Nem Freund von mir haben die, als er sie nicht reinließ, kurzerhand im Flur (Mehrparteien-Haus) die Kabel gekappt. Seitdem kann er gar kein TV mehr schauen.
@Tler
alle Empfangsfähigen Geräte steht doch irgendwo und mit nem Sat Reciever empfängst du ja solange auch ne Schüssel dran ist.
Zitat:
Nem Freund von mir haben die, als er sie nicht reinließ, kurzerhand im Flur (Mehrparteien-Haus) die Kabel gekappt. Seitdem kann er gar kein TV mehr schauen.
wie bitte? ob das nicht schon Sachbeschädigung ist? das geht mal gar nicht.
Nem Freund von mir haben die, als er sie nicht reinließ, kurzerhand im Flur (Mehrparteien-Haus) die Kabel gekappt. Seitdem kann er gar kein TV mehr schauen.
Schmarrn.Bei Kabelgebühren vielleicht,aber nicht wegen der Rundfunkgebühr...
Hallo, andere Frage...hoffe sie wurde noch nicht beantwortet (zumindest hab ich nix gefunden ^^):
Wenn ich das Empfangsteil aus meinen Fernseher herausbaue (also den "Tuner"), wäre der TV ja nicht mehr anmeldepflichtig. Jedoch besitzt er ja noch den Scart-Anschluss. Und man braucht ja nur den um mit einem Sat-Receiver TV zu kucken.
Habe bisher aber noch nirgendwo gelesen das ein "Sat-Receiver" ein "anmeldepflichtiges Rundfunkgerät" ist.
Kann ich also einfach den Tuner entfernen und schon legal melden das ich "kein Fernseher" besitze?
Ja wurde schon beantwortet. Die Frage ist wie du der GEZ gegenüberstehst. Wenn du ihnen das so erklärst, dann bist du für sie GEZ pflichtig. Wenn du dir sagst das du kein TV empfangen kannst und denen sagst das du kein Gerät besitzt (bzw. überhaupt nicht auf die GEZ reagierst oder sie ignorierst, weil du der Meinung bist das du nicht GEZ-Pflichtig bist, weil du kannst eh nichts empfangen) dann musst du auch keine Gebühren bezahlen. Es kommt also auf dich an.
Hallo, andere Frage...hoffe sie wurde noch nicht beantwortet (zumindest hab ich nix gefunden ^^):
Wenn ich das Empfangsteil aus meinen Fernseher herausbaue (also den "Tuner"), wäre der TV ja nicht mehr anmeldepflichtig. Jedoch besitzt er ja noch den Scart-Anschluss. Und man braucht ja nur den um mit einem Sat-Receiver TV zu kucken.
Habe bisher aber noch nirgendwo gelesen das ein "Sat-Receiver" ein "anmeldepflichtiges Rundfunkgerät" ist.
Kann ich also einfach den Tuner entfernen und schon legal melden das ich "kein Fernseher" besitze?
Mal ein Auszug von der GEZ-Seite dazu:
Spoiler:
Wer ist Rundfunkteilnehmer?
Nach der gesetzlichen Definition ist derjenige Rundfunkteilnehmer, der ein Rundfunkgerät zum Empfang bereithält. Für das Autoradio gilt derjenige als Rundfunkteilnehmer, auf den das Kraftfahrzeug zugelassen ist.
Was versteht man unter Rundfunkgeräten?
Rundfunkempfangsgeräte sind alle Geräte, mit denen Rundfunkprogramme (Radio- oder Fernsehprogramme) unabhängig vom Empfangsweg empfangen oder aufgezeichnet werden können.
Dazu gehören neben herkömmlichen Radios und Fernsehgeräten (unter anderem Radiowecker, Autoradios, Navigationsgeräte mit Empfangsteil, Mobiltelefone mit Rundfunkempfangsteil, PCs mit Radio- oder Fernsehkarte, DVD-/Video-Rekorder mit Empfangsteil) auch neuartige Rundfunkgeräte (zum Beispiel Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, PDA und Mobiltelefone mit UMTS- oder Internetanbindung).
Ebenso gebührenpflichtig sind an Radios und Fernsehgeräte angeschlossene Lautsprecher oder Monitore, wenn sie als gesonderte Hör- oder Sehstellen betrieben werden.
Was bedeutet "zum Empfang bereithalten"?Rundfunkgeräte werden dann zum Empfang bereitgehalten, wenn der Rundfunkempfang ohne erheblichen technischen Aufwand möglich ist. Dabei kommt es nicht darauf an, ob und in welchem Umfang Sie Ihr Rundfunkgerät tatsächlich nutzen. Es spielt auch keine Rolle, auf welche Art der Empfang der Sendungen zu Stande kommt (Antenne, Kabel, Satellit, DVB-T oder aus dem Internet) und ob Leistungen öffentlich-rechtlicher oder privater Programmanbieter genutzt werden.
Das sollte deine Frage beantworten... wusstest du aber sicher schon vorher... der TV ist und bleibt das empfangsbereite Gerät. Und die Formulierung "ohne erheblichen technischen Aufwand" wird IMMER zu deinen Ungunsten ausgelegt, es sei denn die Mattscheibe ist total zerdeppert. Ich würde solche Sachen gar nicht erst versuchen... soooo doof sind die nämlich auch nicht Entweder du hast einen TV oder eben nicht.
Nachdem ich alle Empfangsgeräte entsorgt habe, habe ich mich heute bei der GEZ abgemeldet.
So weit so gut. Jetzt denke ich darüber nach, wie es sich mit dem Autoradio verhält. Grundsätzlich muss man dafür ja zahlen, aber das ist gar nicht mein Auto. Heißt: Ich habe einen Firmenwagen, der nicht mir, sondern meinem Arbeitgeber gehört. Das Auto wird allerding ausschließlich von mir und auch privat genutzt. Hier gilt die 1%-Regel bzgl. Steuern.
M.E. nicht, denn, ich zitiere von der GEZ-Homepage:
Zitat:
22. Kraftfahrzeuge
Für jedes Autoradio / Navigationsgerät mit Empfangsteil in einem nicht ausschließlich privat genutzten Kraftfahrzeug besteht Gebührenpflicht. Dies gilt auch dann, wenn Kraftfahrzeuge nur zeitweise zu anderen als zu privaten Zwecken genutzt werden.
Rundfunkteilnehmer und damit anmelde- und gebührenpflichtig ist diejenige Person, auf die das Kraftfahrzeug zugelassen ist. Dies gilt auch, wenn Arbeitnehmer in Firmenfahrzeuge private Geräte eingebaut haben.
Also es ist ja ein Gesetz und gibt es da keine Möglichkeiten dies durchzusetzen!?
z.b sind ja Gerichtsvollzieher ja auch befügt in die Wohnung Reinzugehen ohne einen "Durchsuchungsbefehl"
mfg Soul
Wie kommst du denn auf so eine Aussage? Du musst grundsaetzlich niemanden in die Wohnung lassen. Nicht einmal die Polizei. Ausnahme, wenn ein dringender Tatverdacht besteht (z.B. wenn jemand bedroht wird)!
Zweite Ausnahme: Wenn es eine richterliche Anordnung gibt. Die kann zwar der Gerichtsvollzieher auch haben, aber deswegen lasse ich ihn immer noch nicht in die Wohnung. Dann darf er mit der Polizei anruecken.
So, und jetzt der Bezug zur GEZ: Glaubst du im Ernst, dass irgendein Richter in Deutschland eine Hausdurchsuchung anordnet wegen der GEZ.
Es gab in DE noch keine Hausdurchsuchung wg. GEZ. (Das ist das gleiche Geruecht, man koennte technisch feststellen, dass jemand einen Fernseher hat... die Leute haben wahrscheinlich zuviel James Bond gekuckt... (zumindest haben die Eintreiber der GEZ 100%ig nicht solche Geraete...).
Also ich kann nur sagen, dass ein Gerichtsvollzieher zu mir zweimal von der GEZ geschickt worden ist. Der ist jedesmal stocksauer abgezogen, weil ich ihm nur gesagt habe, dass ich nicht mit ihm reden werde und er sofort das Grundstueck zu verlassen hat (Vorteil war natuerlich, dass ich eine Haussprechanlage habe). Auf alle Faelle kamen danach noch ca. 3 Jahre staendige Mahnungen (Inkassobueros) und Drohungen (nette Briefchen der GEZ). Und seit 4 Jahren habe ich von der GEZ nichts mehr gehoert. Grundsätzlich ist es ja so, dass ich jeder Person einen Gerichtsvollzieher schicken kann. Ich muss nur vorher die Gebuehr dafuer bezahlen. Ich will gar nicht wissen, wie viele Leute unberechtigterweise Geld bezahlen, dass eigentlich jemand anders haette zahlen muessen (nur weil so ein netter Herr an der Tuer klingelt).
Abschlussbemerkung: Die GEZ treibt keine Gebuehren ein, sondern fordert Abgaben. Da ist lt. Gesetz ein himmelweiter Unterschied.
Hallo, ich hatte grad besuch von nem gez man, der hat sich dan als rundfunküberwacher oder so ausgewiesen, auf der karte stand MDR. Nun ich hab ihn NICHT reingelassen, der hat sich aber tiefe blicke hinter meine tür erlauben lassen. Auf sseine fragen über radio, fernseher, computer etc hab ich mit nein geantwortet hab ich keine etc....
Wir haben eine wg, und wirklich kein radio und fernseher aber lauter pcs und das routerdingsda hängt mitten im flur, hat er wahrscheinlich gesehen. Nah der hat mich dann gewarnt und sollte ich wat vergessen drohe mir ne strafe von 1000€. hab ihm dann gesagt, dass ich eh bafög bekomme, worauf er meinte man wäre dann nicht automatisch befreit etc und es gibt dann eh ärger. Naklar wird er bei "ich hab keinen pc" wat fürn bullshit gedacht habenn. Nun meine frage. Was muss ich tun?! Muss ich meinen pc anmelden und wenn ja was passiert dann?
...
Nun meine frage. Was muss ich tun?! Muss ich meinen pc anmelden und wenn ja was passiert dann?
Rein rechtlich hast du den Pc natürlich anzumelden.
Da du mit deiner Frage aber wohl auf etwas anderes abzielst:
Theoretisch hat der RuFu Recht mit der Androhung von bis zu EUR 1.000,00, da das Nichtanmelden von Geräten nach spätestens vier Wochen eine Ordnungswidrigkeit darstellt.
Praktisch kann dir aber keiner nachweisen, dass du diese Ordnungswidrigkeit begangen hast. Du musst absolut niemanden in die Wohnung lassen, auch wenn der RuFu das gern immer wieder mal versucht.
Und speziell zu deinem Fall: Selbst wenn er den Router gesehen hat, er kann dir dann noch lange nichts. Ähnlich wie bei einer Satelitenschüssel ist der Router für sich kein empfangsbereites Rundfunkgerät. Eine Sat-Schüssel allein lässt dich nicht die Simpsons kucken und ein Router für sich reicht nicht, um ins I-Net zu kommen.
Zum Thema Bafög: Da hat der Rufu insoweit Recht, als dass du auch als Student gebührenpflichtig bist, wenn du über einen bestimmten Satz X kommst (näheres dazu siehe erstes Posting) und Geräte zum Empfang bereit hälst.
Daraus bastle dir jetzt selbst die Antwort, ob du irgendetwas anzumelden hast oder nicht
Kann ich als Azubi, wenn ich bei den Eltern lebe, von den GEZ-Gebühren befreit werden? Mal dumm, aber dennoch "passend in die Runde" gefragt.
Das wurde schon mehrfach hier behandelt das Thema und steht auch im Eingangsposting beschrieben. Vorausgesetzt, du bist überhaupt schon angemeldet (denn sonst wäre eine Befreiung Unfug) richten sich die Voraussetzungen zur Befreiung ach der Höhe deines Einkommens.
Ich weiss nicht, aber hier wird nur darüber gelabert, wie man sich der GEZ-Zwangsgebührenabgabe entziehen kann. Keiner regt sich über die Abgabe überhaupt auf (ok. hab nicht alles gelesen).
Es gibt viele Gründe gegen die GEZ zu protestieren.
Keine Einzugsermächtigung
§4 Abs 3 regelt klipp und klar den Zahlungsrhythmus. Dort steht,
"Die Rundfunkgebühren sind in der Mitte eines Dreimonatszeitraums für jeweils drei Monate zu leisten".
Wer eine Einzugsermächtigung erteilt hat wird feststellen, dass im Voraus abgebucht wird. Wer 1/4 jährlich zu Kasse gebeten wird hat für 1,5 Monate zu früh bezahlt und das 4 mal im Jahr. 4 mal im Jahr sind somit 24,225 EUR zu früh bezahlt worden. Dieses Geld können die Rundfunkanstalten theoretisch auf die hohe Kante legen und z.B. zu 4% pa verzinsen. Sie legen also, nach einfacher Rechnung, 4 mal im Jahr 24,225 EUR für die Gesamtzeit von 4 mal 1,5 Monaten (6 Monate) zu 4 % pa an. Das ergibt Zinseinnahmen von 48,45 Cent pro Teilnehmer pro Jahr. Komplizierter wird die Berechnung von halbjählichen Abbuchungen. Ich habe ermittelt, das dort schon Zinsen von ca 1,69 EUR pro Jahr und Teilnehmer auflaufen.
Es ist leider ein sehr unübersichtlicher Thread geworden. Es gibt alltägliche Fragen und generelle Anmerkungen zu diesem Thema. Die kann man hier nicht mehr auseinander halten.
Noch einen Beitrag, den ich vor einiger Zeit verfasst habe:
Ich bin freiberuflicher Programmierer und verzichte schon seit Jahren auf einen Fernseher und ein privates Radio um hierfür keine Gebühren bezahlen zu müssen. Das geht gegen meine Prizipien die Bevormundungen ausschliessen. Leider muss ich z.Zt Gebühren für meine 2 geschäftlich genutzten Radios (Auto und Büro) bezahlen (11,04 EUR/pm).
Da ich meine 3 PCs mit Internetanschluss beruflich dringend benötige, bin ich gezwungen jetzt doch 17,03 EUR/pm zu berappen. Das kostet mich dann insgesamt 28,07 EUR/pm (336,84 EUR/Jahr) für einen Service, den ich nun wirklich nicht nutze (..und mit meinem ISDN-Zugang auch nicht nutzen will). Würde ich mir jetzt privat noch einen Fernseher kaufen und den Dauercampingplatz meiner Mutter (incl. Empfangseinrichtungen) übernehmen, müsste ich noch weitere 34,06 EUR/pm an die GEZ zahlen. Das wären im Jahr 745,56 EUR für nix. Ich habe 2 Handys die ich überwiegend beruflich nutze. Sie besitzen beide eine Radiofunktion. Das bedeutet noch einmal 11,04 EUR/pm, wobei die Jahresgebühr dann auf 878,04 EUR anwachsen würde. Das sind 73,17 EUR pro Monat. Wenn ich meinen Radiokonsum hoch einschätze, so komme ich auf etwa 30 Min Info-Radio am Tag. Das sind 15 Stunden im Monat, wonach die Landesrundfunkanstalten 4,88 EUR/Stunde durch mich verdienen. Das bekommt noch nicht einmal ein deutscher Spargelstecher.
Die GEZ hat bekanntlich Zugriff auf sämtliche Datenbestände der Meldeämter und, weiss Gott, welche Behörden, Media-Markt Kundenkarten usw.. Warum sollte sie sich nicht Daten von den Finanzämtern, TK-Unternehmen (Telekom usw.) besorgen, um dann gezielt entsprechende Aufforderungen zur Zahlung der Internetgebühr zu verschicken. Es reicht der Kauf eines PCs, die Anmeldung eines DSL-Anschlusses, die betriebliche Abschreibung eines Computers, das Kaufen eines Modems, eine Bestellung im Online-Shop usw. um die GEZ wach zu rütteln.
Beispiel:
Vor ein paar Jahren bin ich mit meinem Büro umgezogen und meldete mich beim zuständigen Finanzamt an. Keine 4 Wochen später hatte ich Nachricht von der GEZ. Erst Monate später verlegte ich auch meinen Lebensmittelpunkt dorthin und meldete mich erst dann privat an woraufhin ich wieder Post von der GEZ bekam. Das war schon ein wenig komisch. Gibt das Finanzamt etwa meine Daten weiter?
Viel schlimmer trifft es aber die Auszubildenden und Geringverdiener, die vielleicht 280,00 EUR/pm Gehalt bekommen. Sie müssten auf ca 6% ihres Gehalts verzichten nur um zu chatten, um kostenpflichtige Musik zu loaden, sich umfassend zu Informieren, sicherlich nicht bei ARD und ZDF. Ich habe die jungen Leute in meinem Bekanntenkreis gefragt, ob sie ARD oder ZDF nutzen. Es gab keine positive Antwort.
Fazit:
Ich werde aufgrund meiner Tätigkeit zwangsverpflichtet Geld für nicht genutzte Leistungen zu bezahlen. Darauf habe ich absolut keinen Bock. Schnauze voll. Das Schlimmste an dieser Sache ist: Es ist nur ein Teil der gesamten Abzocke und der Selbstbedienungsmentalität hier in Deutschland.
Anmerkungen:
Ich übernachte sehr viel in Hotels. Die Besitzer denken teilweise schon über eine extra Fernsehabgabe nach weil dort nicht nur die GEZ, sondern auch verschiedene andere Organisationen abkassieren. Hier ein Auszug:
>>>>>> schnipp
GEZ Gebühren-Einzugs-Zentrale,
GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA),
GVU Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. ,
GVL urheberrechtliche Vertretung der ausübenden Künstler und der Tonträgerhersteller,
VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen mbH,
ZWF Vergütung für die Kabelweitersendung von Filmen und Spielfilmen,
VG Wort Urheberrechte und Nutzungsrechte an Sprachwerken,
CNN,
<<<<<< schnapp
Das ist auch kein Wunder, denn die folgenden Verbände und Gesellschaften wollen teilweise auch schmarotzen:
>>>>> schnipp
IFPI Deutsche Landesgruppe der Internationalen Vereinigung der Phonographischen Industrie,
deutscher Musikrat,
deutscher Kulturrat,
Allgemeiner Cäcilien-Verband für Deutschland
Arbeitsgemeinschaft der Leitenden musikpädagogischer Studiengänge in der BRD
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Chorverbände e. V.
Arbeitsgemeinschaft deutscher Musikakademien und Konservatorien
Arbeitsgemeinschaft Musik Bundesverband für christliche Jugendkultur e.V.
Arbeitskreis der Musikbildungsstätten in Deutschland
Arbeitskreis für Schulmusik und allgemeine Musikpädagogik e.V.
Arbeitskreis Musik in der Jugend e.V.
Arbeitskreis Musikpädagogische Forschung e.V.
Arbeitskreis Studium populärer Musik
Arp Schnitger Gesellschaft e.V.
Bildungswerk Rhythmik e.V.
Bund Deutscher Zupfmusiker
Bundesfachgruppe Musikpädagogik e. V.
Bundesinnungsverband für das Musikinstrumenten-Handwerk
Bundesverband der Deutschen Musikinstrumenten-Hersteller e. V.
Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft
Bundesverband Deutscher Gesangspädagogen
Bundesverband Deutscher Liebhaberorchester e.V.
Bundesverband Deutscher Privatmusikschulen e.V.
Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände
Bundesvereinigung deutscher Orchesterverbände e.V.
CC Composers Club e.V.
Dachverband der Studierenden der Musikwissenschaft e.V.
Die Seite http://www.gez-abschaffen.de/ hatte mal ein Gästebuch (bis 2003), das eingestampft wurde. Ich habe mich dort mit der Email Adresse gez@XXX.DE angemeldet. Bis jetzt bekomme ich sporadisch Emails mit Viren bzw. Trojanern oder Malware,
Das Gästebuch wurde eingestampft, weil angeblich die Benutzer nicht respektvoll miteinander umgehen.
<<<<
OTon http://www.gez-abschaffen.de/:
Das Gästebuch ist bis auf weiteres geschlossen!
Leider sind die Einträge derartig im Niveau abgerutscht, dass es keine andere Möglickeit gibt, als das Gästebuch dichtzumachen. Bis zu über 100 Einträge täglich mit übelsten gegenseitigen Beschimpfungen, sexistischen Entgleisungen und teilweise rechtswidrigen Inhalten sind einfach zuviel. 90% der Einträge hatten weder mit dieser Webseite noch mit der GEZ irgend etwas zu tun. Diesen ganzen Müll zu kontrollieren und ggf. einzeln zu löschen wäre ein Vollzeitjob...!
>>>>
Ich habe bemerkt, dass ich per Mail von Leuten angesprochen wurde, die nicht Opfer, sondern sogenannte GEZ-Bevollmächtigte waren. Das waren auch die Leute, die das Gästebuch mutwillig zerstört haben. Ich will gleich mal anmerken wieso die das machen:
"Im Jahre 1995 erreichte der Kläger nach eigenen Angaben Vergütungen in der Gesamthöhe von 177.636,81 DM. Die monatlichen Verdienste lagen zwischen 4.477,30 DM im Februar und 33.990,55 DM im Dezember 1995. Das entsprach einem monatlichen Durchschnittsverdienst von 14.803,07 DM." <<<
Unter dem oben angegebenen Link befindet sich ein Gerichtsurteil, in dem ein GEZ-Beauftragter auf Einstellung geklagt hat. Ich habe hier ein Zitat herausgegriffen, um mal darzulegen was ein Beauftragter überhaupt verdient. Das war schon im Jahre 1995!! Eines muss ich aber noch anmerken: Der Beauftragte hat sämtliche Abgaben, Arbeitnehmer und Arbeitgeberanteile selbst zu bezahlen.
Dieser Link ist leider nicht mehr verfügbar!!!
<<<<
Natürlich greifen Leute, die freiberuflich tätig sind, auf jedes Mittel zurück, um an Geld zu kommen. GEZ-Schergen sind freiberuflich tätig! Deshalb sind sie daran interessiert, alles zu diffamieren und zu zerstören, was sich ihnen in den Weg stellt. Man kann nur den einzelnen belangen, nicht den eigentlichen Auftraggeber (Rundfunkanstalt, GEZ) und letztendlich unsere Staatsmacht, sondern nur den kleinen Dealer, den Informanten, den gut bezahlten Stasispitzel.
Man sollte sich einmal vorstellen, das alle Politiker von Demokratie reden, hier aber Methoden des dritten Reichs oder der SED angewandt werden.