zahlen Gebühren.

Habe bereits das dritte Schreiben der GEZ bezüglich Anmeldung von RFG bekommen.

Erstes:

Normal.

-> nicht beantwortet.

Zweites:

Inhalt
"Sie haben uns nicht geantwortet. Haben Sie unser Schreiben vom XXX übersehen?. Bitte beachten Sie..."
"Bußgeld bis 1.000 EUR geahndet werden"

-> nicht beantwortet.

Drittes:

Inhalt
"Auf unsere Schreiben vom xxx und vom XXX haben Sie nicht reagiert.
"Wir machen SIe ausdrücklich adrauf aufmerksam, dass Sie gesetzlich verpflichtet sind, RFG bei der GEZ anzumelden, wenn Sie diese bereithalten bzw. nutzen ..."
"Bußgeld bis 1.000 EUR geahndet werden"
"Zusätzlich kann es zur Nachforderung von mehreren hundert Euro kommen."

-> nicht beantwortet.

Meine Fragen:

1. Bin Zivi, bekomme im Monat um die 500€, bin also über dem Regelsatz für Haushaltsangehörige, sprich müsste zahlen oder?

2. Laut dem FAQ hier, würde ich nach dem dritten Schreiben ja aus der Datenbank gelöscht, ist dem so? Genauere Infos?

3. zu 2.: nun müsste eig der RUFU mal bei mir vorbeischauen oder?

4. Was könnt Ihr mir sagen wie ich mich nun verhalten soll?

Gruß

also wenn du kein autoradio hast und nicht gerade ne sat-schüssel am balkon oder so, können sie dir nichts. reinlassen musste sie sowieso nicht.

und sie schreiben dir ja selbst. WENN du sowas nutzt.. musst du blechen. also ich würds ignorieren...

Kulgan

Zitat:

Zitat von RektorSkinner

Und wenn der Brief kommt, was machst du dann? Das wär toll zu wissen ^^

Wie gesagt, den Brief kannst du so behandeln wie ungeliebte Zeitungsbeilagen.

Zitat:

Zitat von michel_

Meine Fragen:

1. Bin Zivi, bekomme im Monat um die 500€, bin also über dem Regelsatz für Haushaltsangehörige, sprich müsste zahlen oder?

2. Laut dem FAQ hier, würde ich nach dem dritten Schreiben ja aus der Datenbank gelöscht, ist dem so? Genauere Infos?

3. zu 2.: nun müsste eig der RUFU mal bei mir vorbeischauen oder?

4. Was könnt Ihr mir sagen wie ich mich nun verhalten soll?

Zu 1.: Ja, dem Gesetz nach musst du zahlen.

Zu 2.: Genau. Da die GEZ dich nicht zu einer Antwort zwingen kann und du auf deren Drohungen (siehe fettgedruckte Passagen deines Textes) nicht reagiert hast, lassen sie dich dann erstmal in Ruhe. Deine Daten werden dann wohl alle paar Jahre mal wieder herausgekramt und die gleichen drei Briefe werden wieder versandt.

Zu 3.: Irgendwann sicherlich. Sobald der mitbekommt, dass es im Haushalt XY eine möglicherweise berufstätige Person gibt, die nicht in seiner GEZ-Liste steht, dann wird er dort sein Glück versuchen.

Zu 4.: Du hast die Wahl dich anzumelden, weil du es nach 1. eigentlich musst oder aber das dritte Schreiben in die Ablage P zu werfen und deine Ruhe zu haben. Dir zu dem einen oder anderen raten wede ich aber nicht als gewissenhafter Mod *hust*.

Zitat:

Zitat von Kulgan

Da die GEZ dich nicht zu einer Antwort zwingen kann

*Theoretisch* können die einen mehr oder weniger zu einer Auskunft zwingen. Wenn du dann immer noch keine Auskunft erteilst gibt es ein Zwangsgeld oder Zwangshaft.

Stichwort Verwaltungszwangsverfahren.

Der_Entenmann

Zitat:

Zitat von Opis_Wahn

*Theoretisch* können die einen mehr oder weniger zu einer Auskunft zwingen. Wenn du dann immer noch keine Auskunft erteilst gibt es ein Zwangsgeld oder Zwangshaft.

Stichwort Verwaltungszwangsverfahren.

Ich zitiere aus den bekannten GEZ-Briefen: "Eine auskunftpflicht besteht nur dann nicht, wenn sie tatschlich keine Rundfunkgeräte zum Empfang bereit halten."

Kulgan

Zitat:

Zitat von Der_Entenmann

Ich zitiere aus den bekannten GEZ-Briefen: "Eine auskunftpflicht besteht nur dann nicht, wenn sie tatschlich keine Rundfunkgeräte zum Empfang bereit halten."

Und für eine nur möglicherweise begangene Ordnungswidrigkeit (= Rundfunkgerät ohne Anmeldung) wird niemand einen Durchsuchungsbefehl bekommen.

Und dieses möglichweise lässt sich nie ausräumen, da man zum einen keine Auskunft erteilt und zum anderen keinen Zugang zu den privaten Räumen gewähren muss.

Ob man das moralisch und psychisch dann auch so durchzieht ist eine andere Frage... viele kriegen die Muffen, wenn die GEZ mit diesem und jenem droht.

@Entenmann: Ich sagte Theoretisch... Wenn der GEZ tatsächliche Anhaltspunkte bekannt sind (welche gemeint sind, schweigt sie sich natürlich drüber aus) kann die GEZ so ein Verfahren anstreben und die Auskunft erzwingen. Dabei ist es egal, ob man wirklich keine Geräte bereit hält.

Philipus II

Nein.Ein solches Ferfahren geht erst mal vor Gericht,soweit ich weis.Wenn die Gez dem Richter glaubhaft machen kann,dass ein Gerät vorhanden sei,wird danach die Wohnung überprüft.Wenn keins da ist,Ende.
Dem Richter dies allerdings glaubhaft zu machen,dürfte schwer sein...

Praktisch kommts dazu nie.

Em_jay_kay

folgendes

wohne bei meinen eltern und zahle NUR radiogebühren ( wegen autoradio, läuft auf mich )

bisher fragt die GEZ andauernd ob ich schon fernseher habe ( natürlich hab ich, müssen die aber net wissen ) und schon angemeldet bin.

so, ab februar ziehe ich in meine eigene wohnung. die GEZ geht ja noch davon aus das ich bei meinen eltern lebe. wenn nun wieder ein brief kommt in dem ich gefragt werde ob ich schon habe. etc... , können dann meine eltern den brief zurücksenden mit dem vermerk unbekannt verzogen ? wohne ja nicht mehr dort und bin dort auch nicht mehr gemeldet.

geht das so in ordnung ? damit ich die GEZ jungs erstmal los habe

gruss

Kulgan

Zitat:

Zitat von Em_jay_kay

so, ab februar ziehe ich in meine eigene wohnung. die GEZ geht ja noch davon aus das ich bei meinen eltern lebe. wenn nun wieder ein brief kommt in dem ich gefragt werde ob ich schon habe. etc... , können dann meine eltern den brief zurücksenden mit dem vermerk unbekannt verzogen ? wohne ja nicht mehr dort und bin dort auch nicht mehr gemeldet.

geht das so in ordnung ? damit ich die GEZ jungs erstmal los habe

gruss

Denk mal nach und lies die Frage ein paar Beiträge höher... du bist angemeldet, ziehst um und willst denen das nicht sagen? Irgendwann bekommen die deine Adresse sowieso... und dann musst du die Gebühren seit dem Umzug nachzahlen. Und die Forderung wäre zusätzlich sogar rechtens...

Und das alles nur, damit du deren "Werbung" nicht mehr bekommst?

CreatorX

Zitat:

Zitat von Em_jay_kay
so, ab februar ziehe ich in meine eigene wohnung. die GEZ geht ja noch davon aus das ich bei meinen eltern lebe. wenn nun wieder ein brief kommt in dem ich gefragt werde ob ich schon habe. etc... , können dann meine eltern den brief zurücksenden mit dem vermerk unbekannt verzogen ? wohne ja nicht mehr dort und bin dort auch nicht mehr gemeldet.

geht das so in ordnung ? damit ich die GEZ jungs erstmal los habe

gruss

Einfach abmelden und gut is

jeger

Zitat:

Zitat von Don Toben

Hallo zusammen,

ich habe da auch mal eine Frage bzw ein kleines Problem mit den Jungs der GEZ.
Meine Freundin war zeitweilig nicht an ihrem Wohnort. Die Eltern haben die GEZ Bescheide mit "unbekannt verzogen" zurück geschickt, entrichten aber die GEZ Gebühren für den Wohnort.
GEZ hat dann beim Einwohnermeldeamt nach gefragt, und da keine Ummeldung vorlag hat das Einwohnermeldeamt sie einfach abgemeldet.

Ist das rechtens?

Durch eine Perso Erneuerung, wurde die GEZ wieder aufmerksam und verlangt nun ausstehende Zahlungen für die letzten 2 Jahre (!!), da sie ja nicht erreichbar war.

Sachbestand war das Wohnverhältnis, dass sie bei ihren Eltern gewohnt hat, die ja bereits Gebühr entrichten.

Kann man da jetzt irgendwas tun, ohne die 2 Jahre jetzt rückläufig bezahlen zu müssen?

Ich möchte mal darauf Bezug nehmen.
1. Wenn man sich mit dem Thema auseinander gesezt hat, es gibt viele Links in diesem Forum, dann weiss man, das die GEZ keine juristischen Befugnisse hat, die liegen alleine bei den LandesRundfunkAnstalten !!
2. Demnach hat die GEZ keine Befugnis überhaupt irgendwas juristisch zu veranlassen. Betreffend der Einwohnerrechtlichen Abmeldung, hatte sie dazu weder die Befugnis im Rahmen ihrer Aufgabenstellung, noch das grundsätzliche Recht dazu, das alleine beim Erteiler der der Aufenthaltsbestätigung liegt, Vermieter/Hauptmieter/Mietergemeinschaf(WG)/Eltern.
3. Ich bin z.B. Hauptmieter einer WG, ich unterschreibe die Anmeldebestätigungen, wenn Leute bei mir einziehen, nicht der original-Vermieter !!
Nur der original-Vermieter und ich, können darüber Auskunft geben wer, wann, wie bei mir wohnt, nicht die GEZ !!!
Wenn das dazu kommt, daß ich einen Brief, von wem auch immer, mit dem Vermerk "unbekannt verzogen" zurück schicke, ist dies völlig belanglos, da die betreffende Person dies auch selber getan haben kann. Es also keinen einfluß auf die Melderechtlichen Gesetzte hat, da ich nicht dazu verpflichtet bin, die Personen abzumelden, das müssen die selber tun.

Gruß jeger

jeger

Zitat:

Zitat von Em_jay_kay

folgendes

wohne bei meinen eltern und zahle NUR radiogebühren ( wegen autoradio, läuft auf mich )

bisher fragt die GEZ andauernd ob ich schon fernseher habe ( natürlich hab ich, müssen die aber net wissen ) und schon angemeldet bin.

so, ab februar ziehe ich in meine eigene wohnung. die GEZ geht ja noch davon aus das ich bei meinen eltern lebe. wenn nun wieder ein brief kommt in dem ich gefragt werde ob ich schon habe. etc... , können dann meine eltern den brief zurücksenden mit dem vermerk unbekannt verzogen ? wohne ja nicht mehr dort und bin dort auch nicht mehr gemeldet.

geht das so in ordnung ? damit ich die GEZ jungs erstmal los habe

gruss

Is doch ganz einfach, nicht Antworten !
Du musst nur antworten, wenn du Geräte zum anmelden hast, wenn du keine hast, brauchst du demnach auch nicht zu antworten.

Gruß jeger

Tler

Hallo, andere Frage...hoffe sie wurde noch nicht beantwortet (zumindest hab ich nix gefunden ^^):
Wenn ich das Empfangsteil aus meinen Fernseher herausbaue (also den "Tuner"), wäre der TV ja nicht mehr anmeldepflichtig. Jedoch besitzt er ja noch den Scart-Anschluss. Und man braucht ja nur den um mit einem Sat-Receiver TV zu kucken.
Habe bisher aber noch nirgendwo gelesen das ein "Sat-Receiver" ein "anmeldepflichtiges Rundfunkgerät" ist.
Kann ich also einfach den Tuner entfernen und schon legal melden das ich "kein Fernseher" besitze?

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