Ergebnis 1 bis 11 von 11
  1. #1
    gulli:News Redaktion Avatar von gullinews
    Registriert seit
    Apr 2002
    Beiträge
    14.390
    Danksagungen
    171

    Standard Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zur Abwechslung mal gute Nachrichten von der Abmahnfront: Eine Abbildung des Umweltministers mit der Bildunterschrift "Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz" ist als Satire erlaubt, die Kosten der Abmahnung muss der Blogger, in dessen Wiki das Bild aufgetaucht ist, nicht bezahlen. Das entsprechende Urteil ist nun rechtskräftig.

    Über ein Jahr ist es nun her, dass Umweltminister Gabriel Marcel Bartels vom Blog "Mein-Parteibuch" abmahnen ließ: ein Unbekannter hatte im Gefolge des Rotlichtskandals um VW und Peter Hartz ein Bild des Ministers mit der Unterschrift "Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz" ins Parteibuch-Wiki gestellt. Wenig Sinn für Satire

    weiterlesen

  2. #2
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Hmmm, offenbar hat sich da jemand nicht mit Hamburger Gerichten und Internetrecht auseinandergesetzt. Vor dem LG Hamburg hätte er mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen.

  3. #3
    Gesperrt Avatar von Gravenreuth
    Registriert seit
    Aug 2005
    Ort
    Bayern
    Beiträge
    3.568
    Danksagungen
    6

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Das OLG München sah bei HEISE keine Satire und hat die voll verurteilt! "Satire oder nicht" - das sind immer eine Einzelfallentscheidungen. Nur AG Hamburg gegen OLG München. wer zitiert schon das AG Hamburg wenn Rechtsprechung eines OLG´s zu einem ähnliche Fall zitierbar ist.

  4. #4
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zitat Zitat von Gravenreuth
    Das OLG München sah bei HEISE keine Satire und hat die voll verurteilt!
    Ich sage es mal ganz ehrlich. Für mich machen die verschiedenen Urteile, die man immer wieder ließt den Eindruck, dass man vom Gericht und Richter, bzw. dessen Laune abhängig ist. So etwas wie Rechtssicherheit gibt es eigentlich nur, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort spricht (Und gäbe es da mehr als eines, würden die Urteile vermutlich wieder unterschiedlich sein). Was heute von Gericht A so gehandhabt wurde, handhabt Gericht B morgen wieder anders und bei Gericht C kommt es gleich ganz auf den Richter an. Irgendwas läuft in diesem Land falsch und ich denke, dass viele Richter so urteilen wie sie selbst gesonnen sind und nicht selten erweckt es den Eindruck, dass die Verhandlung überflüssig war, weil das Urteil schon von Anfang an feststand.

  5. #5
    Mitglied Avatar von A John
    Registriert seit
    Jan 2007
    Ort
    in Bayern
    Beiträge
    912
    Danksagungen
    0

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zitat Zitat von DasFragezeichen
    Hmmm, offenbar hat sich da jemand nicht mit Hamburger Gerichten und Internetrecht auseinandergesetzt. Vor dem LG Hamburg hätte er mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen.
    IMO sogar "todsicher".
    Offenbar haben Gabriels PR-Berater aber noch rechtzeitig die Notbremse gezogen.
    Gabriel kann von Glück reden, das die Sache bisher in der breiten Öffentlichkeit keine größere Beachtung fand. Das hätte sich beim LG allerdings schlagartig ändern können. Solche Dinger können sich ganz schnell zum PR-GAU aufschaukeln, dessen Eigendynamik nicht mehr kontrollierbar ist. Zumal Gabriel ja auch Ärger in Sachen Flugbereitschaft ins Haus steht.
    Der müßte ja komplett behämmert sein, wegen 700 EUR .....

  6. #6
    Gesperrt Avatar von Gravenreuth
    Registriert seit
    Aug 2005
    Ort
    Bayern
    Beiträge
    3.568
    Danksagungen
    6

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zitat Zitat von DasFragezeichen
    Ich sage es mal ganz ehrlich. Für mich machen die verschiedenen Urteile, die man immer wieder ließt den Eindruck, dass man vom Gericht und Richter, bzw. dessen Laune abhängig ist. So etwas wie Rechtssicherheit gibt es eigentlich nur, wenn das Bundesverfassungsgericht ein Machtwort spricht (Und gäbe es da mehr als eines, würden die Urteile vermutlich wieder unterschiedlich sein). Was heute von Gericht A so gehandhabt wurde, handhabt Gericht B morgen wieder anders und bei Gericht C kommt es gleich ganz auf den Richter an.
    Wenn das alles immer so einfach wäre, dann können Sie mir sicher beantworten ob ein "Grau" ein "dunkles Weiß" oder ein "helles Schwarz" ist?

    Ist "ABC" mit "ABD" klanglich und/oder schriftbildlich verwechselnbar oder nicht und warum ist es so?

    Gesetze können nicht alles regeln. Sie stellen daher oft nur Regeln dazu auf, wie man was sehen kann.

  7. #7
    Mitglied
    Registriert seit
    Aug 2007
    Beiträge
    5
    Danksagungen
    0

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zitat Zitat von Gravenreuth
    Wenn das alles immer so einfach wäre, dann können Sie mir sicher beantworten ob ein "Grau" ein "dunkles Weiß" oder ein "helles Schwarz" ist?

    Ist "ABC" mit "ABD" klanglich und/oder schriftbildlich verwechselnbar oder nicht und warum ist es so?

    Gesetze können nicht alles regeln. Sie stellen daher oft nur Regeln dazu auf, wie man was sehen kann.
    Wahre Worte, Herr von Gravenreuth. Damit haben Sie gewissen Netzindianern viel zum Denken gegeben.

    Der Sozi hätte sich gegen diese Verleumdung mit allen zu Gebote stehenden Mitteln wehren sollen. Aber so sind sie halt...

    MB

    P.S.: Ich lese gerade, daß Alex wieder bei Ihnen "weilt". Freut mich zu höhren.

  8. #8
    Mitglied Avatar von Greg5000
    Registriert seit
    Jan 2003
    Beiträge
    4.890
    Danksagungen
    9

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    P.S.: Ich lese gerade, daß Alex wieder bei Ihnen "weilt". Freut mich zu höhren.
    Seine Freundin auch? Wie hieß sie doch gleich... Tan... ach egal.

    Was bedeutet das Urteil denn jetzt? Dürfte ich das Bild jetzt hier posten? Oder müsstet ihr (fliks) einfach nur die Abmahnkosten nicht zahlen, das Bild aber entfernen?

  9. #9
    Boeses junges Fleisch Avatar von Korrupt
    Registriert seit
    Mar 2000
    Ort
    BO-FH
    Beiträge
    12.540
    Danksagungen
    61

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    *wir* mussten gar nix. Es ging um mein-parteibuch.de.

  10. #10
    Mitglied Avatar von Greg5000
    Registriert seit
    Jan 2003
    Beiträge
    4.890
    Danksagungen
    9

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zitat Zitat von Korrupt
    *wir* mussten gar nix. Es ging um mein-parteibuch.de.
    Ich schrieb ja auch nicht mussten sondern müssten. Die Frage ist also, ob das Urteil jetzt nur finanzielle Auswirkungen für Marcel hat, oder ob es bedeutet, dass das Bild "erlaubt" ist und ich es irgendwo (zB hier) veröffentlichen kann.

  11. #11
    deaktivierter Nutzer
    deaktiviertes Benutzerkonto

    Standard Re: Umweltminister vs. Blogger: Sieg für Satire im Netz

    Zitat Zitat von Gravenreuth
    [...]
    Dennoch macht es deutlich, dass es so lange keine Rechtssicherheit gibt, bis das Bundesverfassungsgericht / Bundesgerichtshof geurteilt hat, weil jeder Richter das Gesetz so auslegen kann, wie es ihm passt. Da stimmen Sie mir doch zu?

  12.  
     
     

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •