[GermanSE]

„Online-Durchsuchungen sind unverzichtbar"
das meinte Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm. Die CDU setzt sich ebenso schon seit Monaten dafuer ein. Es muss nur noch die SPD davon ueberzeugt werden. Folgendes Kommentar von diesem Interview brachte mich dazu, mal etwas weiter zu denken, wie denn die Auswirkungen von so einem Gesetzt in Zukunft aussehen koennte.

Klaus Müller meint:
10-07-2007, 18:33 Uhr
Das ist die richtige Richtung, und entspricht der Erwartungshaltung, des Bürgers. Kein Byte den Extremisten.

Da in dem Interview die Anwendung des Spionage Werkzeugs nicht mehr nur auf Terroristen, sondern auch auf Rechts sowie Linksextremisten beschraenkt wurde und der Tatsache, das Gesetze in der Zukunft immer mal veraendert und angepasst werden, besteht die Gefahr, das Gesetze bald zu Schwammig und Simpel formuliert werden koennten.
Als Beispiel waere da zu nennen, das bald jeder Buerger als moeglicher Neonazi gilt, wenn er ein Haken-Kreuz Picture auf seinen PC gespeichert hat. Man koennte mit diesem Programm die Muster von jedem Bild erkennen und analysieren, so das man automatisch erkennt, ob ein Bild einen Hakenkreuz aehnelt oder nicht. Da kann es natuerlich auch zu Fehlalarm kommen, darum muss dann auch immer erst ein Mitarbeiter auf euren PC nachschauen.
Falls ein Haken-Kreuz gefunden wurde, werden dann eure gesamten Vertraulichen Daten untersucht. Wenn etwas verschluesselt ist, werdet ihr dazu verpflichtet den Schluessel dafuer herrauszugeben. Jeder der eine Verschluesselte Datei besitzt, ist dafuer auch Verantwortlich. Wenn er den Schluessel nicht besitzt, macht er sich Strafbar. Dann koennten ggf. Geldstrafen folgen. Er huebsche einnahme Quelle oder?

Es geht natuerlich noch weiter. Man wird bestimmt schnell feststellen, dass das Ueberwachungs Tool zu schwer auf den Rechnern der Bueger zu installieren ist. Man wird merken, das zu wenig Buerger damit infiziert sind um damit auch wirklich effektiv Arbeiten zu koennen. Darum wird man wieder ein neues Gesetzt brauchen oder das vorhandene Modifizieren.
Man wird jeden Buerger verpflichten, dieses Programm zu installieren, wenn er einen Privaten Internet Anschluss besitzt. Man koennte zB. die Internet Provider in Deutschland dazu zwingen ihre Kunden Datenbanken heraus zu ruecken.

Das Ueberwachungs Tool wuerde dann aller paar Minuten die Personalausweis Nummer des Benutzers + eine zufaellig generierte Seriennummer an seinen Provider schicken, wo das ganze dann ausgewertet wird. Die Personalausweis Nummer muss der des Besitzers des Anschlusses entsprechen. Die Seriennummer wird mit einen Zentralen Regierungsrechner verglichen. Ist sie Falsch, macht sich der Besitzer Strafbar und es kommt zu weiteren Untersuchungen (Logs aller Provider werden ausgewertet etc., sowas wie TOR wird Verboten sein). Auch hier wird ein Gesetzt zur Mithilfe der Provider sorgen.

Man koennte auch in gewissen Abstaenden Kontrollen zu den Buegern nachhause schicken, die nachschaun ob das Programm Ordnungsgemaess installiert ist. Natuerlich ohne vorherige Anmeldung.

Ich hoffe zumidest das wir nicht herrausfinden werden, ob es mal zu solch extremen Ueberwachungsmaßnahmen kommt und das Gesetzt nie Bundesweit in Kraft treten wird.

[natbornkiller]

Onlinedurchsuchungen sind bislang ausschliesslich socila eingennering Angriffe, dass bedeutet stark auf den potentiellen kriminellenabgestimmt.

Das Gesetze immer weiter ausgedehnt werden, ist richtig, sieht man nur die heute gängige Überprüfung der persönlichen Bankdaten, die am Anfang mal für Geldwäsche und organisiertes Verbrechen angeführt wurde, die Begründung für so einen massiven Angriff auf Persönlichkeitsrechte.

Die Onlinedurchsuchungen, sind aber angesichts der Vorratsdatenspeicheurng und der nicht kontrollierbaren Abfragen durch die Exekutive, ein Scherz.

Auch die diversen Datenbanke wie terrordatei, wo man zwar schnell draufkommen kann, aber bislang nicht gereglt ist, wie man da wieder runterkommt, sind ein weiterer Beweis dafür, das die letzten Bundesregierungen und die Europäische Union nicht aus der Vergangenheit gelernt haben.

Irgentwann werden die Bürger die Schnauze voll haben.
mfGr