[gullinews]

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bleibt stur. Seine <i>idée fixe</i>, Computer - ohne Wissen der Betroffenen - durch das Bundeskriminalamt per sogenannten "Bundestrojaner" durchsuchen zu lassen, will er mit allen Mitteln durchdrücken - notfalls mit einer Grundgesetzänderung. In einem Interview bekräftigte er dies heute, unbeeindruckt von der Kritik der Datenschützern und des Koalitionspartners SPD.



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[Evil_enc]

wie ich den schäuble hasse...
ein entscheidener schritt in den überwachungsstaat ? mhh... kennt der eigentlich sowas wie privatsphäre ?

Die Privatsphäre einer Person bezeichnet den Bereich, der nicht öffentlich ist, in dem nicht im Auftrag eines Unternehmens, Behörde o.ä. gehandelt wird, sondern der nur die eigene Person angeht.

achjaaa hab ich ja vergessen, er bekommt einen handheld über den er sich mit anderen "wichtigen" politkern austauschen kann, wo natürlich alles verschlüsselt ist .. und was ich vergessen hab: er wird nur für diesen kleinen personenkreis entwickelt, wir können uns so ein handheld natürlich nicht kaufen ... er kennt privatsphäre jedoch weiß er nicht, dass jeder ein recht darauf hat und nicht nur er
wenn ich groß bin will ich mal so cool sein wie schäuble

[Karash86]

Ich frage mich doch: Wozu braucht man überhaupt eine Verfassung, wenn sie genauso wie alle anderen Gesetze willkürlich durch ein paar Idioten (allen voran der Bundesparanoiker Schäuble) geändert werden kann?

Da kann man doch gleich die Verfassung gleich weglassen und den Willkürstaat ausrufen...

Schäuble gehört in die Psychiatrie und nicht auf den Innenministerposten.

[_Agnostiker_]

Grundgesetz

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ob er Absatz 4 wohl als erstes streicht?

[Evil_enc]

Zitat von Trooper56 

Grundgesetz

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Ob er Absatz 4 wohl als erstes streicht?

die verfassung wird doch bestimmt nur zum positiven abgeändert

[~Crispy~]

"Es geht schließlich um Terrorabwehr"
Ohja, super. Spionieren wir unsere eigenen Bürger aus, um damit eventuell "TERROR" zu verhindern, und nebenbei können wir ja mit diesem tollen Gesetzt auch noch andere "Missstände" (kein Zitat) beseitigen.

Was das mal wieder werden soll, Verfassungsänderung hin oder her. Modern sollte sie ja sein, aber wozu brauchen wir eine Verfassung, wenn man sie sowieso ändern kann wie man will (bezogen auf Trooper 56s Post).

Naja, So gehts also bergab mit unserem Staat bzw. seiner Politik/politischen Grundlagen.


~C~

[killaripzz_x]

wird man sich denn davor garnicht schützen können? ich mein meine firewall gibt mir schon bekannt, wenn jemand auf mein PC Zugriff bekommt und blockt diese IP sofort...

Der kann wollen was er will, das Grundgesetz (damit die Verfassung Deutschlands) zu aendern ist nicht einfach so "durchzudruecken". Eine jahrelang geltene Verfassung so zu aendern, dass ein Gesetz zu nichte gemacht wird, ist wohl kaum so schnell umsetzbar, wenn ueberhaupt...

[titus_shg]

Zitat von Evil_enc 

? mhh... kennt der eigentlich sowas wie privatsphäre ?

Ja klar, seine eigene. Von den (meisten) Gesetzen, die die gegen das Volk erlassen, schliessen die sich selbst doch immer aus.

MfG Andy

[titus_shg]

Zitat von glidesurfer 

Der kann wollen was er will, das Grundgesetz (damit die Verfassung Deutschlands) zu aendern ist nicht einfach so "durchzudruecken".

Mit den entsprechenden (Zwei Drittel-)Mehrheiten geht fast alles.

Mit der grossen Koalition haben sich die Überwachungs- und Kontroll-Paranoiker jetzt ja eh gesucht und gefunden.

MfG Andy

[1011]

dieser schäuble ist so ein .... sorry mir fehlen echt die worte, sowas dummes wie ihm gibts nichtmal im gulli werbung bereich, terror lol... so nennen sie das also, als ob ein echter terrorist jetzt wo es ja auf jeder zweiten internet seite steht das deutschland überwacht wird darauf eingeht.

jetzt wissen wir aber wenigstens wohin unsere steuern reinfliessen, wir supporten die damit wir überwacht werden, zu unseren eigenen schutz auch noch wie.

ich seh schon die zukunft, lauter nerds hocken in ein raum mit vielen monitoren und spannen weiber aus.

ich weis nicht was ihr denkt aber mir fällt grad der richter ein der nicht einmal weis was ein forum ist... der schäuble... geh mal in den disney club und erzähl dein scheiss den kleinen kindern.

[_/argna\_]

Da kriege ich jetzt ja Angst. Oho....

Ich sags mal so... wenn der durch meine Firewall/Proxy Konfig (ipfw, DoorStop X, NetBarrier X,... paranoid!) kommt und meine 4096 Bit verschlüsselten PGP Images knackt, samt der AES 128 Bit (von MacOS), dann hat er es verdient, dass ich ein Bußgeld zahle.

Es werden mal wieder nur die Dummen erwischt. So ist das halt.

[1011]

@_/argna\_

hehe lol, geht auch einfacher man besorgt sich Virtual PC 2007 oder VMWare und stellt sein PC so ein das des echte OS keinerlei zugriff aufs internet hat sondern nur das Emulierte OS, auf diesem ist natürlich nix! kein warez, keine nacktfotos von der freundin usw. sozusagen blankes OS mit Firefox, da frag ich mich wo wollen die rein wenn es kein eingang gibt MUAHHAHAHAHAHA!!!!11111einseinself

Bundestrolamer got PWNED!

[ViB1983]

Wieso ist bei euch eigentlich alles so Scheiße? Das geht mir jetzt schon nach kurzer Zeit hier im Forum auf den Keks.

Ich verstehe das so, dass das generell der Verbrechensbekämpfung dient. Da bin ich prinzipiell für! Was habt ihr dagegen, dass zum Beispiel Kinderpornographie bekämpft wird? Ich denke, wenn es einige Nein-Schreier hier direkt betreffen würde, würden diese Menschen anders denken.

Ich frage mich nur, wie weit das Ganze gehen und wie das überhaupt funktionieren soll. Schließlich ist es illegal in fremde Systeme einzubrechen. Was ich eben verstehen kann, ist die Angst bei Raupkopierern. Da wird unnötig kriminalisiert. Das ist ein Problem, nicht die Verbrechensbekämpfung!

[kackaffe]

Das wird wieder immer kranker in den letzten Jahren...
Hat schon fast wieder nen Hauch von Hitler...der hat auch einfach alles irgendwie durchgedrückt und Gesetze erlassen oder verändert wies ihm gepasst hat...hat sich aber auch niemand aktiv gewehrt... Bin mal gespannt was passiert, wenn ers tatsächlich schafft das Ding durchzusetzen...
Mit Politikern is das wie mit kleinen Kindern, immer wollen sie aufmerksamkeit und wenn sie die nicht bekommen fangen sie an zu plärren...in nem Monat is die ganze Sache bestimmt wieder gegessen und keinen juckts...
MfG affe

[_Agnostiker_]

Zitat von ViB1983 

Was habt ihr dagegen, dass zum Beispiel Kinderpornographie bekämpft wird?

1.Wissen die entsprechenden Leute am besten, wie sie sich verstecken können und die lässt so ein Bundestrojaner eher kalt.

2.Wenn die Regierung wirklich was tun wollte, dann würde sie sich an anderer Stelle stark machen.

http://www.kein-täter-werden.de/

Ein Projekt der Berliner Charite, hoffnunglos überbucht, aber in einem halben Jahr müssen sie das Projekt einstellen, weil es keiner mehr finanziert. Wieso ist dafür kein Geld da, aber für Überwachung schon?

Ich kann es nicht mehr hören, diesen KiPo-Vorwand!

Ungefähr genauso, wie der Satz: "ich hab nichts zu verbergen"

3.Keine KiPos im Internet bedeutet nicht wirklich, dass in der Realität kein Kind mehr vergewaltigt wird.

[Wandang]

Zitat von Trooper56 

http://www.kein-täter-werden.de/

Ein Projekt der Berliner Charite, hoffnunglos überbucht, aber in einem halben Jahr müssen sie das Projekt einstellen, weil es keiner mehr finanziert. Wieso ist dafür kein Geld da, aber für Überwachung schon?

ja pass auf. schäuble wird die schweigepflicht verabschieden und sich dann mal da umsehen. präventivmaßnahmen sind ja erwünscht, also warum nicht die kerle sofort in knast stecken? sind ja alles quasi schon täter.... [/sarkasmus aus]

meine fresse was haben wir für beknackte politiker? wer wählt so einen mist überhaupt?
dieser krüppel (sry) sollte gefälligst den posten verlassen

Zitat von guill:news 

"Die Verfassung würde der Lebenswirklichkeit angepasst, wie schon so oft. Lösen Sie sich von der Vorstellung, eine Verfassungsänderung sei etwas Verwerfliches. Das Gegenteil ist der Fall. Das ist notwendig. Sonst wäre die Verfassung starr. Früher gab es keine Telefone, also auch keine Telefonüberwachung. Heute nutzen Verbrecher Computer, also müssen wir sie überwachen, da mit ihrer Hilfe schwerste Straftaten verübt werden."

aha? spricht da hitlers sohn oder so?.. warum legen wir nicht wieder die legislative, exikutive und judikative zusammen? schäuble würde ja gerne den gesammtpolitischen raum "übernehmen"

wieso telefonüberwachung? telefonüberwachung ist nur bei schwerem verdacht erlaubt. würde der bundestrojaner "nur" bei eben dennen eingesetzt werdn, wärs nur halb so schlimm. aber er tut ja grad so als würde die stasi schon lange wieder aufleben und jeder überwacht, schon seit jahrzenten

PS: das ach so sichere telefon von ihm ein paar bürgerrechtler werden sich sicher mit eben jener technik auskennen und diese versuchen zu hacken vllt zeichnen sie dann gespräche auf, wo schäuble fragt "wollt ihr die totale überwachung?"

mfg
Wandang

[Gurrnder]

ZITAT:
Ich verstehe das so, dass das generell der Verbrechensbekämpfung dient. Da bin ich prinzipiell für! Was habt ihr dagegen, dass zum Beispiel Kinderpornographie bekämpft wird? Ich denke, wenn es einige Nein-Schreier hier direkt betreffen würde, würden diese Menschen anders denken.

Kinderpornografie ...
Kapiert es endlich! KINDERPORNOGRAFIE ist in JEDEM land auf der ganzen Welt ILLEGAL und kann somit:
1. Viel einfacher und
2. direckt an der wurzel des Problems bekämpft werden!

Die gesetzgebung Läuft nach einem ganz einfachem Schema ab:

1. Staat gibt geld aus
2. Staat braucht geld
3. Staat erlässt gesetz um Bürger zu Kriminalisieren
4. Staat zockt neu-kriminelle ab

usw...

Und Personal Firewalls sowie Virenscanner bringen da gar nix.

[kackaffe]

1.Wissen die entsprechenden Leute am besten, wie sie sich verstecken können und die lässt so ein Bundestrojaner eher kalt.

da hast du vollkommen recht, man vergleiche es mit terrorismus: terroristen sind auch leute, die sich ihr ganzes leben lang verstecken und im dunklen aktiv sind...da hilft kein pseudo-trojaner...das is bei denen doch an der tagesordnung, irgendwelche Trojaner zu blocken

Wieso ist dafür kein Geld da, aber für Überwachung schon?

darüber lässt sich streiten...für mich wäre am naheliegendsten die erklärung, dass aus der Überwachungs-Branche mehr Geld rausgeholt werden kann...Profitiert man mehr aus diversen Raubkopierern, Filesharern und sonstigen "Internet-Piraten" oder daraus, dass man ein paar Kinderporno-Uppern und Loadern die Leitung kappt? klingt abartig, is aber so...

Warum überwachen diese Menschen das Internet, oder sie versuchen es...Fast jeder der im Internet agiert, macht sich irgendwie strafbar...
Und selbst wenn sie es durchsetzen, woher bekommen sie einen guten Trojaner? Es gibt immer mindestens einen anderen menschen auf dieser welt, der besser is und ein gegenmittel für trojaner hat.
lächerlich, diese überbezahlten leute...
mfg affe

[Chronoton]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/90535

Im Bundesrat gibt es derweil Stimmen, die eine Verfassungsänderung für eine Ausweitung der Netzbespitzelung gar nicht für nötig halten. Die Strafverfolger sollen demnach Online-Durchsuchungen in allen Fällen durchführen dürfen, in denen auch eine Telekommunikationsüberwachung gemäß der Strafprozessordnung mit richterlicher Anordnung oder im Eilfall auf Weisung der Staatsanwaltschaft gestattet ist. Der entsprechende Deliktkatalog soll zudem deutlich ausgeweitet werden.

hier sieht man sehr deutlich, welche absichten schon bestehen.
der katalog für die gewollte onlinedurchsuchung soll ausgeweitet werden.
von wegen terrorabwehr. es soll zu einem ganz normalen instrument der strafverfolgungsbehörden gemacht werden. anstatt einer hausdurchsuchung wird dann eben schnell mal versucht online an indizien und beweise zu kommen.
leider scheinen die massenmedienvertreter wenig sensibel dafür zu sein, denn ich habe bis jetzt immer nur gehört es gehe um bekämpfung des terrors und um SCHWERSTE kriminalität.
mich entsetzt diese selbstverständlichkeit immer wieder, wie manche politiker an den grundfesten des rechtsstaates rütteln.
beschämand ist auch, dass die breit aufgestellte medienwelt die signale nicht ernst zu nehmen scheint. anzeichen dafür gibt es mittlerweile genug. man braucht nur lesen zu können.

mfg
chronoton

[BluesBrothers]

Zitat von Chronoton 

http://www.heise.de/newsticker/meldung/90535

hier sieht man sehr deutlich, welche absichten schon bestehen.
der katalog für die gewollte onlinedurchsuchung soll ausgeweitet werden.
von wegen terrorabwehr. es soll zu einem ganz normalen instrument der strafverfolgungsbehörden gemacht werden. anstatt einer hausdurchsuchung wird dann eben schnell mal versucht online an indizien und beweise zu kommen.
leider scheinen die massenmedienvertreter wenig sensibel dafür zu sein, denn ich habe bis jetzt immer nur gehört es gehe um bekämpfung des terrors und um SCHWERSTE kriminalität.
mich entsetzt diese selbstverständlichkeit immer wieder, wie manche politiker an den grundfesten des rechtsstaates rütteln.
beschämand ist auch, dass die breit aufgestellte medienwelt die signale nicht ernst zu nehmen scheint. anzeichen dafür gibt es mittlerweile genug. man braucht nur lesen zu können.

mfg
chronoton

oder die massenmedien "dürfen" nich über solche pikanten details reden. wer die medien kontrolliert kontrolliert die meinung des volkes.

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angst macht mir in vieler lei hinsicht der gedanke des wie angesprochen die verfassung nahezu willkürlich verändert werden kann. es dauert hierbei nich lang und tada wir sind im 4ten reich

Ich frage mich nur, wie weit das Ganze gehen und wie das überhaupt funktionieren soll. Schließlich ist es illegal in fremde Systeme einzubrechen.

veränder die gesetze so des es legal is des man in dein system einsteigen kann wenn man zur Behörde X gehört und scho hat man andere sorgen

Was ich eben verstehen kann, ist die Angst bei Raupkopierern.

sind es wirklich nur die raubkopierer die hier angst haben sollten? ein paar beispiele welche leute noch soalles eine gewisse angst haben sollten:

leute die Tagebuch auf dem Rechner schreiben, daher nicht bloggen und all ihre möglichen gedanken aufschreiben beispielsweise intime wünsche...wäre doch lustig wenn ka welche behörde des lesen kann, und da in deutschland vieles mit geld geht, 3te lesen könnten

anderes beispiel wären mittelstandsunternehmen. wäre doch auch toll wenn andere unternehmen durch nen bisle kurruption an deine aufträge etc gelangen würden. würd dich im extremfall nur dein betriebkosten.

meine fresse was haben wir für beknackte politiker? wer wählt so einen mist überhaupt?

wenn wir ehrlich sind gehen wir doch heutzutage nur aus 1 grund wählen...und der is die rechten ausserhalb der Landtage etc zuhalten. wenn sich die parteien einig sind is des daher egal welche man wählt meiner meinung nach. man könnt also auch gleich das wahlrecht (was früher oder später möglicherweise geschieht) abschaffen "da wir ja alle potenzielle braunwähler sind..." durch die wahlmaschinen die bald eingesetzt werden + die Rfidausweise kann man vermutlich lustig dustig auslesen wer was gewählt hat.

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sorry für nen bisle dummfug und nen haufen rechtschreibfehler.
blue'sB

[*:::*:::*]

was dieser Mensch vorhat ist eine absolute "Kontrolle" der Menschen und in meinen Sinne eine absolut sinnfrei Aktion, aber stoppen kann man ihn sowieso nicht,....


-->dieser Mensch ist nen absoluter ArScH

[michl]

Ojee.........Schäuble will wohl Arbeitsplätze schaffen...........da werden sich ja die Ex-Stasileute freuen,genügend Erfahrung in totaler Überwachung bringen sie ja mit und das Arbeitsamt kann wieder eine bessere Statistik rausgeben.

also ein Lump der böses dabei denkt

[kackaffe]

kreuzigt ihn! ;D