[gullinews]

Absurder geht immer: Bundesjustizministerin Zypries hat einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der nicht nur das Verwenden von Bombenbauanleitungen für Terroranschläge, sondern bereits das Anbieten oder den Download entsprechender Anleitungen unter Strafe stellen soll. Ironischerweise sind entsprechende Informationen beispielsweise in Schulbüchern selbstverständlich nach wie vor erlaubt.

In der aktuellen Fassung bietet der Gesetzesentwurf zumindest massives Missbrauchspotential. Die "Anleitung zu einer Gewalttat" laut § 91 StGB neu kann bis zu drei Jahre Haft nach sich ziehen. Dies auch dann, wenn
"...die jeweilige Anleitung nach den Umständen ihrer Verbreitung (z. B. im Rahmen einer islamistischen oder auch rechtsextremistischen Webseite) objektiv geeignet ist, die Bereitschaft anderer zu fördern oder zu wecken

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[Gravenreuth]

Haften zukünftig dann auch Poster wie die Anleitung in der "Auftragskillerliste"?

[-deckel-]

Zitat von Gravenreuth 

Haften zukünftig dann auch Poster wie die Anleitung in der "Auftragskillerliste"?

Vor allem sollte die haften, die diese Listen immer aktiv und penetrant bewerben.

[loddarnewyork]

Zitat von Gravenreuth 

"Auftragskillerliste"

Uiuiui

Biste eigentlich im Besitz einer kugelsicheren Weste, Günni?

[exbanafo]

Zitat von Gravenreuth 

Haften zukünftig dann auch Poster wie die Anleitung in der "Auftragskillerliste"?

was bist du doch fuer eine aetzende Nervensaege.

[Bzrkr]

Haften zukünftig dann auch Poster wie die Anleitung in der "Auftragskillerliste"?

Kann man den Poster eigentlich iüberhaupt noch ernst nehmen?

Aber ein schöner Name. Hab ja erst an "Mordliste" gedacht - dann fiel mir ein, Mord setzt niedere Beweggründe voraus...

[Killer-Plautze]

Kann mal jemand ein paar Bombenbaulinks posten, solange der Download noch legal ist?

[braegler]

Naja,wenn wir ehrlich sind, waren Anleitungen zum Bombenbau ja schon seit etlichen Jahren verboten. Deshalb haben einschlägige Seiten eigentlich stets drauf geachtet, dass nur "erzählt" wird was gemacht wurde.
Ansonsten wäre es ganz klar eine Anleitung zur Straftat.

In einem von mir früher besuchten Forum gab es mal Probleme mit der Staatsgewalt.
Ein Anwalt riet uns z.B. folgendes:
Schreibt nicht:
Jetzt nimmst Du 50 ml X und 3 g Y, rührst bis es gelöst ist und gibst dann 29 g Z zu
Sondern:
Es wurden 3g Y in 50ml X gelöst, die Zugabe von 29 g Z führte zu folgendem Ergebnis

Des weiteren wurden wir dazu angehalten stets eine Relativierung mitzuliefern.
Da kam es dann dazu, dass in fast jeder Signatur sowas wie: "Alles was ich schreibe ist ein Produkt meiner lebhaften Phantasie..."

Die Frage ist nur, was unsre Politiker damit erreichen wollen.
Geht es um den islamistischen Terror, so sind die sicher nicht auf irgendwelche deutschen Server angewiesen.
Es gibt ja auch massenhaft Bücher, die die Materie eindeutig beschreiben (oft besser als es die einschlägigen Seiten des Internets tun....allen voran der US-Verlag Desert Publication.....

greetz
braegler

Kann mal jemand ein paar Bombenbaulinks posten, solange der Download noch legal ist?

Davon abgesehen, dass dies in diesem Forum zum Ausschluss führt, bleibt einem auch zukünftig die Möglichkeit nach sowas zu googlen..........Die Schurken Wissenschaft hat die letzten Jahre nicht geschlafen.

[LiVinG]

Das will mir nicht in den Kopf wie solche Leute es in die Politik schaffen.

Diese Argumentation und Diskussionen die unsere Schlippsträger da treiben, haben Hauptschulpotential.

[235trauma235]

Kann mal jemand ein paar Bombenbaulinks posten, solange der Download noch legal ist

geh mal auf youtube oder metacafe und gib das ein da bekommste alles was dein herz begehrt sogar bebildert.

greetz

[DasFragezeichen]

Zitat von -deckel- 

Vor allem sollte die haften, die diese Listen immer aktiv und penetrant bewerben.

1) Hast recht
2) Braucht er im Knast ja erstmal keine Angst haben

Achja: Und niemals Cola und Mentos zusammen kaufen. Kann auch eine Bombe werden (mehr oder weniger zumindest)

[iudicis]

@Living

Zitat von Living 

Das will mir nicht in den Kopf wie solche Leute es in die Politik schaffen.

Diese Argumentation und Diskussionen die unsere Schlippsträger da treiben, haben Hauptschulpotential.

Hast recht aber die entscheiden ja nicht. Die verkünden nur. Politiker sind heute nicht mehr wert als einfach Marktschreier im Mittelalter - nur besser bezahlt.

[TheRealBender]

Bekannte von mir haben mit Hilfe einer youtube Anleitung versucht Rauchbomben zu bauen. Jetzt brauchen die ne neue Küche...

[Mr.Harmlos]

Wie auch schon beim Hackerparagrafen versteigt sich der Gesetzgeber einmal mehr zur Kriminalisierung möglicher Gesinnungen

Öhm gab es da nicht mal etwas vergleichbares in einem Roman ...

Nannte sich damals glaube ich "Gedankenverbrechen" ...


Ich möchte mal wissen warum die meisten Politiker heute so maßlos und frei von gesundem Menschenverstand jenseits aller Relationen lang, kurz und mittelfristig so Realitätsfremd entscheiden.
Man könnte mit dem richtigen Psychologen bestimmt eine ausgeprägte Geisteskrankheit bei vielen Politikern diagnostizieren.

Hm ... hab ich schonmal geschreiben: Wenn man den Druck auf die Menschen immer weiter erhöht muss man sich nicht wundern, wenn sie irgendwann explodieren ... je höher der Druck desto stärker die Druckwelle ... darf ich mal an die französiche Revolution erinnern und was damals mit den Adel geschah ?

mfg

[L3gend]

@ Gravenreuth

Hat sich die Sache mit der Taz schon geklärt?

[Oj1]

Googlet mal alle TATP

dazu auch sehr interessant das hier

http://www.klopfers-web.de/kol33.php

[Das_Baumfee]

Zitat von Oj1 

Googlet mal alle TATP

dazu auch sehr interessant das hier

http://www.klopfers-web.de/kol33.php

Lame am Horizont die Leute kennen anscheinend nicht die gute alte Carbitbombe...trinkt Spülmittel

[Bzrkr]

@Oj1

Danke, treffender Artikel...

[Bewa]

Zitat von braegler 

Davon abgesehen, dass dies in diesem Forum zum Ausschluss führt, bleibt einem auch zukünftig die Möglichkeit nach sowas zu googlen..........Die Schurken Wissenschaft hat die letzten Jahre nicht geschlafen.

Dafür habe ich doch genug Literatur in der Börse gesehen. Vom Material für den versierten Bastler (Poor Mans James Bond) bis hin zu chemischer Fachliteratur (also Chemiker, 2. Semester und folgende). Thread-Titel afaik "Pyrotechnik für Anfänger".

Aber mal ehrlich, hat den Politikern noch niemand was von zensurresistenten Netzen und bspw. TOR erzählt?

[Killer-Plautze]

Die Formulierung ist mal wieder wie inzwischen üblich wachsweich:

...die jeweilige Anleitung nach den Umständen ihrer Verbreitung (z. B. im Rahmen einer islamistischen oder auch rechtsextremistischen Webseite) objektiv geeignet ist, die Bereitschaft anderer zu fördern oder zu wecken, eine Gewalttat mit einer staatsschutzrelevanten Zielsetzung zu begehen

Eine neutrale, wertfreie Formulierung etwa im Rahmen der Beschreibung eines Experiments z.B. in einem "Chemie-Forum", und die Strafbarkeit ist hinfällig. Wer in Dtld. postet sollte vielleicht etwas darauf achten, wie er sich ausdrückt, für das übrige Ausland ist es nicht weiter relevant.

Ebenfalls bestraft werden soll, wer sich eine solche Anleitung (zum Beispiel durch Herunterladen aus dem Internet) zur Begehung einer solchen Gewalttat verschafft.

Das heisst für mich im Umkehrschluss, dass der Download zu anderen Zwecken weiterhin legal ist. Der Besitz der Anleitungen sowieso, wer's also braucht kann sich jetzt noch schnell eindecken und für später beseite legen. Wer dagegen einen Anschlag durchführt oder plant, wird wie bisher so oder so bestraft, da kommt es auf den Download dann auch nicht mehr an.

Also mal wieder blanker Aktionismus ohne viel dahinter. Die Zypriss kann gar nichts, aber da ist sie im Kabinett ja nicht allein.

[spunky]

frechheit sowas, erst sind bombenbauanleitungen verboten, dann vielleicht auch noch kinderpornografie, was für ein kackladen, wohin soll das nur führen...

[Wachtmeister]

Es geht aber noch absurder.

Polen kann Deutsche Bürger für längst verjährte Straftaten auf deutschem Boden nach Polen ausliefern lassen - würde aber selber keinen Polen ausliefern.

Einfach mal die Geschichte zum EU Haftbefehl lesen...

Den hat übrigens auch die Zypries mit verbrochen.