[Atomic_Bomberman]

Hi all,

Statement Nr.1 vorneweg von mir (und wer mich kennt, hat nix anderes erwartet):

Im Kapitalismus kann es keine wahre Demokratie (im Sinne von "Herrschaft durch das Volk") geben.

Aber die will ja auch keiner (?) und es ist ja auch schon gesagt worden: Es handelt sich in der westlichen Welt um eine "parlamentarische Demokratie". Und in der ist der Parlamentarier ja (Gott sei Dank für die Wirtschaft) nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet, das er freilich nicht hat, sonst wäre er nicht da, wo er ist. Das Adenauer-Wort "Was interessiert mich mein dummes Geschwätz von gestern" pointiert diesen Sachverhalt, der synonym für diese Epoche steht.

Der Knackpunkt des ganzen Threads "Ist Deutschland eine Demokratie" ist imo doch der Begriff der HERRSCHAFT. Um in unserer Diskussion weiterzukommen, müssen wir erst einmal analysieren, wer denn der wahre Beherrscher der (aktuellen) Verhältnisse ist, und erst dann wissen wir, wie weit es um die Demokratie bestellt ist. Und schnell entdecken wir, daß hinter buchstäblich allem das Primat der Ökonomie steht. Und dies meint nicht in erster Linie den schwarz beanzugten Mann mit Hut, der im Büro seiner Firma sitzt und sich grinsend die Hände reibt, sondern relativ abstrakt erst einmal "die Verhältnisse".

Statement Nr. 2: Wir müssen erkennen, daß die gegenwärtigen Verhältnisse einer Demokratie im Wege, ja, ihr sogar diametral gegenüber stehen.

Selbst Kollege Korrupt (dessen Beiträge ich im allgemeinen sehr schätze - kein Einschleimversuch!) kann nicht umhin, dem imperativen Mandat sein Vertrauen zu entziehen. Denn dies funktioniere nur in kleinen sonderbaren Biotopen (i.e. Universität), weil dort - und jetzt kommt's - "weil die Wege kurz (sic!) und der Entscheidungen nicht sonderlich viele sind". (BTW: Geiler Genitiv!)

Eine direkte Demokratie (= mit imperativen Mandat) ist also dieser Meinung nach nicht machbar, weil sie unterstellt, daß der Prozeß der Entscheidungsfindung zu lange dauern würde. Was aber wäre daran so schlimm?

Ich gebe gleich die Antwort: Überhaupt nichts; es wäre für eine wirkliche Demokratie sogar im Gegenteil Grundvoraussetzung, damit das Individuum eben in die Lage versetzt werden kann, als emanzipiertes Subjekt Entscheidungen zu treffen. Nur ist dies in Zeiten der New Economy, wo Handlungsfähigkeit, Zeit und Geld die Schlagworte der Stunde sind, natürlich nicht durchsetzbar. Und damit hat endgültig das von uns erkannte Gegensatzpaar den Ring betreten.

Und darum ist es auch richtig, was DWM festgestellt hat: Es kann keine Reformen innerhalb des bestehenden Systems geben. Auf dem Weg zur wahren Demokratie (wie diese auszusehen hätte, steht auf einem anderen Blatt) muß es erst hinweggefegt werden.

Zum Schluß möchte ich zu bedenken geben: Die ökonomisch sinnvollste und (bzw. weil) effektivste Staats- und Gesellschaftsform ist die Diktatur. Es gibt imo wirklich genügend Anzeichen dafür, daß wir uns in diese Richtung entwickeln.

Greetz - Atomic_Bomberman

[kommolos]

Demokratie ist immer eine Demokratie für diejenigen dem es NÜTZT!
Was nützt die Demokratie einem Arbeitslosen der keinen Job findet?
Was nützt die Demokratie einem Arbeiter oder Angestellten der nichts anderes hat ausser seiner ARBEITSKRAFT den er verkaufen kann und muss um überhaupt überleben zu können. Was nützt die Demokratie aller arbeitenden Menschen die von tag zu tag immer mehr sich von ihrer Arbeit, sich selbst, seiner Familie und schließlich der Gesellschaft ENTFREMDEN?
Was nützt die FREIHEIT eines einfachen Menschen wie du und ich wenn er sich damit nichts KAUFEN kann oder sich nicht ARTIKULIEREN kann (abgesehen alle 4 Jahre zur Wahlurne zu gehen) ; wenn ihm niemand ZUHÖRT weil er keine MEDIENMACHT hat. Selbst Musikkünstler und Journalisten sind mittlerweile Witzfiguren und Mittel für Gewinnmaximierung einiger weniger Konzerne.
Was nützt die Demokratie einem Obdachlosen, Alleinstehenden, Ausländern und Kinderreichen Familien ohne JOB, WOHNUNG und ZUKUNFT.
Die Demokratie in dem wir uns befinden ist nichts anderes als eine Demokratie für Banken, Manager, Kapitalisten und Politiker.
Kurz dem STAATSMONOPOLISTISCHEM KAPITAL und seinen LECKERN!
Ihre damals bürgerliche und fortschrittliche Demokratie und dem jetzigen
REAKTIONÄREN DEMOKRATIE der alle Entwicklung von Mensch, Natur und Gesellschaft HEMMT!
Das ist nicht meine Demokratie und nicht meine Freiheit!

Man kan also nicht von allgemeiner Demokratie sprechen, sondern von einer Demokratie für die Mehrheit der arbeitenden, studierenden oder arbeitslosen Bevölkerung (proletarische Demokratie die nichts anderes ist als die Diktatur des Proletariats der Mehrheit über der Minderheit) und der 1- 10%-igen Oligarchie die sich auf unsere Loorbeeren (Demokratie)
ausruhen (Diktatur der Bourgeoisie). Diese Nahmhafte Demokratie wird von Zeit zu Zeit immer undemokratischer für die Mehrheit der Bevölkerung und wird auch nicht vor einer gewaltsamen Unterdrückung durch FASCHISMUS nicht zurückweichen wenn er sich seiner Interessen (Demokratie) gefährdet fühlt! Dann legt er alle "Freiheiten und Menschenrechte" ab mit denen er sich so brüstet.

kommolos
:r

[Scorpio]

@korrupt:
- wir haben eine repraesentative Demokratie, d.h. das Volk waehlt Vertreter, die im Parlament die Interessen ihrer Waehler vertreten. Das Mandat ist frei, d.h. der Volksvertreter ist dann aber nicht seinen Waehlern verpflichtet, sondern allein seinem Gewissen.

Siehst Du, und schon gehen wir wieder kondom...über die Form des Mandates gebe ich hier keine Wertung ab.... *grins*

Nur Folgendes zur Klarstellung; viele glauben hier: Republik=Demokratie. Weit gefehlt!

Nur zur Verdeutlichung:

Republik von lat. : Res Publika = Sache des Volkes, öffentl. Sache ; Staatsform

Demokratie: von griechisch: Demos Kratein = Herrschaft des Volkes ebenfalls Staatsform.

Nun , verwirrt? Geht noch weiter: In der DDR gab es sogar eine " Volksdemokratie"! Klassischer Pleonasmus, wie etwa: weisser Schimmel oder schwarzer Rappe...

Und nun?

Scorpio

[Scorpio]

Und noch ne Anmerkung:

der Fettsack Kohl hat unbestritten gaaaaaanz viel Dreck an seinem fetten Bauch kleben...
Frage: wieviel hat denn Schrödi an seiner Cohiba pappen? Sind wir noch demokratisch?


Seine ( Schroeders) und die Arschkriecherei sämtl. Parteien in der BRD für die USA sind zum kotzen... wo bleibt denn mal eine kritische Stimme dazu? He? Wir haben doch eine Demokratie...

Scorpio

[Korrupt]

Original geschrieben von Scorpio
@korrupt:
- wir haben eine repraesentative Demokratie, d.h. das Volk waehlt Vertreter, die im Parlament die Interessen ihrer Waehler vertreten. Das Mandat ist frei, d.h. der Volksvertreter ist dann aber nicht seinen Waehlern verpflichtet, sondern allein seinem Gewissen.

Siehst Du, und schon gehen wir wieder kondom...über die Form des Mandates gebe ich hier keine Wertung ab.... *grins*

Dass wir hier einer Ansicht sind, verwundert mich nicht, ich hab ja auch keine Meinung vertreten, sondern schlicht das parlamentarische System der BRD beschrieben, wie es in einschlaegigen Gesetzen geregelt ist. Dass der Bundesrat die Laender vertritt, ist ja auch nicht in dem Sinn ein Diskussionsthema, sondern eben per Gesetz so geregelt, man kann sich nicht um das "dass" streiten, sondern allenfalls ums "wieso"

Nur Folgendes zur Klarstellung; viele glauben hier: Republik=Demokratie. Weit gefehlt!

Nur zur Verdeutlichung:

Republik von lat. : Res Publika = Sache des Volkes, öffentl. Sache ; Staatsform

Demokratie: von griechisch: Demos Kratein = Herrschaft des Volkes ebenfalls Staatsform.

Wo liegt das Problem?

Nun , verwirrt? Geht noch weiter: In der DDR gab es sogar eine " Volksdemokratie"! Klassischer Pleonasmus, wie etwa: weisser Schimmel oder schwarzer Rappe...

Und nun?

Scorpio

Ja, was?

In China gibts sogar ne Volksrepublik. Was sagt uns das?

Frage ist doch, ob .de ne Demokratie ist. Sind wir jetzt weitergekommen?